RIDE + GO
Swiss trademark · 807699 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 807699
- Application number
- 12626/2023
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- RIDE + GO ((fig.))
- Filed
- Oct 2, 2023
- Registered
- Dec 21, 2023
- Published
- Dec 21, 2023
- Protected until
- Oct 2, 2033
- Language of procedure
- German
- Vienna classes
- 24.13.01, 24.13.14, 24.17.05, 24.17.07, 27.05.01, 27.05.02, 27.05.04
- Source
- Swissreg
Goods and services
Chemicals
Chemikalien für Kraftfahrzeuge, nämlich Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen und für Kühler, Flüssigkeit für Servolenkungen, Kraftstoffzusätze, Ölbehandlungsmittel, Reifendichtungsmittel, Scheibenenteiser, Türschlossenteiser; Spachtelmasse für Fahrzeugkarosserien; Chemische Erzeugnisse zur Absorbierung der Luftfeuchtigkeit; Chemikalien zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, als Additive zur flüssigen Brennstoffen, zur Verbesserung der Verbrennung und des Abgasverhaltens in Verbrennungsmotoren, zur Verminderung des Ausstossen von Schadstoffen in Abgasen von Verbrennungsmotoren; Chemikalien, einschliesslich Zusatzstoffe, Harze und Lösungsmittel für Reinigungszwecke (einschliesslich Präparate), zum Polieren und zur Schmierung.
Paints and varnishes
Farben, Firnisse, Lacke für den Gebrauch an Fahrzeugen; Rostschutzmittel, nämlich Rostschutzfette und -öle für den Gebrauch an Fahrzeugen; Unterbodenschutzmittel für Fahrzeugchassis.
Cosmetics and cleaning products
Fahrzeugreinigungsmittel; Reinigungsmittel und -konzentrat für Windschutzscheiben; Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel für alle Oberflächen und Materialien.
Oils, fuels and candles
Rostlösendes Schmiermittel; Silikonsprayschmiermittel; Schmiermittel für Fahrradketten.
Pharmaceuticals
First-aid kits [filled]
As filed
Verbandkästen [gefüllt].
Metals and metal goods
Metal petrol cans; Bicycle locks of metal
As filed
Benzinkanister aus Metall; Fahrradschlösser aus Metall.
Machines and engines
Ölfilter (als Teil von Maschinen oder Motoren); maschinell angetriebene Werkzeuge; Elektrische Wagenheber; Kraftbetätigte Wagenheber; Hydraulische Wagenheber; Pneumatische Wagenheber; Dynamos für Fahrräder.
Hand tools
Handbetätigte Wagenheber; Handbetätigte Eiskratzer zum Entfernen von Eis auf Fahrzeugscheiben; Handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder.
Electronics, software and instruments
Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge und Ladegeräte dafür; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, auch zum Einsatz in Fahrzeugen; Starthilfekabel; Innen- und Aussenthermometer; Warndreiecke für Fahrzeuge; Computer zur Verwendung mit Fahrrädern; Fahrradradios; Fahrradhelme; Sportbrillen; Elektrische Fahrradschlösser; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder.
Lighting, heating and sanitary
Beleuchtungsgeräte; Heizungsgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte, nämlich Luftfilter, Beleuchtungsanlagen; Leuchtmittel, nämlich elektrische Lampen und Glühbirnen; Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Fahrradlampen; Fahrradblinker; Fahrradleuchten; Fahrradrückstrahler; Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen.
Vehicles
Fahrzeugzubehör, nämlich Abdeckhauben, Abstandwarngeräte, Anhängerkupplungen, Gepäckträger und -boxen, Hupen und Signalhörner, Schnee- und Gleitschutzketten, Kindersitze, Kopfstützen, Luftpumpen, Radkappen, Radzierblenden, Schaltknäufe, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Schmutzfänger, Skiträger und -ständer, Spoiler und andere Anbauteile für Fahrzeuge, Wischblätter (Scheibenwischer); Angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Schonüberzüge für Fahrzeugsitze; Angepasste Rollos für Fahrzeuge; Jalousien für Fahrzeugfenster; Speziell zur Verwendung in Kraftfahrzeugen angepasste Rückenlehnentaschen; Angepasste Planen für Fahrzeuge; Felgenständer; Felgenbäume; Scheibenwischer; Scheibenwischerblätter; Kofferraumablagen; Schutzabdeckungen [angepasst] für Fahrzeuge; Beheizte Sitze; Bezüge für beheizte Sitze zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrräder; Fahrradersatzteile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradreifen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradschaltungen, Fahrradmehrfachzahnkränze, Fahrradkettenradgarnituren, Fahrradspeichen, Fahrradnaben, Fahrradsteuersätze, Fahrradbremsen, Fahrradständer, Fahrradsättel, Fahrradanhänger, Fahrrad-Lastenanhänger, Fahrradpumpen, Fahrradglocken, Fahrradkörbe, Fahrradtaschen.
