Figurative mark

Swiss trademark · 800754 · Figurative mark · In force

The mark Figurative mark as registered

Register entry

Registration number
800754
Application number
02715/2023
Status
In force
Type
Figurative mark
As registered
((fig.))
Filed
Mar 1, 2023
Registered
Jul 21, 2023
Published
Jul 21, 2023
Protected until
Mar 1, 2033
Vienna classes
26.03.04, 26.03.07, 26.03.24, 27.05.01, 27.05.04
Source
Swissreg

Goods and services

Cosmetics and cleaning products

Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch; Reinigungsmittel; Waschmittel; Körperpflegemittel; imprägnierte Tücher für Kosmetikzwecke; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher.

Pharmaceuticals

Hygienepräparate und -artikel; medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Antibakterielle und antiseptische Reinigungsmittel; Tücher für medizinische Zwecke; Antibakterielle und antiseptische Tücher; Tücher, imprägniert mit pharmazeutischen Lotionen; Mit Desinfektionsmitteln imprägnierte Tücher für hygienische Zwecke.

Machines and engines

Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen; Gestelle für Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen.

Household and kitchen utensils

Putzgeräte; Putzzeug; Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien; Reinigungstücher; antistatische Tücher für Haushaltszwecke; Mopps; Wischtücher; Haushaltsgegenstände für die Pflege von Bekleidung und Schuhwaren; Kosmetik-, Hygiene- und Schönheitspflegeutensilien; Geschirr, Kochgeschirr und Behälter.

Ropes, tents and raw fibres

Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Wäschebeutel.

Textiles

Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen; Tücher als textile Stückwaren.

Clothing and footwear

Clothing; Shoes

As filed

Bekleidungsstücke; Schuhe.

Advertising and business services

Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Hilfe bei der Führung oder Verwaltung gewerblicher oder kommerzieller Unternehmen oder Franchisebetriebe, betriebswirtschaftliche Hilfe bei der Gründung von Franchise-Unternehmen oder bei dem Betrieb von Unternehmen oder Franchise-Unternehmen, Beratungs- und Assistenzdienste im Bereich Werbung, Marketing und Verkaufsförderung, Hilfe in Geschäftsangelegenheiten; Werbung, insbesondere Werbung für Franchising; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Putzgeräte- und Putzzeug, Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen, Textilwaren, Reinigungs- und Waschmittel sowie Ausstattungen von Wäschereien; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Reinigungs- und Duftpräparate, Hygienepräparate und Hygieneartikel sowie medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; Einzel- und Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Haushaltsgegenstände, Bekleidung und Schuhe.

Construction and repair

Reinigungsdienstleistungen; Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Dienstleistungen einer Wäscherei; Waschen von Wäsche; Vermietung von Wäschereiausstattungen; Vermietung von Putzzeug; Vermietung von mit Reinigungsmitteln imprägnierten Wischtüchern; Vermietung von Putzgeräten; Vermietung von Geräten für Reinigungsarbeiten; Vermietung von Reinigungs- und Waschmitteln; Vermietung von Reinigungs-, Wasch- und Trockenmaschinen sowie zugehöriger Ausrüstung.

Treatment of materials

Textilbearbeitung; Imprägnierung von Textilien; Vermietung von imprägnierten Textilien.

Legal and security services

Lizenzierung von Franchising-Konzepten [juristische Dienstleistungen], insbesondere für Wäschereien und Reinigungsdienstleister; Lizenzierung von gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten, insbesondere an Betreiber von Wäschereien und an Reinigungsdienstleister als Franchisenehmer [juristische Dienstleistungen].

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Jul 21, 2023

    Registered

    Published in Swissreg on 21.07.2023

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.