7-ELEVEN

Swiss trademark · 760690 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
760690
Application number
12350/2020
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Sep 4, 2020
Registered
Mar 12, 2021
Published
Mar 12, 2021
Protected until
Sep 4, 2030
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Herunterladbare Software-Anwendungen; magnetisch kodierte Debitkarten; Audiolautsprecher; Batterien; Batterieladegeräte; Handy-Hilfskabel; Computerstifte; Bildschirmschutzvorrichtungen zur Abschattung und zum Schutz der Privatsphäre, die speziell an elektronische Geräte angepasst sind, nämlich Smartphones; Ohrhörer und Kopfhörer; elektrische Adapter; Mikro-USB-Kabel; Einbeinstative, die zum Fotografieren verwendet werden (Selfie-Stick); Schutzhüllen für Smartphones; Smartphone-Halterungen; USB-Kabel; drahtlose Ladegeräte für Smartphones; drahtlose Computermäuse; Sonnenbrillen und ihr Zubehör, d.h. Halterungen, Schnüre, Clips, Taschen und Etuis sowie Reparatursätze, die in erster Linie aus Ersatzteilen und Werkzeugen bestehen, die speziell für Sonnenbrillen geeignet sind; Schutzhandschuhe, nämlich Tischlerhandschuhe und Bauhandschuhe.

Leather and luggage

Seesäcke; Netztaschen zum Einkaufen; Einkaufstaschen auf Rädern; Einkaufstaschen; Taschen; wiederverwendbare Einkaufstaschen; Tragetaschen; Etuis für Toilettenartikel (leer).

Household and kitchen utensils

Flaschenöffner; Silikonstopfen für Weinflaschen; Schüsseln; Reinigungsschwämme; Kämme; Kühler für Wein; Korkenzieher; Becher; Zahnseide; Trinkgläser; Flaschen; grobe Kämme; Haarbürsten; Isoliergefässe für Nahrungsmittel und Getränke; Teller; Zahnbürsten; Arbeitshandschuhe, nämlich Gartenhandschuhe; Haushaltshandschuhe; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Mixbecher (Shaker).

Textiles

Textilhandtücher; Tisch- und Bettwäsche.

Clothing and footwear

Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen; Gürtel (Bekleidung); Jeans; Hüte; Regenmäntel; Hosen; Röcke; Herrenbekleidungsstücke; Flip-Flops; Kleider; Handschuhe und Fäustlinge (Bekleidung), Krawatten, Halstücher, Strumpfbänder, Strumpfhalter, Hosenträger, Hosenbunde, Maskenkostüme, Spezialschuhe für den Sport, Nassanzug für andere Sportarten als Taucher; Socken; Shorts; Oberteile; Jacken; Oberbekleidungsstücke; Stirnbänder.

Meat, dairy and preserved foods

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitetes Obst und Gemüse; Gemüse- und Obstsalate; Käse; Milchgetränke mit Fruchtgeschmack; Schokoladenmilch; Milchgetränke mit Kaffee; Sojamilch; zubereitete und tiefgekühlte Vor- oder Hauptspeisen, vorwiegend aus verschiedenen Kombinationen von Fleisch, Geflügel, Schweinefleisch, Fisch und Gemüse; Grillwurst; Hähnchenflügel; Snacks aus Fleisch; gekochtes Rindfleisch; Kartoffelchips; verarbeitete Nüsse und Samen; milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Bohnendip; Snackriegel auf Nuss- und Samenbasis; Snacks, nämlich getrocknete Früchte und Nüsse; Kombinationen aus Crackern auf Gemüsebasis und Käse; Suppen; Mischungen für Suppen; saure Gurken (Pickles); Milchersatzprodukte; Tofu; konservierte, gekochte, getrocknete oder fermentierte dicke Bohnen für Speisezwecke; konservierte, gekochte, getrocknete oder fermentierte Sojabohnen für Speisezwecke; Erdnussbutter; Zwiebelringe; Schweineschwarten, Muscheln.

Coffee, bakery and confectionery

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka und Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Backwaren, nämlich Kekse, Kuchen, Donuts, Muffins, Torten und Brownies; Kräcker (Gebäck); Kaugummi; Eiskonfekt und Eiscreme; Ketchup, Mayonnaise und Saucen; pikante Sauce (Salsa); Karamel- und Schokoladendips; Mais-Chips; Tortilla-Chips; Pizza; Teigwaren und Nudeln; Fertigmahlzeiten, bestehend hauptsächlich aus Nudeln oder Teigwaren; vorbereitete, getrocknete und tiefgefrorene Nudeln oder Teigwaren und Gewürze; Brezeln; mit Schokolade oder Joghurt überzogene Brezeln; Pfeffer; Weizen- und Vollkorn-Chips und Cracker; Makkaroni mit Käse; Käseflipps (Getreidesnacks); Puffreis-Quadrate; Calzone; auf Tee basierende Getränke; vorbereitete heisse Schokolade; heisse Schokoladenmischung; vorbereitete Cappuccino und Milchkaffees; Cappuccino und Milchkaffeemischungen; Tee- und Kaffee-Ersatz; Sojapaste (Würzmittel); Knödel; Sushi; Snacks auf Getreidebasis; Snacks auf Reisbasis; Reisbällchen; Pfannkuchen; Ravioli (wontons); eingelegter Ingwer (Würzmittel); getrocknete Kräuter; Milchreis; Frühlingsrollen; Popcorn; Salatdressing; Sojasauce; Bohnensauce; Brötchen (Sandwiches), welche hauptsächlich mit Fleisch, Käse, Hot Dogs, Würsten oder Gemüse belegt sind; Hot Dogs; nicht milchhaltige Dips für Imbissgerichte; Dipmischungen.

