S

Swiss trademark · 796775 · Combined mark · In force

The mark S as registered

Register entry

Registration number
796775
Application number
15239/2021
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
S ((fig.))
Filed
Oct 13, 2021
Registered
May 3, 2023
Published
May 3, 2023
Protected until
Oct 13, 2031
Priority
29.04.2021 EM
Language of procedure
German
Vienna classes
01.15.21
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Chemische Zusatzstoffe für Nahrungsmittel und Getränke; Gase für die Zubereitung von Getränken; Kohlendioxid für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Sodawasser und anderen kohlensäurehaltigen Getränken; Geschmacksverbesser für Getränke.

Cosmetics and cleaning products

Reinigungsmittel; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsmittel für Getränkeflaschen; Reinigungsmittel für Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Geschmacksverbesserungsmittel für Getränke [ätherische Öle].

Metals and metal goods

Gasbehälter aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid; Gaszylinder aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid; Gasflaschen aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid.

Machines and engines

Maschinen zur Herstellung von Getränken; Maschinen für die gewerbliche Getränkezubereitung; elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; elektrische Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Geräte für die Zubereitung von Sodawasser und anderen kohlensäurehaltigen Getränken.

Lighting, heating and sanitary

Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heissen und kalten Getränken; Getränkekühlapparate; Getränkekühlapparate mit Ausgabefunktion; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke.

Household and kitchen utensils

Behälter für Getränke; Behälter für die Aufbewahrung von Getränken; Behälter für die Zubereitung von Getränken; Flaschen; Glasflaschen; Wasserflaschen [leer]; Trinkflaschen; Isolierflaschen; Kühlflaschen; Transportable Getränkespender; Getränkekühler [Behälter]; Isoliergefässe für Getränke; Trinkgläser; Karaffen.

Beer and soft drinks

Wasser; Mineralwasser; kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; mit Vitaminen angereichertes Wasser; Kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für die Zubereitung von Getränken auf Molkebasis; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Limonade; Sirupe für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Essenzen für die Zubereitung von aromatisiertem Wasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Essenzen zur Mischung mit Mineralwasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Essenzen zur Mischung mit kohlesäurehaltigem Mineralwasser oder Sodawasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Konzentrate zur Verwendung bei der Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Konzentrate zur Verwendung bei der Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken; Getränkekonzentratkapseln als Einmalkapseln zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; Getränkekonzentratkapseln als Einmalkapseln zur Herstellung von alkoholfreien Getränken mit Kohlensäure.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Dec 17, 2024

    Agent’s address changed

    Representative
    Weinmann Zimmerli, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich

    Published in Swissreg on 17.12.2024

  2. May 3, 2023

    Registered

    Published in Swissreg on 03.05.2023

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.