PHINIA

Swiss trademark · 798380 · Word mark · In force

Register entry

Registration number
798380
Application number
00279/2023
Status
In force
Type
Word mark
Filed
Jan 10, 2023
Registered
Jun 6, 2023
Published
Jun 6, 2023
Protected until
Jan 10, 2033
Priority
06.01.2023 US
Remarks
Teilpriorität in allen Klassen
Language of procedure
French
Source
Swissreg

Goods and services

Machines and engines

3-Wege-Ventile (Maschinenteile); Aktuatoren; Adapter für Zündkerzen und Zündverteiler; Bauteile für landwirtschaftliche Geräte, nämlich Turbolader, Gebläse, Friktionsscheiben, Bremsscheiben, Freilaufkupplungen; Luftregelventile (Maschinenteile); Kulissenführungen; Standheizungen (Maschinenteile); Achsen; Batteriekühler (Maschinenteile); Batterieheizungen (Maschinenteile); Gebläse; Bypassventile (Maschinenteile); Kabinenheizungen; Zentrifugalpumpen; Kupplungsscheiben; Kupplungsbeläge; Kupplungsmodule; Kupplungsfedern; Kupplungssysteme; Kupplungen; Steuermodule für Maschinen; Regler (Maschinenteile); Kühlmittelpumpen; Elektrogeneratoren; Elektromotoren für Maschinen; Filter für Maschinen; Glühkerzen und Glühkerzenzubehör, nämlich Magnetventile (Maschinenteile), Schnellstartsets für Diesel-Personenkraftfahrzeuge; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Einspritzdüsen und Einspritzdüsenzubehör, nämlich wärmeisolierende Unterlegscheiben, Kupferdichtungen für Einspritzdüsen, Universal-Dichtungshohlschrauben, Leckölstopfen für Düsenrücklauf, Leckölschläuche; Schnellstartsysteme; Verriegelungsnaben; Antriebswellen; Entstörmuffen für Verteiler; Stossdämpfer für Maschinen; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Aussendichtungen für Zündkerzen; Anlassermotoren; Riemen- und Kettenspanner für Motoren; Werkzeuge, nämlich Reibahlen (Maschinenteile); Reparatursatz für Zündkerzengewinde, bestehend aus Bohrkronen und Gewindeeinsätzen, Ringen, Ratschenschlüsseln, Steckschlüsseln, Ersatzgewindeeinsätzen und Federn; Kraftstoffeinspritzgeräte für Motoren; Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge; Motorkraftstoffpumpen; Motorenteile, nämlich elektronische Kraftstoffeinspritzgeräte und Kraftstoffzufuhrmodule; Kraftstoffeinspritzgeräte; Kraftstoffeinspritzgeräteteile für Landfahrzeuge; Kraftstoffschienen für Motoren; selektive katalytische Reduktions-Dosiersysteme (SCR) für Fahrzeuge und deren Bauteile; Abgasnachbehandlungsanlagen für Dieselmotoren und deren Bauteile; Verdunstungsemissionskanister (Maschinen- oder Motorenteile); Kraftstoffkompressoren für Motoren; Hochdruck-Kraftstoffverbindungsrohre (Teile von Kraftstoffanlagen); elektrische Anlasser, Anlasser für Motoren; Wechselstromgeneratoren; Gebläseantriebe; Wassereinspritzdüsen für Motoren und deren Bauteile; Ölfilter; Kraftstofffilter; Motorluftsteuerventile; Motorleerlaufregelventile; Zündkabel, Zündspulen, Zündspulenwiderstände, Zündkondensatoren, Zündstecker für Zündkerzen, Zündverteilerkappen, Zündverteilerrotoren, Zündleitungen, Zündmodule, Zündsysteme, Zündsysteme für Heizungsanlagen, Zündkabelsätze; Zündverteiler für Fahrzeuge; Bremsen für Maschinen; Bremssysteme für Maschinen; Bremsteile, ausgenommen für Fahrzeuge; Scheibenbremsen für Maschinen; Bremsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Bremsscheiben, ausgenommen für Fahrzeuge; Backenbremsen, nicht für Landfahrzeuge; Komponenten zur Motorsteuerung, nämlich variable Nockensteuerung und Nockenwellenversteller; Kühlmittelpumpen für Elektrofahrzeuge; Wasserpumpen für Elektrofahrzeuge; Ölpumpen für Elektrofahrzeuge; Kompressoren; Differentiale; elektronische Anlasssteuerungen für Dieselmotoren; Motorventilsteuerungssysteme; Abgasrückführventile; Aktuatoren für Gebläseantriebskupplungen; Gebläseantriebe; Gebläsekupplungen; Kraftstoffsteuerungsvorrichtungen; Zündmagnete für Motorräder; Ölpumpen; Komponenten für Kraftübertragungssysteme; Pumpen und deren Teile; Rückspeisepumpen; Drehkolbenverdichter; Kettenräder; Anlasser; Steuerketten; Steuerkettenräder; Torsionsschwingungsdämpfer; Turbolader; Wasserpumpen; Rückführventile für Motoren; Sekundärluftregelungseinheit für Motoren; Drosselklappen für Motoren; Ventile (Maschinenteile); Bypassventile (Maschinenteile).

