RELXPOD
Swiss trademark · 745069 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 745069
- Application number
- 11422/2019
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Aug 29, 2019
- Registered
- Mar 31, 2020
- Published
- Mar 31, 2020
- Protected until
- Aug 29, 2029
- Source
- Swissreg
Goods and services
Electronics, software and instruments
Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden.
Tobacco and smokers’ articles
E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle.
Advertising and business services
Einzelhandelsdienstleistungen und OnlineEinzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E- Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 19, 2024
Opposition decided
Published in Swissreg on 19.12.2024
- Nov 26, 2024
Publication
Published in Swissreg on 26.11.2024
- Mar 12, 2024
Agent removed
- Representative
- Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz (removed)
Published in Swissreg on 12.03.2024
- Feb 8, 2023
Agent’s address changed
- Representative
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Published in Swissreg on 08.02.2023
- Jan 12, 2023
Partly deleted
- LGS
- 9, Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle., 35, Werbung; Marketing; Kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Erteilung von Auskünften (Information) und Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Hilfe bei der Geschäftsführung von Industrie- oder Handelsunternehmen; Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke; Organisation von Ausstellungen und Fachmessen für kommerzielle oder Werbezwecke; Verkaufsförderung; Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen auch in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E-Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren. → 9, Akkus für E-Zigaretten; wiederaufladbare Akkus für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für E-Zigaretten; Ladegeräte für E-Zigaretten; Akkuladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden; USB-Ladegeräte für Elektronikgeräte, die zum Erhitzen von Tabak verwendet werden., 34, E-Zigaretten; Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten; Aromen für elektronische Zigaretten, ausgenommen ätherische Öle; Verdampfer zum Inhalieren für Raucher; Zigarettenfilter; Tabakspfeifen; Aschenbecher für Raucher; Aromen für Tabak, ausgenommen ätherische Öle., 35, Einzelhandelsdienstleistungen und OnlineEinzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf erhitzte Tabakprodukte, E-Zigaretten, elektronische Rauchergeräte, Elektronikgeräte und ihre Teile, deren Zweck darin besteht, Zigaretten oder Tabak zu erhitzen, damit ein nikotinhaltiges Aerosol für die Inhalation freigesetzt wird, orale Verdampfungsgeräte, Verdampfer für E-Zigaretten und Rauchergeräte, elektronische wiederaufladbare Zigarettenetuis, Löschvorrichtungen für erhitzte Zigaretten und Zigarren sowie für erhitzte Tabak-Sticks, Liquide zur Verwendung in E-Zigaretten, Tabakersatzstoffe nicht für medizinische Zwecke, Raucherartikel, Akkus für E- Zigaretten und zum Erhitzen von tragbaren elektronischen Rauchergeräten, Akkuladegeräte, Ladegeräte für Elektronikgeräte sowie Teile und Ausrüstungen für die oben genannten Waren.
- International classification
- 9,34-35 → 9,34-35
Published in Swissreg on 12.01.2023
- Mar 31, 2020
Registered
Published in Swissreg on 31.03.2020
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.