OEKO TEX

Swiss trademark · 807847 · Combined mark · In force

Register entry

Registration number
807847
Application number
03173/2023
Status
In force
Type
Combined mark
Kind
Guarantee mark
As registered
OEKO TEX ((fig.))
Filed
Apr 4, 2023
Registered
Dec 27, 2023
Published
Dec 27, 2023
Protected until
Apr 4, 2033
Colours claimed
Grün, weiss.
Vienna classes
01.15.15
Source
Swissreg

Goods and services

Chemicals

Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Weichmacher; Füllstoffe [chemische Substanzen]; Antimikrobielle Mittel für Produktionszwecke; Chemikalien mit antimikrobiellen Eigenschaften, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Bleichmittel [chemische] zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Chemikalien zur Behandlung von Textilien; Chemische Verbindungen zur Textilveredelung; Textilveredelungschemikalien mit Wasser abweisenden Eigenschaften; Reduktionsmittel für die Textilindustrie; chemische Imprägniermittel für Textilien und Leder; Enzympräparate für die Textil- und Lederindustrie; Detergentien für Herstellungsverfahren und für industrielle Zwecke; Kunststoffe im Rohzustand; Salze für industrielle Zwecke; Filtermaterialien [chemische, mineralische, pflanzliche und andere Materialien im Rohzustand]; Chemische Substanzen zur Herstellung von Klebstoffen; Chemikalien zum Kleben [ausgenommen für Haushalt oder Schreibbedarf]; Kitt [Klebemittel], nicht für Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Leime zum Kleben von Leder oder Textilien [ausgenommen für Haushaltszwecke]; Kleber [Gluten], nicht für Papierwaren oder Schreibwaren, oder für den Haushalt; Klebepulver für Beschichtungsmittel [für gewerbliche Zwecke]; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie.

Paints and varnishes

Färbemittel, Farbstoffe, Pigmente und Tinten, Textilfarben, Druckpasten, Druckfarbenpräparate; Trocknungsmittel für Druckfarben; Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Bindemittel für Farbstoffe; Organische Bindemittel für Anstrichfarben; Lacke und Firnisse; Bindemittel für Lacke und Firnisse; Anstrichmittel; Wasser abweisende Schutzbeschichtungen [Anstrichfarben]; Naturharze im Rohzustand; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie.

Cosmetics and cleaning products

Reinigungs- und Duftpräparate; Waschmittel, Bleichmittel; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie.

Oils, fuels and candles

Schmiermittel sowie industrielle Fette, Wachse und Fluide; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie.

Pharmaceuticals

Desinfektionsmittel und Antiseptika; Antimikrobielle Präparate; aseptische Baumwolle; alle vorgenannten Waren für die Textil- und Lederindustrie; medizinische Verbandmaterialien, Abdeckmaterialien und Applikatoren; Verbandsmaterial; Elastische Bandagen [Verbandmaterial]; Baby- und Inkontinenzwindeln, Schwimmwindeln für Babys; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien.

Electronics, software and instruments

Hüllen für Mobiltelefone, Tablet-Computer, E-Book-Reader, Computerplatten sowie für Fotoapparate oder Fotoausrüstung; Schutz- und Sicherheitsausrüstung; Schutzhelme; Schutzmasken; Schutzstiefel; Schutzbekleidung [Körperpanzerung]; Schützende Kopfbekleidung [Helme]; Schutzbekleidung für Motorradfahrer zum Schutz gegen Unfälle oder Verletzungen; Schutzbekleidung aus kugelsicheren Materialien; Schutzkleidung mit atmungsaktiven Eigenschaften; Handschuhe zum Schutz vor Unfällen; Handschuhe zum Schutz vor Verletzungen; Schuhwaren zum Schutz vor Unfällen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder.

Medical devices

Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren für medizinisches Personal und Patienten, Therapeutische Bekleidungsstücke für Menschen; Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren sowie Schienen und Stützen für medizinische Zwecke, sterile Bekleidungsstücke für chirurgische Zwecke; Orthesen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder.

Vehicles

Teile und Zubehör für Fahrzeuge; Autositze; Autositzbezüge; Autositzkissen [Fahrzeugsitze]; Kopfstützen für Autositze; Autositze für Kinder; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Kinderwagenverdecke; Planen für Kinderwagen; Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder aus Leder.

