EYEPILOT

Goods and services

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. May 14, 2024

   Partly deleted

   LGS

   7, Landwirtschaftliche Maschinen; landwirtschaftliche Maschinen, nämlich Sämaschinen; landwirtschaftliche Maschinen und deren Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kreiselmäher, Düngerstreuer; motorbetriebene Gras- und Unkrautschneider; motorbetriebene Heckenschneider; motorbetriebene Rasenkantenschneider; motorbetriebene Kultivatoren; motorbetriebene Sprühgeräte; motorbetriebene Gebläse; motorbetriebene Vertikutierer; Kettensägen; motorbetriebene Rasen- und Gartengeräte, nämlich Häcksler, Zerkleinerungsmaschinen; Rasenmäher (Maschinen); robotische Rasenmäher (Maschinen); elektrische Rasenmäher; Aufsitzrasenmäher; Benzinrasenmäher; elektrische Schneidemaschinen; Unkrautjätmaschinen; motorbetriebene Rasen- und Gartensensen; Bodenbearbeitungsmaschinen für den Garten; Bodenbearbeitungsmaschinen für landwirtschaftliche Zwecke; elektrische Gebläse für Grasschnitt; motorbetriebene Gartenschlauchtrommeln; motorbetriebene Vertikutiermaschinen; Haushaltsroboter, nämlich Roboterstaubsauger; elektrische Wischer, Roboterstaubsauger, Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Bürsten für Staubsauger; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Rasenmäherklingen; Messer für Mähmaschinen; Dampfreinigungsmaschinen, Dampf-Mopps, Dampfreiniger, elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden, automatische Bodenschrubbgeräte, selbstfahrende Strassenkehrmaschinen, Teppichreinigungsmaschinen; Strassenkehrmaschinen; Hochdruckreiniger; Mehrzweck-Hochdruckreiniger; Waschmaschinen für Haushaltszwecke; Bodenreinigungsmaschinen; Waschanlagen für Fahrzeuge; elektrische Fensterputzmaschinen; Schneefräsen; autonome Roboter zur Verwendung bei der Desinfektion von Luft und Oberflächen; autonome Desinfektions- und Sterilisationsroboter; Haushaltsroboter für die Reinigung; Teile von und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 9, Ladegeräte für Batterie; Batteriesätze; Batterien; kabellose Ladegeräte; Stromversorgungsgeräte; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, nämlich leere Flash-Laufwerke; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Lehrroboter; Telepräsenzroboter; Telepräsenzroboter zur Verwendung im geschäftlichen Umfeld sowie im privaten und öffentlichen Bereich; Roboter mit autonomen Navigations-, Wegplanungs-, Hindernisvermeidungs- und Verfolgungsfähigkeiten für Innen- und Aussenbereiche, nämlich robotische elektrische Navigationsinstrumente, GPS-Ortungsgeräte; Roboter, die menschliche Sprache und menschliche Gesten erkennen und entsprechend den Wünschen der Person handeln können, nämlich herunterladbare Computerprogramme mit künstlicher Intelligenz zur Gesichts-, Gesten- und Spracherkennung; taktische Roboter; Anrufbeantworter; automatische Telefonzentralen; Roboter zum Erfassen, Überwachen, Steuern und Übertragen der Orientierung, Bewegung, Temperatur, Herzfunktion und Muskelaktivität einer Person, nämlich Bewegungsdetektoren, Bewegungserkennungssensoren, Sensoren zur Bestimmung von Temperaturen, Positionen und Entfernungen; herunterladbare Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone zur Steuerung von Robotern; herunterladbare Computerprogramme zur Verwendung