Electronics, software and instruments

Schalttafeln; Anzeigen; Anzeigen für Armaturenbretter; Spannungswandler; elektrische Wandler; Computersoftware; Computersoftware für die Steuerung und Überwachung von Batterien; Leistungsregler; elektrische Steuerungsgeräte; Steuerungsgeräte für den Motor; elektronische Wechselrichter; elektrische Wechselrichter; Wechselrichter für die Stromversorgung; Batterieanzeigen; Ladegeräte für Batterien; elektrische Ladegeräte für Batterien; Leistungsmesser; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; elektronische Steuergeräte für Maschinen und Motoren; Beschleunigungssteuerungen für Fahrzeuge; Beschleunigungs- und Leistungsregler, Diagnosesysteme und -geräte für Elektrofahrzeuge, Elektromotoren und batteriebetriebene Geräte; Temperatursensoren, dynamische Sensoren; elektrische Leistungssteuergeräte; elektrische und elektronische Steuersysteme und -geräte für Elektromotoren und Elektrofahrzeuge; elektrische und elektronische Steuersysteme und -geräte für batteriebetriebene Fahrzeuge und andere batteriebetriebene Geräte; Elektromagnete für Luftfederungen; Elektromagnete für Antiblockiersysteme; Entstörgeräte; Magnetventile; Magnetventilmodule; Elektromagnete für Getriebe und ähnliches; Entstörkondensatoren; Synchronisiergeräte; elektronische Steuereinheiten für Motoren; Luftstrommesser; Sensoren zur Messung von Sauerstoff, Stickoxid, Ammoniak, Temperatur, Druck, Partikel und Durchfluss im Abgassystem von Verbrennungsmotoren; Erdungsleiter; Wechselrichter; Sauerstoffsensoren; Reifenüberwachungssysteme; Magnetventile mit variabler Kraft; Sensoren für Landfahrzeuge, nämlich Kraftstoff-, Druck- und Temperatursensoren; Domain-Controller; Prüf- und Diagnosegeräte für Motoren und deren Komponenten; Prüfgeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich Getriebe- und Bremsprüfgeräte, Handdiagnosescanner, Abgasprüfgeräte, elektronische Geräte zum Prüfen von Kraftfahrzeugmotorenöl; Prüfgeräte für elektronische Geräte, Batterietestgeräte, Bremsenprüfgeräte, Prüfgeräte zum Prüfen elektronischer Geräte; Prüfgeräte für Kraftfahrzeuge, nämlich Handdiagnosescanner; Abgasprüfgeräte für Dieselmotoren; Computersoftware zur Steuerung von Motorfunktionen, einschliesslich Verbrennungssteuerung, Leistungsabbildung und Emissionskontrolle; Anschlussstücke für Elektrokabel, nämlich Zentrierhülsen, Kontakthülsen, Verteilerstecker, Zündkabelhülsen, Gewindehülsen, Sperrhülsen, Sägezahngewindehülsen, gewinkelte Sägezahngewindehülsen, Ungezieferschutz-Ringe; Kontaktstellen für Zündsysteme; Kontaktsätze; elektrische Adapterkabel als Glühkerzenzubehör; elektrische Heizungs- und Anlasserschalter als Glühkerzenzubehör; elektrisch isolierende Distanzstücke als Glühkerzenzubehör; Reihenwiderstände mit Bimetallkontakt als Glühkerzenzubehör; Heizungswarnleuchten als Glühkerzenzubehör; angepasste Abdeckungen für Heizungswarnleuchten als Glühkerzenzubehör; Relaissteuerungen; elektrische Leitungen, nämlich Netzkabel, Kabelsortimente; Zubehör für elektrische Leitungen, nämlich Adapter, Stecker; Sensoren und deren Bestandteile; Stecker für Zündkerzen; Prüfgeräte, nämlich Glühbirnen-Prüfgeräte, Glühkerzen-Prüfgeräte, Sauerstoffsensortester; Dampfkontrollgeräte und -instrumente; Emissionskontrollgeräte und -instrumente; Emissionskontrollgeräte; Überwachungsgeräte für Partikelemissionen; Motorthermikregler und -steuerungen für Fahrzeuge; elektronische Leistungssteuergeräte für Fahrzeuge; Spannungsregler; Spannungsregler für Fahrzeuggeneratoren; Temperaturregulierungsgeräte und Bestandteile davon; elektrische und elektronische Temperatursteuer- und -regelgeräte; Komponenten für Reifenüberwachungs-systeme, nämlich elektronische Reifensensoren.