Leather and luggage

Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse; Reisetaschen und Koffer, Schlüsseltaschen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Beutel mit Zugbändern; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren, Babytragetücher und Rückentragen für Babys und Kleinkinder, Babytragen [Schlingen oder Gurte]; Bekleidung für Tiere; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder.

Furniture

Möbel und Einrichtungsgegenstände; Matratzen, Untermatratzen, Matratzenauflagen, Matratzenfedern, Schlafmatten (Kissen oder Matratzen); Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Babywippen; Babysitze; Babykörbe; Möbel und Einrichtungsgegenstände, freistehende Raumteiler (Möbel), Innenjalousien, Jalousien aus Textilstoffen (Einrichtungsgegenstände), Dosen [Behälter nicht aus Metall]; Knöpfe (Griffe) nicht aus Metall, Dekorationsgegenstände und Kunstgegenstände aus textilen Stoffen; Behausungen und Betten für Tiere; Befestigungsmaterial [nicht aus Metall]; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder.

Ropes, tents and raw fibres

Rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Schlingen und Bänder; Beutel und Säcke für Verpackung, Lagerung und Transport; Planen, Markisen, Zelte und nicht angepasste Abdeckungen; Segel; Seile und Bindfäden; Netze; Polster- und Füllmaterialien, Daunen und Federn als Füllmaterial; rohe Baumwolle.

Yarns and threads

Garne und Fäden; Baumwolle zum Stopfen; Fäden aus gesponnener Baumwolle.

Textiles

Textilwaren und Textilersatzstoffe, Textilstoffe als Stückwaren, Textilstoffe für die Herstellung von Bekleidung, Kopfbedeckungen und Schuhwaren; Stoffe, Strickstoffe, Taft, Wäschestoffe, Webstoffe und deren Ersatz, Kanevas für Teppiche und Stickereien, Leinen [Textilstoffe]; Filtermaterialien aus Textilien; Gardinen und Vorhänge, Vorhänge aus textilem Material für den Innen- und Aussenbereich; Haushaltswäsche, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke), Badeumhängehandtücher mit Kapuze, Textilhandtücher, Textilgesichtstücher, Strandtücher, Textiltaschentücher, Filzstückwaren [Heimtextilien]; Bettwäsche und Decken; textile Unterlagen zum Wechseln von Babywindeln; Küchenwäsche und Tischwäsche; Innenausstattungswaren in Form von Bezügen aus textilem Material, Bezüge für Kissen, Bezüge für Daunenbetten und Federbetten, Matratzenüberzüge; Möbelüberzüge, Überwürfe; Schlafsäcke und Schlafsackinlets, angepasste Taschen für Schlafsäcke, Biwaksäcke als Schutzhüllen für Schlafsäcke; Etiketten aus textilem Material; Fahnen, Wimpel [nicht aus Papier]; Schutzhüllen aus Textilstoffen für Babyflaschen.

Clothing and footwear

Clothing, footwear, headgear

As filed

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Haberdashery

Accessoires für Bekleidung, Nähartikel und schmückende textile Artikel; Reissverschlüsse; Knöpfe, Druckknöpfe [Verschlüsse] für Federbetten, Druckknöpfe [Verschlüsse] für Bekleidung und Schuhe, Verschlüsse für Büstenhalter; Klettbänder [Kurzwaren]; Kleiderhaken [Verschlüsse]; Schnürsenkel; Kurzwaren, Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren], Haken [Kurzwaren], Applikationen [Kurzwaren], Schleifen [Kurzwaren].

Carpets and floor coverings

Teppiche, Vorleger und Matten, Teppichfliesen, Teppichunterlagen, Yogamatten, Turnmatten; Textile Badematten; textile Wandverkleidungen; Übungsmatten für das Turnen; Fahrzeugmatten und - Teppiche; Fussbodenbeläge und künstliche Bodenbeläge; Wand- und Deckenverkleidungen, Textiltapeten; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder.

Games, toys and sporting goods

Spielwaren, Spiele und Spielzeug; Sportartikel und -ausrüstungen; alle vorgenannten Waren soweit ganz oder teilweise aus textilen Materialien oder Leder.

