sultan
Swiss trademark · 806963 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 806963
- Application number
- 11937/2023
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- sultan ((fig.))
- Filed
- Sep 18, 2023
- Registered
- Dec 5, 2023
- Published
- Dec 5, 2023
- Protected until
- Sep 18, 2033
- Colours claimed
- Rot, orange, schwarz.
- Vienna classes
- 01.15.05, 27.05.01, 27.05.07, 27.05.25
- Source
- Swissreg
Goods and services
Meat, dairy and preserved foods
Sesamöl für Speisezwecke; verarbeitete Oliven; Olivenpaste; Olivenöl für Speisezwecke; Olivenöl für Kochzwecke; Olivenöl; Olivenkonserven; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Oliven mit Mandelfüllung; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven gefüllt mit Fetakäse in Sonnenblumenöl; konservierte verarbeitete Oliven; konservierte Oliven; getrocknete Oliven; gekochte Oliven; extranatives Olivenöl für Speisezwecke; Extrajungfern-Olivenöl für Kochzwecke; zubereitete Kokosnüsse; verarbeitete Walnüsse; verarbeitete Pistaziennüsse; verarbeitete Nüsse; verarbeitete Kokosnüsse; verarbeitete Haselnüsse; verarbeitete Erdnüsse; Snackmischungen aus Wasabi-Erbsen, verarbeiteten Nüssen, getrockneten Früchten oder Rosinen; Snackmischungen aus verarbeiteten Früchten, verarbeiteten Nüssen oder Rosinen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; kandierte Nüsse; gewürzte Nüsse; getrocknete Kokosnüsse; geröstete Nüsse; blanchierte Nüsse; behandelte Nüsse; Desserts auf Basis von Milch und Desserts auf Basis von Sahne; Trockenfrüchte-Mischungen; Milch-Konfitüre; Konfitüren; Ingwerkonfitüre; Konfitüren, Kompotte; Konfitüren, Fruchtmuse; Konfitüren, Fruchtmus; Suppenpräparate; Suppenpasten; Misosuppe als Fertiggericht; Mischungen für Suppen; Mischungen für die Suppenzubereitung; Mazzebällchen-Suppe; Mazze-Bällchen-Suppe; Instant-Misosuppe; Beerensuppe.
Coffee, bakery and confectionery
Zucker, Honig, Melassesirup; Melassesirup; Melassensirup für Kochzwecke; Melasse; Kuchenteig; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Sesamöl-Konfekt; Sesamkörner (Gewürz); Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Muskatnüsse (Gewürz); Muskatnüsse; Schokolade-Desserts; Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlenhydraten; zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Teigwaren für Suppen; Teigwaren; Reis, Teigwaren und Nudeln; getrocknete Teigwaren; Frisch-Teigwaren; Fertigmahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis; abgepackte Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis bestehend; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Wackelpuddingmischungen aus süssen Adzukibohnenmischungen (mizu-yokan-no-moto); Süsse Bohnenpaste mit weicher Umhüllung auf Basis gezuckerter Bohnen (Nerikiri); Sojabohnenbrot; Kaffeebohnen mit Zuckerguss; Kaffeebohnen; geröstete Kaffeebohnen; Eisspäne mit gesüssten roten Bohnen; Bohnenstärke-Nudeln; Bohnenmehl; Kekse; Haferriegel (Haferkekse); gefüllte Kekse; gefrorener Kekseteig; frittierte Teigkekse; Butterkekse; zubereiteter, in Meeresalgen eingerollter Reis; Vollkornreis; verpackter Reis-Lunch mit Gemüse; Snacks auf Reis-, Getreide- und Maisbasis; Senbei (Reiskräcker); Reissnacks; Reissalate; Reissalat; Reispaste für Speisezwecke; Reisnudeln; Reismehl; Reiskuchen; Reisknödel; Reisersatz; Reiscracker; Reis, Tapioka