sultan

Swiss trademark · 806963 · Combined mark · In force

The mark sultan as registered

Register entry

Registration number
806963
Application number
11937/2023
Status
In force
Type
Combined mark
As registered
sultan ((fig.))
Filed
Sep 18, 2023
Registered
Dec 5, 2023
Published
Dec 5, 2023
Protected until
Sep 18, 2033
Colours claimed
Rot, orange, schwarz.
Vienna classes
01.15.05, 27.05.01, 27.05.07, 27.05.25
Source
Swissreg

Goods and services

Meat, dairy and preserved foods

Sesamöl für Speisezwecke; verarbeitete Oliven; Olivenpaste; Olivenöl für Speisezwecke; Olivenöl für Kochzwecke; Olivenöl; Olivenkonserven; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Oliven mit Mandelfüllung; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven gefüllt mit Fetakäse in Sonnenblumenöl; konservierte verarbeitete Oliven; konservierte Oliven; getrocknete Oliven; gekochte Oliven; extranatives Olivenöl für Speisezwecke; Extrajungfern-Olivenöl für Kochzwecke; zubereitete Kokosnüsse; verarbeitete Walnüsse; verarbeitete Pistaziennüsse; verarbeitete Nüsse; verarbeitete Kokosnüsse; verarbeitete Haselnüsse; verarbeitete Erdnüsse; Snackmischungen aus Wasabi-Erbsen, verarbeiteten Nüssen, getrockneten Früchten oder Rosinen; Snackmischungen aus verarbeiteten Früchten, verarbeiteten Nüssen oder Rosinen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; kandierte Nüsse; gewürzte Nüsse; getrocknete Kokosnüsse; geröstete Nüsse; blanchierte Nüsse; behandelte Nüsse; Desserts auf Basis von Milch und Desserts auf Basis von Sahne; Trockenfrüchte-Mischungen; Milch-Konfitüre; Konfitüren; Ingwerkonfitüre; Konfitüren, Kompotte; Konfitüren, Fruchtmuse; Konfitüren, Fruchtmus; Suppenpräparate; Suppenpasten; Misosuppe als Fertiggericht; Mischungen für Suppen; Mischungen für die Suppenzubereitung; Mazzebällchen-Suppe; Mazze-Bällchen-Suppe; Instant-Misosuppe; Beerensuppe.

Coffee, bakery and confectionery

Zucker, Honig, Melassesirup; Melassesirup; Melassensirup für Kochzwecke; Melasse; Kuchenteig; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Sesamöl-Konfekt; Sesamkörner (Gewürz); Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Muskatnüsse (Gewürz); Muskatnüsse; Schokolade-Desserts; Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlenhydraten; zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Teigwaren für Suppen; Teigwaren; Reis, Teigwaren und Nudeln; getrocknete Teigwaren; Frisch-Teigwaren; Fertigmahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis; abgepackte Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis bestehend; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Wackelpuddingmischungen aus süssen Adzukibohnenmischungen (mizu-yokan-no-moto); Süsse Bohnenpaste mit weicher Umhüllung auf Basis gezuckerter Bohnen (Nerikiri); Sojabohnenbrot; Kaffeebohnen mit Zuckerguss; Kaffeebohnen; geröstete Kaffeebohnen; Eisspäne mit gesüssten roten Bohnen; Bohnenstärke-Nudeln; Bohnenmehl; Kekse; Haferriegel (Haferkekse); gefüllte Kekse; gefrorener Kekseteig; frittierte Teigkekse; Butterkekse; zubereiteter, in Meeresalgen eingerollter Reis; Vollkornreis; verpackter Reis-Lunch mit Gemüse; Snacks auf Reis-, Getreide- und Maisbasis; Senbei (Reiskräcker); Reissnacks; Reissalate; Reissalat; Reispaste für Speisezwecke; Reisnudeln; Reismehl; Reiskuchen; Reisknödel; Reisersatz; Reiscracker; Reis, Tapioka und Sago; Reis; Puffreis; Preiselbeersosse (Würzmittel); Naturreis; Milchreis; Instant-Reis; glutenfreies Brot; geschälter Reis; gekochter Reis; gefriergetrocknete Reisgerichte; gedämpfter Reis; Fertig-Reisgerichte; essbares Reispapier; chinesische Reisnudeln; Bibimbap (Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch); angereicherter Reis; Bulgur; Suppenwürzmittel (ausgenommen ätherische Öle); Zimtpulver (Gewürz); Zimt (Gewürz); verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; verarbeitete Kräuter (Gewürze); Tamarinde (Gewürz); Senfpulver (Gewürz); Salbei (Gewürz); Safran (Gewürz); Piment (Gewürz); Peperonipulver (Gewürz); Nelkenpulver (Gewürz); Leinsamen für Speisezwecke (Gewürz); konservierte Küchenkräuter (Gewürz); Japanisches Pfefferpulvergewürz (Sansho-Pulver); Ingwerpaste (Gewürz); gewürzte Beschichtungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürzmischungen; Gewürze; Gewürzbrot; getrocknete Chilischoten (Gewürze); Currypulver (Gewürz); Currygewürzmischungen; Backgewürze; Chiligewürze; Chilipaste zur Verwendung als Gewürz; Curry (Gewürz); Eintopf-Gewürzmischungen; Gewürznelken; Lokum; türkisches Gebäck, Engelshaar.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. May 23, 2024

