Figurative mark

Swiss trademark · 791722 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
791722
Application number
01315/2022
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Jan 28, 2022
Registered
Jan 11, 2023
Published
Jan 11, 2023
Protected until
Jan 28, 2032
Vienna classes
18.01.01, 18.01.05, 18.01.23, 24.17.25
Source
Swissreg

Goods and services

Electronics, software and instruments

Bauteile für Elektrofahrräder, nämlich, Batteriesätze, elektronische Steuerungen für Motoren, Sensoren für die elektrische Tretunterstützung, visuelle Anzeigekonsolen, nämlich, LED oder LCD Bildschirme, Trittfrequenzmagnete; elektrische Alarmglocken zur Diebstahlsicherung; elektrische Kabelbäume für Elektrofahrräder; elektronische Bewegungsmelder, optische Sensoren, Drehmomentsensoren, Kraftsensoren, Windgeschwindigkeitssensoren, und Näherungssensoren, alle zur Verwendung mit Fahrrädern; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder, Hodometer [Kilometerzähler], Tachometer und Computer; Datenverarbeitungsgeräte; Sicherheits- und Schutzsensoren, nämlich, elektronische Bewegungsmelder, optische Sensoren, Beschleunigungsmeter, Sensoren zur Bestimmung von Temperatur und Distanz, Sensoren für Fahrräder, die auf die Position des Fahrrads, seine Bewegung oder herannahende Fahrzeuge reagieren; Fahrradsicherheitsausrüstung, nämlich, Notfall-Sicherungskamera und -leuchten; Fahrradhelme; reflektierende und beleuchtende Kleidung zu Sicherheitszwecken; Sportbrillen zur Verwendung beim Radfahren; Schutzbrillen für den Sport; Staubschutzbrillen und -masken; Sonnenbrillen; Computersoftwareprogramme für die Koordinierung, Verwaltung und den Zugang zu Fahrradverleih- und mietprogrammen; Computersoftware zur Erstellung und Verwaltung eines Fahrradmitbenutzungskontos, zur Identifizierung der Verfügbarkeit und der Standorte von Fahrrädern und Fahrradstationen und -docks, zur Reservierung und Ausleihe von Fahrrädern, zum Erwerb von Fahrradkarten und Mitgliedschaften, zur Planung von Fahrradrouten, zur Ansicht von Fahrradkarten, Fahrstatistiken und Fahrtenverlauf sowie zum Empfang von Fahrtenbenachrichtigungen; Computersoftware für den Betrieb von Fahrradverleih- und -mietsystemen; Computersoftware mit Datenerfassung und -verwaltung beim Betrieb von Fahrrädern durch Endnutzer und zur Anzeige, Betrachung und zum Vergleich von Transportfahrten; Computersoftware, die es den Benutzern ermöglicht, auf Informationen zur Bedienung von Schlössern zuzugreifen und physische Vorrichtungen mit Schlössern zu nutzen; Computersoftware zur Verwendung bei der Geolokalisierung, Verwaltung und Nutzung von Sachwerten über Smartphones; Computersoftware für die Organisation, Verwaltung und Übermittlung von Zahlungen und Zahlungsinformationen für die Vermietung und Nutzung von Fahrrädern; Computersoftware für Tests, Analysen und Empfehlungen im Bereich der Fahrradanpassung; Computersoftware und Computerhardware, die für drahtlose Internetverbindungen, Geolokalisierung und GPS-Navigation auf Fahrrädern verwendet werden; Computersoftware und -Hardware, die bei Fahrrädern verwendet werden, um Fahrerstatistiken, den Standort des Fahrrads sowie Objekte und Hindernisse auf der Fahrbahn zu erfassen; Computersoftware und Computerhardware für die Verbindung, den Betrieb und die Verwaltung von vernetzten Fahrrädern, vernetzten Fahrradkomponenten und vernetztem Fahrradzubehör im Internet der Dinge; mobile Anwendungssoftware für intelligente Konnektivität zum Zweck der Wartung, der Geolokalisierung, des Aufladens, des Betriebs, der Verwaltung und der Aufzeichnung der Aktivitäten von Elektrofahrrädern; herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung zur Verwendung in sozialen Online-Netzdiensten in Bezug auf Fahrräder und Radsport.