Vehicles

Luftpumpen; Vierradantriebssysteme und -komponenten; elektronische Steuerungen und Software für Allradantriebe; Allradantriebssysteme und -komponenten; Axialpumpen; Kettenantriebe; Kettenspanner; Treibketten für Landfahrzeuge; Klappen für Maschinen; Antriebsketten; Entlüftungsventile; Schaltgetriebe für Elektroantriebe; elektrisch angetriebene Hinterachsengetriebe; Getriebe für Elektroantriebe; elektronische Steuereinheiten für Landfahrzeuge; Elektromotoren für Fahrzeuge; Lüfter; Friktionsscheiben für Fahrzeuge; Antriebseinheiten und Getriebe für Landfahrzeuge; Öldruckschalter; Einwegkupplungen für Landfahrzeuge; Teile für Transportfahrzeuge, Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge; Proportionalventile für Fahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Steuerkits für Fahrzeuge, bestehend aus Ketten, Kulissenführungen, Spannvorrichtungen, Kettenrädern, Verstellern und Elektromagneten; Reifendruckventile, Ventile für Fahrzeugreifen, Kappen für Rückschlagventile von Fahrzeugreifen, Ventileinsätze für Fahrzeugreifen; Verteilergetriebe (Motorenteile); Antriebsriemen; Getriebe für Landfahrzeuge; Antriebseinheiten mit variabler Drehzahl für Landfahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Bremssysteme für Fahrzeuge; Bremsteile für Fahrzeuge; Bremsklötze für Fahrzeuge; Bremstrommeln für Fahrzeuge; Bremssattel für Fahrzeuge; Scheibenbremsen für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Bremsblöcke für Fahrzeuge; Aufhängungssysteme und Teile für Aufhängungssysteme für Fahrzeuge, nämlich Kugelgelenke, Buchsen, Buchsensätze, Querlenker, Schraubenfedern, Federbeinbaugruppen und -halterungen, Stabilisatoren und Lenker; Lenksysteme und Teile für Lenksysteme für Fahrzeuge, nämlich Zahnstangen, Spurstangenköpfe, Gestänge, Buchsen, Faltenbälge, Umlenkhebel, Stabilisatorensätze, Innenbuchsen und Lenkstockhebel; Tanks für Kraftstoffe und gasförmige Brennstoffe für Landfahrzeuge; Antriebs- und Schneeketten für Motorfahrräder und Schneemobile; Raupenketten für Schneemobile; Wasserschutzformteile (Karosserieteile); Brennstoffvorrichtungssysteme für Landfahrzeuge, nämlich Kraftstofftanks.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Feb 13, 2025

    Agent removed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 13.02.2025

  2. Feb 13, 2025

    Transferred

    Owner
    BorgWarner Inc., 3850 Hamlin Road, Auburn Hills, MI 48326, USA → Phinia Technologies Inc., 3000 University Drive, Auburn Hills, Michigan 48326, USA
    Representative
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Published in Swissreg on 13.02.2025

  3. Dec 14, 2023

    Agent’s address changed

    Representative
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Published in Swissreg on 14.12.2023

  4. Jun 6, 2023

    Registered

    Published in Swissreg on 06.06.2023

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.