Beer and soft drinks

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; halbgefrorene Erfrischungsgetränke; eisgekühlte Fruchtgetränke; Sorbets (Getränke); Sodawasser; Colagetränke; Sportgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Getränke auf Fruchtbasis; Getränke aus Gemüse und Früchten; Säfte; isotonische Getränke und alkoholfreie Softdrinks; alkoholfreie Fruchtcocktails und Limonade.

Advertising and business services

Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Artikel des täglichen Bedarfs und Benzin; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Lebensmittel und Getränke, persönliche Pflegeprodukte, Gesundheits- und Schönheitsprodukte, Erste-Hilfe- und Medizinprodukte, Haushaltsreinigungsmittel, Pflege- und Reinigungsprodukte für Kraftfahrzeuge, Produkte zur Pflege und Fütterung von Tieren, Schreibwaren und Bürobedarf, Tabakerzeugnisse und - zubehör, Telekommunikationsprodukte, persönliche elektronische Geräte und Zubehör, elektronische Medien, CDs und DVDs, Batterien, Taschenlampen, Brillen und Kontaktlinsen,Bekleidung, Regenschirme, Haushaltswaren und Kurzwaren, Spielzeug, Sportartikel, Geschenkpapier, Bücher, Landkarten, Magazine und Zeitungen; Franchising, nämlich Unterstützung in Fragen der Geschäftsführung bei der Einrichtung und beim Betrieb von Einzelhandelsgeschäften für Waren des täglichen Bedarfs; Dienstleistungen für Unternehmensführung; Werbung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen für die Vermarktung von Produkten; Organisation, Betrieb, Überwachung und Verwaltung von Kundenbindungs-, Belohnungs-, Werbe- und Anreizsystemen.

Finance, insurance and real estate

Ausgabe von Gutscheinen oder Wertmarken, auch im Zusammenhang mit der Bereitstellung von Vorteilen für Kundenbindung, für häufige Käufer, als Belohnungs- und Anreizsysteme, die Rabatte oder Anreize beinhalten; Ausgabe von Kredit- und Debitkarten; Ausgabe von Wertgutscheinen als Geschenkgutscheine; Annahme und Autorisierung von Finanztransaktionen; elektronische Geldtransferdienste; Zahlungsdienste mit elektronischen und nicht elektronischen Mitteln; Online-Zahlungsdienste; Bankdienstleistungen mittels Geldautomaten; Scheckeinlösungsdienste; Bank- und Finanzdienstleistungen; Bereitstellung von Vorauszahlungs- und Finanzierungsplänen für Telekommunikationsgüter und - dienstleistungen; Versicherungsdienste; Dienstleistungen eines Immobilienbüros; Telefonkartendienste (Verarbeitung von mittels Prepaidkarten erfolgten elektronischen Zahlungen).

Construction and repair

Fahrzeugservice; Fahrzeugreparatur; Fahrzeugwartung und Fahrzeugbetankung; Betrieb von Tankstellen; Vermietung von Autowaschanlagen.

Telecommunications

Telekommunikationsdienste, Internet-Verbindungsdienste; Mobiltelefon­ Verbindungsdienste.

Transport and travel

Verpackung und Lagerung von Waren; Verpackungsdienste; Verpackung von Artikeln für den Transport; Lieferung von Waren und Paketen; Abholung von Waren und Paketen.

Science, technology and IT

Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren webbasierten Anwendungen; Software as a Service (SaaS); Forschung und Entwicklung neuer Produkte für andere, die auf Convenience Stores ausgerichtet sind.

Food and accommodation services

Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen in Bedarfsartikel-Geschäften mit Lebensmitteln und Getränken zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen; Dienstleistungen von Restaurants, Bars, Cafés, Kaffeebars, Teestuben, Saftbars, Milchbars, Imbissstuben, Selbstbedienungsrestaurants, Kantinen; Platzreservierungen für Restaurants, Bars, Cafeterien mit Selbstbedienung, Kantinen; Beherbergung von Gästen; Bereitstellung von zeitweiligen Unterkünften und Verpflegung in Hotels und Pensionen; Bereitstellung von Campingunterkünften; Reservierungen für zeitweilige Unterkünfte und Verpflegung in Hotels, Pensionen und Touristencamps; Cafeteriabetrieb; Verpflegung von Gästen in Restaurants mit Ausser-Haus-Verkauf.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 5, 2025

    Agent removed

    Representative
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (removed)

    Published in Swissreg on 05.02.2025

  2. Feb 5, 2025

    Agent entered

    Representative
    Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern

    Published in Swissreg on 05.02.2025

  3. Jun 7, 2023

    Holder’s address changed

    Owner
    7-Eleven International, LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, USA → 7-Eleven International LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, USA

    Published in Swissreg on 07.06.2023

  4. Jun 6, 2023

    Agent removed

    Representative
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8027 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 06.06.2023

  5. Jun 6, 2023

    Agent entered

    Representative
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Published in Swissreg on 06.06.2023

  6. May 23, 2023

    Agent removed

    Representative
    Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern (removed)

    Published in Swissreg on 23.05.2023

  7. May 23, 2023

    Transferred

    Owner
    7-Eleven, Inc., 3200 Hackberry Road, Irving Texas 75063, USA → 7-Eleven International, LLC, 3200 Hackberry Road, Irving, TX 75063, USA
    Representative
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, 8027 Zürich

    Published in Swissreg on 23.05.2023

  8. Mar 12, 2021

    Registered

    Published in Swissreg on 12.03.2021

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.