Vehicles

Elektrofahrräder und deren Bauteile; Elektrofahrradbauteile, nämlich, Elektromotoren für Fahrräder, Lenkergashebel für Elektrofahrräder; Bauteile für Elektrofahrräder, die speziell für Elektrofahrräder angepasst sind, nämlich, Motorsteuerungen, elektrische Motoren, Gaspedalsteuerungen, Sensoren für die Tretunterstützung, Anzeigekonsolen, Kabelbäume, Getrieberäder, Kassetten, Ketten; Elektrofahrrad-Umrüstsätze, bestehend aus Batteriesätzen, Motorsteuerungen, Elektromotoren, Gaspedalsteuerungen, Tretunterstützungssensoren, Display-Konsolen, Kabelbäumen, Getrieberäder, Kassetten, Ketten, zur Umrüstung eines pedalbetriebenen Fahrrads in ein Elektrofahrrad; Fahrradlenkstangen; Lenkerendstopfen; Fahrradlenkerbänder; Fahrradlenkerfänger; Fahrradlenker-Verlängerungen; Fahrradlenker-Spiegel; Griffe für Fahrradlenker; Lenkerschaftrohre; Fahrradlenkerhalterungen; Schaltungssysteme, nämlich ein Mechanismus zum Einlegen der Gänge eines Fahrrads, bestehend aus Schaltgriffen für Fahrräder, Schaltzügen, Kettenring, vordere Kettenschaltung, hintere Kettenschaltung und Fahrrad-Getrieberäder; Schalthebel für Fahrräder; Fahrradsitze; Kindersicherheitssitze für Fahrräder; Fahrradrahmen; Fahrradbremsen; Fahrradbremsbelege; Bremshebel für Fahrräder; Batteriehüllen für Elektrofahrräder; Pedalen für Fahrräder; Fahrradreifen; schlauchlose Reifen für Fahrräder; Innenreifen für Fahrräder; Reifengummis für Elektrofahrräder; Räder; Felgen für Fahrradräder; Zahnkränze für Fahrräder; Fahrradluftpumpen; Fahrradreifenpumpen; Fahrradketten und Kettenzubehör, nämlich, Kettenringe, Kettenführungen, Kettenkästen und Kettenfangvorrichtungen; Radaufhängungssysteme für Fahrräder; Fahrradkurbeln; Fahrradnaben; Stattelstützen für Fahrräder; Sattelklemmen für Fahrräder; Lenkerhörnchen für Fahrräder; Gabeln für Fahrräder; Zahnradübersetzungen für Fahrräder; Fahrradspeichen; Fahrradstossdämpfer; Schwingungsdämpfer für Fahrräder; Innenlager für Fahrräder; Fahrradteile, nämlich, Klappscharniere für Fahrradrahmen; Fahrradfussrasten; Fahrradfender; Schutzbleche für Fahrräder; Schnellspanner, nämlich, ein Mechanismus zur Befestigung eines Rades oder eines Sattels an einem Fahrrad durch Öffnen und Schliessen eines Nockenhebels ohne Verwendung von Werkzeug; Lenkköpfe, nämlich, Bauteile für Fahrräder, nämlich, Lenkköpfe die eine drehbare Schnittstelle zwischen der Fahrradgabel und dem Fahrradrahmen bilden; Elektrodreiräder; Bauteile von Elektrodreirädern, nämlich, Frachtkisten und Lastwagenbetten, alle speziell für Dreiräder angepasst; elektrische Fahrradanhänger; Haustiereinsätze für elektrische Fahrradanhänger; Lastenträgereinsätze für Elektrofahrräder; Anhänger; Lastenanhänger für Elektrofahrräder; Haustieranhänger für Fahrräder; Kinderfahrradanhänger für Elektrofahrräder; Zubehör für Anhänger von Elektrofahrrädern, nämlich, Abschlepphaken, Achsen, Adapter; Radbausätze; Fahrradanhänger; Haustiereinsätze für Fahrradanhänger; Lastenanhänger für Fahrräder; Fahrradanhänger für Haustiere; Kinderfahrradanhänger für Fahrräder; Fahrradanhängerzubehör, nämlich, Abschlepphaken, Achsen, Adapter; Radsatzgarnitur; Fahrradklingeln; Gepäckträgertaschen für Fahrräder und Dreiräder; speziell für die Verwendung mit Fahrrädern und Dreirädern geeignete Packtaschen; Aufbewahrungstaschen für Fahrräder und Dreiräder; Fahrradzubehörtaschen, die speziell zur Anbringung an Fahrrädern und Dreirädern geeignet sind; Körbe zur Befestigung an Fahrrädern zum Transport von Gegenständen, nämlich, Vorder- und Hinterradgepäckträger und Gepäckträgertaschen; Trinkflaschenhalter für Fahrräder; Transporttaschen, die für Fahrräder und Fahrradteile geeignet sind; speziell für Fahrräder geeignete Taschen- und Flaschenhalter; angepasste Hüllen für Fahrräder; Sattel und Sattelabdeckungen für Fahrräder; Fahrradträger für Fahrzeuge; Fahrradständer; Fahrradständer für Fahrräder; Diebstahlsicherungen für Fahrräder; Diebstahlalarme für Fahrräder.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Mar 25, 2025

    Agent’s address changed

    Representative
    Vossius & Partner, Postfach, 4001 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel

    Published in Swissreg on 25.03.2025

  2. Jan 11, 2023

    Registered

    Published in Swissreg on 11.01.2023

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.