SUSHI HOUSE
Swiss trademark · 793245 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 793245
- Application number
- 13880/2022
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- SUSHI HOUSE ((fig.))
- Filed
- Oct 27, 2022
- Registered
- Feb 15, 2023
- Published
- Feb 15, 2023
- Protected until
- Oct 27, 2032
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 11.01.01, 11.01.06
- Source
- Swissreg
Goods and services
Meat, dairy and preserved foods
Fisch, einschliesslich verarbeitetem Fisch für Sushi, Meeresfrüchte, Fleisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Tofu; Eier; Milch, Käse, Butter, Joghurt und andere Milchprodukte; Suppen, Salate, Speiseöle und -fette; Fruchtmus und Fruchtsnacks, verarbeitete Algen für die menschliche Ernährung; eingelegter und eingemachter Ingwer; Milch; aromatisierte Milch; Milchshakes; Getränke auf Milchbasis ausgenommen Milchshakes; Milchgetränke mit Kaffee; Milchgetränke mit Fruchtsäften; Milchgetränke mit Früchten; Milchgetränke mit Schokolade; Milchgetränke mit Tee; Sojagetränke als Ersatz für Milch; Energydrinks auf Milchbasis; getrocknetes Milchpulver; Getränkemischungen auf der Basis von Milchprodukten; Sojamilch (Milchersatz); Snacks auf der Basis von Früchten; Frucht-Konfitüren, Kompotte, Gelees; Aufstriche auf Fleischbasis, Fischbasis, Geflügelbasis, Fruchtbasis, Nussbasis, Gemüsebasis, Milchproduktebasis; konservierte Früchte und konserviertes Gemüse; Fertigmahlzeiten vor allem bestehend aus Fleisch, Soja, Geflügel, Meeresfrüchten, Gemüse, Früchten, Tofu und/oder Käse; Joghurt, Joghurt-Getränke; Schlagsahne; verarbeitete Nüsse, gewürzte Nüsse, geröstete Nüsse, Nuss-Snacks; Speiseöle und -fette; vorverpackte Hauptmahlzeiten hauptsächlich bestehend aus Fisch, oder aus Fleisch, oder aus Geflügel, oder aus Meeresfrüchten, oder aus Gemüse.
Coffee, bakery and confectionery
Miso, Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Reis, Teigwaren und Nudeln; Tapioka und Sago; Sushi; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Zucker, Honig; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Saucen und andere Würzmittel, Sojasauce; Wasabipulver; ganze und gemahlene Kaffeebohnen; Kaffeegetränke; Kakao; Schokoladengetränke; Tee und Kräutertee; Getränke auf der Basis von Tee und Kräutertee; Getränkemischungen auf der Basis von Kaffee; Getränkemischungen auf der Basis von Espresso; Getränkemischungen auf der Basis von Schokolade; Getränkemischungen auf der Basis von Tee; Getränkemischungen auf der Basis von Kräutertee; tiefgekühlte Konfiserie-Waren, nämlich Eiscreme, Milcheis, gefrorenes Joghurt, tiefgekühlte Konfiserie-Waren mit Tee, Kräutertee und/oder Früchtearoma; Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Vanillearoma; Konfiserie-Waren aus Schokolade und Süss-Waren; Backwaren, nämlich Muffins, Küchlein, Kekse, Biskuits, Feinbackwaren und Brot; Sandwiches; Fertigmahlzeiten vor allem bestehend aus Teigwaren; Fertigmahlzeiten vor allem bestehend aus Reis; Fertigmahlzeiten vor allem bestehend aus Getreide; Schokoladeaufstriche; verarbeitete Getreideprodukte zum Gebrauch als Frühstücksmahlzeit; Hafergrütze; Snacks auf der Basis von Getreide; Kräcker (Gebäck); Puffmais; Zucker; Honig; Agavensirup; Saucen, nämlich Gewürzmischungen als Zugabe zu Getränken; Salatsaucen.
Beer and soft drinks
Fruchtgetränke, Fruchtsäfte und Getränke auf Fruchtbasis; Gemüsegetränke, Gemüsesäfte und Getränke auf Gemüsebasis; alkoholfreie Getränke, nämlich Getränke mit Kohlensäure, Softdrinks; Energydrinks, isotonische Getränke; flüssige Mischungen zur Herstellung von Softdrinks und Getränken auf Fruchtbasis; Pulver für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken und Getränken auf Fruchtbasis; Sirupe und andere alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; aromatisiertes und nicht aromatisiertes in Flaschen abgefülltes Trinkwasser; mit Kohlensäure angereichertes Wasser; Sojagetränke, nicht als Milchersatz; Fruchtkonzentrate und -muse für die Zubereitung von Getränken; mit Nährwerten angereicherte alkoholfreie Getränke für den nicht-medizinischen Gebrauch, mit Vitaminen angereicherte alkoholfreie Getränke für den nicht-medizinischen Gebrauch; Biere.
Alcoholic beverages
Alcoholic beverages (except beers)
As filed
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Food and accommodation services
Dienstleistungen zur Verpflegung und Bewirtung von Gästen; Barbetrieb; Catering; Betrieb von Restaurants; Take-Away-Dienstleistungen.
Legal and security services
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte; Zurverfügungstellung von Nutzungsbefugnissen an gewerblichen Schutzrechten (Franchising).
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Feb 14, 2025
Agent’s address changed
- Representative
- freigutpartners IP Law Firm Rechtsanwalt Hans-Peter Rüfli, Gämsenstrasse 3, 8006 Zürich → freigutpartners IP Law Firm, Ruh Gertsch klg, Thunstrasse 43, Postafach 160, 3000 Bern 6
Published in Swissreg on 14.02.2025
- Feb 15, 2023
Registered
Published in Swissreg on 15.02.2023
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.