H
Swiss trademark · 830769 · Combined mark · In force
Register entry
- Registration number
- 830769
- Application number
- 04396/2025
- Status
- In force
- Type
- Combined mark
- As registered
- H ((fig.))
- Filed
- Mar 26, 2025
- Registered
- May 15, 2025
- Published
- May 15, 2025
- Protected until
- Mar 26, 2035
- Vienna classes
- 26.04.01, 26.04.09, 27.05.01, 27.05.08
- Source
- Swissreg
Goods and services
Machines and engines
Automaten-Zapfsäulen mit integrierten Tankautomaten; Parkscheinautomaten; Tankautomaten; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Zapfsäulen für Tankstellen.
Electronics, software and instruments
Abrechnungssysteme für Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Anlagen, Maschinen und Geräte zur Stromverteilung und -steuerung; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren der Verteilung und Nutzung von Elektrizität; Anwendungssoftware für Bezahlung an Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Anwendungssoftware für den Betrieb von Ladestationen; Anwendungssoftware im Bereich mobiler Betriebssysteme (Mobile App); Anwendungssoftware zur Berechnung von Stromlast, -verteilung und -preis (Lastmanagement); Anwendungssoftware zur Bereitstellung eines elektronischen Zahlungsverkehrsvermittlungsdienstes; Apparate und Automaten zur Annahme und Verarbeitung von Kredit-, Debit- und Flottenkarten-Zahlungen sowie Barzahlungen; Apparate und Automaten für kontaktlose Zahlungsverfahren; Apparate und Automaten zur Bezahlung von Elektro-Ladungen an Motorfahrzeugen, auch im Zusammenhang mit Parkvorgängen; Apparate und technische Instrumente für die Überwachung und Steuerung der Abwicklung von Parkmanagementsystemen; Apparate, Geräte und Installationen für die Autorisierung von Ladevorgängen, die Validierung von Bezahlvorgängen, das Auswerten von Ladedaten, die Erstellung von Statistiken; Automaten zur Tätigung von Geldgeschäften jeglicher Art und zu Informationszwecken; automatische Fahrzeugerkennungssysteme; Autorisierungssysteme für das Laden von Elektrofahrzeugen; Barcode- und QR-Code-Leser; Chipkarten; Chipkartenlesegeräte; Cloud-basierte Software; Computer, nämlich in Verbindung mit dem Ladevorgang für Elektrofahrzeuge; Computeranwendungssoftware für Computer und mobile Geräte, nämlich Software zur Ortung und zum Austausch von Informationen über Ladestationen; Computerhardware zur Vereinfachung des elektronischen Zahlungsverkehrs über drahtlose Netzwerke, globale Computernetzwerke und mobile Telekommunikationsgeräte; Computersoftware für den Ablauf des Zahlungsverkehrs über drahtlose Netzwerke; Computer-Software für die Datenverarbeitung und Warenbewirtschaftung, alle vorgenannten Waren betreffend die Lagerung, Verteilung und Verrechnung von flüssigen Medien wie Treib- und Brennstoffen oder Strom sowie der Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung; Datenbanken, nämlich Hardware und Software für die Organisation, Speicherung und den Zugriff von Daten; Datenspeicher, nämlich Hardware und Software für das Sammeln und Warten von Daten; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsanlagen sowie Bestandteile davon und Zubehörteile dazu (soweit in dieser Klasse enthalten); elektronische Apparate und Instrumente zu Messung für die Ladestationen für Elektrofahrzeuge; elektronische Apparate und Instrumente zum Erfassen und Verarbeiten von Einzelverkäufen von Mineralölprodukten, alternativen Kraftstoffen oder Strom und zur Bewilligung der Ausgabe von Mineralölprodukten; elektronische Apparate und Instrumente zum Erfassen und Verarbeiten von Ladestationen für Elektrofahrzeuge; elektronische Apparate und Instrumente zur Messung und Kontrolle von Brennstoff- oder Stromverbrauch; Elektronische Geräte und Einrichtungen für den Umweltschutz, nämlich Gewässerschutzeinrichtungen wie Füllstandsmessgeräte, Abfüllsicherungssysteme, Niveaualarmsysteme, Leckwarnsysteme; elektronische Geräte und Installationen für die Sicherung, Messung und Steuerung der Ladestationen für Elektrofahrzeuge; elektronische Geräte und Systeme für die Sicherung, Messung und Steuerung des Umschlages, des Transportes und der Lagerung von Mineralölprodukten; elektronische Identifikationskarten; elektronische Karten und Magnetkarten für das automatische und EDV-gestützte Tanken; elektronische Steuerungen und Regelungssysteme in Zusammenhang mit Flüssigkeits- und anderen Behältern, sowie bei Umschlagsplätzen der entsprechenden Materialien; elektronische Zahlungsterminals; Fahrzeugserkennungsapparate; Geräte zur Verarbeitung von elektronischen Zahlungen; Zahlungs- und Abrechnungssoftware; Geräte