Käsefüßchen

Swiss trademark · 733753 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
733753
Application number
63177/2017
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Oct 20, 2017
Registered
Jul 16, 2019
Published
Jul 16, 2019
Protected until
Oct 20, 2027
Priority
25.04.2017 DE
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Pharmaceuticals

Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen.

Meat, dairy and preserved foods

Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten und -gelees; Konfitüren und Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, hauptsächlich bestehend aus Früchten und/oder Nüssen, auch solche unter Beigabe von Cerealien, Müsli, Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten und/oder Zucker; Gemüsebreie; Fruchtbreie; Gemüsepürees; Fruchtpürees; Pürees und Breie, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und/oder Gemüse, entweder einzeln oder in Kombination; Desserts und Süssspeisen, hauptsächlich aus Milch, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke und/oder Früchten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten und/oder Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination.

Coffee, bakery and confectionery

Tee; Tee-Getränke; Kakao; Traubenzucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Griess; Getreide- und Pseudogetreideflocken und andere Getreide- und Pseudogetreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Brot; Biskuits hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Kuchen hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; feine Backwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Dauerbackwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Snack-Produkte, nämlich solche hauptsächlich bestehend aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Teigwaren; Schokolade; Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts und Süssspeisen auf der Basis von Kohlehydraten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Sossen für Nahrungsmittel; zubereitete Lebensmittel in Form von Sossen; Müslis, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreide Pseudogetreide, Getreidepräparaten und/oder Pseudogetreidepräparaten, auch solche unter Beigabe von Nüssen und/oder Zucker; Getreide- und Pseudogetreideriegel, vornehmlich bestehend aus Zerealien, Müsli, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Müsliriegel, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreide- und/oder Pseudogetreidekost; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Aug 15, 2019

    Corrected

    LGS
    5, Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 29, Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten und -gelees; Konfitüren und Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, hauptsächlich bestehend aus Früchten und/oder Nüssen, auch solche unter Beigabe von Cerealien, Müsli, Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten und/oder Zucker; Gemüsebreie; Fruchtbreie; Gemüsepürees; Fruchtpürees; Pürees und Breie, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und/oder Gemüse, entweder einzeln oder in Kombination; Desserts und Süssspeisen, hauptsächlich aus Milch, Butter, Sahne, Joghurt, Quart, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke und/oder Früchten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten und/oder Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination., 30, Tee; Tee-Getränke; Kakao; Traubenzucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Griess; Getreide- und Pseudogetreideflocken und andere Getreide- und Pseudogetreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Brot; Biskuits hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Kuchen hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; feine Backwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Dauerbackwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Snack-Produkte, nämlich solche hauptsächlich bestehend aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Teigwaren; Schokolade; Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts und Süssspeisen auf der Basis von Kohlehydraten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Sossen für Nahrungsmittel; zubereitete Lebensmittel in Form von Sossen; Müslis, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreide Pseudogetreide, Getreidepräparaten und/oder Pseudogetreidepräparaten, auch solche unter Beigabe von Nüssen und/oder Zucker; Getreide- und Pseudogetreideriegel, vornehmlich bestehend aus Zerealien, Müsli, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Müsliriegel, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreide- und/oder Pseudogetreidekost; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination. → 5, Babykost; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse für Säuglinge, Babys, Kleinkinder und Kinder; Medizinprodukte zur Einnahme und inneren Anwendung; Nahrungsergänzungsmittel; Puder, Lotionen, Cremes und Badezusätze für medizinische Zwecke und insbesondere für Babys und Kleinkinder bestimmt; Stilleinlagen., 29, Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild und Fleischwaren; Fleischextrakte; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüse-Gallerten und -gelees; Konfitüren und Marmeladen; Kompotte; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke; Fruchtriegel, hauptsächlich bestehend aus Früchten und/oder Nüssen, auch solche unter Beigabe von Cerealien, Müsli, Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten und/oder Zucker; Gemüsebreie; Fruchtbreie; Gemüsepürees; Fruchtpürees; Pürees und Breie, hauptsächlich bestehend aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst und/oder Gemüse, entweder einzeln oder in Kombination; Desserts und Süssspeisen, hauptsächlich aus Milch, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke und/oder Früchten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, Obst, Gemüse, Eiern, Butter, Sahne, Joghurt, Quark, Trockenmilch, Milchpulver und Milcheiweiss für Nahrungszwecke, Hülsenfrüchten und/oder Kartoffeln hergestellt; Suppen; Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Gemüse-, Obst-, Milch-Konserven und -Präserven; Speiseöle und -fette; diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweissen, Fetten und/oder Fettsäuren, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination., 30, Tee; Tee-Getränke; Kakao; Traubenzucker; Reis; Tapioka; Sago; Mehle; Griess; Getreide- und Pseudogetreideflocken und andere Getreide- und Pseudogetreidepräparate [ausgenommen Futtermittel]; Brot; Biskuits hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Kuchen hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferlocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; feine Backwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Dauerbackwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Snack-Produkte, nämlich solche hauptsächlich bestehend aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Konditorwaren hauptsächlich aus Getreideflocken, Pseudogetreideflocken, Cornflakes, Haferflocken, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Schokolade, Zuckerwaren, Müsli, Zerealien, entweder einzeln oder in Kombination, auch jeweils unter Beigabe von Früchten und/oder Nüssen; Teigwaren; Schokolade; Zuckerwaren; Traubenzuckerpräparate; Bienenpräparate für Nahrungszwecke, nämlich Gelee Royale, Propolis soweit in Klasse 30 enthalten; Desserts und Süssspeisen auf der Basis von Kohlehydraten; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte, hauptsächlich aus Getreide, Pseudogetreide, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Reis und/oder Teigwaren hergestellt; Gewürze; Sossen für Nahrungsmittel; zubereitete Lebensmittel in Form von Sossen; Müslis, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreide Pseudogetreide, Getreidepräparaten und/oder Pseudogetreidepräparaten, auch solche unter Beigabe von Nüssen und/oder Zucker; Getreide- und Pseudogetreideriegel, vornehmlich bestehend aus Zerealien, Müsli, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; Müsliriegel, vornehmlich bestehend aus Früchten, Zerealien, Getreidepräparaten, Pseudogetreidepräparaten, Getreide und/oder Pseudogetreide, jeweils auch unter Beigabe von Früchten, Nüssen und/oder Zucker; tellerfertige Getreide- und/oder Pseudogetreidekost; diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten und/oder Ballaststoffen, jeweils auch unter Beigabe von Vitaminen, Fettsäuren, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination.
    International classification
    5,29-30 → 5,29-30

    Published in Swissreg on 15.08.2019

  2. Jul 16, 2019

    Registered

    Published in Swissreg on 16.07.2019

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.