AS 2007 6117
Verordnung
über die Direktzahlungen an die Landwirtschaft
(Direktzahlungsverordnung, DZV)
Änderung vom 14. November 2007
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Direktzahlungsverordnung vom7. Dezember 19981 wird wie folgt geändert:
Ersatz eines Ausdrucks In den Artikeln 8 Absatz 2, 9 Absatz 2, 10 Sachüberschrift sowie Absätze2 und 3, 45 Absatz 1, 46 Absatz 1, 47 Absatz 1, 48 Absatz 3, 50 Absatz 2 sowie 51 Absatz 5 wird der Ausdruck «Pflanzenbehandlungsmittel» durch «Pflanzenschutzmittel» ersetzt.
Ingress gestützt auf die Artikel 70 Absätze5 und 6, 73 Absätze 4 und 5, 74 Absätze 4 und 5,
Absatz 2, 170 Absatz 3 und 177 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 19982,
Art. 4 Abs. 1, 1bis und 5
Zu Direktzahlungen berechtigt die landwirtschaftliche Nutzfläche mit Ausnahme der Flächen, die mit Baumschulen, Forstpflanzen, Zierpflanzen, Gewächshäusern mit festem Fundament und Hanf belegt sind.
Für Flächen mit Hanf werden die Direktzahlungen ausgerichtet, wenn der Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin nachweist, dass:
er oder sie Saatgut verwendet von Sorten nach Anhang 4 der Sortenkatalog- Verordnung vom7. Dezember 19983 oder nach dem gemeinsamen Sortenkatalog der Europäischen Gemeinschaft4;
er oder sie nur zertifiziertes Saatgut verwendet; und
der Hanf nicht einem vorschriftswidrigen oder unerlaubten Verwendungszweck zugeführt wird.
Gemeinsamer Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten, 23. Gesamtausgabe, ABl. C 046 vom 22.02.2005, S.1
Für Flächen nach Artikel 45 Absatz 3bis, die nicht jährlich genutzt werden, werden in den Jahren ohne Nutzung die Ökobeiträge sowie zwei Drittel der Flächenbeiträge ausgerichtet. Für Flächen nach Artikel 45 Absatz 3bis, auf denen ein Altgrasstreifen von maximal 10 Prozent der Fläche stehen gelassen wird, werden die Direktzahlungen nicht gekürzt. Diese Bestimmungen gelten nicht für Flächen, die nach Artikel 16 der landwirtschaftlichen Begriffsverordnung vom7. Dezember 19985 (LBV) von der landwirtschaftlichen Nutzfläche (LN) ausgeschlossen sind.
Art. 7 Abs. 2, 3 und 5
Anrechenbar sind die ökologischen Ausgleichsflächen nach Ziffer 3.1 des Anhangs, die:
sich auf der Betriebsfläche sowie in einer maximalen Fahrdistanz von15 km zum Betriebszentrum oder zu einer Produktionsstätte befinden; und
im Eigentum oder auf dem Pachtland des Bewirtschafters oder der Bewirtschafterin sind.
Bäume nach Artikel 54 und den Ziffern3.1.2.3 und 3.1.2.4 des Anhangs werden mit einer Are angerechnet, jedoch höchstens 100 Bäume pro Hektare bestockte Fläche.
Es sind anzulegen:
entlang von Hecken, Feldgehölzen, Waldrändern und Ufergehölzen ein extensiver Grün- oder Streueflächenstreifen von mindestens 3 Metern Breite. Auf dem Streifen dürfen weder Dünger noch Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden. Einzelstockbehandlungen von Problempflanzen sind zulässig, sofern sie nicht mit einem angemessenen Aufwand mechanisch bekämpft werden können.
entlang von Oberflächengewässern ein Grün- oder Streueflächenstreifen oder ein Ufergehölz von mindestens 6 Metern Breite; auf den ersten 3 Metern dürfen weder Dünger noch Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden. Ab dem dritten Meter dürfen keine Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden. Einzelstockbehandlungen von Problempflanzen sind zulässig, sofern sie nicht mit einem angemessenen Aufwand mechanisch bekämpft werden können.
Art. 10 Abs. 3–5
Die vorgeschriebenen Pflanzenschutzmethoden und die verbotenen Pflanzenschutzmittel sind in Ziffer 6 des Anhangs festgelegt.
Pflanzenschutzmittel, die nach der Pflanzenschutzmittelverordnung vom18. Mai 20056 in Verkehr gebracht worden sind, dürfen verwendet werden. Vorbehalten bleibt die Einschränkung der Verwendung von wenig spezifischen beziehungsweise in Bezug auf Nützlinge und andere Nutzorganismen wenig selektiven Pflanzenschutzmitteln.
Das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) kann die Liste der Pflanzenschutzmittel für den Acker- und Futterbau nach Ziffer 6.5 des Anhangs, die einer Sonderbewilligung bedürfen, ändern.
Art. 11 Ökologischer Leistungsnachweis im biologischen Landbau
Der ökologische Leistungsnachweis ist im biologischen Landbau erbracht, wenn:
die Vorschriften der Artikel 3, 6–16, 38 und 39 der Bio-Verordnung vom 22. September 19977 eingehalten sind;
die Anforderungen an den ökologischen Ausgleich nach Artikel 7 und Ziffer 3 des Anhangs erfüllt werden; und
die Anforderungen an die ausgeglichene Düngerbilanz nach Ziffer 2 des Anhangs erfüllt werden.
Art. 14 Abs. 2
Aufgehoben
Art. 16
Bewirtschafteroder Bewirtschafterinnen, welche Direktzahlungen beantragen, müssen der kantonalen Behörde den Nachweis erbringen, dass sie den gesamten Betrieb nach den Anforderungen des ökologischen Leistungsnachweises bewirtschaften.
