SIG Combibloc

Swiss trademark · 783476 · Word mark · Deleted

Register entry

Registration number
783476
Application number
18913/2021
Status
Deleted
Type
Word mark
Filed
Dec 22, 2021
Registered
Jun 30, 2022
Published
Jun 30, 2022
Deleted
Sep 22, 2023
Reason
At the holder’s request
Language of procedure
German
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Maschinen, nämlich Verpackungs-, Abfüll- und Verschliessmaschinen für den Lebensmittel- und Getränkebereich; Papierbearbeitungs- und Papierverarbeitungsmaschinen; Apparate für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; Maschinen zur Anbringung von Ausgiesselementen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Trinkhalmen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Tragegriffen an Gebinden; Maschinen für die Pufferung und Speicherung von Packungen; Transport- und Fördermaschinen und -anlagen für Packungen.

Paper and printed matter

Behälter und Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsmaterial in Form von Verbundstoffen aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Laminate aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff zur Herstellung von Packungen, Behältern und Schachteln; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Säcke aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; absorbierende Pads aus Papier und Zellulose zum Gebrauch für die Verpackung von Lebensmitteln; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Kartonverpackungen; faltbare Verpackungsschachteln aus Karton; fertige Verpackungsschachteln aus Karton; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststofffolien zur Verwendung als Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Papierwaren für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Plastik- oder Papierbeutel für die Verpackung von Waren; Polypropylenfolien für Verpackungszwecke; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterialien aus mineralischen Papierersatzstoffen; Verpackungspapier; Zugeschnittenes Packungslaminat (Packungsmantelrohlinge) für die Herstellung von Behältern und Packungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe; endloses Packungslaminat (Rollenware) aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe für die Herstellung von Behältern und Packungen; Behälterverschlüsse aus Papier.

Furniture

Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse und Öffnungselemente nicht aus Metall für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Flaschenkappen, Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Behälter nicht aus Metall; Körbe und Harrasse, nicht aus Metall.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Sep 22, 2023

    Deleted at the holder’s request

    Published in Swissreg on 22.09.2023

  2. Jul 8, 2022

    Corrected

    LGS
    7, Maschinen, nämlich Verpackungs-, Abfüll- und Verschliessmaschinen für den Lebensmittel- und Getränkebereich; Papierbearbeitungs- und Papierverarbeitungsmaschinen; Apparate für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; Maschinen zur Anbringung von Ausgiesselementen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Trinkhalmen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Tragegriffen an Gebinden; Maschinen für die Pufferung und Speicherung von Packungen; Transport- und Fördermaschinen und -anlagen für Packungen., 16, Behälter und Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsmaterial in Form von Verbundstoffen aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Laminate aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff zur Herstellung von Packungen, Behältern und Schachteln; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Säcke aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; absorbierende Pads aus Papier und Zellulose zum Gebrauch für die Verpackung von Lebensmitteln; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Kartonverpackungen; faltbare Verpackungsschachteln aus Karton; fertige Verpackungsschachteln aus Karton; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststofffolien zur Verwendung als Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Papierwaren für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Plastik- oder Papierbeutel für die Verpackung von Waren; Polypropylenfolien für Verpackungszwecke; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterialien aus mineralischen Papierersatzstoffen; Verpackungspapier; Zugeschnittenes Packungslaminat (Packungsmantelrohlinge) für die Herstellung von Behältern und Packungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe; endloses Packungslaminat (Rollenware) aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe für die Herstellung von Behältern und Packungen., 20, Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse und Öffnungselemente nicht aus Metall für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Flaschenkappen, Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Behälter nicht aus Metall; Körbe und Harrasse, nicht aus Metall. → 7, Maschinen, nämlich Verpackungs-, Abfüll- und Verschliessmaschinen für den Lebensmittel- und Getränkebereich; Papierbearbeitungs- und Papierverarbeitungsmaschinen; Apparate für die Zubereitung von Getränken und/oder Nahrungsmitteln; Maschinen zur Anbringung von Ausgiesselementen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Trinkhalmen an Packungen; Maschinen zur Anbringung von Tragegriffen an Gebinden; Maschinen für die Pufferung und Speicherung von Packungen; Transport- und Fördermaschinen und -anlagen für Packungen., 16, Behälter und Verpackungen aus Papier, Pappe oder Karton; Verpackungsmaterial in Form von Verbundstoffen aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Laminate aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff zur Herstellung von Packungen, Behältern und Schachteln; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton und/oder Kunststoff; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Säcke aus Papier oder Kunststoff für Verpackungszwecke; absorbierende Pads aus Papier und Zellulose zum Gebrauch für die Verpackung von Lebensmitteln; Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; dehnbare und haftende Plastikfolien für Palettenverpackungen; Kartonverpackungen; faltbare Verpackungsschachteln aus Karton; fertige Verpackungsschachteln aus Karton; Flaschenverpackungen aus Papier oder Pappe; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Folien und Beutel aus Kunststoff für Einpack- und Verpackungszwecke; Kunststofffolien zur Verwendung als Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Papierwaren für Verpackungszwecke; Pappkartons für gewerbliche Verpackung; Plastik- oder Papierbeutel für die Verpackung von Waren; Polypropylenfolien für Verpackungszwecke; Taschen/Beutel aus Papier für Verpackungszwecke; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Verpackungsbehälter aus regeneriertem Zellstoff; Verpackungsmaterial aus Recyclingpapier; Verpackungsmaterialien aus mineralischen Papierersatzstoffen; Verpackungspapier; Zugeschnittenes Packungslaminat (Packungsmantelrohlinge) für die Herstellung von Behältern und Packungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe; endloses Packungslaminat (Rollenware) aus Papier, Pappe oder Kunststoff sowie aus mit Kunststoff beschichtetem Papier oder Pappe für die Herstellung von Behältern und Packungen; Behälterverschlüsse aus Papier., 20, Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Behälterverschlüsse und Öffnungselemente nicht aus Metall für Lebensmittel- und Getränkeverpackungen; Flaschenkappen, Flaschenverschlüsse und Verschlusskappen nicht aus Metall; Transportpaletten, nicht aus Metall; Behälter nicht aus Metall; Körbe und Harrasse, nicht aus Metall.
    International classification
    7,16,20 → 7,16,20

    Published in Swissreg on 08.07.2022

  3. Jun 30, 2022

    Registered

    Published in Swissreg on 30.06.2022

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.