ABA BEUL

Swiss trademark · 755824 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
755824
Application number
02922/2020
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Mar 2, 2020
Registered
Nov 30, 2020
Published
Nov 30, 2020
Protected until
Mar 2, 2030
Priority
02.10.2019 EM
Source
Swissreg

Goods and services

Metals and metal goods

Unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen [nicht für elektrische Zwecke]; Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Rohre aus Metall; Abzweigrohre aus Metall für Rohrleitungen; Adapter aus Metall für Rohre; Armierungen aus Metall für Rohre; drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Gestelle aus Metall für tragende Rohre; Rohranschlüsse aus Metall; Rohrbogen aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Röhren aus Metall einschliesslich aus Stahllegierungen und Titan; Rohrkrümmer aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Rohrleitungsinstallationen (nichtelektrische) aus Metall; Rohrmuffen aus Metall; Rohrmuttern aus Metall, Rohrstützmuffen aus Metall; U-Rohre aus Metall, Ventile aus Metall für Wasserleitungen; Ventile oder Schieber [ausgenommen als Maschinenteile], aus Metall; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und - anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden.

Machines and engines

Maschinen, Werkzeugmaschinen und kraftbetriebene Werkzeuge; Motoren und Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; landwirtschaftliche Geräte, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge; Brutapparate für Eier; Verkaufsautomaten; Elektromotoren für Heizungsanlagen; Pumpen für Heizungsanlagen; elektrische Rohrreinigungsspiralen; Maschinen zum Schweissen von thermoplastischen Rohren; Rohrbiegemaschinen; Rohreinführmaschinen für gewerbliche Zwecke.

Electronics, software and instruments

Wissenschaftliche, Forschungs-, Navigations-, Vermessungs-, fotografische, Film-, audiovisuelle, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; aufgezeichnete und herunterladbare Medien, Computersoftware, leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechengeräte; Computer und Computerperipheriegeräte; Taucheranzüge, Tauchermasken, Ohrstöpsel für Taucher, Nasenklemmen für Taucher und Schwimmer, Taucherhandschuhe, Atemgeräte zum Tauchen; Feuerlöschgeräte; Computersoftware; Systemsteuerung für Wasserleitungen, Wasserreinigung und Trinkwassersysteme; Mess-, Erkennungs- und Überwachungsinstrumente und Vorrichtungen sowie Regler für Wasserversorgung, insbesondere Trinkwasserversorgung; Wasserstandsanzeiger.

Lighting, heating and sanitary

Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Trinkwasserfilter; Rohrleitungen für Sanitärzwecke, nämlich für Wasserversorgung und -entsorgung sowie für Heizungszwecke; Rohrleitungshähne; Rohre für Heizungskessel; Rohrschlangen [Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen]; Hähne für Wasserleitungen; Niveauregelventile für Tanks; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Leitungen [Teile von sanitären Anlagen]; sanitäre Apparate und Anlagen; Sanitäre Installationen und Einrichtungen; Wasserversorgungseinrichtungen; Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen; Trinkwasserversorgungseinrichtungen; Sanitär- und Badezimmerinstallationen sowie Sanitärarmaturen; Wasserfiltriergeräte, Trinkwasserfilter; Filter für Industrie und Haushalt; Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstung; Mischhähne für Wasserleitungen; Wasserenthärtungsapparate und -anlagen; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Wasser- und Gasanlagen sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Ionisationsgeräte zur Behandlung von Luft oder Wasser; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und - anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden.

Rubber, plastics and insulation

Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und deren Ersatzstoffe, in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Waren aus Kunststoffen oder Harzen in extrudierter Form zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; flexible Rohre, Leitungen und Schläuche [nicht aus Metall]; Anschlussstücke für Rohre; Auskleidungen für Rohre, nicht aus Metall; Dichtringe für Rohrarmaturen, nicht aus Metall; Armaturen, Anschlussstücke, Schläuche und Anschlussstücke, einschliesslich Ventile für Trinkwasserversorgungsgeräte und -anlagen sowie für Heizungsgeräte und -anlagen; Gummiringe als Rohrabstandshalter; Gummiringe zur Abdichtung von Rohrverbindungen; Isolierte Rohrmuffen, nicht aus Metall; Kupplungen für Rohre, nicht aus Metall; Rohrabzweigungsstücke, nicht aus Metall; Rohrverbindungsstücke, nicht aus Metall; Rohrverlängerungsstücke, nicht aus Metall; Verbindungsmuffen für Rohre, nicht aus Metall; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und - anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden.

Non-metallic building materials

Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall; Leitungen und Rohre, einschliesslich Ventile; Abzweigrohre, nicht aus Metall; Drainagerohre, nicht aus Metall; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und -anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden; Heizrohre und Armaturen für Fussbodenheizungen, nicht aus Metall; Kunststoffrohre für den Sanitärbereich.

Furniture

Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein; Schieber oder Ventile [ausgenommen als Maschinenteile], nicht aus Metall; Ventile aus Kunststoff für Wasserleitungen; alle vorstehend genannten Waren in Verbindung mit Trinkwasserversorgungsgeräten und - anlagen, Wasserversorgungsanlagen, Wasserreinigungs-, -entsalzungs- und -aufbereitungsanlagen, Heizungs- und Kühlapparate und -instrumente, ausgenommen Befestigungselemente für Schläuche und Rohre, Schlauch- und Rohrschellen, Schlauchverbinder und Rohrenden.

Construction and repair

Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur der Sanitär-, Heizungs-, Wasserversorgungs- und Wasserreinigungsanlagen; Installation von Sanitär-, Heizungs-, Wasserversorgungs- und Wasserreinigungsanlagen.

Treatment of materials

Materialbearbeitung; maschinelles Bearbeiten von Werkstücken für andere; Materialbearbeitung; maschinelles Bearbeiten von Werkstücken für andere; kundenspezifische Fertigung von vorgefertigten Bauteilen auf Bestellung eines Kunden im Bereich von Sanitär, Wasserversorgung und -entsorgung, Wasserreinigung und -aufbereitung, Heizung und Kühlung.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Oct 15, 2024

    Transferred

    Owner
    ABA Beul GmbH, Dieselstrasse 11, 57439 Attendorn, Germany → CONEX IPR LTD, Global House 95 Vantage Point, Pensnett Trading Estate, Kingswinford, West Midlands, DY6 7FT, United Kingdom

    Published in Swissreg on 15.10.2024

  2. Nov 30, 2020

    Registered

    Published in Swissreg on 30.11.2020

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.