Die Bestätigung einer nach der europäischen Norm ISO/IEC 170208 «Allgemeine Kriterien für den Betrieb verschiedener Typen von Stellen, die Inspektionen durchführen» und der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom17. Juni 19969 akkreditierten Inspektionsstelle mit dem entsprechenden akkreditierten Geltungsbereich gilt als Nachweis.
Art. 20 Abstufung der Beiträge nach Fläche oder Tierzahl
Die Sätze der Beiträge nach Beitragsarten werden nach Fläche oder Tierzahl wie folgt abgestuft:
Schweizerische Normenvereinigung (ww.snv.ch) Grössenklassen Zu Direktzahlungen Zu Direktzahlungen Kürzung des berechtigende Fläche berechtigender Tierbestand Beitragssatzes
bis 30 ha bis 45 GVE 0%
über 30 bis 60 ha über 45 bis 90 GVE 25 %
über 60 bis 90 ha über 90 bis 135 GVE 50 %
über 90 ha über 135 GVE 100 %
Als Beitragsarten gelten die Flächenbeiträge, die Beiträge für die Haltung Raufutter verzehrender Nutztiere, die Beiträge für die Tierhaltung unter erschwerenden Produktionsbedingungen, die allgemeinen Hangbeiträge, die Hangbeiträge für Rebflächen, die Beiträge für den ökologischen Ausgleich, die Beiträge für die extensive Produktion von Getreide und Raps, die Beiträge für den biologischen Landbau, die Beiträge für besonders tierfreundliche Stallhaltungssysteme sowie die Beiträge für den regelmässigen Auslauf im Freien.
Art. 27 Abs. 1
Der Flächenbeitrag beträgt pro Hektare und Jahr 1080 Franken.
Art. 30 Abs. 1 Bst. a
Die Beiträge werden höchstens für folgenden Tierbesatz pro Hektare Grünfläche gewährt:
a. in der Talzone2,0 RGVE
Art. 32 Abs. 1 Bst. a
Die Beiträge betragen je RGVE und Jahr:
a. für Tiere der Rinder- und Pferdegattung, Bisons, Milchziegen und Milchschafe 860 Franken
Art. 40 Abs. 1 Bst. h und i
Beiträge für den ökologischen Ausgleich werden auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche gewährt für:
Saum auf Ackerfläche;
Hochstamm-Feldobstbäume.
Art. 42 Bst. a
Kein Beitrag wird ausgerichtet für:
a. Flächen oder Teilflächen mit einem hohen Besatz an Problempflanzen (zum Beispiel Blacken, Ackerkratzdisteln, Flughafer, Quecken oder invasive Neophyten);
Art. 44 Abs. 5
Mulchen ist verboten.
Art. 45 Abs. 3bis
Für Flächen, für die Beiträge nach der Öko-Qualitätsverordnung vom 4. April 200110 oder nach dem Natur- und Heimatschutzgesetz vom1. Juli 196611 ausgerichtet werden, können Nutzungsvorschriften festgelegt werden, die von den Absätzen 2 und 3 abweichen. Die kantonale Fachstelle für Naturschutz muss die Abweichung von den Nutzungsvorschriften mittels einer schriftlichen Vereinbarung festhalten.
Art. 46 Abs. 2bis
Für Flächen, für die Beiträge nach der Öko-Qualitätsverordnung vom 4. April 200112 oder nach dem Natur- und Heimatschutzgesetz vom1. Juli 196613 ausgerichtet werden, können Düngungsvorschriften festgelegt werden, die von Absatz 2 abweichen. Die kantonale Fachstelle für Naturschutz muss die Abweichung von den Nutzungsvorschriften mittels einer schriftlichen Vereinbarung festhalten.
Art. 48 Abs. 1
Hecken, Feld- und Ufergehölze müssen beidseitig einen Grün- oder Streueflächenstreifen von mindestens 3 Metern Breite aufweisen. Ein beidseitiger Streifen wird nicht vorausgesetzt, wenn eine Seite nicht auf der eigenen oder der gepachteten landwirtschaftlichen Nutzfläche liegt oder wenn die Hecke, das Feld- oder Ufergehölz an eine Strasse, einen Weg, eine Mauer oder einen Wasserlauf grenzt.
Art. 49 Abs. 1 Bst. a und Abs. 2
Der Beitrag beträgt für extensiv genutzte Wiesen, Streueflächen, Hecken, Feld- und Ufergehölze je Hektare und Jahr:
a. in der Talzone 1500 Franken 2 Der Beitrag beträgt für wenig intensiv genutzte Wiesen je Hektare und Jahr 300 Franken.
Gliederungstitel vor Art. 50 3. Abschnitt: Buntbrachen, Rotationsbrachen, Ackerschonstreifen und Säume auf Ackerfläche
Art. 50 Abs. 4
Die Buntbrachefläche darf ab dem zweiten Standjahr nur zwischen dem1. Oktober und dem15. März und nur zur Hälfte geschnitten werden. Auf der geschnittenen Fläche ist eine oberflächliche Bodenbearbeitung zulässig. Bei grossem Unkrautdruck kann im ersten Jahr ein Reinigungsschnitt vorgenommen werden.
Art. 52a Voraussetzungen und Auflagen für Saum auf Ackerfläche
Als Saum auf Ackerfläche gelten Flächen, die:
mit einer von den Eidgenössischen Forschungsanstalten empfohlenen Saatmischung einheimischer Wildkräuter für Saum auf Ackerfläche angesät werden;
vor der Aussaat als Ackerflächen genutzt oder mit Dauerkulturen belegt waren;
im Talgebiet oder in der Bergzone I oder II liegen; und
mindestens 3 Meter und maximal 12 Meter breit sind.
Es dürfen keine Dünger und Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden. Die Nesterbehandlung von Problempflanzen ist zulässig, sofern diese nicht mit einem angemessenen Aufwand mechanisch bekämpft werden können. Bei grossem Unkrautdruck können im ersten Jahr Reinigungsschnitte vorgenommen werden.
