S
Swiss trademark · 796775 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 796775
- Application number
- 15239/2021
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- S ((fig.))
- Filed
- Oct 13, 2021
- Registered
- May 3, 2023
- Published
- May 3, 2023
- Protected until
- Oct 13, 2031
- Priority
- 29.04.2021 EM
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 01.15.21
- Source
- Swissreg
Goods and services
Chemicals
Chemische Zusatzstoffe für Nahrungsmittel und Getränke; Gase für die Zubereitung von Getränken; Kohlendioxid für die Zubereitung von Getränken, insbesondere Sodawasser und anderen kohlensäurehaltigen Getränken; Geschmacksverbesser für Getränke.
Cosmetics and cleaning products
Reinigungsmittel; Reinigungsflüssigkeiten; Reinigungsmittel für Getränkeflaschen; Reinigungsmittel für Maschinen für die Zubereitung von Getränken; Geschmacksverbesserungsmittel für Getränke [ätherische Öle].
Metals and metal goods
Gasbehälter aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid; Gaszylinder aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid; Gasflaschen aus Metall, insbesondere für Kohlendioxid.
Machines and engines
Maschinen zur Herstellung von Getränken; Maschinen für die gewerbliche Getränkezubereitung; elektromechanische Maschinen für die Zubereitung von Getränken; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken; Geräte zum Versetzen von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zur Anreicherung von Getränken mit Kohlensäure; elektrische Maschinen für die Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; Geräte für die Zubereitung von Sodawasser und anderen kohlensäurehaltigen Getränken.
Lighting, heating and sanitary
Heiz- und Kühlgeräte zur Ausgabe von heissen und kalten Getränken; Getränkekühlapparate; Getränkekühlapparate mit Ausgabefunktion; Geräte zur Ausgabe gekühlter Getränke.
Household and kitchen utensils
Behälter für Getränke; Behälter für die Aufbewahrung von Getränken; Behälter für die Zubereitung von Getränken; Flaschen; Glasflaschen; Wasserflaschen [leer]; Trinkflaschen; Isolierflaschen; Kühlflaschen; Transportable Getränkespender; Getränkekühler [Behälter]; Isoliergefässe für Getränke; Trinkgläser; Karaffen.
Beer and soft drinks
Wasser; Mineralwasser; kohlensäurehaltiges Mineralwasser; Kohlensäurehaltiges Wasser [Sodawasser]; mit Vitaminen angereichertes Wasser; Kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken mit Fruchtgeschmack; Sirupe für die Zubereitung von Getränken auf Molkebasis; Sirupe für die Zubereitung von nicht alkoholischen Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Limonade; Sirupe für die Zubereitung von Erfrischungsgetränken; Essenzen für die Zubereitung von aromatisiertem Wasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Essenzen zur Mischung mit Mineralwasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Essenzen zur Mischung mit kohlesäurehaltigem Mineralwasser oder Sodawasser (nicht in Form von ätherischen Ölen); Konzentrate zur Verwendung bei der Zubereitung von alkoholfreien Getränken; Konzentrate zur Verwendung bei der Zubereitung von kohlensäurehaltigen Getränken; Getränkekonzentratkapseln als Einmalkapseln zur Herstellung von alkoholfreien Getränken; Getränkekonzentratkapseln als Einmalkapseln zur Herstellung von alkoholfreien Getränken mit Kohlensäure.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Dec 17, 2024
Agent’s address changed
- Representative
- Weinmann Zimmerli, Apollostrasse 2, 8032 Zürich → WEINMANN ZIMMERLI, Carmenstrasse 28, 8032 Zürich
Published in Swissreg on 17.12.2024
- May 3, 2023
Registered
Published in Swissreg on 03.05.2023
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.