Jewellery and watches
Precious metals and their alloys; Jeweller's wares, jewellery, precious and semi-precious stones; Watches and time-measuring instruments
As filed
Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Rubber, plastics and insulation
Kunststofffolien für Fahrzeuge.
Furniture
Benzinkanister aus Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall.
Household and kitchen utensils
Wasch- und Trockentücher; Handschuhe zum Entfernen von Tierhaaren; Mikrofaser Staubtücher; Mikrofaser Poliertücher; Mikrofaser-Reinigungstücher zum Entfernen von Insekten; Autopflegetücher; Synthetische Fenstertücher; Reinigungstücher für Kraftfahrzeuge; Polierleder; Ledertücher für Polierzwecke; Tücher zur Staubentfernung; Polierhandschuhe; Polierlappen; Scheuerkissen für Reinigungszwecke; Eimer; Schalen; Töpfe; Kämme; Bürsten; Schwämme; Poliermaterial; Fensterleder für Reinigungszwecke; Reinigungstücher; Stahlspäne; Wasserflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder.
Ropes, tents and raw fibres
Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen.
Clothing and footwear
Schuhe für das Autofahren; Radfahrerbekleidung; Radfahrer-Kappen.
Carpets and floor coverings
Automatten; Fussmatten; Kofferraummatten.
Games, toys and sporting goods
Exercise bicycles; Rollers for bicycle trainers
As filed
Fahrrad-Heimtrainer; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer.
Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- Jul 9, 2026
Partly deleted
- LGS
- 1, Chemikalien für Kraftfahrzeuge, nämlich Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen und für Kühler, Flüssigkeit für Servolenkungen, Kraftstoffzusätze, Ölbehandlungsmittel, Reifendichtungsmittel, Scheibenenteiser, Türschlossenteiser; Spachtelmasse für Fahrzeugkarosserien; Chemische Erzeugnisse zur Absorbierung der Luftfeuchtigkeit; Chemikalien zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, als Additive zur flüssigen Brennstoffen, zur Verbesserung der Verbrennung und des Abgasverhaltens in Verbrennungsmotoren, zur Verminderung des Ausstossen von Schadstoffen in Abgasen von Verbrennungsmotoren; Chemikalien, einschliesslich Zusatzstoffe, Harze und Lösungsmittel für Reinigungszwecke (einschliesslich Präparate), zum Polieren und zur Schmierung., 2, Farben, Firnisse, Lacke für den Gebrauch an Fahrzeugen; Rostschutzmittel, nämlich Rostschutzfette und -öle für den Gebrauch an Fahrzeugen; Unterbodenschutzmittel für Fahrzeugchassis., 3, Fahrzeugreinigungsmittel; Reinigungsmittel und -konzentrat für Windschutzscheiben; Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel für alle Oberflächen und Materialien., 4, Rostlösendes Schmiermittel; Silikonsprayschmiermittel; Schmiermittel für Fahrradketten., 5, Verbandkästen [gefüllt]., 6, Benzinkanister aus Metall; Fahrradschlösser aus Metall., 7, Ölfilter (als Teil von Maschinen oder Motoren); maschinell angetriebene Werkzeuge; Elektrische Wagenheber; Kraftbetätigte Wagenheber; Hydraulische Wagenheber; Pneumatische Wagenheber; Dynamos für Fahrräder., 8, Handbetätigte Wagenheber; Handbetätigte Eiskratzer zum Entfernen von Eis auf Fahrzeugscheiben; Handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder., 9, Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge und Ladegeräte dafür; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, auch zum Einsatz in Fahrzeugen; Starthilfekabel; Innen- und Aussenthermometer; Warndreiecke für Fahrzeuge; Computer zur Verwendung mit Fahrrädern; Fahrradradios; Fahrradhelme; Sportbrillen; Elektrische Fahrradschlösser; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder., 11, Beleuchtungsgeräte; Heizungsgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte, nämlich Luftfilter, Beleuchtungsanlagen; Leuchtmittel, nämlich