Figurative mark
Swiss trademark · 779099 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 779099
- Application number
- 14539/2021
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Sep 28, 2021
- Registered
- Mar 31, 2022
- Published
- Mar 31, 2022
- Protected until
- Sep 28, 2031
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 03.04.07, 03.04.14, 03.04.24, 20.05.25, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15
- Source
- Swissreg
Goods and services
Cosmetics and cleaning products
Duftkissen; Duftsäckchen.
Metals and metal goods
Metallbeschläge für die Schreinerei; Metallverschlüsse für Taschen; Tabletts aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Wandhalterungen aus Metall für Regale.
Leather and luggage
Handtaschen aus Holz.
Non-metallic building materials
Carpentry work, excluding furniture; Parquet; Wooden parquet flooring; Artificial wood; Materials, not of metal, for building purposes; Pipes, not of metal, for building; Asphalt, pitch, tar and bitumen; transportable buildings, not of metal
As filed
Schreinerarbeiten, ohne Möbel; Parkett; Parkett aus Holz; Kunstholz; Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall.
Furniture
Kunstgegenstände aus Holz; Tische; Kommoden; Buffets (Möbel); Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Büchergestelle; Schuhregale, Klappregale; Tabletts, nicht aus Metall; Servierwagen (Möbel); Möbel, Spiegel, Bilderrahmen.
Household and kitchen utensils
Schneidbretter für die Küche; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Holz.
Clothing and footwear
Schuhwaren aus Holz; Trachten.
Coffee, bakery and confectionery
Chocolate products; filled chocolate; Chocolate desserts; Chocolate candies; Chocolate truffles; Rice, pasta and noodles; Tapioca and sago; Flours and preparations made from cereals; Bread, fine bakery products and confectionery; Sugar, honey, treacle; Yeast, baking powder; Salt, seasonings, spices, preserved herbs; Vinegar, sauces and other condiments
As filed
Schokoladewaren; gefüllte Schokolade; Schokolade-Desserts; Schokoladenbonbons; Schokoladentruffes; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel.
Treatment of materials
Materialbearbeitung; kundenspezifische Herstellung von Möbeln auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Schneidbretter für die Küche sowie von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Kunstgegenständen aus Holz auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Parkett aus Holz und Materialien aus Holz für Bauzwecke auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; Rahmen von Bildern; Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Wasserbehandlung; Druckereidienstleistungen; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken.
Science, technology and IT
Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen in Bezug auf Produktdesign von Wohnmöbeln.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jun 29, 2022
Partly deleted
- LGS
- 3, Duftstoffe; Duftkissen; Duftsäckchen; nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; nicht medizinische Zahnputzmittel; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel., 6, Metallbeschläge für die Schreinerei; Kunstgegenstände aus unedlen Metallen; Metallverschlüsse für Taschen; Tabletts aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Wandhalterungen aus Metall für Regale., 18, Taschen; Mehrzwecktaschen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Damenhandtaschen; Herrentaschen; Unterarmgeldtaschen; Unterarmtaschen; Schultertaschen; Reisegepäck und Tragetaschen; Reisetaschen und Koffer; Riemen für Handtaschen; Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Halsbänder, Leinen und Decken für Tiere; Leder und Lederimitationen; Tierhäute und -felle., 19, Schreinerarbeiten, ohne Möbel; Kunstgegenstände aus Stein, Beton oder Marmor; Parkett; Parkett aus Holz; Kunstholz; Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall; Denkmäler, nicht aus Metall., 20, Kunstgegenstände aus Holz; Tische; Kommoden; Buffets (Möbel); Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Büchergestelle; Regale, Schuhregale, Weinregale, Ausstellungsregale, Lagerregale; Schaugestelle; Klappregale; Tabletts, nicht aus Metall; Servierwagen (Möbel); Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Behälter, nicht aus Metall, für Lagerung oder Transport; Knochen, Horn, Fischbein oder Perlmutter in rohem oder teilweise bearbeitetem Zustand; Muschelschalen; Meerschaum; Bernstein., 21, Schneidbretter für die Küche; Tabletts für den Haushalt; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Servierdrehplatten; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel, ausgenommen für Malzwecke; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, mit Ausnahme von Bauglas; Glaswaren, Porzellan und Steingut., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Lederbekleidung; Trachten., 30, Schokoladewaren; Schokolade; gefüllte Schokolade; Schokolade-Desserts; Schokoladenbonbons; Schokoladentruffes; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser)., 32, Wässer (Getränke); aromatisierte Wässer; in Flaschen abgefülltes Trinkwasser; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere; Biermischgetränke., 33, Wacholderbranntwein (Gin); Weinbrand; alkoholische Getränke, ausgenommen Biere; alkoholische Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Mischgetränke (Hard Seltzers); alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke., 35, Detailhandel; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Grosshandel; Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung von Warensortimenten für Dritte (ausgenommen Transport), um es Kunden zu ermöglichen, die Waren bequem zu betrachten und zu kaufen., 40, Materialbearbeitung; kundenspezifische Herstellung von Möbeln auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Schneidbretter für die Küche sowie von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Kunstgegenständen aus Holz auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Parkett aus Holz und Materialien aus Holz für Bauzwecke auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; Rahmen von Bildern; Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Wasserbehandlung; Druckereidienstleistungen; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken., 42, Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen in Bezug auf Produktdesign; Industriedesign und Grafikerdienstleistungen; Erforschung und Entwicklung von Produkten; Produktdesign; Produktentwicklung. → 3, Duftkissen; Duftsäckchen., 6, Metallbeschläge für die Schreinerei; Metallverschlüsse für Taschen; Tabletts aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, Erze; Materialien aus Metall für das Bau- und Konstruktionswesen; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus unedlen Metallen (nicht für elektrische Zwecke); Kleineisenwaren; Behälter aus Metall für Lagerung und Transport; Safes; Wandhalterungen aus Metall für Regale., 18, Handtaschen aus Holz., 19, Schreinerarbeiten, ohne Möbel; Parkett; Parkett aus Holz; Kunstholz; Materialien, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Rohre, nicht aus Metall, für Bauzwecke; Asphalt, Pech, Teer und Bitumen; transportable Bauten, nicht aus Metall., 20, Kunstgegenstände aus Holz; Tische; Kommoden; Buffets (Möbel); Bilderrahmen; Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Büchergestelle; Schuhregale, Klappregale; Tabletts, nicht aus Metall; Servierwagen (Möbel); Möbel, Spiegel, Bilderrahmen., 21, Schneidbretter für die Küche; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Holz., 25, Schuhwaren aus Holz; Trachten., 30, Schokoladewaren; gefüllte Schokolade; Schokolade-Desserts; Schokoladenbonbons; Schokoladentruffes; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Zucker, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel., 40, Materialbearbeitung; kundenspezifische Herstellung von Möbeln auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Schneidbretter für die Küche sowie von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Kunstgegenständen aus Holz auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; kundenspezifische Herstellung von Parkett aus Holz und Materialien aus Holz für Bauzwecke auf Bestellung und nach Vorgaben eines Kunden; Rahmen von Bildern; Recycling von Müll und Abfall; Luftreinigung und Wasserbehandlung; Druckereidienstleistungen; Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken., 42, Dienstleistungen eines Innenarchitekten; Dienstleistungen in Bezug auf Produktdesign von Wohnmöbeln.
- International classification
- 3,6,18-21,25,30,32-33,35,40,42 → 3,6,18-21,25,30,40,42
Published in Swissreg on 29.06.2022
- Mar 31, 2022
Registered
Published in Swissreg on 31.03.2022
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.