und Sago; Reis; Puffreis; Preiselbeersosse (Würzmittel); Naturreis; Milchreis; Instant-Reis; glutenfreies Brot; geschälter Reis; gekochter Reis; gefriergetrocknete Reisgerichte; gedämpfter Reis; Fertig-Reisgerichte; essbares Reispapier; chinesische Reisnudeln; Bibimbap (Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch); angereicherter Reis; Bulgur; Suppenwürzmittel (ausgenommen ätherische Öle); Zimtpulver (Gewürz); Zimt (Gewürz); verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; verarbeitete Kräuter (Gewürze); Tamarinde (Gewürz); Senfpulver (Gewürz); Salbei (Gewürz); Safran (Gewürz); Piment (Gewürz); Peperonipulver (Gewürz); Nelkenpulver (Gewürz); Leinsamen für Speisezwecke (Gewürz); konservierte Küchenkräuter (Gewürz); Japanisches Pfefferpulvergewürz (Sansho-Pulver); Ingwerpaste (Gewürz); gewürzte Beschichtungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürzmischungen; Gewürze; Gewürzbrot; getrocknete Chilischoten (Gewürze); Currypulver (Gewürz); Currygewürzmischungen; Backgewürze; Chiligewürze; Chilipaste zur Verwendung als Gewürz; Curry (Gewürz); Eintopf-Gewürzmischungen; Gewürznelken; Lokum; türkisches Gebäck, Engelshaar.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- May 23, 2024
Partly deleted
- LGS
- 29, Sesamöl für Speisezwecke; verarbeitete Oliven; Olivenpaste; Olivenöl für Speisezwecke; Olivenöl für Kochzwecke; Olivenöl; Olivenkonserven; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Oliven mit Mandelfüllung; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven gefüllt mit Fetakäse in Sonnenblumenöl; konservierte verarbeitete Oliven; konservierte Oliven; getrocknete Oliven; gekochte Oliven; extranatives Olivenöl für Speisezwecke; Extrajungfern-Olivenöl für Kochzwecke; zubereitete Kokosnüsse; verarbeitete Walnüsse; verarbeitete Pistaziennüsse; verarbeitete Nüsse; verarbeitete Kokosnüsse; verarbeitete Haselnüsse; verarbeitete Erdnüsse; Snackmischungen aus Wasabi-Erbsen, verarbeiteten Nüssen, getrockneten Früchten oder Rosinen; Snackmischungen aus verarbeiteten Früchten, verarbeiteten Nüssen oder Rosinen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; kandierte Nüsse; gewürzte Nüsse; getrocknete Kokosnüsse; geröstete Nüsse; blanchierte Nüsse; behandelte Nüsse; Desserts auf Basis von Milch und Desserts auf Basis von Sahne; Trockenfrüchte-Mischungen; Milch-Konfitüre; Konfitüren; Ingwerkonfitüre; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Suppenpräparate; Suppenpasten; sämige Fischsuppe; Misosuppe als Fertiggericht; Mischungen für Suppen; Mischungen für die Suppenzubereitung; Mazzebällchen-Suppe; Mazze-Bällchen-Suppe; Kraftbrühe (Suppe); Julienne (Suppe); Instant-Misosuppe; Beerensuppe; Fischcremesuppen; Kraftbrühe, Suppen; vorgekochte Suppen., 30, Zucker, Honig, Melassesirup; Melassesirup; Melassensirup für Kochzwecke; Melasse; Kuchenteig; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Sesamöl-Konfekt; Sesamkörner (Gewürz); Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Muskatnüsse (Gewürz); Muskatnüsse; Schokolade-Desserts; Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlenhydraten; zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; tiefgekühle Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis; Teigwaren für