    Partly deleted

    LGS
    29, Sesamöl für Speisezwecke; verarbeitete Oliven; Olivenpaste; Olivenöl für Speisezwecke; Olivenöl für Kochzwecke; Olivenöl; Olivenkonserven; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Oliven mit Mandelfüllung; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven gefüllt mit Fetakäse in Sonnenblumenöl; konservierte verarbeitete Oliven; konservierte Oliven; getrocknete Oliven; gekochte Oliven; extranatives Olivenöl für Speisezwecke; Extrajungfern-Olivenöl für Kochzwecke; zubereitete Kokosnüsse; verarbeitete Walnüsse; verarbeitete Pistaziennüsse; verarbeitete Nüsse; verarbeitete Kokosnüsse; verarbeitete Haselnüsse; verarbeitete Erdnüsse; Snackmischungen aus Wasabi-Erbsen, verarbeiteten Nüssen, getrockneten Früchten oder Rosinen; Snackmischungen aus verarbeiteten Früchten, verarbeiteten Nüssen oder Rosinen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; kandierte Nüsse; gewürzte Nüsse; getrocknete Kokosnüsse; geröstete Nüsse; blanchierte Nüsse; behandelte Nüsse; Desserts auf Basis von Milch und Desserts auf Basis von Sahne; Trockenfrüchte-Mischungen; Milch-Konfitüre; Konfitüren; Ingwerkonfitüre; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Suppenpräparate; Suppenpasten; sämige Fischsuppe; Misosuppe als Fertiggericht; Mischungen für Suppen; Mischungen für die Suppenzubereitung; Mazzebällchen-Suppe; Mazze-Bällchen-Suppe; Kraftbrühe (Suppe); Julienne (Suppe); Instant-Misosuppe; Beerensuppe; Fischcremesuppen; Kraftbrühe, Suppen; vorgekochte Suppen., 30, Zucker, Honig, Melassesirup; Melassesirup; Melassensirup für Kochzwecke; Melasse; Kuchenteig; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Sesamöl-Konfekt; Sesamkörner (Gewürz); Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Muskatnüsse (Gewürz); Muskatnüsse; Schokolade-Desserts; Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlenhydraten; zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; tiefgekühle Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis; Teigwaren für Suppen; Teigwaren; Reis, Teigwaren und Nudeln; getrocknete Teigwaren; Frisch-Teigwaren; Fertigmahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis; abgepackte Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis bestehend; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Wackelpuddingmischungen aus süssen Adzukibohnenmischungen (mizu-yokan-no-moto); Süsse Bohnenpaste mit weicher Umhüllung auf Basis gezuckerter Bohnen (Nerikiri); Sojabohnenbrot; Kaffeebohnen mit Zuckerguss; Kaffeebohnen; geröstete Kaffeebohnen; Eisspäne mit gesüssten roten Bohnen; Bohnenstärke-Nudeln; Bohnenmehl; Kekse; Haferriegel (Haferkekse); gefüllte Kekse; gefrorener Kekseteig; frittierte Teigkekse; Butterkekse; zubereiteter, in Meeresalgen eingerollter Reis; Vollkornreis; verpackter Reis-Lunch mit Fleisch, Fisch oder Gemüse; Snacks auf Reis-, Getreide- und Maisbasis; Senbei (Reiskräcker); Reissnacks; Reissalate; Reissalat; Reispaste für Speisezwecke; Reisnudeln; Reismehl; Reiskuchen; Reisknödel; Reisersatz; Reiscracker; Reis, Tapioka und Sago; Reis; Puffreis; Preiselbeersosse (Würzmittel); Naturreis; Milchreis; Instant-Reis; glutenfreies Brot; geschälter Reis; gekochter Reis; gefriergetrocknete Reisgerichte; gedämpfter Reis; Fertig-Reisgerichte; essbares Reispapier; chinesische Reisnudeln; Bibimbap (Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch); angereicherter Reis; Bulgur; Suppenwürzmittel (ausgenommen ätherische Öle); Zimtpulver (Gewürz); Zimt (Gewürz); verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; verarbeitete Kräuter (Gewürze); Tamarinde (Gewürz); Senfpulver (Gewürz); Salbei (Gewürz); Safran (Gewürz); Piment (Gewürz); Peperonipulver (Gewürz); Nelkenpulver (Gewürz); Leinsamen für Speisezwecke (Gewürz); konservierte Küchenkräuter (Gewürz); Japanisches Pfefferpulvergewürz (Sansho-Pulver); Ingwerpaste (Gewürz); gewürzte Beschichtungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürzmischungen; Gewürze; Gewürzbrot; getrocknete Chilischoten (Gewürze); Currypulver (Gewürz); Currygewürzmischungen; Backgewürze; Chiligewürze; Chilipaste zur Verwendung als Gewürz; Curry (Gewürz); Eintopf-Gewürzmischungen; Gewürznelken; Lokum; türkisches Gebäck, Engelshaar. → 