HFX

Swiss trademark · 780765 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
780765
Application number
10791/2021
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Jul 9, 2021
Registered
May 4, 2022
Published
May 4, 2022
Protected until
Jul 9, 2031
Priority
15.01.2021 US
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Computersoftwareanwendung zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät zur Schmerzkontrolle, um die elektrische Stimulationstherapie auf der Grundlage von Eingaben des Benutzers zu optimieren und anzupassen.

Medical devices

Medizinisches Gerät, nämlich ein implantierbares elektrisches Stimulationsgerät zur Schmerzkontrolle; medizinisches Gerät, nämlich ein Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; medizinische und chirurgische Instrumente und Apparate, nämlich Geräte zur Verwendung in Gewebe und Nervengewebe zur Modulation neurologischer Signale und speziell zur Verwendung damit geeignete Komponenten; medizinische Elektroden, Elektrodenanordnungen, Fernbedienungen, Ladegeräte und andere speziell zur Verwendung mit einem elektrischen Stimulationsgerät zur Schmerzkontrolle geeignete Teile und Zubehör; medizinisches Gerät zur Verwendung in Gewebe und Nervengewebe zur Modulation neurologischer Signale sowie speziell zur Verwendung damit ausgelegte Teile und Zubehör, einschliesslich medizinischer Elektroden, Fernbedienungen und Ladegeräte; elektrisches Neuromodulations-Therapiegerät zur Schmerzkontrolle sowie speziell zur Verwendung damit ausgelegte Teile und Zubehör, einschliesslich medizinischer Elektroden, Fernbedienungen und Ladegeräte; medizinische Elektroden, Elektrodenanordnungen, Leitungen, chirurgische Leitungen, Paddles, Paddle-Leitungen, Fernbedienungen und Ladegeräte für medizinische Geräte, nämlich implantierbare elektrische Stimulationsgeräte und elektrische Stimulationsgeräte zur Schmerzkontrolle; implantierbarer Impulsgenerator zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät zur Schmerzkontrolle; implantierbarer Impulsgenerator zur Verwendung mit einem Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; implantierbarer Impulsgenerator mit integrierter Computersoftware zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät, nämlich einem Rückenmarkstimulator zur Durchführung von Schmerztherapie und zur Schmerzbehandlung; Impulsgenerator zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät zur Schmerzkontrolle; Impulsgenerator zur Verwendung mit einem Rückenmarkstimulator zur Schmerzkontrolle; Impulsgenerator mit integrierter Computersoftware zur Verwendung mit einem medizinischen Gerät, nämlich einem Rückenmarkstimulator zur Verabreichung einer Schmerztherapie und zur Schmerzbewältigung; Bestandteil eines medizinischen Gerätes, das einem Patienten eine elektrische Stimulationstherapie über Leitungen bereitstellt, nämlich die Therapieauswahl und -optimierung auf der Grundlage von Eingaben des Patienten über ein Smartphone oder einen Computer; Bestandteil eines medizinischen Geräts, das einem Patienten eine elektrische Stimulationstherapie mittels implantierbarer Elektroden bietet, nämlich Therapieauswahl und -optimierung auf der Grundlage von Patienteneingaben mittels eines Smartphones oder eines Computers.

Science, technology and IT

Bereitstellung einer zeitlich begrenzten Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Software, nämlich cloudbasierter Patientenverwaltungs- und -unterstützungssoftware zum Empfangen, Speichern, Verfolgen, Verwalten und Analysieren medizinischer Patienteninformationen; Platform as a Service (PAAS) mit einer cloudbasierten Patientenverwaltungs- und -unterstützungssoftwareplattform zum Empfangen, Speichern, Verfolgen, Verwalten und Analysieren medizinischer Patienteninformationen; Software as a Service (SAAS) mit cloudbasierter Patientenverwaltungs- und -unterstützungssoftware zum Empfangen, Speichern, Nachverfolgen, Verwalten und Analysieren von medizinischen Patientendaten; Bereitstellung einer zeitlich begrenzten Nutzung von nicht herunterladbarer medizinischer Online-Software zum Empfangen, Speichern, Nachverfolgen, Verwalten und Analysieren von medizinischen Patientendaten.

Medical, beauty and agricultural services

Medizinische Dienstleistungen, nämlich Elektrostimulationstherapie zur Schmerzbehandlung; elektrische Stimulationstherapie zur Schmerzbehandlung.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 4, 2022

    Registered

    Published in Swissreg on 04.05.2022

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.