RELXPOD

Swiss trademark · 745069 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
745069
Application number
11422/2019
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Aug 29, 2019
Registered
Mar 31, 2020
Published
Mar 31, 2020
Protected until
Aug 29, 2029
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden.

Tobacco and smokers’ articles

E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle.

Advertising and business services

Einzelhandelsdienstleistungen und Online­Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E- Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 19, 2024

    Opposition decided

    Published in Swissreg on 19.12.2024

  2. Nov 26, 2024

    Publication

    Published in Swissreg on 26.11.2024

  3. Mar 12, 2024

    Agent removed

    Representative
    Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz (removed)

    Published in Swissreg on 12.03.2024

  4. Feb 8, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

    Published in Swissreg on 08.02.2023

  5. Jan 12, 2023

    Partly deleted

    LGS
    9, Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle., 35, Werbung; Marketing; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Hilfe bei der Geschäftsführung von Industrie- oder Handelsunternehmen; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen und Fachmessen für kommerzielle oder Werbezwecke; Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E-Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren. → 9, Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und Online­Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E- Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren.
    International classification
    9,34-35 → 9,34-35

    Published in Swissreg on 12.01.2023

  6. Mar 31, 2020

    Registered

    Published in Swissreg on 31.03.2020

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.