zur Verifizierung von Daten auf Magnetkarten; Kassenapparate für Tankstellen und Tankstellenautomaten; kodierte elektronische Chipkarten; kodierte Magnetkarten; Kreditkartenterminals; Ladestationen für Elektrofahrzeuge; magnetisch kodierte Debit- und Kreditkarten; Management-Software für das Verwalten und Managen von Ladesäulen, Zahlterminals und anderen Komponenten, welche im Zusammenhang mit dem Laden von Fahrzeugen aller Art eingesetzt werden; Management-Software; Mechaniken für geldbetätigte Automaten; Mess-, Prüf-, Kontrollapparate und -instrumente; Point-of-Sale-Terminals (POS-Terminals); Schnittstellen zu Drittanbietern von Zahlsystemen; Schranken für Parkplätze; Alarmgeräte; Messinstrumente; Parkuhren; Soft- und Hardware für Tankstellen-Management (Kassen- und Zahlungsfunktionen, Warenbewirtschaftung, Steuerung von Tanksäulen, Tankautomaten-Füllstand, Preisauszeichnungen); Soft- und Hardware-Module für die elektronische Automatisierung an Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Soft- und Hardware-Module für die elektronische Automatisierung von Tankstellen; Software für das Konfigurieren und Parametrieren von Endgeräten wie z.B. Tankautomaten oder Kassensystemen; Software für das Management von Tanksystemen, Kassensystemen und Fahrzeugflotten; Software für das Management von Zahlungsflüssen und der Abrechnung von Bezahlvorgängen; Software für die Datenverarbeitung und Warenbewirtschaftung; Software für Lastmanagement-Systeme; Software für Smartphones (Apps) und andere mobile Geräte; Software und Apparate zu Fahrzeugerkennungssystemen (Kameras, Bodenschleifen, Boden- und Deckensensoren, Funkerkennung); Software zum Management von Parkscheinautomaten und anderen Zahlungssystemen; Software zur Reservierung und Buchung von Zugangsberechtigungen, insbesondere für Park- oder Ladeplätze; Software zur Vergabe von speziellen Vergütungen für spezielle Personen und Personengruppen, insbesondere im Zusammenhang mit der Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung; Software, Apps für Handys, On-Board-Systeme in Fahrzeugen sowie Apparate (Parkscheinautomaten und Kassensysteme) zu Gebührenerfassungssystemen für Parkflächen und Parkhäuser; tragbare Handgeräte und Software dazu für Kontrollpersonal bezüglich Parkhäusern und Parkflächen; Überwachungs- und Kontrollgeräte hinsichtlich Bewegungen von Fahrzeugen; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computerprogramme, Computerbetriebsprogramme, Computer-Software; elektronische Mengenmesser; Videoüberwachungseinrichtungen zur Anwendung an Ladestationen für Elektrofahrzeuge; Videoüberwachungseinrichtungen zur Anwendung in Tankstellen- und Tankstellenshopbereichen; wissenschaftliche Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf-, Kontrollapparate und -instrumente; Parkuhren, Zahlsysteme für E-Ladesäulen.
Science, technology and IT
Aktualisieren, Design, Installation, Wartung und Vermietung von Computersoftware; Auswerten von Ladedaten; technische Beratung des Tankstellen- und Mineralölgewerbes bei der Erstellung von Anlagen sowie Beratung von Behörden und Privatpersonen bei der Erstellung von Parkautomaten und Parksystemen; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Software über Telekommunikationsverbindungen; Cloud-Computing; ausgelagerte IT-Dienstleistungen; Server-Hosting; Software-as-a-Service (SaaS); Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung insbesondere in Verbindung mit der Lagerung, Verteilung und Verrechnung von flüssigen Medien wie Treib- und Brennstoffen sowie der Parkplatz- und Parkraumbewirtschaftung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere in Verbindung mit dem Management von Fahrzeugflotten und dem Management der Parkraum- und Parkplatzbewirtschaftung; Wiederherstellung von Computerdaten; Computersystemanalysen; Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten; Ingenieurarbeiten; Qualitätsprüfung; Recherche und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte; technische Projektplanungen; Umweltschutzberatung; Zurverfügungstellen von Internetplattformen; Payment-Service-Provider (technische Zahlungsdienstleistungen) für Zahlungen an Ladesäulen, Tankstellen und Parkanlagen sowie andere Zahlungseinrichtungen im Zusammenhang mit Mobilität; Beratung bezüglich Installation, Aktualisierung und Reparatur von Software; Beratung bezüglich Entwicklung von Computerhardware und -software.
History
What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.
- May 15, 2025
Registered
Published in Swissreg on 15.05.2025
Parties
The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.