bei der Steuerung von Robotern; herunterladbare Computerprogramme für Roboter zur Steuerung von Reinigungsrobotern und Roboterhaushaltsgeräten; herunterladbare Computersoftware für Roboter, die Gesichtsgesten und Sprache erkennen; gespeicherte Computersoftware zur Steuerung von Robotern; elektrodynamische Signalfernsteuergeräte; Fernbedienungen für Roboter; Fernbedienungen für Reinigungsroboter; elektrische Steuergeräte für Roboter; interaktive Touch-Screen-Terminals; Datenverarbeitungsgeräte; digitale Sprachsignalprozessoren; Tonübertragungsgeräte; Gesichtserkennungsgeräte, nämlich Kameras mit linearen Bildsensor; GPS-Geräte; elektronische Navigations- und Ortsbestimmungsapparate und -instrumente; elektrische Sensoren zur Verwendung mit Robotern; elektrische Sensoren; Tonmessgeräte, nämlich Parabolantennen für den Satellitenempfang (Satellitenschüsseln); Detektoren, nämlich Infrarotdetektoren, Rauchdetektoren; Überwachungsapparate, nämlich Alarmüberwachungssysteme; Alarmanlagen und Alarmgeräte; Videoprojektoren; Kameras; elektronische Hinweistafeln; Videokameras; elektrische Diebstahlalarmanlagen, in Form von geschlossenen Fernsehsystemen für Sicherheit und Überwachung, nämlich Kameras, Umschalter, Monitore, Mikrofone und Aufnahmegeräte; elektrische Diebstahlalarmanlagen, insbesondere Diebstahlwarngeräte; elektrische und elektronische Videoüberwachungsanlagen; Lautsprecher; Radios; elektrische Schlösser; Messinstrumente, nämlich Entfernungsmessgeräte und Laser-Niveau-Messgeräte; elektrische Stromwandler; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Waagen; optische Signallampen; Dosiergeräte, nämlich Apparate zur Dosierung von Medikamenten; Begleitroboter; ferngesteuerte oder autonome Haushaltsroboter mit Kameras und Sensoren für Überwachungs- und Untersuchungszwecke., 10, Chirurgische Apparate und Instrumente; Operationsroboter; Roboter-Exoskelettanzüge für medizinische Zwecke; medizinische Roboter zur Verwendung beim Erfassen, Überwachen, Steuern und Übertragen der Orientierung, Bewegung, Temperatur, Herzfunktion und Muskelaktivität einer Person; Apparate zur Verabreichung von Medikamenten; Roboter zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke., 12, Landfahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, nämlich Landfahrzeuge, Flugzeuge und Boote; Drohnen; selbstfahrende Lieferroboter; Produktverteilungsroboter, nämlich selbstfahrende Lieferroboter; Robotertransportfahrzeuge; Roboterautos; selbstfahrende Automobile; Lieferdrohnen; zivile Drohnen; Kameradrohnen; Drohnen in Form von Hubschraubern für landwirtschaftliche Zwecke zur Überwachung der Pflanzengesundheit; ferngesteuerte Landfahrzeuge, ausgenommen Spielzeug; Motorroller; elektrisch betriebene Motorroller; selbstbalancierende Elektroroller; Tret-Roller (Fahrzeuge); Elektromobile; selbstbalancierende Stehroller; selbstbalancierende Elektroeinräder; Transportroboter, nämlich Transportroboterfahrzeuge; Fahrräder; E-Bikes; elektrisch betriebene Kraftfahrzeuge; Luftpumpen für Kraftfahrzeuge; Diebstahlwarngeräte für Fahrzeuge; Artikel zur Verwendung beim Transport von Waren auf Fahrzeugdächern, nämlich Dachgepäckträger; Sportkinderwagen und Buggys; Fahrradklingeln; Glocken, Schellen und Klingeln für Fahrräder; Fahrradträger für Fahrzeuge; Fahrradreifen; Bremsgeräte für