Figurative mark
Swiss trademark · 741031 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 741031
- Application number
- 07643/2019
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Jun 5, 2019
- Registered
- Jan 7, 2020
- Published
- Jan 7, 2020
- Protected until
- Jun 5, 2029
- Colours claimed
- Grün.
- Vienna classes
- 07.01.05, 07.01.24, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.16
Goods and services
Meat, dairy and preserved foods
Fleisch; Rindfleisch; Schweinefleisch; Fleischextrakte; Fisch; Fischgerichte; Meeresfrüchte und Erzeugnisse aus Meeresfrüchten; Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke [nicht lebend]; Kaviar; Seetang, auch geröstet; Thunfisch; Tofu; Geflügel und Wild; Fleisch-, Fisch- und Geflügelnahrungsmittelerzeugnisse; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gemüse- sowie Obsterzeugnisse; alle vorgenannten Waren auch in konservierter, getrockneter, gekochter, gefrorener, tiefgekühlter oder anderweitig verarbeiteter Form; Suppen; Suppenpräparate; Gallerten (Gelees), insbesondere Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; frittierte Speisen aus Fisch und/oder Gemüse (Tempura); Konfitüren; Fruchtmuse; Eier; Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Quark, Sahne, Joghurt; Speiseöle und -fette; Salate, nämlich Fleisch-, Fisch-, Meeresfrüchte-, Geflügel-, Wild-, Obst-, Gemüse- und/oder grüne Salate; Brühe; Bouillon; Kraftbrühen; Algenextrakte für Nahrungsmittel; vollständig oder überwiegend aus den vorstehend genannten Waren hergestellte Fertig- und Halbfertiggerichte, auch tiefgekühlt (soweit sie in Klasse 29 enthalten sind); Fertiggerichte, im Wesentlichen enthaltend Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte, Geflügel, Wild, Käse, Obst und/oder Gemüse.
Coffee, bakery and confectionery
Kaffee; Kaffeegetränke; Kaffee-Ersatzmittel; Tees aller Art (ausgenommen für medizinische Zwecke); Kakao; Kakaogetränke; Mehle und Getreidepräparate, Teigwaren; Nudeln; Reis; feine Back- und Süsswaren; Brot; Brötchen; Bagels; Baguette; Toasts; Konditorwaren; Kleingebäck; Kuchen; Speiseeis; Süssspeisen; Desserts; Gewürze; Gewürzmischungen, insbesondere Curry; Speisesalz; Pfeffer; Zucker; Essig; Honig; Melassesirup; Algen (Würzstoff); Saucen (Würzmittel), insbesondere Salat-Dressings, Salatsaucen, Dips, Tomatenketchup und Mayonnaise; Senf; Sojasossen; Sojamehl; Sojamilch (Würze); Sojabohnenpaste (Würze); Chutneys; aromatisierende oder würzende Produkte für Lebensmittel; Kräuter; Wasabi; Sushi; Sushi-Rollen (Maki); Fruchtsaucen; vollständig oder überwiegend aus den vorstehend genannten Waren hergestellte Fertig- und Halbfertiggerichte (soweit sie in Klasse 30 enthalten sind); Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teig-waren, Backwaren, Konditorwaren und/oder Reis; vorgenannte Waren, soweit möglich, auch als Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, auch in tiefgekühlter Form (soweit in Klasse 30 enthalten).
Agricultural and horticultural produce
Fresh fruits and vegetables
As filed
Frisches Obst und Gemüse.
Beer and soft drinks
Biere; alkoholfreie Getränke; Tafel- und Mineralwässer; kohlensäurehaltige Wässer; Limonaden; Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Smoothies.
