AS 2011 3521
Verordnung des EDI
über ein Verbot der Einfuhr und des Inverkehrbringens
bestimmter Sprossen, Samen und Bohnen aus Ägypten
vom 13. Juli 2011
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),
gestützt auf Artikel 33 des Lebensmittelgesetzes vom 9. Oktober 19921,
verordnet:
Art. 1 Einfuhrverbot
Die Einfuhr und das Inverkehrbringen der im Anhang aufgeführten Sprossen, Samen und Bohnen mit Ursprung aus Ägypten, die zur menschlichen Ernährung bestimmt sind, sind verboten.
Art. 2 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 14. Juli 2011 in Kraft und gilt bis zum 31. Oktober 2011.2 13. Juli 2011 Eidgenössisches Departement des Innern: Didier Burkhalter SR 817.041.1
Diese Verordnung wurde am 13. Juli 2011 vorerst im ausserordentlichen Verfahren veröffentlicht (Art. 7 Abs. 3 PublG; SR 170.512).
Samen und Bohnen aus Ägypten. V des EDI
Anhang
(Art. 1) Vom Verbot betroffene Waren Zolltarifnummer Warenbezeichnung ex 0709.9099 Raukensprossen ex 0709.9099 Sprossen von Roten Rüben, Rettichsprossen 0708 Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt 0713 Hülsenfrüchte, getrocknet und ausgelöst, auch geschält oder zerkleinert ex 0709.9099 Bohnensprossen von Sojabohnen 1201.00 Sojabohnen, auch geschrotet 1209.10 Samen von Zuckerrüben 1209.2100 Samen von Luzerne 1209.9100 Samen von Gemüsen 1207.50 Senfsamen 1207.99 Ölsamen und ölhaltige Früchte, auch geschrotet 0910.9900 Samen von Bockshornklee ex 0709.9099 Sprossen von Luzernen