elektrische Lampen und Glühbirnen; Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Fahrradlampen; Fahrradblinker; Fahrradleuchten; Fahrradrückstrahler; Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen., 12, Fahrzeugzubehör, nämlich Abdeckhauben, Abstandwarngeräte, Anhängerkupplungen, Gepäckträger und -boxen, Hupen und Signalhörner, Schnee- und Gleitschutzketten, Kindersitze, Kopfstützen, Luftpumpen, Radkappen, Radzierblenden, Schaltknäufe, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Schmutzfänger, Skiträger und -ständer, Spoiler und andere Anbauteile für Fahrzeuge, Wischblätter (Scheibenwischer); Angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Schonüberzüge für Fahrzeugsitze; Angepasste Rollos für Fahrzeuge; Jalousien für Fahrzeugfenster; Speziell zur Verwendung in Kraftfahrzeugen angepasste Rückenlehnentaschen; Angepasste Planen für Fahrzeuge; Felgenständer; Felgenbäume; Scheibenwischer; Scheibenwischerblätter; Kofferraumablagen; Schutzabdeckungen [angepasst] für Fahrzeuge; Beheizte Sitze; Bezüge für beheizte Sitze zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrräder; Fahrradersatzteile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradreifen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradschaltungen, Fahrradmehrfachzahnkränze, Fahrradkettenradgarnituren, Fahrradspeichen, Fahrradnaben, Fahrradsteuersätze, Fahrradbremsen, Fahrradständer, Fahrradsättel, Fahrradanhänger, Fahrrad-Lastenanhänger, Fahrradpumpen, Fahrradglocken, Fahrradkörbe, Fahrradtaschen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 17, Kunststofffolien für Fahrzeuge., 20, Benzinkanister aus Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall., 21, Wasch- und Trockentücher; Handschuhe zum Entfernen von Tierhaaren; Mikrofaser Staubtücher; Mikrofaser Poliertücher; Mikrofaser-Reinigungstücher zum Entfernen von Insekten; Autopflegetücher; Synthetische Fenstertücher; Reinigungstücher für Kraftfahrzeuge; Polierleder; Ledertücher für Polierzwecke; Tücher zur Staubentfernung; Polierhandschuhe; Polierlappen; Scheuerkissen für Reinigungszwecke; Eimer; Schalen; Töpfe; Kämme; Bürsten; Schwämme; Poliermaterial; Fensterleder für Reinigungszwecke; Reinigungstücher; Stahlspäne; Wasserflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder., 22, Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen., 25, Fahrradhandschuhe; Autofahrerhandschuhe; Bekleidung für Autofahrer; Schuhe für das Autofahren; Radlerhosen; Radlershorts; Radfahrerbekleidung; Radfahrer-Kappen; Oberteile für Radfahrer., 27, Automatten; Fussmatten; Kofferraummatten., 28, Fahrrad-Heimtrainer; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer. → 1, Chemikalien für Kraftfahrzeuge, nämlich Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen und für Kühler, Flüssigkeit für Servolenkungen, Kraftstoffzusätze, Ölbehandlungsmittel, Reifendichtungsmittel, Scheibenenteiser, Türschlossenteiser; Spachtelmasse für Fahrzeugkarosserien; Chemische Erzeugnisse zur Absorbierung der Luftfeuchtigkeit; Chemikalien zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, als Additive zur flüssigen Brennstoffen, zur Verbesserung der Verbrennung und des Abgasverhaltens in Verbrennungsmotoren, zur Verminderung des Ausstossen von Schadstoffen in Abgasen von Verbrennungsmotoren; Chemikalien, einschliesslich Zusatzstoffe, Harze und Lösungsmittel für Reinigungszwecke (einschliesslich Präparate), zum Polieren und zur Schmierung., 2, Farben, Firnisse, Lacke für den Gebrauch an Fahrzeugen; Rostschutzmittel, nämlich Rostschutzfette und -öle für den Gebrauch an Fahrzeugen; Unterbodenschutzmittel für Fahrzeugchassis., 3, Fahrzeugreinigungsmittel; Reinigungsmittel und -konzentrat für Windschutzscheiben; Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel