PIVO

Swiss trademark · 789944 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
789944
Application number
05355/2022
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Apr 16, 2022
Registered
Nov 29, 2022
Published
Nov 29, 2022
Protected until
Apr 16, 2032
Source
Swissreg

Goods and services

Medical devices

Ventile, Adapter und Verlängerungssets für die Blutentnahme als Zubehör von nadellosen Zugangsvorrichtungen und -apparaten; Katheter, Kanülen, Schläuche, Anschlüsse, Ventile, Adapter und Verlängerungssets als Zubehör von nadellosen Arzneimittelverabreichungsvorrichtungen; Injektoren, Katheter, Kanülen, Schläuche, Anschlüsse, Ventile, Adapter und Verlängerungssets; nadellose Injektoren für medizinische Zwecke; Injektions-Spritzen ohne Nadeln; medizinische Instrumente für die Blutentnahme, in Form von nadellosen Verbindungselementen, Ventilen, Adaptern und Verlängerungssets; Instrumente für den intravenösen Zugang, nämlich Kanülen, Spritzen für Injektion, Anschlussstücke (Adaptoren) für Arzneimittelfläschchen, Katheter und intravenöse Schläuche als Zubehör zu Instrumenten für den intravenösen Zugang; Nadeln für medizinische Zwecke; chirurgische Nadeln und deren Teile und Zubehör dafür für medizinische Zwecke, soweit in dieser Klasse enthalten; Katheter und deren Teile und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren für medizinische, zahnmedizinische oder tiermedizinische Zwecke.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 28, 2025

    Agent’s address changed

    Representative
    freigutpartners IP Law Firm Rechtsanwalt Hans-Peter Rüfli, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich → freigutpartners IP Law Firm, Rechtsanwalt Dr. Robert Flury, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich

    Published in Swissreg on 28.02.2025

  2. Dec 14, 2022

    Corrected

    LGS
    10, Ventile, Adapter und Verlängerungssets für die Blutentnahme als Zubehör von nadellosen Zugangsvorrichtungen und -apparaten; Katheter, Kanülen, Schläuche, Anschlüsse, Ventile, Adapter und Verlängerungssets als Zubehör von nadellosen Arzneimittelverabreichungsvorrichtungen; Injektoren, Katheter, Kanülen, Schläuche, Anschlüsse, Ventile, Adapter und Verlängerungssets; nadellose Injektoren für medizinische Zwecke; Injektions-Spritzen ohne Nadeln; medizinische Instrumente für die Blutentnahme, in Form von nadellosen Verbindungselementen, Ventilen, Adaptern und Verlängerungssets; Instrumente für den intravenösen Zugang, nämlich Kanülen, Spritzen für Injektion, Anschlussstücke (Adaptoren) für Arzneimittelfläschchen, Katheter und intravenöse Schläuche als Zubehör zu Instrumenten für den intravenösen Zugang; Nadeln für medizinische Zwecke; chirurgische Nadeln und deren Teile und Zubehör dafür für medizinische Zwecke, soweit in dieser Klasse enthalten; Katheter und deren Teile und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren für medizinische, tiermedizinische Zwecke. → 10, Ventile, Adapter und Verlängerungssets für die Blutentnahme als Zubehör von nadellosen Zugangsvorrichtungen und -apparaten; Katheter, Kanülen, Schläuche, Anschlüsse, Ventile, Adapter und Verlängerungssets als Zubehör von nadellosen Arzneimittelverabreichungsvorrichtungen; Injektoren, Katheter, Kanülen, Schläuche, Anschlüsse, Ventile, Adapter und Verlängerungssets; nadellose Injektoren für medizinische Zwecke; Injektions-Spritzen ohne Nadeln; medizinische Instrumente für die Blutentnahme, in Form von nadellosen Verbindungselementen, Ventilen, Adaptern und Verlängerungssets; Instrumente für den intravenösen Zugang, nämlich Kanülen, Spritzen für Injektion, Anschlussstücke (Adaptoren) für Arzneimittelfläschchen, Katheter und intravenöse Schläuche als Zubehör zu Instrumenten für den intravenösen Zugang; Nadeln für medizinische Zwecke; chirurgische Nadeln und deren Teile und Zubehör dafür für medizinische Zwecke, soweit in dieser Klasse enthalten; Katheter und deren Teile und Zubehör dafür, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren für medizinische, zahnmedizinische oder tiermedizinische Zwecke.
    International classification
    10 → 10

    Published in Swissreg on 14.12.2022

  3. Nov 29, 2022

    Registered

    Published in Swissreg on 29.11.2022

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.