Fahrräder, nämlich Fahrradbremsen; Kabeltransportanlagen, nämlich Luftseilbahnen; Kanus; Autosicherheitssitze für Kinder; Autositze für Kinder; Diebstahlsicherungen für Kraftfahrzeuge; Kinderwagen; Behindertenfahrzeuge, nämlich Rollstühle; Gepäckträger für Fahrzeuge; Laufmäntel für Luftreifen; Rollen für Einkaufswagen; Rollen, speziell angepasst für Fahrzeugräder; Dollys (Kamerawagen); Speichenschutz für Fahrräder; elektrische Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; elektrisch betriebene Rollstühle; Motoren für Kraftfahrzeuge; Fahrradrahmen; motorisierte Golfwagen; Handkarren; Fahrradteile, nämlich Lenkstangenvorbauten; Lenkergriffe für Fahrräder; Lenkstangen; Flurförderzeuge; Schlauchboote; Schläuche für Fahrräder; Schläuche für Reifen; Fahrradschläuche; Innenausstattungen für Fahrzeuge, nämlich kundenspezifische Lederausstattungen für Fahrzeuge; Kajaks; Fahrradständer; Hubwagen; Hub-Automobile; Metallklingeln für Fahrräder; motorbetriebene Apparate zum Ziehen oder Transportieren, nämlich Lastwagen; Mountainbikes; Flicken für Reifen; Flickmaterial für Reifen, nämlich Reifenflicken; Tretfahrräder; Schiffsschrauben; Pumpen für Fahrräder; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrradreifen; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Reparaturmaterialien aus Gummi zur Reparatur von Reifen, nämlich Reifenflicken; Fahrradfelgen; Bezüge für Fahrradsättel; Segelboote; Sandjachten; Einkaufswagen; Teile von Landfahrzeugen, nämlich Schneeketten für Reifen; rutschfeste Spikes für Fahrzeugreifen; Sportboote; Diebstahlschutzvorrichtungen für Fahrzeuge; Zehenriemen zur Verwendung an Fahrrädern, nämlich Fahrradpedal-Zehenclips; Zehenclips zur Verwendung an Fahrrädern, nämlich Fahrradpedal-Zehenclips; Anhänger; Transporter zur Verwendung bei sportlichen Aktivitäten, nämlich Rennwagen; Wagen für den Transport von Maschinen; schlauchlose Fahrradreifen; Reifen; unbemannte Luftfahrzeuge; Reinigungsgeräte für Fahrzeugscheiben in Form von Fahrzeugteilen, nämlich Scheibenwischer; Wasserfahrzeuge, nämlich Boote; Räder für Motorräder., 28, Spielzeug; Spielzeugroboter; Spielzeug für Haustiere; Roller (Spielzeug); elektronische Spielzeugfahrzeuge; ferngesteuertes Spielzeug, nämlich Automobile, Drohnen; elektrisches Action-Spielzeug. → 7, Landwirtschaftliche Maschinen; landwirtschaftliche Maschinen, nämlich Sämaschinen; landwirtschaftliche Maschinen und deren Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten, nämlich Kreiselmäher, Düngerstreuer; motorbetriebene Gras- und Unkrautschneider; motorbetriebene Heckenschneider; motorbetriebene Rasenkantenschneider; motorbetriebene Kultivatoren; motorbetriebene Sprühgeräte; motorbetriebene Gebläse; motorbetriebene Vertikutierer; Kettensägen; motorbetriebene Rasen- und Gartengeräte, nämlich Häcksler, Zerkleinerungsmaschinen; Rasenmäher (Maschinen); robotische Rasenmäher (Maschinen); elektrische Rasenmäher; Aufsitzrasenmäher; Benzinrasenmäher; elektrische Schneidemaschinen; Unkrautjätmaschinen; motorbetriebene Rasen- und Gartensensen; Bodenbearbeitungsmaschinen für den Garten; Bodenbearbeitungsmaschinen für landwirtschaftliche Zwecke; elektrische Gebläse für Grasschnitt; motorbetriebene Gartenschlauchtrommeln; motorbetriebene Vertikutiermaschinen; Haushaltsroboter, nämlich Roboterstaubsauger; elektrische