Figurative mark

Swiss trademark · 755886 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
755886
Application number
05387/2020
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Apr 21, 2020
Registered
Dec 1, 2020
Published
Dec 1, 2020
Protected until
Apr 21, 2030
Language of procedure
German
Vienna classes
26.01.01, 26.01.03, 26.01.12, 26.13.25
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids).

Cosmetics and cleaning products

Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver.

Pharmaceuticals

Disinfectants; Disinfectants for medical apparatus and instruments; Disinfectants for sanitary purposes; Disinfectants for medical purposes

As filed

Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke.

Lighting, heating and sanitary

Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen.

Beer and soft drinks

Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids).

Construction and repair

Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten.

Treatment of materials

Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung.

Science, technology and IT

Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  2. Dec 10, 2020

    Corrected

    LGS
    1, Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 3, Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver., 5, Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke., 11, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membran-technologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen., 32, Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten., 40, Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung., 42, Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen. → 1, Mineralien und Mineralienkonzentrate, mineralische Substanzen und Mineralsäuren für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 3, Reinigungsmittel; Reinigungs-, Wasch-, Scheuer- und Polierpräparate und -substanzen; Reinigungslösungen; universale Reinigungs-, Polier- und Schleifflüssigkeiten und -pulver., 5, Desinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für sanitäre Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke., 11, Geräte und Anlagen zu Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühlungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserversorgungszwecken sowie zu sanitären Zwecken; Anlagen und Geräte zur Aufbereitung von Wasser; Filter und Anlagen zur Hygienisierung von Wasser und zur Entfernung von Bakterien und Viren, Reinigungsfilter, Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bestandteile und Zubehör zu Anlagen und Geräten zur Aufbereitung von Wasser, insbesondere Filterscheibe, Filterkissen, Substratbeutel, Tankfilter, Filteranschluss, Filterkopf insbesondere mit sensorischen Bauteilen; Wasserbehandlungsgerät, Wasserfiltriergerät, Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie insbesondere mit Aktivkohle, Kohleblöcken und Kohlekeksen; Wasserfilter- und Wasserfiltrationsgeräte zur Wasserentkeimung auf mikrobiologischer Basis; druckgetriebene Filter, gravitationsbetriebene Filter, Saugfilterkartuschen, manuell betriebene Filterkartuschen, Filterkartuschen mit Senkfiltermechanismus, Filterkartuschen mit Ionenaustauschern und Adsorptionsmitteln; Wasserhähne mit integrierten Filtersystemen; Wasserspender, gekühlte Ausgabegeräte für Getränke; Getränkeausgabegeräte, ausgenommen Verkaufsautomaten; Anlagen zur Wasserbehandlung mit vorgenannten Geräten oder Gerätemodulen; Wasseraufbereitungsapparate und -anlagen sowie das zu diesen Apparaten und Anlagen gehörende Zubehör und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Meerwasserentsalzungsanlagen; Entkalkungsanlagen., 32, Gefiltertes Wasser soweit in Klasse 32 enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltigen Wässer, Tafelwässer, Trinkwässer, Quellwässer; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke auf der Basis von natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisiertes Trinkwasser, jeweils auch mit geschmacksgebenden Zusätzen sowie Grundstoffen zur Herstellung vorgenannter Getränke; Konzentrate für die Zubereitung von Getränken (Mineralliquids)., 37, Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installations-, Reparatur- und Unterhaltsarbeiten von und an Anlagen zur Wasseraufbereitung; Reinigung und Wartung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Wasserhähnen, Filtern und Komponenten; Bereitstellung von Informationen zu Reparatur oder Wartung von Maschinen; Desinfektionsarbeiten., 40, Vermietung von Wasseraufbereitungsapparaten und -anlagen und von Reinwasserapparaten und -anlagen; Vermietung von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten; Aufbereitung und Recycling von Wasserfiltern, Wasserfiltrationsgeräten und deren Komponenten; Wasserreinigung., 42, Technologische Beratung über und Planung von Wasseraufbereitungs- und Reinwasserapparaten und -anlagen sowie von sanitären Anlagen; Ingenieurarbeiten und technische Projektplanungen im Zusammenhang mit Wasseraufbereitungsanlagen; technologische Beratungsdienstleistungen, welche insbesondere die Verbesserung und die Sicherstellung von Wasserqualität bezwecken; Entwurf und Entwicklung von Wasseraufbereitungsgeräten und Wasserreinigungsanlagen.
    International classification
    1,3,5,11,32,37,40,42 → 1,3,5,11,32,37,40,42

    Published in Swissreg on 10.12.2020

  3. Dec 1, 2020

    Registered

    Published in Swissreg on 01.12.2020

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.