für alle Oberflächen und Materialien., 4, Rostlösendes Schmiermittel; Silikonsprayschmiermittel; Schmiermittel für Fahrradketten., 5, Verbandkästen [gefüllt]., 6, Benzinkanister aus Metall; Fahrradschlösser aus Metall., 7, Ölfilter (als Teil von Maschinen oder Motoren); maschinell angetriebene Werkzeuge; Elektrische Wagenheber; Kraftbetätigte Wagenheber; Hydraulische Wagenheber; Pneumatische Wagenheber; Dynamos für Fahrräder., 8, Handbetätigte Wagenheber; Handbetätigte Eiskratzer zum Entfernen von Eis auf Fahrzeugscheiben; Handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder., 9, Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge und Ladegeräte dafür; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, auch zum Einsatz in Fahrzeugen; Starthilfekabel; Innen- und Aussenthermometer; Warndreiecke für Fahrzeuge; Computer zur Verwendung mit Fahrrädern; Fahrradradios; Fahrradhelme; Sportbrillen; Elektrische Fahrradschlösser; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder., 11, Beleuchtungsgeräte; Heizungsgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte, nämlich Luftfilter, Beleuchtungsanlagen; Leuchtmittel, nämlich elektrische Lampen und Glühbirnen; Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Fahrradlampen; Fahrradblinker; Fahrradleuchten; Fahrradrückstrahler; Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen., 12, Fahrzeugzubehör, nämlich Abdeckhauben, Abstandwarngeräte, Anhängerkupplungen, Gepäckträger und -boxen, Hupen und Signalhörner, Schnee- und Gleitschutzketten, Kindersitze, Kopfstützen, Luftpumpen, Radkappen, Radzierblenden, Schaltknäufe, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Schmutzfänger, Skiträger und -ständer, Spoiler und andere Anbauteile für Fahrzeuge, Wischblätter (Scheibenwischer); Angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Schonüberzüge für Fahrzeugsitze; Angepasste Rollos für Fahrzeuge; Jalousien für Fahrzeugfenster; Speziell zur Verwendung in Kraftfahrzeugen angepasste Rückenlehnentaschen; Angepasste Planen für Fahrzeuge; Felgenständer; Felgenbäume; Scheibenwischer; Scheibenwischerblätter; Kofferraumablagen; Schutzabdeckungen [angepasst] für Fahrzeuge; Beheizte Sitze; Bezüge für beheizte Sitze zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrräder; Fahrradersatzteile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradreifen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradschaltungen, Fahrradmehrfachzahnkränze, Fahrradkettenradgarnituren, Fahrradspeichen, Fahrradnaben, Fahrradsteuersätze, Fahrradbremsen, Fahrradständer, Fahrradsättel, Fahrradanhänger, Fahrrad-Lastenanhänger, Fahrradpumpen, Fahrradglocken, Fahrradkörbe, Fahrradtaschen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 17, Kunststofffolien für Fahrzeuge., 20, Benzinkanister aus Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall., 21, Wasch- und Trockentücher; Handschuhe zum Entfernen von Tierhaaren; Mikrofaser Staubtücher; Mikrofaser Poliertücher; Mikrofaser-Reinigungstücher zum Entfernen von Insekten; Autopflegetücher; Synthetische Fenstertücher; Reinigungstücher für Kraftfahrzeuge; Polierleder; Ledertücher für Polierzwecke; Tücher zur Staubentfernung; Polierhandschuhe; Polierlappen; Scheuerkissen für Reinigungszwecke; Eimer; Schalen; Töpfe; Kämme; Bürsten; Schwämme; Poliermaterial; Fensterleder für Reinigungszwecke; Reinigungstücher; Stahlspäne; Wasserflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder., 22, Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen., 25, Schuhe für das Autofahren; Radfahrerbekleidung; Radfahrer-Kappen., 27, Automatten; Fussmatten; Kofferraummatten., 28, Fahrrad-Heimtrainer; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer.