Der Saum muss mindestens zwei Vegetationsperioden am gleichen Standort bestehen bleiben.
Die Hälfte des Saums muss alternierend einmal jährlich geschnitten werden. Das Schnittgut ist abzuführen.
Auf geeigneten Flächen kann die kantonale Fachstelle für Naturschutz eine Umwandlung von Buntbrachen in einen Saum auf Ackerfläche oder eine Spontanbegrünung bewilligen.
Art. 53 Bst. d
Die Beiträge betragen pro Hektare und Jahr:
d. für Saum auf Ackerfläche 2500 Franken
Art. 54 Abs. 1, 1bis,5 und 6
Als Hochstamm-Feldobstbäume gelten:
Kernobstbäume- und Steinobstbäume, deren Anzahl pro Hektare geringer ist als diejenige einer Obstanlage;
Kirschenbäume, deren Anzahl pro Hektare geringer ist als diejenige einer Obstanlage sowie Kastanien-, und Nussbäume in gepflegten Selven.
Die einzelnen Bäume müssen in einer Distanz angepflanzt sein, die eine normale Entwicklung und Ertragsfähigkeit der Bäume gewährleistet. Phytosanitäre Massnahmen sind gemäss Anordnung der Kantone umzusetzen.
Der Beitrag wird für Bäume nach Absatz 1 Buchstabe a für höchstens 160 Bäume je Hektare und für Bäume nach Absatz 1 Buchstabe b für höchstens 100 Bäume je Hektare gewährt.
Er beträgt je Baum und Jahr 15 Franken.
Art. 55 Abs. 2 Bst. a
Die Anforderungen der extensiven Produktion sind auf dem Betrieb gesamthaft zu erfüllen für:
a. Weizen ohne Futterweizen, Roggen, Hirse, Dinkel, Emmer und Einkorn sowie Mischel dieser Getreidearten;
Art. 62 Abs. 1 Bst. d
Die Beiträge für besonders tierfreundliche Stallhaltungssysteme betragen je Grossvieheinheit und Jahr für:
d. Mastpoulets und Truten 280 Franken
Art. 66 Abs. 1bis und 4 Bst. a
DieKontrolle der Programme extensive Produktion, biologischer Landbau, Ethobeiträge und ökologischer Leistungsnachweis erfolgt zwischen dem1. Oktober des Jahres, das dem Beitragsjahr vorausgeht und dem 30. September des Beitragsjahres.
Die Kantone veranlassen, dass:
a. Inspektionsfrequenzen und Koordination der Inspektionen sich nach der Inspektionskoordinationsverordnung vom14. November 200714 richten.
Art. 67 Abs. 3
Der Beitrag pro Beitragsart wird entsprechend den Grössenklassen in Artikel 20 berechnet.
Art. 70 Abs. 1 Einleitungssatz
Die Kantone kürzen oder verweigern die Beiträge gemäss der Richtlinie der Landwirtschaftsdirektorenkonferenz vom 27. Januar 2005 zur Kürzung der Direktzahlungen, wenn der Gesuchsteller oder die Gesuchstellerin: …
Art. 73b Übergangsbestimmungen zur Änderung vom14. November 2007
Bei Dauerkulturen, die am1. Januar 2008 bereits bestehen, muss die minimale Breite von3 auf 6 Meter nach Artikel 7 Absatz 5 Buchstabe b erst nach Ablauf der ordentlichen Nutzungsdauer erhöht werden.
Für das Anbaujahr 2007–2008 sind die Bestimmungen zum ökologischen Leistungsnachweis nach bisherigem Recht anwendbar.
II
Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage.
III
Diese Änderung tritt am1. Januar 2008 in Kraft.
14. November 2007 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
|---|
Die Bundespräsidentin: Micheline Calmy-Rey |
Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz |
Anhang
(1. Tit.,3. Kap.) Ökologischer Leistungsnachweis: technische Regeln
1 Allgemeine Bestimmungen
1.1 Grundsatz
Dieser Anhang enthält die technischen Regeln zum ökologischen Leistungsnachweis.
1.2 Aufzeichnungen
Der Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin macht regelmässig Aufzeichnungen über die Bewirtschaftung des Betriebs. Diese müssen die relevanten Betriebsabläufe nachvollziehbar darstellen. Sie sind mindestens sechs Jahre aufzubewahren. Die folgenden Angaben müssen insbesondere darin enthalten sein:
Betriebsfläche, landwirtschaftliche Nutzfläche, Parzellenplan, Parzellenverzeichnis;
Angaben über die Kulturen, die Fruchtfolge, die Bodenbearbeitung, die Düngung, den Pflanzenschutz und bei Ackerkulturen die Erntedaten und -erträge;
die zur Berechnung der Nährstoffbilanz notwendigen Unterlagen;
weitere Aufzeichnungen, sofern diese zweckdienlich sind.
2 Ausgeglichene Düngerbilanz
2.1 Nährstoffbilanz
Mittels der Nährstoffbilanz ist zu zeigen, dass kein überschüssiger Stickstoff oder Phosphor verwendet wird. Für die Bilanzierung gilt die Methode «Suisse-Bilanz» des Bundesamts für Landwirtschaft und der AGRIDEA oder eine gleichwertige Berechnungsmethode.
Werden bewilligungspflichtige Bauten, die eine Ausdehnung des Nutztierbestandes je Hektare düngbare Fläche zur Folge haben, erstellt, so muss nachgewiesen werden, dass mit dem neuen Nutztierbestand und nach Einbezug von technischen Massnahmen und Abnahmeverträgen für Hofdünger eine ausgeglichene Phosphorbilanz ohne Fehlerbereich erreicht wird.