29, Sesamöl für Speisezwecke; verarbeitete Oliven; Olivenpaste; Olivenöl für Speisezwecke; Olivenöl für Kochzwecke; Olivenöl; Olivenkonserven; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Oliven mit Mandelfüllung; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven gefüllt mit Fetakäse in Sonnenblumenöl; konservierte verarbeitete Oliven; konservierte Oliven; getrocknete Oliven; gekochte Oliven; extranatives Olivenöl für Speisezwecke; Extrajungfern-Olivenöl für Kochzwecke; zubereitete Kokosnüsse; verarbeitete Walnüsse; verarbeitete Pistaziennüsse; verarbeitete Nüsse; verarbeitete Kokosnüsse; verarbeitete Haselnüsse; verarbeitete Erdnüsse; Snackmischungen aus Wasabi-Erbsen, verarbeiteten Nüssen, getrockneten Früchten oder Rosinen; Snackmischungen aus verarbeiteten Früchten, verarbeiteten Nüssen oder Rosinen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; kandierte Nüsse; gewürzte Nüsse; getrocknete Kokosnüsse; geröstete Nüsse; blanchierte Nüsse; behandelte Nüsse; Desserts auf Basis von Milch und Desserts auf Basis von Sahne; Trockenfrüchte-Mischungen; Milch-Konfitüre; Konfitüren; Ingwerkonfitüre; Konfitüren, Kompotte; Konfitüren, Fruchtmuse; Konfitüren, Fruchtmus; Suppenpräparate; Suppenpasten; Misosuppe als Fertiggericht; Mischungen für Suppen; Mischungen für die Suppenzubereitung; Mazzebällchen-Suppe; Mazze-Bällchen-Suppe; Instant-Misosuppe; Beerensuppe., 30, Zucker, Honig, Melassesirup; Melassesirup; Melassensirup für Kochzwecke; Melasse; Kuchenteig; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Sesamöl-Konfekt; Sesamkörner (Gewürz); Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Muskatnüsse (Gewürz); Muskatnüsse; Schokolade-Desserts; Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlenhydraten; zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Teigwaren für Suppen; Teigwaren; Reis, Teigwaren und Nudeln; getrocknete Teigwaren; Frisch-Teigwaren; Fertigmahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis; abgepackte Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis bestehend; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Wackelpuddingmischungen aus süssen Adzukibohnenmischungen (mizu-yokan-no-moto); Süsse Bohnenpaste mit weicher Umhüllung auf Basis gezuckerter Bohnen (Nerikiri); Sojabohnenbrot; Kaffeebohnen mit Zuckerguss; Kaffeebohnen; geröstete Kaffeebohnen; Eisspäne mit gesüssten roten Bohnen; Bohnenstärke-Nudeln; Bohnenmehl; Kekse; Haferriegel (Haferkekse); gefüllte Kekse; gefrorener Kekseteig; frittierte Teigkekse; Butterkekse; zubereiteter, in Meeresalgen eingerollter Reis; Vollkornreis; verpackter Reis-Lunch mit Gemüse; Snacks auf Reis-, Getreide- und Maisbasis; Senbei (Reiskräcker); Reissnacks; Reissalate; Reissalat; Reispaste für Speisezwecke; Reisnudeln; Reismehl; Reiskuchen; Reisknödel; Reisersatz; Reiscracker; Reis, Tapioka und Sago; Reis; Puffreis; Preiselbeersosse (Würzmittel); Naturreis; Milchreis; Instant-Reis; glutenfreies Brot; geschälter Reis; gekochter Reis; gefriergetrocknete Reisgerichte; gedämpfter Reis; Fertig-Reisgerichte; essbares Reispapier; chinesische Reisnudeln; Bibimbap (Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch); angereicherter Reis; Bulgur; Suppenwürzmittel (ausgenommen ätherische Öle); Zimtpulver (Gewürz); Zimt (Gewürz); verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; verarbeitete Kräuter (Gewürze); Tamarinde (Gewürz); Senfpulver (Gewürz); Salbei (Gewürz); Safran (Gewürz); Piment (Gewürz); Peperonipulver (Gewürz); Nelkenpulver (Gewürz); Leinsamen für Speisezwecke (Gewürz); konservierte Küchenkräuter (Gewürz); Japanisches Pfefferpulvergewürz (Sansho-Pulver); Ingwerpaste (Gewürz); gewürzte Beschichtungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürzmischungen; Gewürze; Gewürzbrot; getrocknete Chilischoten (Gewürze); Currypulver (Gewürz); Currygewürzmischungen; Backgewürze; Chiligewürze; Chilipaste zur Verwendung als Gewürz; Curry (Gewürz); Eintopf-Gewürzmischungen; Gewürznelken; Lokum; türkisches Gebäck, Engelshaar.
    International classification
    29-30 → 29-30

    Published in Swissreg on 23.05.2024

  2. Dec 5, 2023

    Registered

    Published in Swissreg on 05.12.2023

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.