ELEFANTEN-RIEGEL
Swiss trademark · 729165 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 729165
- Application number
- 75689/2018
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Jul 9, 2018
- Registered
- Apr 2, 2019
- Published
- Apr 2, 2019
- Protected until
- Jul 9, 2028
- Priority
- 10.01.2018 EM
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Pharmaceuticals
Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder für medizinische Zwecke; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, anderen Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Traubenzuckerpräparate für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Tee für Babys; Tee-Getränke für Babys; alle vorgenannten Waren ausgenommen medizinische Tees und Kräutertees für medizinische Zwecke; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Traubenzucker für medizinische Zwecke.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Nov 19, 2024
Publication
Published in Swissreg on 19.11.2024
- Jul 27, 2020
Partly revoked
- LGS
- 5, Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder für medizinische Zwecke; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, anderen Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Traubenzuckerpräparate für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Tee für Babys; Tee-Getränke für Babys; alle vorgenannten Waren ausgenommen medizinische Tees und Kräutertees für medizinische Zwecke; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Traubenzucker für medizinische Zwecke., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten und -gelees; Konfitüren und Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, vornehmlich bestehend aus Früchten und/oder Nüssen, auch solche unter Beigabe von Cerealien, Müsli, Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten und/oder Zucker; Gemüsebreie, Fruchtbreie; Gemüsepürees; Fruchtpürees; Pürees und Breie, vornehmlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und/oder Gemüse, entweder einzeln oder in Kombination; Desserts und Süssspeisen, vornehmlich aus Milch, Milchprodukten und/oder Früchten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, vornehmlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Milchprodukten, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf Basis von Eiweissen und/oder Fetten, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Snackprodukte, vornehmlich bestehend aus Kartoffelflocken, Hülsenfrüchten und Hülsenfruchtpräparaten., 30, Kakao; Traubenzucker für Speisezwecke; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Griess; Getreide- und Pseudogetreideflocken und andere Getreide- und Pseudogetreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Brot; Biskuits; Kuchen; feine Backwaren; Dauerbackwaren; Snack-Produkte, vornehmlich bestehend aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidemehl, Backwaren, Konditorwaren, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren; Teigwaren; Schokolade; Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate für Speisezwecke; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts und Süssspeisen auf der Basis von Kohlehydraten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, vornehmlich aus Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Sossen für Nahrungsmittel; zubereitete Lebensmittel in Form von Sossen; Müslis, vornehmlich bestehend aus Früchten, Cerealien, Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten und/oder Pseudogetreidepräparaten, auch solche unter Beigabe von Nüssen und/oder Zucker; Getreide- und Pseudogetreideriegel, vornehmlich bestehend aus Cerealien, Müsli, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Müsliriegel, vornehmlich bestehend aus Früchten, Cerealien, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreide- und/oder Pseudogetreidekost; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination. → 5, Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder für medizinische Zwecke; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, anderen Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Traubenzuckerpräparate für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Ballaststoffen, auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Tee für Babys; Tee-Getränke für Babys; alle vorgenannten Waren ausgenommen medizinische Tees und Kräutertees für medizinische Zwecke; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen; Traubenzucker für medizinische Zwecke.
- International classification
- 5,29-30 → 5
Published in Swissreg on 27.07.2020
- Apr 2, 2019
Registered
Published in Swissreg on 02.04.2019
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.