Die Phosphorbilanz darf gesamtbetrieblich einen Fehlerbereich von höchstens + 10 Prozent des Bedarfs der Kulturen aufweisen. Die Kantone können für bestimmte Gebiete und Betriebe strengere Regeln verordnen. Betriebe, die mit Bodenanalysen nach einer anerkannten Methode eines anerkannten Labors den Nachweis erbringen, dass die Böden unterversorgt sind, können mit Einbezug eines vollständigen Düngungsplanes einen höheren Bedarf geltend machen. Wenig intensiv genutzte Wiesen dürfen dabei nicht aufgedüngt werden. Vorbehalten bleibt Absatz 4.
Betriebe, die sich in einem vom Kanton nach Artikel 29 Absatz 1 Buchstabe d der Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 199815 im Hinblick auf die Phosphorproblematik ausgeschiedenen Zuströmbereiche (Zo) befinden und einen Phosphoreigenversorgungsgrad (Quotient aus Nährstoffanfall vor Hofdüngerabgabe und Nährstoffbedarf der Kulturen) grösser als 100 Prozent gemäss «Suisse-Bilanz» ausweisen, dürfen maximal 80 Prozent des Phosphorbedarfs ausbringen. Weist der Betrieb mittels durch die zuständige Kontrollbehörde entnommenen Bodenproben nach, dass sich keine Bewirtschaftungsparzelle in den Bodenversorgungsklassen D oder E nach Ziffer 2.2 DZV befindet, gelten die Bestimmungen nach Absatz 3. In diesen Gebieten legen die Kantone in Absprache mit dem Bundesamt maximale Trockensubstanz-Erträge für die Nährstoffbilanz fest.
Die Stickstoffbilanz darf gesamtbetrieblich einen Fehlerbereich von höchstens + 10 Prozent des Bedarfs der Kulturen aufweisen. Die Kantone können für bestimmte Gebiete und Betriebe strengere Regeln verordnen. Der pflanzenbaulich wirksame Stickstoff der Hofdünger wird wie folgt berechnet: Ausscheidungen der Tiere abzüglich der kaum vermeidbaren Verluste im Stall und während der Hofdüngerlagerung gemäss den Angaben in den «Grundlagen für die Düngung im Acker- und Futterbau». Vom verbleibenden Stickstoff werden grundsätzlich 60 Prozent als verfügbar angerechnet.
Im Rebbau und im Obstbau ist die Verteilung phosphorhaltiger Dünger über mehrere Jahre zugelassen. In den übrigen Kulturen darf auf den Betrieb zugeführter Phosphor in Form von Kompost und Kalk auf maximal drei Jahre verteilt werden. Der mit diesen Düngern ausgebrachte Stickstoff muss jedoch vollständig in der Stickstoffbilanz des Ausbringjahres berücksichtigt werden.
Betriebe, die keine N- oder P-haltigen Dünger zuführen, sind von der Berechnung des gesamtbetrieblichen Nährstoffhaushalts befreit, wenn ihr Viehbesatz pro Hektare düngbare Fläche folgende Werte nicht überschreitet:2,0 Düngergrossvieheinheiten (DGVE)/ha in der Talzone;1,6 DGVE/ha in der Hügelzone;1,4 DGVE/ha in der Bergzone I;1,1 DGVE/ha in der Bergzone II; 0,9 DGVE/ha in der Bergzone III und 0,8 DGVE/ha in der Bergzone IV. Die Kantone können bei Spezialfällen, z.B. bei Betrieben mit Spezialkulturen und bodenunabhängiger Tierhaltung, auch beim Unterschreiten der obigen Grenzen eine Nährstoffbilanz verlangen.
2.2 Bodenanalysen
Damit die Düngerverteilung auf die einzelnen Parzellen optimiert werden kann, muss die Nährstoffversorgung des Bodens (Phosphor, Kalium) bekannt sein. Deshalb müssen auf allen Parzellen mindestens alle zehn Jahre Bodenuntersuchungen durchgeführt werden. Davon ausgenommen sind alle Flächen mit Düngeverbot, wenig intensiv genutzte Wiesen nach Artikel 46 sowie Dauerweiden.
Betriebe, die keine N- oder P-haltigen Dünger zuführen, sind von der Bodenuntersuchung befreit, wenn ihr Viehbesatz pro Hektare düngbare Fläche folgende Werte nicht überschreitet:2.0 DGVE/ha in der Talzone;1,6 DGVE/ha in der Hügelzone; 1,4 DGVE/ha in der Bergzone I;1,1 DGVE/ha in der Bergzone II; 09 DGVE/ha in der Bergzone III und 0,8 DGVE in der Bergzone IV. Zudem darf sich aufgrund der durchgeführten Bodenuntersuchungen seit dem1. Januar 1999 keine Parzelle in den Versorgungsklassen «Vorrat» (D) oder «angereichert» (E) gemäss den «Grundlagen für die Düngung im Acker- und Futterbau», Ausgabe 2001, befinden.
Die Analysen müssen durch ein zugelassenes Labor nach anerkannten Methoden ausgeführt werden. Beim Feldbau müssen sie mindestens die Parameter pH-Wert, Phosphor und Kalium umfassen. Um Veränderungen des Humusgehalts feststellen zu können, ist auf Ackerflächen zusätzlich die organische Substanz zu ermitteln. Bei den Spezialkulturen müssen die Richtlinien der Fachorganisationen Vorschriften über die einzuhaltenden Intervalle und den Umfang der Analysen enthalten.
Das Bundesamt ist für die Zulassung der Labors sowie für die Anerkennung der Analysenmethoden und Probenahmevorschriften zuständig. Es führt zu diesem Zweck regelmässig Ringanalysen durch und veröffentlicht jährlich eine Liste mit den zugelassenen Labors, anerkannten Analysenmethoden und Probenahmevorschriften.
Die zugelassenen Labors stellen dem Bundesamt die gewünschten Bodenuntersuchungsergebnisse zur statistischen Auswertung zur Verfügung.
