Figurative mark
Swiss trademark · 790400 · Figurative mark · In force
Register entry
- Registration number
- 790400
- Application number
- 08123/2022
- Status
- In force
- Type
- Figurative mark
- As registered
- ((fig.))
- Filed
- Jun 17, 2022
- Registered
- Dec 7, 2022
- Published
- Dec 7, 2022
- Protected until
- Jun 17, 2032
- Vienna classes
- 03.04.11, 03.04.24, 03.04.26
Goods and services
Oils, fuels and candles
Industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; technische Öle und Fette.
Metals and metal goods
Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschliesslich Ventile, aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Druckluft-Armaturen aus Metall, nämlich Schnellkupplungen, Schlauchtüllen, Formstücke, Ventile, Druckminderer, Manometer, Luftöler, Wasserabscheider, jeweils für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; Schmiernippel; Kanister, Ölvorratskannen, Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung und Vorratstanks, jeweils aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall; transportable Tanks und Behälter aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall für flüssige Brennstoffe; Tanks und Behälter aus Metall mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigem Brennstoff oder Wasser; handbetätigte Ventile aus Metall; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Zapfventile für Kraftstoffe; Füllventile aus Metall; Drehgelenke aus Metall; Ventilhalter aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen und Rohre; Adapter aus Metall für Rohre; Befestigungslaschen aus Metall für Rohre und Leitungen; drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauchaufroller aus Metall [nicht maschinell]; Klemmen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Leitungen; Metallrohrschellen; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren und Leitungen; Rohrabstandshalter aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Schlauchhaspeln [nicht maschinell] aus Metall [Auf- und Abroller]; Schlauchschellen aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall; Saugrohre und Saugkörbe aus Metall; Fassverschraubungen aus Metall.
Machines and engines
Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Öle und Fette; Pumpenanlagen und Pumpensets zur Förderung von Brennstoffen, insbesondere von Öl, Diesel und Harnstoff; Schmierstoffpumpen; pneumatische Pumpen; elektrische Pumpen; elektrische Fass- und Behälterpumpen; Elektropumpen für Brennstoffe; Elektromembranpumpen; Pumpenmembranen; Zapfmaschinen; Zapfsäulen; Zapfpistolen; Tankstellenmanagementsysteme, bestehend aus Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Brennstoffen; Ölmanagementsysteme, bestehend aus Ölpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Ölen und anderen Flüssigkeiten; Filter für Maschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Entladetrichter [Maschinenteile]; Wasserabscheider für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluftschmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; fahrbare Altölauffanggeräte; fahrbare Altölabsauggeräte; Schmieranlagen [Maschinenteile]; maschinelle Fettfüllpumpen [-geräte]; maschinelle Fettpressen; maschinelle Schmierpistolen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; pneumatische Fettpressen; elektrisch betriebene Schmiermittelspender für Maschinen; Druckregler zum Schmieren von Anlagen; Zubehörteile für Pumpen, Pumpenanlagen und Zapfanlagen, nämlich Hochdruckschlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile [Maschinenteil], Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer [Maschinenteil]; maschinelle oder mechanische Schlauchaufroller; Ventile als Maschinenteile; Ventile als Teile von Pumpen; mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; maschinelle Schmierkannen [Öler]; maschinelle Spritzkannen; maschinelle Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich der Hochdruckhomogenisierungstechnik.
Hand tools
Handbetätigte Pumpen; handbetätigte Fettfüllpumpen [-geräte]; handbetätigte Pumpen für Öle und Fette; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Schmierpistolen; handbetätigte Fettspritzen [Saug- und Druckspritzen]; handbetätigte Spritzkannen; Schmierkannen [Öler]; handbetätigte Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Zubehörteile zu handbetätigten Pumpen, Fettpressen und Schmierpistolen, nämlich Schlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile, Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer.
Electronics, software and instruments
Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte und Messapparate; elektronische und mechanische Mengenzähler, insbesondere Volumenzähler; Turbinenzähler; Zähluhren für Öl und Diesel; Manometer; elektronische und mechanische Ölmessgeräte; Wasseruhren; Messbecher; Messbecher aus Metall; Software für Tankstellenmanagementsysteme und für Diesel- und Ölmanagementsysteme; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten.
Vehicles
Hose carts; Transport carts; Transport carts
As filed
Schlauchwagen; Transportkarren; Transportwagen.
Rubber, plastics and insulation
Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschliesslich Ventile, nicht aus Metall; Schlauchleitungen; Nicht metallische Schlauchanschlüsse, -verbindungsteile, -kupplungen; Halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate].
