Figurative mark

Swiss trademark · 776994 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
776994
Application number
12262/2021
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Aug 9, 2021
Registered
Feb 22, 2022
Published
Feb 22, 2022
Protected until
Aug 9, 2031
Language of procedure
German
Vienna classes
03.11.01, 03.11.03, 04.03.20, 24.11.03
Source
Swissreg

Goods and services

Cosmetics and cleaning products

Gefüllte Zahnpflege-Nécessaires.

Pharmaceuticals

Hygienepräparate für medizinische Zwecke; Inkontinenzwindeln und -einlagen; Tampons und Verbände für medizinische Zwecke; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel.

Hand tools

Rasierer; Nagelfeilen, Nagelscheren; Nagelknipser.

Electronics, software and instruments

Headphones; Protective eyewear; Spectacle cases; Protective masks

As filed

Kopfhörer; Schutzbrillen; Brillenetuis; Schutzmasken.

Medical devices

Medizinische Apparate und Instrumente, insbesondere Beatmungsgeräte, Sauerstoffkonzentratoren für medizinische Zwecke, Geräte zur Verabreichung von flüssigem Sauerstoff für medizinische Zwecke, Aerosoltherapiegeräte, Beatmungsgeräte für die Schlaftherapie, Lungenbeatmungsgeräte; Fieberthermometer; Massagegeräte; Rollatoren; Gehstützen; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Stützapparate, Hebeapparate, Transferapparate, Flaschenzüge, Hebegurte und Hebegestelle; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Hebeapparate und Transferapparate für Bad, Bett und Toilette; Betten für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische und orthopädische Zwecke; Vorrichtungen als Teil eines Bettes zum Heben und Bewegen von Personen mit eingeschränkter Mobilität; Hüftgürtel für medizinische Zwecke; Matratzen für medizinische Zwecke; Schaumstoffmatratzen für medizinische Zwecke; medizinische Kissen, Dekubitusprophylaxekissen und Lagerungskissen für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Gehhilfen; Krücken, Gehgestelle, Gehgestelle mit Rädern; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste Verlängerungsvorrichtungen, Applikatoren für Socken, Strümpfe und Strumpfhosen; Duschtragen für Personen mit eingeschränkter Mobilität, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; für mobilitätseingeschränkte Personen angepasste therapeutische Geräte für Rehabilitation, Training und Spiel; für körperlich behinderte Personen, mobilitätseingeschränkte Personen und Invaliden angepasste therapeutische Geräte für Rehabilitation, Training und Spiel in Form von Sitzen, Stühlen und elastischen Rampen, Rollen und elastischen Tunneln; Einweghandschuhe für medizinische Zwecke; Handschuhe für medizinische Zwecke; Schutzhandschuhe für medizinische Zwecke; Schutzmasken für medizinische Zwecke, Bestandteile und Zubehör für die vorgenannte Waren, soweit in Klasse 10 enthalten; Halterungen für Schutzmasken; Sprühflaschen (Zerstäuber) für medizinische Zwecke.

Lighting, heating and sanitary

Mobile Duschwannen für mobilitätseingeschränkte Personen; Sitzerhöhung für Toiletten.

Vehicles

Fahrzeuge für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Rollstühle; Schieberollstühle, manuelle Rollstühle, Sportrollstühle, Freizeitrollstühle, Elektrorollstühle; elektrische Antriebseinheiten für Fahrzeuge; elektrische Steuergeräte für manuelle Rollstühle; Elektromotoren für Fahrzeuge; elektrische Roller und Dreiräder sowie elektrische Vierräder für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 12 enthalten.

Furniture

Möbel für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Betten und Zubehör für Betten, Pflegebetten, Krankenhausbetten; Bettbeschläge nicht aus Metall, Bettgitter, Bettrahmen, Komforttische; Matratzen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Schaumstoffmatratzen, Luftmatratzen und Wassermatratzen, Bestandteile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Badewannensitze, Duschsitze, Duschsitze mit Rollen, Duschbretter für Badewannen; Handläufe und Stangen für Toiletten, Bäder, Badewannen und Duschen; abnehmbare Stühle; Arbeitsstühle und -Tische für Personen mit eingeschränkter Mobilität; Kissen; Handspiegel [Kosmetik-, Toilettenspiegel].

Household and kitchen utensils

Schuhlöffel; Kämme und Haarbürsten; Zahnbürsten.

Textiles

Webstoffe und deren Ersatz; Haushaltswäsche; Decken; Überzüge für mobile Sichtschutzgestelle (Paravents).

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 22, 2022

    Registered

    Published in Swissreg on 22.02.2022

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.