- International classification
- 1-9,11-12,14,17,20-22,25,27-28 → 1-9,11-12,14,17,20-22,25,27-28
Published in Swissreg on 09.07.2026
- Jan 19, 2026
Change
Published in Swissreg on 19.01.2026
- Sep 18, 2025
Agent’s address changed
- Representative
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Published in Swissreg on 18.09.2025
- Feb 28, 2025
Change
Published in Swissreg on 28.02.2025
- Jan 23, 2025
Opposition decided
Published in Swissreg on 23.01.2025
- Nov 26, 2024
Publication
Published in Swissreg on 26.11.2024
- May 23, 2024
Partly deleted
- LGS
- 1, Chemikalien für Kraftfahrzeuge, nämlich Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen und für Kühler, Flüssigkeit für Servolenkungen, Kraftstoffzusätze, Ölbehandlungsmittel, Reifendichtungsmittel, Scheibenenteiser, Türschlossenteiser; Spachtelmasse für Fahrzeugkarosserien; Chemische Erzeugnisse zur Absorbierung der Luftfeuchtigkeit; Chemikalien zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, als Additive zur flüssigen Brennstoffen, zur Verbesserung der Verbrennung und des Abgasverhaltens in Verbrennungsmotoren, zur Verminderung des Ausstossen von Schadstoffen in Abgasen von Verbrennungsmotoren; Chemikalien, einschliesslich Zusatzstoffe, Harze und Lösungsmittel für Reinigungszwecke (einschliesslich Präparate), zum Polieren und zur Schmierung., 2, Farben, Firnisse, Lacke für den Gebrauch an Fahrzeugen; Rostschutzmittel, nämlich Rostschutzfette und -öle für den Gebrauch an Fahrzeugen; Unterbodenschutzmittel für Fahrzeugchassis., 3, Fahrzeugreinigungsmittel; Reinigungsmittel und -konzentrat für Windschutzscheiben; Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel für alle Oberflächen und Materialien., 4, Rostlösendes Schmiermittel; Silikonsprayschmiermittel; Schmiermittel für Fahrradketten., 5, Verbandkästen [gefüllt]., 6, Benzinkanister aus Metall; Fahrradschlösser aus Metall., 7, Ölfilter (als Teil von Maschinen oder Motoren); maschinell angetriebene Werkzeuge; Elektrische Wagenheber; Kraftbetätigte Wagenheber; Hydraulische Wagenheber; Pneumatische Wagenheber; Dynamos für Fahrräder., 8, Handbetätigte Wagenheber; Handbetätigte Eiskratzer zum Entfernen von Eis auf Fahrzeugscheiben; Handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder., 9, Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge und Ladegeräte dafür; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, auch zum Einsatz in Fahrzeugen; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, auch zum Einsatz in Fahrzeugen, nämlich Bordcomputer und Navigationssysteme für Fahrzeuge; Starthilfekabel; Innen- und Aussenthermometer; Warndreiecke für Fahrzeuge; Computer zur Verwendung mit Fahrrädern; Fahrradradios; Fahrradhelme; Sportbrillen; Elektrische Fahrradschlösser; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder; GPS-Geräte zur Verwendung mit Fahrrädern; Satellitennavigationsgeräte für Fahrräder., 11, Beleuchtungsgeräte; Heizungsgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte, nämlich Luftfilter, Beleuchtungsanlagen; Leuchtmittel, nämlich elektrische Lampen und Glühbirnen; Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Fahrradlampen; Fahrradblinker; Fahrradleuchten; Fahrradrückstrahler; Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen., 12, Fahrzeugzubehör, nämlich Abdeckhauben, Abstandwarngeräte, Anhängerkupplungen, Gepäckträger und -boxen, Hupen und Signalhörner, Schnee- und Gleitschutzketten, Kindersitze, Kopfstützen, Luftpumpen, Radkappen, Radzierblenden, Schaltknäufe, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Schmutzfänger, Skiträger und -ständer, Spoiler und andere