Suppen; Teigwaren; Reis, Teigwaren und Nudeln; getrocknete Teigwaren; Frisch-Teigwaren; Fertigmahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis; abgepackte Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis bestehend; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Wackelpuddingmischungen aus süssen Adzukibohnenmischungen (mizu-yokan-no-moto); Süsse Bohnenpaste mit weicher Umhüllung auf Basis gezuckerter Bohnen (Nerikiri); Sojabohnenbrot; Kaffeebohnen mit Zuckerguss; Kaffeebohnen; geröstete Kaffeebohnen; Eisspäne mit gesüssten roten Bohnen; Bohnenstärke-Nudeln; Bohnenmehl; Kekse; Haferriegel (Haferkekse); gefüllte Kekse; gefrorener Kekseteig; frittierte Teigkekse; Butterkekse; zubereiteter, in Meeresalgen eingerollter Reis; Vollkornreis; verpackter Reis-Lunch mit Fleisch, Fisch oder Gemüse; Snacks auf Reis-, Getreide- und Maisbasis; Senbei (Reiskräcker); Reissnacks; Reissalate; Reissalat; Reispaste für Speisezwecke; Reisnudeln; Reismehl; Reiskuchen; Reisknödel; Reisersatz; Reiscracker; Reis, Tapioka und Sago; Reis; Puffreis; Preiselbeersosse (Würzmittel); Naturreis; Milchreis; Instant-Reis; glutenfreies Brot; geschälter Reis; gekochter Reis; gefriergetrocknete Reisgerichte; gedämpfter Reis; Fertig-Reisgerichte; essbares Reispapier; chinesische Reisnudeln; Bibimbap (Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch); angereicherter Reis; Bulgur; Suppenwürzmittel (ausgenommen ätherische Öle); Zimtpulver (Gewürz); Zimt (Gewürz); verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; verarbeitete Kräuter (Gewürze); Tamarinde (Gewürz); Senfpulver (Gewürz); Salbei (Gewürz); Safran (Gewürz); Piment (Gewürz); Peperonipulver (Gewürz); Nelkenpulver (Gewürz); Leinsamen für Speisezwecke (Gewürz); konservierte Küchenkräuter (Gewürz); Japanisches Pfefferpulvergewürz (Sansho-Pulver); Ingwerpaste (Gewürz); gewürzte Beschichtungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürzmischungen; Gewürze; Gewürzbrot; getrocknete Chilischoten (Gewürze); Currypulver (Gewürz); Currygewürzmischungen; Backgewürze; Chiligewürze; Chilipaste zur Verwendung als Gewürz; Curry (Gewürz); Eintopf-Gewürzmischungen; Gewürznelken; Lokum; türkisches Gebäck, Engelshaar. → 29, Sesamöl für Speisezwecke; verarbeitete Oliven; Olivenpaste; Olivenöl für Speisezwecke; Olivenöl für Kochzwecke; Olivenöl; Olivenkonserven; Oliven mit Pestofüllung in Sonnenblumenöl; Oliven mit Mandelfüllung; Oliven gefüllt mit Peperoni; Oliven gefüllt mit Fetakäse in Sonnenblumenöl; konservierte verarbeitete Oliven; konservierte Oliven; getrocknete Oliven; gekochte Oliven; extranatives Olivenöl für Speisezwecke; Extrajungfern-Olivenöl für Kochzwecke; zubereitete Kokosnüsse; verarbeitete Walnüsse; verarbeitete Pistaziennüsse; verarbeitete Nüsse; verarbeitete Kokosnüsse; verarbeitete Haselnüsse; verarbeitete Erdnüsse; Snackmischungen aus Wasabi-Erbsen, verarbeiteten Nüssen, getrockneten Früchten oder Rosinen; Snackmischungen aus verarbeiteten Früchten, verarbeiteten Nüssen oder Rosinen; Snackmischungen aus getrockneten Früchten und verarbeiteten Nüssen; kandierte Nüsse; gewürzte Nüsse; getrocknete Kokosnüsse; geröstete Nüsse; blanchierte Nüsse; behandelte Nüsse; Desserts auf Basis von Milch und Desserts auf Basis von