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What the Federal Institute of Intellectual Property published about this title, newest first.

1. Jun 18, 2026

   Registered

   Published in Swissreg on 18.06.2026

2. Jun 18, 2026

   Corrected ex officio

   LGS

   9, Software für elektrische Servolenkungen; Elektronische Steuersysteme für Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerassistenzsysteme und -software für kooperatives Fahren oder kooperatives Lenken; Systeme und Software für automatisiertes Fahren oder automatisiertes Lenken; Computerprogramme für selbstfahrende Autos; Gemeinsame Steuerungssysteme, nämlich, Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System übermitteln und reibungslos zwischen manuellem und autonomen Fahren umschalten; Computersoftware für die Fahrunterstützung bei Fahrzeugen; Systeme, die es dem Fahrer und dem System ermöglichen, den Lenkvorgang zu teilen oder zusammenzuarbeiten; Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System weitergeben und reibungslos zwischen manuellem und autonomem Fahren wechseln; Systeme und Vorrichtungen, die den Strassenzustand oder die Fahrbedingungen an den Fahrer übertragen, indem sie das Lenkrad über das System vibrieren lassen; Systeme, die autonomes Fahren und menschliches Fahren verbinden; Assistenzsystem zur Vermeidung von Fahrspurabweichungen; Systeme für Spurhalteunterstützung; Systeme, die automatisch das Lenkrad betätigen, um Kollisionen zu vermeiden; Fernbedienungen für den Betrieb; Computersoftware; Software-Anwendungen für Computer; Anwendungssoftware für Mobiltelefone, Smartphones, Personal Digital Assistants (PDA) oder Laptops [Computer]; Sensoren; Elektronische Sensoren zur Messung des Zustands von Fahrzeugen; Laptops [Computer]; Datenaufzeichnungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Telekommunikationsgeräte und -einrichtungen; Navigationsgeräte; Software; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; gespeicherte Computersoftware; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computerhardware; herunterladbare Computerprogramme; Computer und Computerperipheriegeräte; Elektronische Schaltkreise, ausgenommen jene, die mit Computerprogrammen bespielt sind., 12, Elektrische Servolenkungen für fahrerlose Fahrzeuge oder Fahrerassistenzsysteme, nämlich, elektrische Servolenkungen; Lenkvorrichtungen für Landfahrzeuge; Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Kraftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Lenksäulen, Antriebswellen, Kupplungen, Nabeneinheiten, Naben, Räder, Zahnstangen für Landfahrzeuge, Ritzelwellen für Servolenkungen, für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Landfahrzeuge; Bremsen für Landfahrzeuge., 35, Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf zweirädrige Motorfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge und deren Teile; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Servolenkungen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf kollaborative Fahr- oder Lenkungssysteme; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Fernsteuerungsgeräte; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Arbeitsvorgängen., 37, Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Wartung von Telekommunikationsgeräten und -einrichtungen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Apparaten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektrizität; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für elektrische Servolenkungen., 38, Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk., 42, Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware, zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software, insbesondere Fahrerassistenzsoftware; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software für elektrische Servolenkungen. → 9, Software für elektrische Servolenkungen; Elektronische Steuersysteme für Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerassistenzsysteme und -software für kooperatives Fahren oder kooperatives Lenken; Systeme und Software für automatisiertes Fahren oder automatisiertes Lenken; Computerprogramme für selbstfahrende Autos; Gemeinsame Steuerungssysteme, nämlich, Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System übermitteln und reibungslos zwischen manuellem und autonomen Fahren umschalten; Computersoftware für die Fahrunterstützung bei Fahrzeugen; Systeme, die es dem Fahrer und dem System ermöglichen, den Lenkvorgang zu teilen oder zusammenzuarbeiten; Systeme und Vorrichtungen, die die Absicht des Fahrers über die Lenkung des Fahrzeugs an das System weitergeben und reibungslos zwischen manuellem und autonomem Fahren wechseln; Systeme und Vorrichtungen, die den Strassenzustand oder die Fahrbedingungen an den Fahrer übertragen, indem sie das Lenkrad über das System vibrieren lassen; Systeme, die autonomes Fahren und menschliches Fahren verbinden; Assistenzsystem zur Vermeidung von Fahrspurabweichungen; Systeme für Spurhalteunterstützung; Systeme, die automatisch das Lenkrad betätigen, um Kollisionen zu vermeiden; Fernbedienungen für den Betrieb; Computersoftware; Software-Anwendungen für Computer; Anwendungssoftware für Mobiltelefone, Smartphones, Personal Digital Assistants (PDA) oder Laptops [Computer]; Sensoren; Elektronische Sensoren zur Messung des Zustands von Fahrzeugen; Laptops [Computer]; Datenaufzeichnungsgeräte; Datenverarbeitungsgeräte; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenwandler; Telekommunikationsgeräte und -einrichtungen; Navigationsgeräte; Software; gespeicherte oder herunterladbare Software-Plattformen; gespeicherte Computerbetriebsprogramme; Speichergeräte für Datenverarbeitungsanlagen; An Computer angepasste Peripheriegeräte; gespeicherte Computersoftware; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Computerhardware; herunterladbare Computerprogramme; Computer und Computerperipheriegeräte; Elektronische Schaltkreise, ausgenommen jene, die mit Computerprogrammen bespielt sind., 12, Elektrische Servolenkungen für fahrerlose Fahrzeuge oder Fahrerassistenzsysteme, nämlich, elektrische Servolenkungen; Lenkvorrichtungen für Landfahrzeuge; Lenkvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, und diesbezügliche Teile; Fahrerlose Autos [autonome Autos]; Kraftfahrzeuge und deren Teile und Bestandteile; Nicht elektrische Kraftmaschinen für Landfahrzeuge (ausgenommen deren Teile); Lenksäulen, Antriebswellen, Kupplungen, Nabeneinheiten, Naben, Räder, Zahnstangen für Landfahrzeuge, Ritzelwellen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsvorrichtungen und Getriebe für Landfahrzeuge; Bremsen für Landfahrzeuge., 35, Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Kraftfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf zweirädrige Motorfahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektronische Steuerungsgeräte für Kraftfahrzeuge und deren Teile; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Servolenkungen; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf kollaborative Fahr- oder Lenkungssysteme; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Navigationsgeräte für Fahrzeuge; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf Fernsteuerungsgeräte; Einzelhandels- oder Grosshandelsdienstleistungen in Bezug auf elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von Arbeitsvorgängen., 37, Reparatur und Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur und Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Reparatur und Wartung von Telekommunikationsgeräten und -einrichtungen; Reparatur und Wartung von Maschinen und Apparaten zum Verteilen und Kontrollieren von Elektrizität; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für Kraftfahrzeuge; Reparatur und Wartung von Fahrerassistenzvorrichtungen für elektrische Servolenkungen., 38, Telekommunikationsdienstleistungen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk., 42, Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware, zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Bereitstellung von Computerprogrammen zur Verwendung in Bezug auf fahrerlose Fahrzeuge; Design von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, oder Wartung von Computersoftware; Zurverfügungstellung von Computerprogrammen; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software, insbesondere Fahrerassistenzsoftware; Design von Computersoftware, Computerprogrammierung und Wartung von Software für elektrische Servolenkungen.

   International classification

   9,12,35,37-38,42 → 9,12,35,37-38,42

   Published in Swissreg on 18.06.2026

Parties

The register names each party by name and address. A party is linked to an organization where exactly one entity of the commercial register bears its name; the street of a party not so recognised is not shown here.