3 Angemessener Anteil an ökologischen Ausgleichsflächen
Bei Betrieben mit Flächen im Ausland müssen die ökologischen Ausgleichsflächen im Inland mindestens3,5 Prozent der im Inland mit Spezialkulturen belegten landwirtschaftlichen Nutzfläche und 7 Prozent der im Inland bewirtschafteten übrigen landwirtschaftlichen Nutzfläche des Betriebs betragen.
Bei der Aufteilung von ökologischen Ausgleichsflächen auf verschiedene Bewirtschafter oder Bewirtschafterinnen sind die verschiedenen Elemente von der zuständigen Amtsstelle auszuscheiden und die den einzelnen Bewirtschaftern oder Bewirtschafterinnen zugeteilten Teilflächen festzuhalten.
Entlang von Wegen sind Grünflächestreifen von mindestens 0,5 m Breite zu belassen. Auf diesen dürfen keine Dünger und keine Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden.
Der Kanton kann bewilligen, dass entlang von Hecken, Feld- und Ufergehölzen kein Grün- oder Streueflächenstreifen gemäss Artikel 7 Absatz 5 Buchstabe a angelegt wird, wenn:
besondere arbeitstechnische Umstände dies verlangen (z.B. geringe Feldbreite zwischen zwei Hecken); oder
die Hecke nicht auf der eigenen Betriebsfläche liegt.
Auf den Flächen, für die der Kanton die Bewilligung nach Absatz 4 erteilt, dürfen keine Dünger und Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden.
3.1 Anrechenbare ökologische Ausgleichsflächen
Die nachfolgend beschriebenen ökologischen Ausgleichsflächen sind an den ökologischen Ausgleich nach Artikel 7 Absatz 1 anrechenbar, wenn die entsprechenden Bedingungen und Auflagen eingehalten werden. Nicht anrechenbar sind Flächen, die nach Artikel 16 LBV16 von der landwirtschaftlichen Nutzfläche ausgeschlossen sind oder nach Artikel 42 von der Beitragsberechtigung ausgeschlossen sind.
3.1.1 Zu Beiträgen berechtigende ökologische
Ausgleichsflächen Alle Ökoausgleichsflächen gemäss3. Titel,1. Kapitel (Art. 40–54 DZV).
3.1.2 Nicht zu Beiträgen berechtigende ökologische
Ausgleichsflächen
3.1.2.1 Extensiv genutzte Weiden
Mageres Weideland – Keine Düngung (ausser durch die Weidetiere), keine Zufütterung auf der Weide. – Mindestgrösse der einzelnen Flächen: 20 Aren. – Grundsätzliche Weidenutzung, mindestens einmal jährlich (Säuberungsschnitt erlaubt). – Pflanzenschutzmittel (PSM): höchstens Einzelstockbehandlung (angemessener Pflanzenschutz der Bäume ist erlaubt). – Ausgeschlossen werden breitflächig artenarme, auf eine nicht extensive Nutzung hinweisende Bestände. Intensive Wiesenpflanzen wie ital. Raigras, engl. Raigras, Wiesenfuchsschwanz, Knaulgras, Wiesen- und gemeines Rispengras, scharfer und kriechender Hahnenfuss sowie Weissklee dominieren max. 20 Prozent der Fläche. Zeigerpflanzen für Übernutzung oder Lägerflächen (wie Blacken, guter Heinrich, Brennesseln und Disteln) dominieren max. 10 Prozent der Fläche. – Die Flächen müssen nach der Anmeldung während mindestens sechs Jahren entsprechend bewirtschaftet werden.
3.1.2.2 Waldweiden (Wytweiden, Selven)
Traditionelle, als Weide und Wald gemischte Nutzungsformen (insbesondere Jura und Alpensüdseite) – Keine Düngung mit stickstoffhaltigen Mineraldüngern. – Hofdünger, Kompost und nicht stickstoffhaltige Mineraldünger nur mit Bewilligung der für die Forstwirtschaft zuständigen kantonalen Stellen. – PSM nur mit Bewilligung der für die Forstwirtschaft zuständigen kantonalen Stellen (Waldverordnung, vom 30. Nov. 199217. – Anrechenbar ist nur der Weideanteil. – Bezüglich Ausschluss von artenarmen, übernutzten Flächen oder Lägerflächen gelten die Bestimmungen gemäss3.1.2.1. – Die Flächen müssen nach der Anmeldung während mindestens sechs Jahren entsprechend bewirtschaftet werden.
3.1.2.3 Hochstamm-Feldobstbäume
(sofern nicht zu einem Beitrag berechtigt nach Art. 54) Kernobst-, Steinobst- und Nussbäume Es gelten die Vorschriften nach Artikel 54 mit folgenden Ausnahmen: – Die Mindestzahl von 20 Bäumen pro Betrieb wird nicht vorausgesetzt. – Hochstamm-Feldobstbäume, die in Obstanlagen stehen, sind an den ökologischen Ausgleich nach Artikel 7 Absatz 1 anrechenbar.
3.1.2.4 Einheimische standortgerechte Einzelbäume und Alleen
Eichen, Ulmen, Linden, Obstbäume, Weiden, Nadelbäume und andere einheimische Bäume – Abstand zwischen zwei anrechenbaren Bäumen: mindestens10 m. – Keine Düngung auf der Fläche unter den Bäumen im Radius von mindestens
m. – Umrechnung in ökologische Ausgleichsfläche: 1 Are pro Baum.
3.1.2.5 Wassergraben, Tümpel, Teich
Offene Wasserflächen und mehrheitlich unter Wasser stehende Flächen, die zur Betriebsfläche gehören – Keine Düngung und keine landwirtschaftliche Nutzung. – Grün- oder Streueflächenstreifen entlang Hauptobjekt: mindestens6 m breit, keine Düngung und keine PSM.