Furniture
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Kraftstoffkanister; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks und Behälter, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe oder Wasser; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigen Brennstoffen oder Wasser; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Ölvorratskannen; Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung, jeweils nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre und Schläuche, jeweils nicht aus Metall; Rohrschellen nicht aus Metall.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jun 25, 2024
Partly deleted
- LGS
- 4, Industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; technische Öle und Fette., 6, Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschliesslich Ventile, aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Druckluft-Armaturen aus Metall, nämlich Schnellkupplungen, Schlauchtüllen, Formstücke, Ventile, Druckminderer, Manometer, Luftöler, Wasserabscheider, jeweils für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; Schmiernippel; Kanister, Ölvorratskannen, Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung und Vorratstanks, jeweils aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall; transportable Tanks und Behälter aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall für flüssige Brennstoffe; Tanks und Behälter aus Metall mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigem Brennstoff oder Wasser; handbetätigte Ventile aus Metall; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Zapfventile für Kraftstoffe; Füllventile aus Metall; Drehgelenke aus Metall; Ventilhalter aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen und Rohre; Adapter aus Metall für Rohre; Befestigungslaschen aus Metall für Rohre und Leitungen; drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauchaufroller aus Metall [nicht maschinell]; Klemmen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Leitungen; Metallrohrschellen; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren und Leitungen; Rohrabstandshalter aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Schlauchhaspeln [nicht maschinell] aus Metall [Auf- und Abroller]; Schlauchschellen aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall; Saugrohre und Saugkörbe aus Metall; Fassverschraubungen aus Metall., 7, Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Öle und Fette; Pumpenanlagen und Pumpensets zur Förderung von Brennstoffen, insbesondere von Öl, Diesel und Harnstoff; Schmierstoffpumpen; pneumatische Pumpen; elektrische Pumpen; elektrische Fass- und Behälterpumpen; Elektropumpen für Brennstoffe; Elektromembranpumpen; Pumpenmembranen; Zapfmaschinen; Zapfsäulen; Zapfpistolen; Tankstellenmanagementsysteme, bestehend aus Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Brennstoffen; Ölmanagementsysteme, bestehend aus Ölpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Ölen und anderen Flüssigkeiten; Filter für Maschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Entladetrichter [Maschinenteile]; Wasserabscheider für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluftschmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; fahrbare Altölauffanggeräte; fahrbare Altölabsauggeräte; Schmieranlagen [Maschinenteile]; maschinelle Fettfüllpumpen [-geräte]; maschinelle Fettpressen; maschinelle Schmierpistolen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; pneumatische Fettpressen; elektrisch betriebene Schmiermittelspender für Maschinen; Druckregler zum Schmieren von Anlagen; Zubehörteile für Pumpen, Pumpenanlagen und Zapfanlagen, nämlich Hochdruckschlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile [Maschinenteil], Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer [Maschinenteil]; maschinelle oder mechanische Schlauchaufroller; Ventile als Maschinenteile; Ventile als Teile von Pumpen; mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; maschinelle Schmierkannen [Öler]; maschinelle Spritzkannen; maschinelle Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten., 8, Handbetätigte Pumpen; handbetätigte Fettfüllpumpen [-geräte]; handbetätigte Pumpen für Öle und Fette; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Schmierpistolen; handbetätigte Fettspritzen [Saug- und Druckspritzen]; handbetätigte Spritzkannen; Schmierkannen [Öler]; handbetätigte Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Zubehörteile zu handbetätigten Pumpen, Fettpressen und Schmierpistolen, nämlich Schlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile, Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer., 9, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte und Messapparate; elektronische und mechanische Mengenzähler, insbesondere Volumenzähler; Turbinenzähler; Zähluhren für Öl und Diesel; Manometer; elektronische und mechanische Ölmessgeräte; Wasseruhren; Messbecher; Messbecher aus Metall; Software für Tankstellenmanagementsysteme und für Diesel- und Ölmanagementsysteme; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten., 12, Schlauchwagen; Transportkarren; Transportwagen., 17, Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschliesslich Ventile, nicht aus Metall; Schlauchleitungen; Nicht metallische Schlauchanschlüsse, -verbindungsteile, -kupplungen; Halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]., 20, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Kraftstoffkanister; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks und Behälter, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe oder Wasser; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigen Brennstoffen oder Wasser; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Ölvorratskannen; Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung, jeweils nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre und Schläuche, jeweils nicht aus