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What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Feb 17, 2026

   Partly revoked

   LGS

   9, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Virtual-Reality-Spielsoftware; herunterladbare elektronische Publikationen; am Kopf befestigte Videodisplayvorrichtung; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; biometrische Identifikationssysteme; KI-Computerprogramme für selbstfahrende Autos; herunterladbare Computerprogramme für Smartphones; Dashcams; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Sicherheitssysteme für Fahrzeuge in Form von elektronischen Schlüsselanhängern, die als Fernbedienungsgeräte dienen; Datenübertragungsgeräte; Chips (integrierte Schaltkreise); Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; elektronische Einbruchalarmgeräte; herunterladbare mobile Anwendungen für die Buchung von Taxis; Sensor., 12, Selbstfahrende Automobile; ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeuge); Steuerräder für Fahrzeuge; elektrisch angetriebener Karren [Transportwagen]; Flugapparate; autonome Unterwasserfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Plug-in-Hybridfahrzeug; an Fahrzeuge angepasste Überwachungstürme; Transporthängebahnen; Elektroautos; Roboterautos; selbstfahrende Lieferroboter; Transportroboter; autonome Landfahrzeuge; zivile Drohnen; elektrisch angetriebene Autobusse; fahrerlose Lastwagen [autonome Lastwagen]; Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, zu Wasser oder auf Schienen., 35, Ausschreiben von Arbeitsplätzen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Beratungsleistungen zur Suche nach Sponsoren; Organisation von Handels- und Werbemessen und Ausstellungen; Marketing durch Produkteplatzierung für Dritte in virtuellen Umgebungen; Organisation und Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Unternehmensberatung in den Bereichen Strategie, Marketing, Produktion, Personalwesen und Einzelhandel; Werbung für andere im Internet; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Auskünfte über den Warenverkehr über das Internet; Werbung, Verkaufsförderung und Marketing für Online-Websites; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen im Internet; Datenverarbeitung (Büroarbeiten); Bereitstellung von Werbeflächen auf Websites für Waren und Dienstleistungen; Sales-Prospection für Dritte; Online-Marketing-Beratungsdienstleistungen; Auskünfte über Beschäftigungsmöglichkeiten über ein globales Computernetzwerk., 39, Beförderung von Passagieren; Taxidienste; Vermietung von Roboterautos; Chauffeurdienste; Vermietung von Navigationssystemen; Bereitstellung von Strassen- und Verkehrsinformationen; Vermietung von Transportfahrzeugen; GPS-Navigationsdienste; Carsharing-Dienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Zusammenhang mit Transportdienstleistungen; physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Reservierung von Reisen; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Lufttransporte und die Bereitstellung von Informationen dazu; Bereitstellung von Taxibuchungsdiensten über mobile Anwendungen., 42, Gewährung vorübergehender Rechte zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware für die Datenerfassung, -analyse und -zusammenstellung im Bereich Deep Learning; Platform as a Service (PaaS); Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; technologische Forschung im Bereich fahrerlose Autos (selbstfahrende Autos); Vermietung von nicht konfigurierten nutzerprogrammierbaren humanoiden Robotern; Beratung in wissenschaftlicher Forschung; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Überprüfen der Strassentauglichkeit von Fahrzeugen; Beratung und Unterstützung bei der Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software; Software as a Service [SaaS]; technologische Beratung in Bezug auf Computer, Automobile und Industriemaschinen; Ermöglichen temporärer Nutzung von Online-Anwendungen und Softwaretools; Entwurf und Entwicklung von Virtual-Reality-Software; computergestützte wissenschaftliche Forschung, Tests und Analyse; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie (Softwarefehlerbehebung); Bereitstellung von online verfügbarer, nicht herunterladbarer Computersoftware; Entwurf von Automobilen und selbstfahrenden Autos; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren geografischen Karten; kartografische Dienstleistungen; Entwurf von Chips (integrierte Schaltkreise). → 9, Herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; humanoide Roboter mit künstlicher Intelligenz; Virtual-Reality-Spielsoftware; herunterladbare elektronische Publikationen; am