Wischer, Roboterstaubsauger, Staubsaugerbeutel; Staubsaugerschläuche; Bürsten für Staubsauger; Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Rasenmäherklingen; Messer für Mähmaschinen; Dampfreinigungsmaschinen, Dampf-Mopps, Dampfreiniger, elektrische Shampooniermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden, automatische Bodenschrubbgeräte, selbstfahrende Strassenkehrmaschinen, Teppichreinigungsmaschinen; Strassenkehrmaschinen; Hochdruckreiniger; Mehrzweck-Hochdruckreiniger; Waschmaschinen für Haushaltszwecke; Bodenreinigungsmaschinen; Waschanlagen für Fahrzeuge; elektrische Fensterputzmaschinen; Schneefräsen; autonome Roboter zur Verwendung bei der Desinfektion von Luft und Oberflächen; autonome Desinfektions- und Sterilisationsroboter; Haushaltsroboter für die Reinigung; Teile von und Zubehör für die vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten., 9, Ladegeräte für Batterie; Batteriesätze; Batterien; kabellose Ladegeräte; Stromversorgungsgeräte; leere digitale oder analoge Aufzeichnungs- und Speichermedien, nämlich leere Flash-Laufwerke; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Roboter für die Sicherheitsüberwachung; Lehrroboter; Telepräsenzroboter; Telepräsenzroboter zur Verwendung im geschäftlichen Umfeld sowie im privaten und öffentlichen Bereich; Roboter mit autonomen Navigations-, Wegplanungs-, Hindernisvermeidungs- und Verfolgungsfähigkeiten für Innen- und Aussenbereiche, nämlich robotische elektrische Navigationsinstrumente, GPS-Ortungsgeräte; Roboter, die menschliche Sprache und menschliche Gesten erkennen und entsprechend den Wünschen der Person handeln können, nämlich herunterladbare Computerprogramme mit künstlicher Intelligenz zur Gesichts-, Gesten- und Spracherkennung; taktische Roboter; Anrufbeantworter; automatische Telefonzentralen; Roboter zum Erfassen, Überwachen, Steuern und Übertragen der Orientierung, Bewegung, Temperatur, Herzfunktion und Muskelaktivität einer Person, nämlich Bewegungsdetektoren, Bewegungserkennungssensoren, Sensoren zur Bestimmung von Temperaturen, Positionen und Entfernungen; herunterladbare Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone zur Steuerung von Robotern; herunterladbare Computerprogramme zur Verwendung bei der Steuerung von Robotern; herunterladbare Computerprogramme für Roboter zur Steuerung von Reinigungsrobotern und Roboterhaushaltsgeräten; herunterladbare Computersoftware für Roboter, die Gesichtsgesten und Sprache erkennen; gespeicherte Computersoftware zur Steuerung von Robotern; elektrodynamische Signalfernsteuergeräte; Fernbedienungen für Roboter; Fernbedienungen für Reinigungsroboter; elektrische Steuergeräte für Roboter; interaktive Touch-Screen-Terminals; Datenverarbeitungsgeräte; digitale Sprachsignalprozessoren; Tonübertragungsgeräte; Gesichtserkennungsgeräte, nämlich Kameras mit linearen Bildsensor; GPS-Geräte; elektronische Navigations- und Ortsbestimmungsapparate und -instrumente; elektrische Sensoren zur Verwendung mit Robotern; elektrische Sensoren; Tonmessgeräte, nämlich Parabolantennen für den Satellitenempfang (Satellitenschüsseln); Detektoren, nämlich Infrarotdetektoren, Rauchdetektoren; Überwachungsapparate, nämlich Alarmüberwachungssysteme; Alarmanlagen und Alarmgeräte; Videoprojektoren; Kameras; elektronische