3.1.2.6 Ruderalflächen, Steinhaufen und -wälle
Ruderalflächen: Kraut- und/oder Hochstaudenvegetation (ohne verholzende Arten) auf Aufschüttungen, Schutthaufen und Böschungen. Steinhaufen und -wälle: mit oder ohne Bewuchs – Keine Düngung und keine Nutzung. – Grün- oder Streueflächenstreifen entlang Hauptobjekt: mindestens3 m breit, keine Düngung und keine PSM. – Pflege der Ruderalflächen: alle zwei bis drei Jahre im Herbst.
3.1.2.7 Trockenmauern
Nicht oder wenig ausgefugte Mauern (in der Regel aus Natursteinen) – Keine Düngung und keine landwirtschaftliche Nutzung. – Höhe mindestens 50 cm. – Grün- oder Streueflächenstreifen entlang Trockenmauer beidseitig je mindestens 50 cm breit, keine Düngung und keine PSM. Breite: Grundsätzlich Standardbreite von3 m; für Trockenmauern auf der Grenze der Betriebsfläche oder für solche mit nur einem Grün- oder Streueflächenstreifen: 1,5 m.
3.1.2.8 Rebflächen mit natürlicher Artenvielfalt
– Bodenbedeckung der Fahrgassen: natürliche Vegetation auf mindestens
Prozent der Rebfläche. – Düngung: nur im Unterstockbereich erlaubt. – Schnitt: ab April, alternierender Schnitt in jeder zweiten Fahrgasse; zeitlicher Abstand zwischen zwei Schnitten derselben Fläche mindestens sechs Wochen; Schnitt der gesamten Fläche kurz vor der Weinernte erlaubt. – Bodenbearbeitung in den Fahrgassen: oberflächliches Einarbeiten des organischen Materials (Streue) erlaubt, jährlich nur in jeder zweiten Fahrgasse. – Pflanzenschutzmittel: nur Blattherbizide im Unterstockbereich und für Einzelstockbehandlungen bei Problemunkräutern. Nur biologische und biotechnische Methoden gegen Insekten, Milben und Pilzkrankheiten oder chemisch-synthetische Produkte der Klasse N (schonend für Raubmilben, Bienen und Parasitoide) zulässig. – Die ordentliche Bewirtschaftung der Reben hinsichtlich Stockpflege, Bodenunterhalt, Pflanzenschutz, Traubenbehang und Ernte muss gewährleistet sein. – Wendezonen und private Zufahrtswege (Böschungen, an Rebflächen angrenzende bewachsene Flächen): Bodenbedeckung mit natürlicher Vegetation. Ein jährlicher Schnitt kurz vor der Weinernte erlaubt. Es dürfen keine Dünger und Pflanzenschutzmittel ausgebracht werden, Einzel-stockbehandlungen von Problempflanzen sind zulässig. Ausschlusskriterien: Rebflächen mit natürlicher Artenvielfalt (Rebfläche und Wendezonen) sind nicht anrechenbar, wenn sie eines der folgenden Kriterien erfüllen: – Gesamtanteil an Fettwiesengräsern (vor allem Lolium perenne, Poa pratensis, Festuca rubra Agropyron repens) und Löwenzahn (Taraxacum officinale): mehr als 66 Prozent der Gesamtfläche, oder – Anteil invasiver Neophyten von mehr als 5 Prozent der Gesamtfläche. Teilflächen können ausgeschlossen werden. Ausnahmen Flächen, welche die Qualitätskriterien der Öko-Qualitätsverordnung vom 4. April 200118 erfüllen, können von der Anforderung der Bodenbedeckung und der Bodenbearbeitung abweichen, sofern alle anderen Bedingungen erfüllt sind. Im Einvernehmen mit dem kantonalen Naturschutzamt kann der Kanton zur Förderung besonderer Arten weitere Ausnahmen von den obgenannten Grundsätzen bewilligen.
3.1.2.9 Weitere ökologische Ausgleichsflächen
Ökologisch wertvolle natürliche Lebensräume, die keinem der oben beschriebenen Elemente entsprechen Auflagen und Bewilligung sind von der kantonalen Naturschutzfachstelle in Absprache mit dem BLW festzulegen.
4 Geregelte Fruchtfolge
4.1 Anzahl Kulturen
Betriebe mit mehr als3 ha offener Ackerfläche müssen jährlich mindestens vier verschiedene Ackerkulturen aufweisen.
Damit eine Kultur gezählt wird, muss sie mindestens 10 Prozent der Ackerfläche bedecken. Kulturen, welche weniger als 10 Prozent bedecken, können zusammengezählt werden und gelten beim Überschreiten von 10 Prozent als eine Kultur.
Sind mindestens 20 Prozent der Ackerfläche in Form von Kunstwiesen genutzt, so zählt die Kunstwiese als zwei Kulturen, sind mindestens 30 Prozent der Ackerfläche in Form von Kunstwiesen genutzt, so zählt die Kunstwiese als drei Kulturen, unabhängig von der Anzahl der Hauptnutzungsjahre. Gemüseschläge mit mehreren Arten von mindestens zwei Familien werden analog der Kunstwiesen angerechnet.
4.2 Maximaler Anteil der Hauptkulturen
Der jährliche maximale Anteil der Hauptkulturen an der Ackerfläche wird für Betriebe mit mehr als3 ha offener Ackerfläche wie folgt beschränkt: in Prozent
Getreide gesamthaft (ohne Mais und Hafer) 66
Weizen und Korn 50
Mais 40
Mais mit Untersaat, Mais als Mulch-, Streifenfrässaat oder Direktsaat nach Gründüngung, Zwischenfutterbau oder Kunstwiese 50
Maiswiese (nur in den Reihen Herbizideinsatz möglich) 60
Hafer 25
Rüben 25
Kartoffeln 25
Raps, Sonnenblumen 25
Sojabohnen 25 in Prozent
Ackerbohnen 25
Tabak 25
Proteinerbsen 15 2 Bei den übrigen Ackerkulturen muss zwischen zwei Hauptkulturen der gleichen Familie eine Anbaupause von mindestens zwei Jahren eingehalten werden.
