F

Swiss trademark · 798041 · Combined mark · In force

The mark F as registered

Register entry

Registration number
798041
Application number
16598/2022
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
F ((fig.))
Filed
Dec 27, 2022
Registered
May 30, 2023
Published
May 30, 2023
Protected until
Dec 27, 2032
Priority
10.08.2022 US
Language of procedure
German
Vienna classes
05.03.11, 05.03.13, 05.03.14
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter.

Hand tools

Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel.

Electronics, software and instruments

Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke.

Lighting, heating and sanitary

Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter.

Furniture

Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen.

Household and kitchen utensils

Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salz- und Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln.

Textiles

Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff.

Clothing and footwear

Aprons

As filed

Schürzen.

Carpets and floor coverings

Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten.

Advertising and business services

Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 31, 2023

    Corrected

    LGS
    7, Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter., 8, Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel., 9, Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke., 11, Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter., 20, Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen., 21, Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salzand Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln., 24, Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff., 25, Schürzen., 27, Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten., 35, Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern. → 7, Elektrische Küchenmühlen und Lebensmittelmixer; elektrische Küchenmixer; elektrische Messer; elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; elektrische Dosenöffner; elektrische Entsafter., 8, Essbesteck, nämlich, Messer, Gabeln und Löffel; Einweggeschirr, nämlich Messer, Gabeln und Löffel; Servierbesteck, nämlich, Serviermesser; Scheren; Küchenmesser; Messer-Sets, nämlich, Messer als Geschirr; handbetätigte Apfelentkerner; Küchenscheren; Fleischklopfer, nämlich Küchenschlegel; Küchenschlegel als Handwerkzeuge; nicht elektrische Dosenöffner; nicht elektrische Sparschäler, nämlich nicht elektrische Fruchtschäler, nicht elektrische Kartoffelschäler und nichtelektrische Gemüseschäler; Küchengeräte, nämlich nicht elektrische Pizzaschneider; Löffel als Geschirr; Spachtel als Handwerkzeuge; handbetätigte nicht elektrische Schneidemaschinen für Nahrungsmittel; Grillwerkzeuge und Utensilien, nämlich Spatel., 9, Küchenwecker, nicht-elektrische; Messlöffel und -tassen; Küchenwaagen, nämlich Waagen für Lebensmittel; dekorative Magnete; Fleisch-Thermometer; Messbecher für Spirituosen (Jiggers); Küchenthermometer, nicht für medizinische Zwecke., 11, Elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Pfannkuchenbackpfannen; elektrische Fritierpfannen; elektrische Brotröster; elektrische Sandwichbereiter; elektrische Bratpfannen; elektrische Speisewärmer; elektrische Popcornherstellgeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fonduesets, nämlich elektrische Fonduetöpfe, Brenner, Kerzen, Gabeln und Schalen, die als Einheit verkauft werden; elektrische Schongarer; elektrische Grillgeräte für den Hausgebrauch; elektrische Grillöfen; elektrische Eiscremebereiter., 20, Schemel; Trittleitern, nicht aus Metall; Weinregale; Klammern nicht aus Metall zum Verschliessen von Lebensmitteltaschen; Flaschenverschlüsse, zur Verwendung von Weinflaschen., 21, Tafelgeschirr; Einweg-Tafelgeschirr, nämlich Teller, Schalen, Tassen und Servierplatten; Trinkgefässe; Leuchter; Körbe für Haushaltszwecke, nämlich Körbe für den Haushalt; Schneidbretter; nicht elektrische Kaffeepressen (Frenchpressen); Löchersiebe für den Haushalt; Seiher; Küchengeräte, nämlich Bratenspritzen, Essensspritzen, Küchenpinsel; Reiben für die Küche, Servierzangen, Küchenkellen, Servierkellen, Kochlöffel, Servierschauffeln, nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt, Teigroller; Butterdosen; Haushaltsgeräte, nämlich, Spachteln; Kartoffelstampfer, nämlich, nicht elektrische Gemüsestampfer; Salatschleuder; Knoblauchpresse; nicht elektrische Zitruspresse; Zestenreisser; Wein- und Flaschenöffner; Backpinsel; Kochgeschirr, nämlich, nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; Bachformen; nicht elektrische Kochtöpfe und Pfannen; gusseiserner Topf; nicht elektrischer Bratpfanne; Papier-Backförmchen; Eiskübel; Weinflaschenhalterungen; Plätzchen-, Keksausstechformen; Schalen; Salatschalen-Sets aus Holz, nämlich Salatschüsseln; Werkzeuge zum Dekorieren von Keksen und Kuchen, nämlich Keks- und Kuchendekorationssets, die als Einheit verkauft werden und hauptsächlich aus Dekorationsröhrchen, Kupplungen und Spitzen bestehen; Becher; Ofenhandschuhe; Untersetzer nicht aus Papier oder Textilien; Cocktail-Shaker; Schüsseluntersetzer (Tischutensilien); Löffelablage; Utensilienhalter, nämlich drehbare Halter für Küchengeräten; handbetätigte Mehlsiebe für Haushaltszwecke; Servierschüsseln; Rezeptboxen; Kannen und Krüge; Karaffen; Milchkännchen und Zuckerset; handbetätige Salz- und Pfeffermühlen; Teekannen; Handtuchhalter, nämlich Handtuchringe und -stangen; Gewürzregale; Papierhandtuchhalter auf der Arbeitsplatte; Gefässe für Haushalt oder Küche; nicht elektrische Kaffeekocher; Geschirrtrocknungsmatte; Geschirrabtropfer; Geschirrtrockengestelle; Bratpfannen; Lebensmittelbehälter, nämlich Kunststoffbehälter für die Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt; Servierbesteck, nämlich, Serviergabeln und Servierlöffel; Nussknacker; Fondueformen in der Art von Fondue-Töpfen ohne Wärmequelle; nicht elektrische Nahrungsmittelschäler, nämlich nicht elektrische Knoblauchschäler; Platzdeckchen aus Plastik; Bohnerbürsten; Bürsten und Schwämme für Geschirreinigung; Eimer aller Art; Seifenspender; Papierkörbe und Abfalleimer; Grillzangen; Grillgabeln., 24, Küchenwäsche; Geschirrtücher; Tischdecken aus Plastik; Tischtücher aus textilem Material; Platzdeckchen (Sets) aus Stoff; Tischservietten aus Stoff., 25, Schürzen., 27, Fussbodenmatten; Vorleger; Fussmatten., 35, Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern; Online-Einzelhandelsdienstleistungen von Warenhäusern.
    International classification
    7-9,11,20-21,24-25,27,35 → 7-9,11,20-21,24-25,27,35

    Published in Swissreg on 31.05.2023

  2. May 30, 2023

    Registered

    Published in Swissreg on 30.05.2023

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.