Hinweistafeln; Videokameras; elektrische Diebstahlalarmanlagen, in Form von geschlossenen Fernsehsystemen für Sicherheit und Überwachung, nämlich Kameras, Umschalter, Monitore, Mikrofone und Aufnahmegeräte; elektrische Diebstahlalarmanlagen, insbesondere Diebstahlwarngeräte; elektrische und elektronische Videoüberwachungsanlagen; Lautsprecher; Radios; elektrische Schlösser; Messinstrumente, nämlich Entfernungsmessgeräte und Laser-Niveau-Messgeräte; elektrische Stromwandler; Zeitschaltuhren, nicht für Uhrwerke; Waagen; optische Signallampen; Dosiergeräte, nämlich Apparate zur Dosierung von Medikamenten; Begleitroboter; ferngesteuerte oder autonome Haushaltsroboter mit Kameras und Sensoren für Überwachungs- und Untersuchungszwecke., 10, Chirurgische Apparate und Instrumente; Operationsroboter; Roboter-Exoskelettanzüge für medizinische Zwecke; medizinische Roboter zur Verwendung beim Erfassen, Überwachen, Steuern und Übertragen der Orientierung, Bewegung, Temperatur, Herzfunktion und Muskelaktivität einer Person; Apparate zur Verabreichung von Medikamenten; Roboter zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke., 12, Apparate zur Beförderung in der Luft oder auf dem Wasser, nämlich Flugzeuge und Boote; Drohnen; selbstfahrende Lieferroboter; Produktverteilungsroboter, nämlich selbstfahrende Lieferroboter; Lieferdrohnen; zivile Drohnen; Kameradrohnen; Drohnen in Form von Hubschraubern für landwirtschaftliche Zwecke zur Überwachung der Pflanzengesundheit; Tret-Roller (Fahrzeuge); selbstbalancierende Stehroller; selbstbalancierende Elektroeinräder; Fahrräder; E-Bikes; Sportkinderwagen und Buggys; Fahrradklingeln; Glocken, Schellen und Klingeln für Fahrräder; Fahrradreifen; Bremsgeräte für Fahrräder, nämlich Fahrradbremsen; Kabeltransportanlagen, nämlich Luftseilbahnen; Kanus; Kinderwagen; Behindertenfahrzeuge, nämlich Rollstühle; Laufmäntel für Luftreifen; Rollen für Einkaufswagen; Dollys (Kamerawagen); Speichenschutz für Fahrräder; elektrisch betriebene Rollstühle; Fahrradrahmen; motorisierte Golfwagen; Handkarren; Fahrradteile, nämlich Lenkstangenvorbauten; Lenkergriffe für Fahrräder; Lenkstangen; Schlauchboote; Schläuche für Fahrräder; Schläuche für Reifen; Fahrradschläuche; Kajaks; Fahrradständer; Metallklingeln für Fahrräder; Mountainbikes; Flicken für Reifen; Flickmaterial für Reifen, nämlich Reifenflicken; Tretfahrräder; Schiffsschrauben; Pumpen für Fahrräder; Pumpen zum Aufpumpen von Fahrradreifen; Reparaturmaterialien aus Gummi zur Reparatur von Reifen, nämlich Reifenflicken; Fahrradfelgen; Bezüge für Fahrradsättel; Segelboote; Sandjachten; Einkaufswagen; Sportboote; Zehenriemen zur Verwendung an Fahrrädern, nämlich Fahrradpedal-Zehenclips; Zehenclips zur Verwendung an Fahrrädern, nämlich Fahrradpedal-Zehenclips; Anhänger; Wagen für den Transport von Maschinen; schlauchlose Fahrradreifen; Reifen; unbemannte Luftfahrzeuge., 28, Spielzeug; Spielzeugroboter; Spielzeug für Haustiere; Roller (Spielzeug); elektronische Spielzeugfahrzeuge; ferngesteuertes Spielzeug, nämlich Automobile, Drohnen; elektrisches Action-Spielzeug.

   International classification

   7,9-10,12,28 → 7,9-10,12,28

   Published in Swissreg on 14.05.2024

2. Apr 26, 2022

   Registered

   Published in Swissreg on 26.04.2022

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.