F
Swiss trademark · 798041 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 798041
- Application number
- 16598/2022
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- F ((fig.))
- Filed
- Dec 27, 2022
- Registered
- May 30, 2023
- Published
- May 30, 2023
- Protected until
- Dec 27, 2032
- Priority
- 10.08.2022 US
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.14
- Source
- Swissreg
Goods and services
Machines and engines
Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter.
Hand tools
Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel.
Electronics, software and instruments
Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke.
Lighting, heating and sanitary
Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter.
Furniture
Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen.
Household and kitchen utensils
Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salz- und Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln.
Textiles
Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff.
Clothing and footwear
Aprons
As filed
Schürzen.
Carpets and floor coverings
Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten.
Advertising and business services
Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- May 31, 2023
Corrected
- LGS
- 7, Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter., 8, Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel., 9, Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke., 11, Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter., 20, Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen., 21, Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salzand Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln., 24, Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff., 25, Schürzen., 27, Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten., 35, Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern. → 7, Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter., 8, Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel., 9, Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke., 11, Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter., 20, Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen., 21, Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salz- und Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln., 24, Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff., 25, Schürzen., 27, Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten., 35, Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern.
- International classification
- 7-9,11,20-21,24-25,27,35 → 7-9,11,20-21,24-25,27,35
Published in Swissreg on 31.05.2023
- May 30, 2023
Registered
Published in Swissreg on 30.05.2023
Parties
Agent
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.