CLOi

Swiss trademark · 732669 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
732669
Application number
81392/2018
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Nov 9, 2018
Registered
Jun 21, 2019
Published
Jun 21, 2019
Protected until
Nov 9, 2028
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Elektrische Wäschewaschmaschinen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Staubsauger; Schläuche für elektrische Staubsauger; Beutel für elektrische Staubsauger; Stabstaubsauger; bei den täglichen Aufgaben helfende Roboter für Haushaltszwecke; Kontrollmechanismen für robotergesteuerte Maschinen; elektrische Drehkolbengebläse; Druckluftpumpen; Rotationskompressoren; Kompressoren für Kühlschränke; unbeheizte Trockenschleudern; elektrische Mixer für den Haushalt; Staubsaugerroboter; elektrische Küchenmaschinen; Dampfreiniger für Haushaltszwecke; Handstaubsauger; elektrische Rasenmäher; Roboter für Industriezwecke; Reinigungsroboter; Modulsysteme (Maschinen), bestehend aus Roboter-Palettisierungsträgern; selbstfahrende Roboter für Innenräume; Rasenmäherroboter; durch Menschen zu tragende künstliche Exoskelett-Roboter (Robot Power Suit); Rasenmäher (Maschinen).

Electronics, software and instruments

Smartphones; Fernsehempfänger (Fernsehgeräte); Computermonitore; Werbemonitore; Laptopcomputer; konvertierbare Computer; tragbare Computer; Computer; Tastaturen; Taschen für den Transport von Tastaturen; elektronische Sensoren; digitale Sensorikvorrichtungen; netzgebundene Speicher (NAS); portable Festplattenlaufwerke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Audio-Komponenten-System bestehend aus Surround-Sound-Lautsprechern, Lautsprechern, Tunern, Tonmischern, Equalizern, Tonaufnahmegeräten, Radioempfängern; Anwendungssoftware; Anwendungssoftware für Roboter; Computeranwendungssoftware für Smartphones und Smartwatches; Audioempfänger; Messenger-Plattformen mit textbasierten Dialogsystemen (Chatbots) (Computersoftware); interaktive, auf künstlicher Intelligenz basierende Computersoftware; Computersoftware als persönlicher Assistent mit künstlicher Intelligenz; Computersoftware zur Empfehlung von Waren und Dienstleistungen und für Kaufaufträge, basierend auf künstlicher Intelligenz; Computersoftware zur Bereitstellung von Wetterauskünften, Nachrichten, Musik und Unterhaltungsinformationen, basierend auf künstlicher Intelligenz; Computersoftware zur Bereitstellung von Strassenrouten, Parkinformationen und Standortinformationen auf der Grundlage von Informationen über Einrichtungen in der Nähe, basierend auf künstlicher Intelligenz; Computersoftware zur Bereitstellung von Reservierungsdienstleistungen, basierend auf künstlicher Intelligenz; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Set-Top-Boxen mit Klangerkennungseigenschaften; Kommunikationsnetzwerkknoten (Computerhardware); Server für die Haustechnik; Lautsprechereinheiten mit künstlicher Intelligenz.

Medical devices

Medizinische Roboter für die laparoskopische Chirurgie; Schröpfroboter; Operationsroboter; medizinische Apparate und Instrumente zur Verwendung in der Chirurgie; medizinische Apparate und Instrumente; medizinische Geräte; medizinische Apparate und Instrumente im Bereich klinische Diagnosen; Roboter für medizinische Zwecke; Roboter für medizinische Diagnosezwecke (medizinische Apparate und Instrumente); Roboter für zahnärztliche Zwecke; Roboter für Gehhilfen für medizinische Zwecke; Roboter für Orthopädie- und Mobilitätshilfen; Roboter für Hilfsmittel zum Schutz der Wirbelsäule für medizinische Zwecke; Roboter für orthopädische Haltungskorrekturhilfen; Roboterapparate für medizinische Rehabilitationszwecke; Roboter für Physiotherapie- und Rehabilitationszwecke; tragbare Roboter für medizinische Zwecke.

Lighting, heating and sanitary

Klimageräte; Heissluftapparate; Luftbefeuchter; elektrische Entfeuchter für Haushaltszwecke; elektrische Kochherde; Wasseraufbereiter für Haushaltszwecke; Wasserionisatoren für Haushaltszwecke; Membranapparate zur Wasserreinigung; thermische Sonnenkollektoren (Heizung); Luftreinigungsgeräte; Lüftungsgeräte (Klimaanlagen) für Heizungszwecke; Beleuchtung mit Leuchtdioden (LED); Gasherde; elektrische Küchenöfen; Geräte und Anlagen zum Kochen; elektrische Kühlschränke und Tiefkühler; elektrische Wäschetrockner; Kleiderverwaltungsmaschinen zum Trocknen von Kleidung (elektrisch) für Haushaltszwecke; elektrische Kleiderverwaltungsmaschinen mit den Funktionen Desodorieren, Sterilisieren und Dämpfen von Kleidungsstücken für Haushaltszwecke; elektrische Wäschetrockner mit Sterilisations-, Desodorierungs- und knitterfesten Behandlungsfunktionen für Haushaltszwecke; Abwaschbecken, Spülen.