Anbauteile für Fahrzeuge, Wischblätter (Scheibenwischer); Angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Schonüberzüge für Fahrzeugsitze; Angepasste Rollos für Fahrzeuge; Jalousien für Fahrzeugfenster; Speziell zur Verwendung in Kraftfahrzeugen angepasste Rückenlehnentaschen; Angepasste Planen für Fahrzeuge; Felgenständer; Felgenbäume; Scheibenwischer; Scheibenwischerblätter; Kofferraumablagen; Schutzabdeckungen [angepasst] für Fahrzeuge; Beheizte Sitze; Bezüge für beheizte Sitze zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrräder; Fahrradersatzteile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradreifen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradschaltungen, Fahrradmehrfachzahnkränze, Fahrradkettenradgarnituren, Fahrradspeichen, Fahrradnaben, Fahrradsteuersätze, Fahrradbremsen, Fahrradständer, Fahrradsättel, Fahrradanhänger, Fahrrad-Lastenanhänger, Fahrradpumpen, Fahrradglocken, Fahrradkörbe, Fahrradtaschen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 17, Kunststofffolien für Fahrzeuge., 20, Benzinkanister aus Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall., 21, Wasch- und Trockentücher; Handschuhe zum Entfernen von Tierhaaren; Mikrofaser Staubtücher; Mikrofaser Poliertücher; Mikrofaser-Reinigungstücher zum Entfernen von Insekten; Autopflegetücher; Synthetische Fenstertücher; Reinigungstücher für Kraftfahrzeuge; Polierleder; Ledertücher für Polierzwecke; Tücher zur Staubentfernung; Polierhandschuhe; Polierlappen; Scheuerkissen für Reinigungszwecke; Eimer; Schalen; Töpfe; Kämme; Bürsten; Schwämme; Poliermaterial; Fensterleder für Reinigungszwecke; Reinigungstücher; Stahlspäne; Wasserflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder., 22, Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen., 25, Fahrradhandschuhe; Autofahrerhandschuhe; Bekleidung für Autofahrer; Schuhe für das Autofahren; Radlerhosen; Radlershorts; Radfahrerbekleidung; Radfahrer-Kappen; Oberteile für Radfahrer., 27, Automatten; Fussmatten; Kofferraummatten., 28, Fahrrad-Heimtrainer; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer. → 1, Chemikalien für Kraftfahrzeuge, nämlich Bremsflüssigkeit, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen und für Kühler, Flüssigkeit für Servolenkungen, Kraftstoffzusätze, Ölbehandlungsmittel, Reifendichtungsmittel, Scheibenenteiser, Türschlossenteiser; Spachtelmasse für Fahrzeugkarosserien; Chemische Erzeugnisse zur Absorbierung der Luftfeuchtigkeit; Chemikalien zur Reinigung von Abgasen in chemischen Prozessen, als Additive zur flüssigen Brennstoffen, zur Verbesserung der Verbrennung und des Abgasverhaltens in Verbrennungsmotoren, zur Verminderung des Ausstossen von Schadstoffen in Abgasen von Verbrennungsmotoren; Chemikalien, einschliesslich Zusatzstoffe, Harze und Lösungsmittel für Reinigungszwecke (einschliesslich Präparate), zum Polieren und zur Schmierung., 2, Farben, Firnisse, Lacke für den Gebrauch an Fahrzeugen; Rostschutzmittel, nämlich Rostschutzfette und -öle für den Gebrauch an Fahrzeugen; Unterbodenschutzmittel für Fahrzeugchassis., 3, Fahrzeugreinigungsmittel; Reinigungsmittel und -konzentrat für Windschutzscheiben; Reinigungs-, Polier-, Scheuer- und Schleifmittel für alle Oberflächen und Materialien., 4, Rostlösendes Schmiermittel; Silikonsprayschmiermittel; Schmiermittel für Fahrradketten., 5, Verbandkästen [gefüllt]., 6, Benzinkanister aus Metall; Fahrradschlösser aus Metall., 7, Ölfilter (als Teil von Maschinen oder Motoren); maschinell angetriebene Werkzeuge; Elektrische Wagenheber; Kraftbetätigte Wagenheber; Hydraulische Wagenheber; Pneumatische