Figurative mark

Electronics, software and instruments

Software und Datenbanksoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für juristische Recherchen, mit künstlicher Intelligenz; digitale Datenträger und Hardware zum Speichern, Bearbeiten, Übermitteln und Wiedergeben von Informationen, unabhängig vom technischen Verfahren; elektronische [herunterladbare] Publikationen, die aus Datenbanken oder dem Internet verfügbar sind.

Paper and printed matter

Druckerzeugnisse; Unterrichts- und Lehrmittel; bedruckte Waren aus Papier oder Karton zum Versand oder zur Verpackung, sowie bedruckte Waren aus Papier oder Karton als Informations- oder Lehrmittel; bedruckte Waren aus Plastik zur Verpackung sowie bedruckte Waren aus Plastik als Lehrmittel; Fotografien; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel).

Furniture

Versandbehälter aus Plastik.

Advertising and business services

Zusammenstellen, Bearbeiten und Systematisieren von Daten in elektronischen Datenbanken, insbesondere aus dem juristischen Bereich; Online-Werbung; Zusammenstellung von statistischen und juristischen Berichten in Datenbanken; Aufbereitung, Analyse und Auswertung von juristischen Daten mittels Software.

Telecommunications

Übermitteln von Informationen und Nachrichten aller Art, insbesondere aus dem juristischen Bereich und mittels digitaler Kommunikationsmittel; automatisiertes und KI-gestütztes Übermitteln von Informationen und Nachrichten aller Art; Telekommunikationsdienstleistungen.

Education, entertainment and sport

Online-Publikationen von digitalen Inhalten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Schulungen im Bereich juristischer Informationssysteme, insbesondere zur Anwendung von Software für KI-gestützte Recherchen; Übersetzungsleistungen; Verlagstätigkeiten; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Dienstleistungen von Online-Bibliotheken; Bereitstellung von juristischer Ausbildung; Veröffentlichung juristischer Artikel.

Science, technology and IT

Entwerfen und Entwickeln von Software, insbesondere im Bereich juristischer Recherchen und Datenbanken; Bereitstellen von Suchmaschinen und intelligenten Informationssystemen für juristische Zwecke; wissenschaftliche Recherche- und Analysedienste, auf Basis künstlicher Intelligenz; wissenschaftliche Dienstleistungen; Forschungsarbeiten; Bereitstellung von [nicht herunterladbarer] Software für die Suche in Plattformen, über die Abonnenten Informationen zu juristischen Themen abrufen können.

Legal and security services

Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung und Rechtsdokumentation; juristische Recherchedienste, insbesondere KI-gestützte Recherche juristischer Inhalte; Lizenzierung von Computersoftware; Gerichtsberichterstattung (juristische Dienstleistung); Bereitstellung rechtlicher Informationen über online verfügbare Datenbanken; Bereitstellung von strukturierten Rechtsinformationen mittels KI-gestützter Recherche; Bereitstellen von juristischen Informationen auf Datenträger oder mittels digitaler Kommunikationsmittel.

Holder

Agent