Kopf befestigte Videodisplayvorrichtung; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; biometrische Identifikationssysteme; KI-Computerprogramme für selbstfahrende Autos; herunterladbare Computerprogramme für Smartphones; Dashcams; Simulatoren für die Lenkung und die Kontrolle von Fahrzeugen; Sicherheitssysteme für Fahrzeuge in Form von elektronischen Schlüsselanhängern, die als Fernbedienungsgeräte dienen; Datenübertragungsgeräte; Chips (integrierte Schaltkreise); Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); elektronische Navigations- und Ortungsapparate und -instrumente; elektronische Einbruchalarmgeräte; herunterladbare mobile Anwendungen für die Buchung von Taxis; Sensor., 12, Steuerräder für Fahrzeuge; Flugapparate; autonome Unterwasserfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; an Fahrzeuge angepasste Überwachungstürme; Transporthängebahnen; selbstfahrende Lieferroboter; Transportroboter; zivile Drohnen; Fahrzeuge zur Beförderung in der Luft, zu Wasser oder auf Schienen., 35, Ausschreiben von Arbeitsplätzen; Vermietung von Werbezeit in Kommunikations-Medien; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Verkaufsförderung (Sales promotion) für Dritte; Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen; Beratungsleistungen zur Suche nach Sponsoren; Organisation von Handels- und Werbemessen und Ausstellungen; Marketing durch Produkteplatzierung für Dritte in virtuellen Umgebungen; Organisation und Durchführung von geschäftlichen Veranstaltungen; Unternehmensberatung in den Bereichen Strategie, Marketing, Produktion, Personalwesen und Einzelhandel; Werbung für andere im Internet; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Auskünfte über den Warenverkehr über das Internet; Werbung, Verkaufsförderung und Marketing für Online-Websites; Bereitstellung und Vermietung von Werbeflächen im Internet; Datenverarbeitung (Büroarbeiten); Bereitstellung von Werbeflächen auf Websites für Waren und Dienstleistungen; Sales-Prospection für Dritte; Online-Marketing-Beratungsdienstleistungen; Auskünfte über Beschäftigungsmöglichkeiten über ein globales Computernetzwerk., 39, Beförderung von Passagieren; Taxidienste; Vermietung von Roboterautos; Chauffeurdienste; Vermietung von Navigationssystemen; Bereitstellung von Strassen- und Verkehrsinformationen; Vermietung von Transportfahrzeugen; GPS-Navigationsdienste; Carsharing-Dienstleistungen; Bereitstellung von Informationen im Zusammenhang mit Transportdienstleistungen; physische Lagerung von elektronisch gespeicherten Daten und Dokumenten; Transportdienstleistungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Reservierung von Reisen; Kurierdienste (Nachrichten oder Waren); Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Lufttransporte und die Bereitstellung von Informationen dazu; Bereitstellung von Taxibuchungsdiensten über mobile Anwendungen., 42, Gewährung vorübergehender Rechte zur Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware für die Datenerfassung, -analyse und -zusammenstellung im Bereich Deep Learning; Platform as a Service (PaaS); Forschungs- und Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; technologische Forschung im Bereich fahrerlose Autos (selbstfahrende Autos); Vermietung von nicht konfigurierten nutzerprogrammierbaren humanoiden Robotern; Beratung in wissenschaftlicher Forschung; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Überprüfen der Strassentauglichkeit von Fahrzeugen; Beratung und Unterstützung bei der Konzeption und Entwicklung von Computerhardware und -software; Software as a Service [SaaS]; technologische Beratung in Bezug auf Computer, Automobile und Industriemaschinen; Ermöglichen temporärer Nutzung von Online-Anwendungen und Softwaretools; Entwurf und Entwicklung von Virtual-Reality-Software; computergestützte wissenschaftliche Forschung, Tests und Analyse; Beratung auf dem Gebiet der Informationstechnologie (Softwarefehlerbehebung); Bereitstellung von online verfügbarer, nicht herunterladbarer Computersoftware; Entwurf von Automobilen und selbstfahrenden Autos; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren geografischen Karten; kartografische Dienstleistungen; Entwurf von Chips (integrierte Schaltkreise).

   International classification

   9,12,35,39,42 → 9,12,35,39,42

   Published in Swissreg on 17.02.2026

2. Jan 6, 2026

   Opposition decided

   Published in Swissreg on 06.01.2026

3. Aug 28, 2025

   Pending at the Institute

   Published in Swissreg on 28.08.2025

4. May 27, 2025

   Registered

   Published in Swissreg on 27.05.2025

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.