Vehicles

Selbstfahrende Elektrofahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Gepäckträger für Fahrzeuge; motorisierte Gepäckwagen; Einkaufswagen; motorisierte Essensausgabewagen; automatische Transportfahrzeuge; selbstfahrende Automobile.

Advertising and business services

Vermittlung von Abonnements für Telekommunikationsdienste für Dritte; Online-Werbung in einem Computernetzwerk; Telemarketing; Fernsehwerbung; Vermittlung von Verträgen für Einzelhandelsdienstleistungen für elektrische Audio- und Videogeräte und -instrumente, nämlich Audio- und Videokassettenrekorder, Tonaufnahmegeräte, Videorekorder oder Audio-Videoempfänger; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte für Telekommunikationsmaschinen und -apparate; Einzelhandelsgeschäfte mit elektrischen Beleuchtungsgeräten; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte für medizinische Maschinen und Apparate; Beschaffungsdienste für pharmazeutische Produkte für Dritte (Kauf von pharmazeutischen Produkten für andere Unternehmen); Verbreitung von Werbung für Dritte über das Internet; Werbung in Zeitungen; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Marketingdienste, nämlich, Verkaufsförderung im Bereich der Planung für gemeinnützige und wohltätige Organisationen; Marketing, nämlich, Verbraucher-Marktforschung; Marketingdienste, nämlich, Durchführung von Verhaltensforschung durch Verbraucher-Tracking-Verhalten und Verbrauchertrendanalysen; Werbe- und Marketingdienstleistungen, die mittels indirekter Methoden der Marketingkommunikation erbracht werden, nämlich mittels sozialen Medien, mittels Suchmaschinenmarketing, mittels Umfrage-Marketing, Internet-Marketing, mobilem Marketing, mittels Blogging und anderen Formen passiver, teilbarer oder viraler Kommunikationskanäle; Dienstleistungen von Werbeagenturen; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte im Bereich der tragbaren Kommunikationsgeräte, nämlich Handapparate, Funkgeräte, Satellitentelefone und persönliche digitale Assistenten [PDA], Mobiltelefone; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte für Kühlapparate und -maschinen; Einzelhandelsdienstleistungen mit Warmwasserheizgeräten; computergestützte Bestellannahme; Zurverfügungstellen von Informationen und Beratung für Verbraucher bezüglich Auswahl von anzuschaffenden Waren und Geräten; Sekretariatsdienstleistungen unter Verwendung von textbasierten Dialogsystemen (Chatbots); Bereitstellung von Verbraucherproduktinformationen durch Roboter mit künstlicher Intelligenz.

Transport and travel

Reiseinformationsdienstleistungen für Touristen an Flughäfen bezüglich Ausflüge und Besichtigung; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Flughäfen; Buchung und Organisation des Zugangs zu Flughafen-Aufenthaltsräumen; Buchung von Parkplätzen am Flughafen; Transportdienste für Flugpassagiere zwischen Flughafenparkplätzen und Flughafen; Verkehrsinformationsdienste; Bereitstellen von Routenwahlinformationen für Reisezwecke; Bereitstellung von Flugankunfts- und Abfluginformationen; Zurverfügungstellen von Informationen zur Güter- und Personenbeförderung; Zurverfügungstellen von Online-Informationen in Bezug auf Reisen; Flughafendienste; Auskünfte über Transportangelegenheiten; Zurverfügungstellen von Informationen zum Parkieren am Flughafen über eine Website; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Flugreisen über elektronische Medien; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Fahrzeugeinparkdienstleistungen; Flugsicherungsdienste; Bereitstellung von Informationen bezüglich Chartern von Flugzeugen; Bereitstellung von Flughafengebäuden für die Luftfahrt; Lufttransporte und Bereitstellung von diesbezüglichen Informationen; Zurverfügungstellen von Informationen in Bezug auf Lufttransporte.

Science, technology and IT

Forschung und Entwicklung bezüglich Haushaltsgeräten; Forschung auf dem Gebiet der Technik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, welche es Benutzern ermöglichen, über eine Internetwebseite aus der Ferne mit Heimüberwachungs-, -steuerungs- und -automatisierungssystemen zu interagieren; Forschung und Entwicklung bezüglich Stromerzeugung durch neue erneuerbare Energien; Forschung und Entwicklung von Stromrichtern, Wechselrichtern und Ladegeräten für elektrische Batterien, die in neuen erneuerbaren Energiesystemen, einschliesslich der photovoltaischen Stromerzeugung, verwendet werden; Hosting von Webseiten; Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte; Installation von Computersoftware; Datenkonvertierung von Computerprogrammen und Daten (nicht physikalische Konvertierung); Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Wiederherstellung von Computerdaten; Computersoftwareentwicklung; Vermietung von Computersoftware; Design von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Computersystemanalysen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung zur Verwendung in Heimüberwachungs-, Steuerungs- und Automatisierungssystemen; Produktedesign und -entwicklung im Bereich der künstlichen Intelligenz-Technologie; Entwurf und Entwicklung von Software im Bereich der künstlichen Intelligenz-Technologie.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  2. Jun 21, 2019

    Registered

    Published in Swissreg on 21.06.2019

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.