Advertising and business services

Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente, Imprägniermittel, Detergentien, Färbemittel, Farbstoffe, Textil- und Lederfarben, Reinigungs- und Duftpräparate, Waschmittel, Bleichmittel, Schmiermittel, industrielle Fette, Wachse und Fluide, Desinfektionsmittel, Verbandsmaterialien, Orthesen, Schutz- und Sicherheitsausrüstung, Teile und Zubehör für Fahrzeuge aus Leder oder textilen Stoffen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Autositze, Autositzbezüge, Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragebehältnisse, Regen- und Sonnenschirme; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Babytragen und -tragetücher, Möbel und Einrichtungsgegenstände, Matratzen, Untermatratzen, Matratzenauflagen, Matratzenfedern, Schlafmatten, Bettzeug, Kissen, rohe textile Fasern und deren Ersatzstoffe; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Schlingen und Bänder, Beutel und Säcke für Verpackung, Planen, Markisen, Zelte, Polster- und Füllmaterialien, Daunen und Federn als Füllmaterial, Rohe Baumwolle, Garne und Fäden, Textilstoffe, Textilwaren und Waren aus Textilersatzstoffen, Haushaltswäsche, Badewäsche, Bettwäsche und Decken, Bekleidungsstücke, Bekleidungsaccessoires, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Nähartikel, Reissverschlüsse, Knöpfe, Kurzwaren, Teppiche, Vorleger und Matten, Yogamatten, Textile Wandverkleidungen, Spielwaren, Spiele und Spielzeug, Sportartikel und -ausrüstungen.

Construction and repair

Reinigung und Pflege von Webstoffen, Textilien, Leder, Pelzen sowie Waren daraus; Waschen von Textilwaren; Bügeln von textilen Waren; Reparatur und Wartung von Textilwaren; Dienstleistungen Lederpflege; Reinigung von Leder; Fleckentfernung aus Leder; Möbelwartung und - reparatur (für Möbel aus Textil- oder Ledermaterial); alle vorgenannten Dienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie.

Transport and travel

Transportdienstleistungen und Logistik für den Bereich Herstellung und Verarbeitung von Textil- und Lederwaren.

Treatment of materials

Textil-, Leder und Fellbearbeitung; Behandlung und Verarbeitung von Stoffen, Bekleidung, Leder und Pelz; Massanfertigung von Bekleidung, Auftragsanfertigung von konfektionierter Bekleidung, Schuhen und Kopfbedeckungen sowie Heimtextilien; Zuschneiden von Textilstoffen, Näharbeiten, Sticken, weben; Plissieren; Änderung, Heisspressen [Formen], Imprägnieren und Färben von textilen Stoffen, Bekleidungsstücken und Kopfbedeckungen sowie Bereitstellung von Informationen dazu; Textilfärbung; Textildruck; Schrumpfen von Textilien; Appretierung von Textilien, chemische Behandlung von Textilien; Sattlerarbeiten; Zuschneiden von Leder; Gerben von Leder; Färben von Leder; Prägen von Leder; Aufbringen von Schutzbeschichtungen auf Leder; Spezialanfertigung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen (soweit aus Textil- oder Ledermaterial), Materialbearbeitung bei der Herstellung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen aus Textil- oder Ledermaterial.

Science, technology and IT

Technologische Dienstleistungen und Designerdienstleistungen im Rahmen von Herstellungs- und Verarbeitungsprozessen der Textil- und Lederindustrie.

Translated automatically. Only the text as filed is legally binding.

History

What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

  1. Sep 25, 2026

    Transferred

    Owner
    TESTEX AG, Gotthardstrasse 61, 8002 Zürich, Forschungsinstitut Hohenstein Prof. Dr. Jürgen Mecheels GmbH & Co. KG, Schloss Hohenstein, 74357 Bönnigheim, Germany → OEKO-TEX AG, Gutenbergstrasse 1, 8002 Zürich

    Published in Swissreg on 25.09.2026

  2. Sep 22, 2026

    Agent removed

    Representative
    Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich (removed)

    Published in Swissreg on 22.09.2026

  3. Sep 22, 2026

    Agent entered

    Representative
    Dreiss Patentanwälte PartG mbB, Friedrichstr. 6, 70174 Stuttgart, Germany

    Published in Swissreg on 22.09.2026

  4. Dec 27, 2023

    Registered

    Published in Swissreg on 27.12.2023

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.