Wagenheber; Dynamos für Fahrräder., 8, Handbetätigte Wagenheber; Handbetätigte Eiskratzer zum Entfernen von Eis auf Fahrzeugscheiben; Handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder., 9, Akkumulatoren (elektrisch) für Fahrzeuge und Ladegeräte dafür; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, auch zum Einsatz in Fahrzeugen; Starthilfekabel; Innen- und Aussenthermometer; Warndreiecke für Fahrzeuge; Computer zur Verwendung mit Fahrrädern; Fahrradradios; Fahrradhelme; Sportbrillen; Elektrische Fahrradschlösser; Geschwindigkeitsmesser für Fahrräder., 11, Beleuchtungsgeräte; Heizungsgeräte; Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte, nämlich Luftfilter, Beleuchtungsanlagen; Leuchtmittel, nämlich elektrische Lampen und Glühbirnen; Heizungs- und Klimaanlagen für Fahrzeuge; Fahrradlampen; Fahrradblinker; Fahrradleuchten; Fahrradrückstrahler; Reflektoren zur Anbringung an Fahrradspeichen., 12, Fahrzeugzubehör, nämlich Abdeckhauben, Abstandwarngeräte, Anhängerkupplungen, Gepäckträger und -boxen, Hupen und Signalhörner, Schnee- und Gleitschutzketten, Kindersitze, Kopfstützen, Luftpumpen, Radkappen, Radzierblenden, Schaltknäufe, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Schmutzfänger, Skiträger und -ständer, Spoiler und andere Anbauteile für Fahrzeuge, Wischblätter (Scheibenwischer); Angepasste Bezüge für Fahrzeugsitze; Schonüberzüge für Fahrzeugsitze; Angepasste Rollos für Fahrzeuge; Jalousien für Fahrzeugfenster; Speziell zur Verwendung in Kraftfahrzeugen angepasste Rückenlehnentaschen; Angepasste Planen für Fahrzeuge; Felgenständer; Felgenbäume; Scheibenwischer; Scheibenwischerblätter; Kofferraumablagen; Schutzabdeckungen [angepasst] für Fahrzeuge; Beheizte Sitze; Bezüge für beheizte Sitze zur Verwendung in Fahrzeugen; Fahrräder; Fahrradersatzteile; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradreifen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradschaltungen, Fahrradmehrfachzahnkränze, Fahrradkettenradgarnituren, Fahrradspeichen, Fahrradnaben, Fahrradsteuersätze, Fahrradbremsen, Fahrradständer, Fahrradsättel, Fahrradanhänger, Fahrrad-Lastenanhänger, Fahrradpumpen, Fahrradglocken, Fahrradkörbe, Fahrradtaschen., 14, Edelmetalle und deren Legierungen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente., 17, Kunststofffolien für Fahrzeuge., 20, Benzinkanister aus Kunststoff; Kästen, Kisten, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall., 21, Wasch- und Trockentücher; Handschuhe zum Entfernen von Tierhaaren; Mikrofaser Staubtücher; Mikrofaser Poliertücher; Mikrofaser-Reinigungstücher zum Entfernen von Insekten; Autopflegetücher; Synthetische Fenstertücher; Reinigungstücher für Kraftfahrzeuge; Polierleder; Ledertücher für Polierzwecke; Tücher zur Staubentfernung; Polierhandschuhe; Polierlappen; Scheuerkissen für Reinigungszwecke; Eimer; Schalen; Töpfe; Kämme; Bürsten; Schwämme; Poliermaterial; Fensterleder für Reinigungszwecke; Reinigungstücher; Stahlspäne; Wasserflaschen, ohne Inhalt, für Fahrräder., 22, Abschleppseile für Fahrzeuge; Fahrzeugplanen., 25, Fahrradhandschuhe; Autofahrerhandschuhe; Bekleidung für Autofahrer; Schuhe für das Autofahren; Radlerhosen; Radlershorts; Radfahrerbekleidung; Radfahrer-Kappen; Oberteile für Radfahrer., 27, Automatten; Fussmatten; Kofferraummatten., 28, Fahrrad-Heimtrainer; Rollen für Fahrrad-Heimtrainer.
- International classification
- 1-9,11-12,14,17,20-22,25,27-28 → 1-9,11-12,14,17,20-22,25,27-28
Published in Swissreg on 23.05.2024
- Dec 21, 2023
Registered
Published in Swissreg on 21.12.2023
Parties
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