4.3 Gleichwertige Regelungen
Bei Regeln, die anstelle des maximalen Anteils der Hauptkulturen eine Regelung der Anbaupausen enthalten, muss gewährleistet sein, dass die maximalen Anteile der Kulturen nach Ziffer 4.2 nicht überschritten werden.
Der Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin darf frühestens nach Ablauf von fünf Jahren von den Regelungen nach den Ziffern 4.1 und 4.2 zu einer Regelung mit Anbaupausen nach dieser Zifferoder umgekehrt wechseln.
4.4 Mindestanforderungen an die Fruchtfolge im Gemüsebau und Beerenanbau
Die vom Bundesamt anerkannten kulturspezifischen Fruchtfolgerichtlinien der Schweizerischen Arbeitsgruppe für ÖLN im Gemüsebau (SAGÖL) und der Schweizerischen Arbeitsgruppe für die integrierte Obstproduktion (SAIO) für den Beerenanbau zum Schutz des Bodens von Gemüse- und Beerenkulturen müssen eingehalten werden.
Die Fruchtfolgerapporte müssen mindestens für die vergangenen sechs Jahre vorliegen.
5 Geeigneter Bodenschutz
5.1 Bodenbedeckung
Betriebe mit mehr als3 ha offener Ackerfläche, die in der Talzone, der Hügelzone oder in der Bergzone I liegen, müssen offene Ackerflächen mit Kulturen, die vor dem 31. August geerntet werden, wie folgt bedecken:
Ansaat einer Winterkultur; oder
Ansaat von Zwischenfutter oder Gründüngung vor dem15. September bzw. 30. September nach Getreidekulturen, falls Problemunkräuter bekämpft werden. Das Zwischenfutter oder die Gründüngung müssen bis mindestens am15. November erhalten bleiben.
5.2 Erosionsschutz
Es dürfen keine wiederholten Bodenabträge auf der landwirtschaftlichen Nutzfläche des Betriebes auftreten, wo angepasste Massnahmen zur Erosionsbekämpfung fehlen. Als angepasste Massnahmen gilt die Bewirtschaftung nach einem mehrjährigen Plan zur Verhinderung der Erosion. Der Plan wird von einer vom Kanton bezeichneten Stelle gemeinsam mit dem Bewirtschafter erstellt. Er beinhaltet eine Situationsanalyse (Identifikation der Erosionsprobleme, Fruchtfolge, Bodenbearbeitung, Neigung und Bodenstruktur der Parzellen etc.) und einen Umsetzungsplan.
Obst-, Beeren- und Rebbau: Die vom Bundesamt anerkannten kulturspezifischen Richtlinien der Fachorganisationen zum Schutze des Bodens von Obstanlagen, Beerenkulturen sowie Rebanlagen müssen eingehalten werden.
6 Auswahl und gezielte Anwendung von Pflanzenschutzmitteln
6.1 Allgemeine Bestimmungen
Die für den Pflanzenschutz eingesetzten zapfwellenangetriebenen oder selbstfahrenden Geräte müssen mindestens alle vier Jahre von einer anerkannten Stelle getestet werden.
Die kantonalen Fachstellen für Pflanzenschutz und die von ihr beauftragten Fachstellen können für Pflanzenschutzmassnahmen, die nach den Ziffern6.2 und 6.3 ausgeschlossen sind, Sonderbewilligungen nach Ziffer 6.4 erteilen.
Von Einschränkungen nach den Ziffern6.2 und 6.3 ausgenommen sind Flächen mit Versuchen. Die schriftliche Vereinbarung zwischen Gesuchsteller oder Gesuchstellerin und Bewirtschafter oder Bewirtschafterin ist zusammen mit dem Versuchsbeschrieb der kantonalen Fachstelle für Pflanzenschutz zuzustellen.
Für den Pflanzenschutz ab 2011 eingesetzte zapfwellenangetriebene oder selbstfahrende Geräte mit einem Behälter von mehr als 350 Liter Inhalt müssen mit einem Spülwassertank für die Reinigung von Pumpe, Filter, Leitungen und Düsen auf dem Feld ausgerüstet sein.
6.2 Vorschriften für den Acker- und Futterbau
Zwischen dem1. November und dem15. Februar sind Applikationen mit Pflanzenschutzmitteln nicht erlaubt.
Beim Einsatz von Vorauflaufherbiziden in Getreide ist pro Kultur mindestens ein unbehandeltes Kontrollfenster anzulegen.
Der Einsatz von Herbiziden im Vorauflauf-Verfahren oder im Grünland und von insektiziden Spritzmitteln ist in den in der Tabelle aufgeführten Fällen gestattet.
Kultur Vorauflauf-Herbizide Insektizide Spritzmittel 1. Getreide1.11.2 Teil- oder breitflächige Herbst- Nach Erreichen der Schadschwelle anwendung bis zum10. Oktober gegen Getreidehähnchen: nur mit Produkten, die unter Ziffer 6.5 aufgelistet sind.
2. Raps2.12.2 Teil- oder breitflächige Nach Erreichen der Schadschwelle Anwendung gegen Stängelrüssler, Glanzkäfer.
3. Mais3.13.2 Bandbehandlung Keine.
4. Kartoffeln 4.1 4.2 Bandbehandlung, teil- oder breit- Nach Erreichen der Schadschwelle flächige Anwendung gegen Kartoffelkäfer: Nur mit Produkten, die unter Ziffer 6.5 aufgelistet sind.
5. Rüben5.15.2 Bandbehandlung.oder breitflächige Nach Erreichen der Schadschwelle Anwendung nur nach Auflaufen der gegen Blattläuse: nur mit Produkten, Unkräuter die unter Ziffer 6.5 aufgelistet sind.