Sahne; Trockenfrüchte-Mischungen; Milch-Konfitüre; Konfitüren; Ingwerkonfitüre; Konfitüren, Kompotte; Konfitüren, Fruchtmuse; Konfitüren, Fruchtmus; Suppenpräparate; Suppenpasten; Misosuppe als Fertiggericht; Mischungen für Suppen; Mischungen für die Suppenzubereitung; Mazzebällchen-Suppe; Mazze-Bällchen-Suppe; Instant-Misosuppe; Beerensuppe., 30, Zucker, Honig, Melassesirup; Melassesirup; Melassensirup für Kochzwecke; Melasse; Kuchenteig; Tafelsalz gemischt mit Sesamsamen; Sesamöl-Konfekt; Sesamkörner (Gewürz); Schokoladen-Brotaufstriche mit Nüssen; Nüsse mit Schokoladenüberzug; Muskatnüsse (Gewürz); Muskatnüsse; Schokolade-Desserts; Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlenhydraten; zubereitete Mahlzeiten aus Teigwaren; Teigwaren für Suppen; Teigwaren; Reis, Teigwaren und Nudeln; getrocknete Teigwaren; Frisch-Teigwaren; Fertigmahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis; abgepackte Mahlzeiten, hauptsächlich aus Teigwaren oder Reis bestehend; Kaffee, Tee, Kakao und Kaffee-Ersatzmittel; Tapioka und Sago; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Schokolade; Eiscreme, Sorbets und andere Arten von Speiseeis; Hefe, Backpulver; Salz, Würzmittel, Gewürze, konservierte Kräuter; Essig, Sossen und andere Würzmittel; Eis (gefrorenes Wasser); Wackelpuddingmischungen aus süssen Adzukibohnenmischungen (mizu-yokan-no-moto); Süsse Bohnenpaste mit weicher Umhüllung auf Basis gezuckerter Bohnen (Nerikiri); Sojabohnenbrot; Kaffeebohnen mit Zuckerguss; Kaffeebohnen; geröstete Kaffeebohnen; Eisspäne mit gesüssten roten Bohnen; Bohnenstärke-Nudeln; Bohnenmehl; Kekse; Haferriegel (Haferkekse); gefüllte Kekse; gefrorener Kekseteig; frittierte Teigkekse; Butterkekse; zubereiteter, in Meeresalgen eingerollter Reis; Vollkornreis; verpackter Reis-Lunch mit Gemüse; Snacks auf Reis-, Getreide- und Maisbasis; Senbei (Reiskräcker); Reissnacks; Reissalate; Reissalat; Reispaste für Speisezwecke; Reisnudeln; Reismehl; Reiskuchen; Reisknödel; Reisersatz; Reiscracker; Reis, Tapioka und Sago; Reis; Puffreis; Preiselbeersosse (Würzmittel); Naturreis; Milchreis; Instant-Reis; glutenfreies Brot; geschälter Reis; gekochter Reis; gefriergetrocknete Reisgerichte; gedämpfter Reis; Fertig-Reisgerichte; essbares Reispapier; chinesische Reisnudeln; Bibimbap (Reisgericht mit Gemüse und Rindfleisch); angereicherter Reis; Bulgur; Suppenwürzmittel (ausgenommen ätherische Öle); Zimtpulver (Gewürz); Zimt (Gewürz); verarbeitete Samenkörner zur Verwendung als Gewürz; verarbeitete Kräuter (Gewürze); Tamarinde (Gewürz); Senfpulver (Gewürz); Salbei (Gewürz); Safran (Gewürz); Piment (Gewürz); Peperonipulver (Gewürz); Nelkenpulver (Gewürz); Leinsamen für Speisezwecke (Gewürz); konservierte Küchenkräuter (Gewürz); Japanisches Pfefferpulvergewürz (Sansho-Pulver); Ingwerpaste (Gewürz); gewürzte Beschichtungen; Gewürzmischungen für Eintopfgerichte; Gewürzmischungen; Gewürze; Gewürzbrot; getrocknete Chilischoten (Gewürze); Currypulver (Gewürz); Currygewürzmischungen; Backgewürze; Chiligewürze; Chilipaste zur Verwendung als Gewürz; Curry (Gewürz); Eintopf-Gewürzmischungen; Gewürznelken; Lokum; türkisches Gebäck, Engelshaar.
- International classification
- 29-30 → 29-30
Published in Swissreg on 23.05.2024
- Dec 5, 2023
Registered
Published in Swissreg on 05.12.2023
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.