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What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Nov 20, 2019

   Partly deleted

   LGS

   7, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Strassen-Baumaschinen; Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in diese Klasse enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz sowie für Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pistenfahrzeuge; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke., 9, Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Geräte zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software; Sensoren., 12, Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; alle vorgenannten Waren zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbahnoberflächen und Gleisen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge. → 12, Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; alle vorgenannten Waren zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbahnoberflächen und Gleisen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge.

   International classification

   7,9,12 → 12

   Published in Swissreg on 20.11.2019

2. Nov 14, 2019

   Partly deleted

   LGS

   7, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Strassen-Baumaschinen; Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in diese Klasse enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz sowie für Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pistenfahrzeuge; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke., 9, Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Geräte zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software; Sensoren., 12, Anhänger [Fahrzeuge]; Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; alle vorgenannten Waren zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbahnoberflächen und Gleisen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge. → 7, Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Anbau-, Aufbau- oder Wechselaufbauten für Fahrzeuge als Kehr-, Spritz-, Streu- oder Räummaschine; Antriebe für Maschinen; auf Anhänger montierte landwirtschaftliche Geräte; auf Fahrzeugen oder Anhängern montierbare Spritz- oder Sprüh- oder Streu- oder Reinigung- oder Räumvorrichtungen; auf Fahrzeugen montierte Strassenkehrmaschinen; automatische Reinigungsmaschinen; Strassen-Baumaschinen; Bodenreinigungsmaschine; Bürsten [Maschinenteile]; Bürstenkehrmaschinen; elektrisch betätigte Absaugreinigungsmaschinen [für gewerbliche Zwecke]; elektrische Besen; elektrische Bodenkehrgeräte; elektrische Bodenreinigungsgeräte; elektrische Maschinen zum Warten von Fussböden durch Reinigung, Polieren, Scheuern, Staubsaugen; elektrische Reinigungsmaschinen; elektrische Saugreinigungsmaschinen; elektrische Staubsauger; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; fahrbare Maschinen, insbesondere landwirtschaftliche Motormäher, Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern, soweit in diese Klasse enthalten; fahrbare Maschinen mit Geräteträger, insbesondere für landwirtschaftliche Zwecke und für den Kommunal- und Reinigungsdienst; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Förderbänder; Fördervorrichtung für Trocken- und Feuchtsalz sowie für Enteisungsmittel; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen, Strassenbaumaschinen, Schneefräsen, Schneeräum- und Mehrzweckmaschinen, Düngerstreuer, Sprühmaschinen, Sandfräsen, Sandschleudern, Sandfrässchleudern soweit in dieser Klasse enthalten; Hebegeräte; Hubgeräte; Kehrmaschinen; Kraftübertragungsmechanismen für Maschinen; Kraftübertragungsvorrichtungen für Maschinen; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Mähmaschinen; Maschinen zum Reinigen, Räumen und/oder Enteisen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; Maschinen zum Einschlemmen, auch als Geräteträger oder Fahrzeug oder Anhänger; mechanische Streumaschinen; Mitnehmer [Maschinenteile]; Mischmaschinen; Mixer [Maschinen]; Pistenfahrzeuge; Rasenmäher; Räummaschinen; Reinigungsgeräte [Maschinen] mit Bürsten; Reinigungsmaschinen; Reinigungsmaschinen für gewerbliche Zwecke; Reinigungsmaschinen und -geräte [elektrisch]; Sauggebläse; Saugmaschinen für gewerbliche Zwecke; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte, Saug- und Kombigebläse sowie Verteiler für Heu, Heubelüftungsanlagen; Schneefräsenaufsätze für Fahrzeuge; Schneepflüge; Schneepflüge mit Schneegebläsevorrichtung; Schneeräumgeräte; Schneeschleuder; Sprühgeräte, Zerstäuber für flüssige Mittel, insbesondere zur Glatteisbekämpfung oder Reinigung (nicht handbetätigt); Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Strassenkehrmaschinen, Sämaschinen; Strassenkehrmaschinen [Maschinen]; Strassenkehrmaschinen [selbstfahrend]; Strassenkehrvorrichtungen für Fahrzeuge; Strassenreinigungsmaschinen; Strassenreinigungsmaschinen [selbstfahrend]; Streugeräte/-Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke., 9, Dosiergeräte; elektronische Steuersysteme zur Dosierung; elektronische Steuerung für führerlose Fahrzeuge; Navigationsgeräte; Ortungsgeräte; Trackinggeräte; Computersoftware für die Automatisierung des Data Warehousings; Black Boxes (Datenrekorder); Datenlogger; Geräte zur Erfassung von Maschinendaten von Maschinen, Maschinenanlagen und Fahrzeugen; elektrische Steuerungs-, Test- und Überwachungsgeräte; Software; Sensoren., 12, Anhängefahrzeuge; Anhänger zur Aufnahme von Maschinen zum Sprühen, Streuen und Reinigen von Fahrbahnoberflächen; an Fahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; an Nutzfahrzeuge angepasste Aufbauten oder Anbauten; Bauteile für Lastkraftwagen; Elektrofahrzeuge; Fahrzeuge; Fahrzeuge für gewerbliche Zwecke; Fahrzeuge, nämlich Landwirtschafts-, Forst- und Kommunal-Transporter; Fahrzeuge mit integriertem Schaufellader; Fahrzeuge mit integrierter Ladevorrichtung; Fahrzeuge mit integrierter Hubvorrichtung; Fahrzeuge mit integriertem Greifer; Fahrzeuge mit Kippvorrichtungen; Kastenwagen, Kippkarren; Kippfahrzeuge; Kraftfahrzeuge; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Landfahrzeuge für industrielle Zwecke; Lastkraftwagenaufbauten zum Kippen; Mehrzweckwagen; Mehrzweckarbeitsfahrzeuge, insbesondere Geräteträger; Nutzfahrzeuge; Sprengwagen [Strassenreinigung]; Sprühfahrzeuge; Streufahrzeuge; Wagen [Fahrzeuge]; Anbauten für Eisenbahnfahrzeuge; Anbauten für Eisenbahngüterwagen; führerlose Fahrzeuge; alle vorgenannten Waren zum Sprengen, Sprühen, Streuen, Räumen, Enteisen, Schwemmen, Reinigen und/oder Reparieren von Fahrbahnoberflächen und Gleisen; Antriebe [Teile von Landfahrzeugen]; Chassis für Fahrzeuge; Fahrzeugkarosserien; Getriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Karosserien für Landfahrzeuge; Müllwagen; Raupenketten für Fahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Traktoren; Wagenuntergestelle; Eisenbahngüterwagen; Fahrgestelle für Fahrzeuge.

   International classification

   7,9,12 → 7,9,12

   Published in Swissreg on 14.11.2019

3. May 14, 2019

   Registered

   Published in Swissreg on 14.05.2019

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.