Metall; Rohrschellen nicht aus Metall. → 4, Industrielle Fette, Wachse und Fluide; Schmiermittel; Schmieröle [industrielle Schmiermittel]; Schmiermittel als Getriebeöle; Schmiermittel für Kraftfahrzeuge; technische Öle und Fette., 6, Leitungen, Rohre und Schläuche sowie Zubehör hierfür, einschliesslich Ventile, aus Metall; Fülltrichter aus Metall [nicht als Maschinenteile]; Druckluft-Armaturen aus Metall, nämlich Schnellkupplungen, Schlauchtüllen, Formstücke, Ventile, Druckminderer, Manometer, Luftöler, Wasserabscheider, jeweils für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluft-Schmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; Schmiernippel; Kanister, Ölvorratskannen, Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung und Vorratstanks, jeweils aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall; transportable Tanks und Behälter aus Metall; Tanks und Behälter aus Metall für flüssige Brennstoffe; Tanks und Behälter aus Metall mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigem Brennstoff oder Wasser; handbetätigte Ventile aus Metall; Metallventile zur Regelung des Flüssigkeitsdurchflusses in Rohrleitungen; Zapfventile für Kraftstoffe; Füllventile aus Metall; Drehgelenke aus Metall; Ventilhalter aus Metall; Armierungen aus Metall für Druckluftleitungen und Rohre; Adapter aus Metall für Rohre; Befestigungslaschen aus Metall für Rohre und Leitungen; drehbare Rohrverbindungsstücke aus Metall; Schlauchaufroller aus Metall [nicht maschinell]; Klemmen aus Metall für Rohre; Verbindungselemente aus Metall für Rohre und Leitungen; Metallrohrschellen; Metallscharniere zur Befestigung von Rohren und Leitungen; Rohrabstandshalter aus Metall; Rohranschlusselemente aus Metall; Schlauchaufhängungen aus Metall; Schlauchhaspeln [nicht maschinell] aus Metall [Auf- und Abroller]; Schlauchschellen aus Metall; Schlauchverbindungen aus Metall; Saugrohre und Saugkörbe aus Metall; Fassverschraubungen aus Metall., 7, Pumpen [Maschinen]; Pumpen für Öle und Fette; Pumpenanlagen und Pumpensets zur Förderung von Brennstoffen, insbesondere von Öl, Diesel und Harnstoff; Schmierstoffpumpen; pneumatische Pumpen; elektrische Pumpen; elektrische Fass- und Behälterpumpen; Elektropumpen für Brennstoffe; Elektromembranpumpen; Pumpenmembranen; Zapfmaschinen; Zapfsäulen; Zapfpistolen; Tankstellenmanagementsysteme, bestehend aus Brennstoffpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Brennstoffen; Ölmanagementsysteme, bestehend aus Ölpumpen mit Selbstregulierung, zum Pumpen von Ölen und anderen Flüssigkeiten; Filter für Maschinen; Filter (Teile von Maschinen oder Motoren); Entladetrichter [Maschinenteile]; Wasserabscheider für druckluftbetriebene Geräte, insbesondere Druckluftschmierpressen und druckluftbetriebene Motorpumpen; fahrbare Altölauffanggeräte; fahrbare Altölabsauggeräte; Schmieranlagen [Maschinenteile]; maschinelle Fettfüllpumpen [-geräte]; maschinelle Fettpressen; maschinelle Schmierpistolen; mit Druckluft betriebene Fettpressen; pneumatische Fettpressen; elektrisch betriebene Schmiermittelspender für Maschinen; Druckregler zum Schmieren von Anlagen; Zubehörteile für Pumpen, Pumpenanlagen und Zapfanlagen, nämlich Hochdruckschlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile [Maschinenteil], Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer [Maschinenteil]; maschinelle oder mechanische Schlauchaufroller; Ventile als Maschinenteile; Ventile als Teile von Pumpen; mechanische Ventile zur Regelung des Flüssigkeitsstroms; maschinelle Schmierkannen [Öler]; maschinelle Spritzkannen; maschinelle Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; alle vorgenannten Waren nicht im Bereich der Hochdruckhomogenisierungstechnik., 8, Handbetätigte Pumpen; handbetätigte Fettfüllpumpen [-geräte]; handbetätigte Pumpen für Öle und Fette; handbetätigte Fettpressen; handbetätigte Schmierpistolen; handbetätigte Fettspritzen [Saug- und Druckspritzen]; handbetätigte Spritzkannen; Schmierkannen [Öler]; handbetätigte Industrie- und Haushaltszerstäuber für Flüssigkeiten; Zubehörteile zu handbetätigten Pumpen, Fettpressen und Schmierpistolen, nämlich Schlauchleitungen, Mundstücke, Greifkupplungen, Rohrverbindungen, Füllventile, Auslaufschläuche, Schlauchklemmen und Auslaufkrümmer., 9, Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Messgeräte und Messapparate; elektronische und mechanische Mengenzähler, insbesondere Volumenzähler; Turbinenzähler; Zähluhren für Öl und Diesel; Manometer; elektronische und mechanische Ölmessgeräte; Wasseruhren; Messbecher; Messbecher aus Metall; Software für Tankstellenmanagementsysteme und für Diesel- und Ölmanagementsysteme; Computersoftware zur Verwendung für Fernablesungen an Messgeräten., 12, Schlauchwagen; Transportkarren; Transportwagen., 17, Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke, einschliesslich Ventile, nicht aus Metall; Schlauchleitungen; Nicht metallische Schlauchanschlüsse, -verbindungsteile, -kupplungen; Halbverarbeitete synthetische Filtermaterialien; Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate]., 20, Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Kraftstoffkanister; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Tanks und Behälter, nicht aus Metall, für flüssige Brennstoffe oder Wasser; Tanks und Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, mit Pumpe und Zapfvorrichtung für die Abgabe von flüssigen Brennstoffen oder Wasser; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall; Ölvorratskannen; Wannenbehälter, Ölauffangwannen für die Fasslagerung, jeweils nicht aus Metall; Befestigungsmaterial, -verbindungsteile und -halter für Rohre und Schläuche, jeweils nicht aus Metall; Rohrschellen nicht aus Metall.
- International classification
- 4,6-9,12,17,20 → 4,6-9,12,17,20
Published in Swissreg on 25.06.2024
- Dec 7, 2022
Registered
Published in Swissreg on 07.12.2022
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.