Advertising and business services
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Werbung; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verfassen und Herausgabe von Werbetexten; Werbung durch Werbeschriften; Werbung im Internet (auch für Dritte); Werbung für Lebensmittel, Lebensmittelspezialitäten, Fertiggerichte und Getränke; Verkaufsförderung (Sales Promotion), auch für Dritte; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relation), auch für Dritte; Marketing; Werbung und Marketing für kulturelle Veranstaltungen aller Art; Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von betriebswirtschaftlichem Know-How in Bezug auf den Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Cafés, Bars und Catering; Zusammenstellung und Präsentation von verschiedenen Waren für Dritte; Entwickeln von betriebswirtschaftlichen Franchisekonzepten für die Vermittlung von wirtschaftlichem und organisatorischem Know-How, insbesondere in Bezug auf den Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Cafés, Bars und Catering; Büroarbeiten; Unternehmensberatung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere von Franchisenehmern; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über die Führung von gastronomischen Betrieben, Feinkostgeschäften, Lieferdiensten für Fertiggerichte; Entwickeln und Erstellen von Geschäftsausstattungen und Geschäftsdekorationen für Werbezwecke, insbesondere für Gastronomiebetriebe, nämlich Branding von Gaststättenmöbel, Geschäftspapiere, Werbetafeln, Werbebanner, Werbeaufsteller; Personalberatung; Personalmanagementberatung; Stellenvermittlung; Buchführung; Verteilen von Druckerzeugnissen und Waren zu Werbezwecken, insbesondere an Franchisenehmer; Marktforschung; Meinungsforschung; Erstellen von Wirtschaftsprognosen; Beschaffungsdienste für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistung für andere Unternehmen); Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Fleisch, Fleischextrakte, Fisch, Fischgerichte, Meeresfrüchte und Erzeugnisse aus Meeresfrüchten, Schalentiere und Weichtiere für Speisezwecke, Kaviar, Seetang, Thunfisch, Tofu, Geflügel und Wild, Fleisch-, Fisch- und Geflügelnahrungsmittelerzeugnisse; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gemüse- sowie Obsterzeugnisse, Suppen, Suppenpräparate, Gallerten (Gelees), Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten, Konfitüren, Fruchtmuse, Fruchtsaucen, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, Salate, Fleisch-, Fisch-, Meeresfrüchte-, Geflügel-, Wild-, Obst-, Gemüse- und/oder grüne Salate; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Brühe, Bouillon, Algenextrakte für Nahrungsmittel, aus den vorstehend genannten Waren hergestellte Fertig- und Halbfertiggerichte, auch tiefgekühlt, Fertiggerichte, im Wesentlichen enthaltend Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte, Geflügel, Wild, Käse, Obst und/oder Gemüse, auch in Verbindung mit Teigwaren, Nudeln und/oder Reis; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Kaffee, Kaffeegetränke, Kaffee-Ersatzmittel, Tees, Kakao, Kakaogetränke, Mehle und Getreidepräparate, Teigwaren, Nudeln, Reis, Back- und Süsswaren, Brot, Brötchen, Bagels, Baguette, Toasts, Konditorwaren, Kleingebäck, Kuchen, Speiseeis, Süssspeisen, Desserts; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Gewürze, Gewürzmischungen, Curry, Speisesalz, Pfeffer, Zucker, Essig, Honig, Melassesirup, Algen (Würzstoff); Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Saucen (Würzmittel), Salat-Dressings, Salatsaucen, Dips, Tomatenketchup, Mayonnaise, Senf, Sojasossen, Sojamehl, Sojaprodukte, Chutneys; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen aromatisierende oder würzende Produkte für Lebensmittel, Kräuter, Wasabi, Sushi, Sushi-Rollen (Maki), frittierte Speisen aus Fisch und/oder Gemüse (Tempura), aus den vorstehend genannten Waren hergestellte Fertig- und Halbfertiggerichte, Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Backwaren, Konditorwaren und/oder Reis, vorgenannte Waren, soweit möglich, auch als Fertiggerichte und fertige Teilgerichte, auch in tiefgekühlter Form; Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen Frisches Obst und Gemüse, Biere, alkoholfreie Getränke, Tafel- und Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, Limonaden, nämlich Cola und Fanta, Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Gemüsesäfte und Smoothies.
Finance, insurance and real estate
Finanzwesen, insbesondere Erstellen von betriebswirtschaftlichen Finanzierungsmodellen; Versicherungswesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen zur Förderung von Franchisesystemen durch Gewährung von Darlehen und Aufbauhilfen sowie Anmietung von Immobilien für Franchisenehmer; Geldgeschäfte zur Förderung von Franchisesystemen durch Gewährung von Darlehen und Aufbauhilfen.
Education, entertainment and sport
Ausbildung; Unterricht und Erziehung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, insbesondere für Franchisenehmer; Herausgabe und Veröffentlichung von Lehr- und Unterrichtsmaterial, insbesondere über die Führung und das Betreiben von Restaurants, Gaststätten, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Cafes, Bars, Snack-Bars, Party-Services, Caterings.
Food and accommodation services
Dienstleistungen zur Bewirtung, Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere mit Speisen und Getränken in Restaurants, Sushi-Restaurants, Gaststätten, Schnellimbissrestaurants, Cafes, Bars, Snack-Bars; Betrieb von Restaurants, Sushi-Restaurants, Gaststätten, Schnellimbissrestaurants, Selbstbedienungsrestaurants, Cafes, Bars, Snack-Bars; Zubereitung von Speisen und Getränken; Zubereitung von Speisen und Getränken zum Mitnehmen; Cateringdienste und dazugehörige Beratungsdienstleistungen; Ausgabe von Speisen und Ausschank von Getränken; Catering von Speisen und Getränken für Partys; Restaurantauslieferungen, nämlich Auslieferung von Speisen und Getränken aus Restaurants zum sofortigen Verzehr; Cateringdienstleistungen, nämlich Zubereitung von Speisen und Getränken auf Bestellung; Vermietung von Räumen für Unterhaltungsveranstaltungen, Feste und Feierlichkeiten; Bereitstellung von gastronomietechnischen Ausstattungen für den Verzehr von Speisen und Getränken, nämlich Besteck, Geschirr, Teller, Tassen, Schüsseln, Gläser.
Legal and security services
Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich die Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte und für gewerbliche und nichtgewerbliche Schutzrechte.
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History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jan 7, 2020
Registered
Published in Swissreg on 07.01.2020
Parties
Holder
12681 Berlin, DE
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.