6. Eiweisserbsen,6.16.2 Ackerbohnen, Bandbehandlung, teil- oder breit- Nach Erreichen der Schadschwelle Soja, Sonnen- flächige Anwendung gegen Blattläuse: nur mit Produkten, blumen, Tabak die unter Ziffer 6.5 aufgelistet sind.
7. Grünfläche Einzelstockbehandlung mit Herbiziden generell erlaubt. Vor pflugloser Ansaat einer Ackerkultur ist der Einsatz von Totalherbiziden erlaubt. In Kunstwiesen: Flächenbehandlung mit selektiven Herbiziden erlaubt. In Dauergrünland: Flächenbehandlung mit selektiven Herbiziden bei mehr als 20 Prozent der Dauergrünfläche (pro Jahr und Betrieb; exklusiv ökol. Ausgleichsflächen) nur mit Sonderbewilligung.
6.3 Vorschriften für die Spezialkulturen
Zusätzlich zu Ziffer 6.1 Absätze 1–3 müssen die anerkannten kulturspezifischen Richtlinien zur Reduktion negativer Auswirkungen direkter Pflanzenschutzmassnahmen beachtet werden. Die Richtlinien basieren auf dem Prinzip der wirtschaftlichen Schadenschwelle und bevorzugen biologische oder biotechnische Methoden.
6.4 Sonderbewilligungen
Sonderbewilligungen für Pflanzenschutzmassnahmen können nach den geltenden Weisungen, herausgegeben von der Konferenz der kantonalen Pflanzenschutzdienste, erteilt werden. Diese werden in Form von Einzelbewilligungen oder in epidemischen Fällen als Bewilligungen für räumlich begrenzte Gebiete erteilt. Sie müssen schriftlich ausgestellt und zeitlich befristet werden und beinhalten Angaben zur Anlage unbehandelter Kontrollfenster. Einzelbewilligungen sind in der Regel mit einer Beratung der zuständigen Fachstelle zu verbinden.
Die kantonalen Fachstellen für Pflanzenschutz führen eine Liste der erteilten Sonderbewilligungen, die Angaben über Betriebe, Kulturen, Flächen und Zielorganismen enthält.
Der Bewirtschafter oder die Bewirtschafterin muss die Sonderbewilligung vor der Behandlung einholen.
6.5 Pflanzenschutzmittel für den Acker- und Futterbau
Im Rahmen des ökologischen Leistungsnachweises können Pflanzenschutzmittel, die nach der Pflanzenschutzmittelverordnung vom18. Mai 200519 bewilligt sind und nicht unter Absatz 2 erwähnt werden, unter Berücksichtigung der Verwendungsvorschriften frei eingesetzt werden.
Die Verwendung der folgenden Pflanzenschutzmittel für die betreffenden Indikationen bedarf im Rahmen des ökologischen Leistungsnachweises einer Sonderbewilligung nach Ziffer 6.4:
Nematizide: sämtliche Pflanzenschutzmittel;
Molluskizide: sämtliche Pflanzenschutzmittel mit Ausnahme derjenigen auf der Basis von Metaldehyd;
Insektizide: 1. Getreidehähnchen: sämtliche Pflanzenschutzmittel mit Ausnahme derjenigen auf der Basis von Diflubenzuron und Teflubenzuron, 2. Kartoffelkäfer: sämtliche Pflanzenschutzmittel mit Ausnahme derjenigen auf der Basis von Novaluron, Teflubenzuron, Hexaflumuron, und Spinosad oder auf der Basis von Bacillus thuringiensis, 3. Blattläuse auf Leguminosen, Tabak, Rüben und Sonnenblumen: sämtliche Pflanzenschutzmittel mit Ausnahme derjenigen auf der Basis von Primicarb, Pymetrozin und Triazamat.
7 Ausnahmen für die Produktion von Saat- und Pflanzgut
Es gelten die folgenden Regelungen:
1. Saatgetreide – Anbaupause Vermehrungssaatgut auf den Stufen Prebasis, Basis und Z1: Maximal zwei Anbaujahre hintereinander. – Pflanzenschutz CCC ist für Vermehrungssaatgut auf den Stufen Prebasis, Basis und Z1 gemäss den Sortenempfehlungen erlaubt.
2. Saatkartoffeln – Pflanzenschutz Aphizide (nur im Tunnelanbau) sowie Öle auf den Stufen Prebasis und Basis erlaubt.
3. Saatmais – Anbaupause Mulchsaat, Untersaat oder Maiswiese: maximal fünf Anbaujahre hintereinander, dann drei Jahre kein Mais. Übrige Anbauverfahren: maximal drei Anbaujahre hintereinander, dann zwei Jahre kein Mais. – Pflanzenschutz Herbizide im Vorauflauf-Verfahren als Flächenspritzung erlaubt.
4. Gras- und Kleesamenanbau – Pflanzenschutz Für die Gras- und Kleesamenproduktion sind die für Wiesen und Weiden bewilligten Herbizide erlaubt. Beim Klee dürfen nur die dafür bewilligten Insektizide eingesetzt werden. – Ökologischer Der Saatzüchter oder die Saatzüchterin muss grundsätzlich Ausgleich ökologische Ausgleichsflächen wie extensiv und wenig intensiv genutzte Wiesen, Buntbrachen, Rotationsbrachen oder Ökoausgleichsflächen mit einem Grün- oder Streueflächenstreifen mit einer Isolationsdistanz von mehr als 300 m zur Samenkultur anlegen, damit kein Konflikt zwischen den Bewirtschaftungsauflagen für den ökologischen Ausgleich und die Saatgutproduktion entsteht. Muss die Distanz aus zwingenden Gründen unterschritten werden, so kann der Kanton auf Gesuch hin Schnitttermine festlegen, die von jenen in dieser Verordnung abweichen und die Beiträge entsprechend kürzen. Die Flächen bleiben an den für den ökologischen Leistungsnachweis obligatorischen ökologischen Ausgleich anrechenbar.