BottlePlus
Swiss trademark · 790171 · Word mark · In force
Register entry
- Registration number
- 790171
- Application number
- 09211/2022
- Status
- In force
- Type
- Word mark
- Filed
- Jul 11, 2022
- Registered
- Dec 2, 2022
- Published
- Dec 2, 2022
- Protected until
- Jul 11, 2032
- Language of procedure
- German
- Source
- Swissreg
Goods and services
Chemicals
Chemische Erzeugnisse, chemische Präparate und Gase für den Einsatz in der Fertigung, Dosierung und Karbonisierung von Getränken und Sodawasser.
Metals and metal goods
Behälter aus Metall für Kohlendioxide, hergestellt ganz oder teilweise aus unedlen Metallen oder aus Legierungen daraus; Metallbehälter für Druckgas oder flüssige Luft; Metallbehälter für den Transport und die Lagerung von Waren; alle vorgenannten Waren ausgenommen Flaschen; Bauteile und Befestigungen für Behälter aus Metall für Kohlendioxide.
Machines and engines
Apparate zur Herstellung von Sodawasser und kohlensäurehaltigen Getränken.
Hand tools
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Handgeräte zum Abfüllen.
Household and kitchen utensils
Tragbare Behälter für Getränke (nicht aus edlen Metallen oder damit beschichtet); Behälter für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken (nicht aus edlen Metallen oder beschichtet damit); alle vorgenannten Waren ausgenommen Flaschen; Bauteile und Befestigungen für die vorgenannten Waren; Geräte für Haushalt und Küche sowie Bauteile und Befestigungen davon.
Beer and soft drinks
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und Limonaden; Sirupe für Getränke, insbesondere Limonaden und Fruchtsäfte und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 2, 2022
Registered
Published in Swissreg on 02.12.2022
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.