AS 2017 3135
Verordnung
über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und
Futtermitteln
vom 10. Mai 2017
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf die Artikel 7 Absatz 1, 8 Absatz 2, 57 Absatz 1 und 60 Absatz 2 des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 20161 (LVG),
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Grundsatz
Die folgenden Nahrungsmittel sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes der Pflichtlagerhaltung unterstellt:
Zucker;
Kaffee;
Reis;
Speiseöle und -fette, einschliesslich ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate;
Getreide sowie Energie- und Proteinträger zu Futterzwecken.
Art. 2 Einfuhrbewilligungspflicht
Wer die in den Anhängen 1–5 aufgeführten Waren einführen will, benötigt eine Generaleinfuhrbewilligung (GEB).
Die GEB wird von der Genossenschaft Réservesuisse (Réservesuisse) erteilt.
Sie wird Importeuren erteilt, die sich verpflichten:
einen Pflichtlagervertrag abzuschliessen; oder
der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.
Mengen bis 20 kg können ohne GEB eingeführt werden.
Art. 3 Verweigerung und Entzug der GEB
Die Réservesuisse kann einem Importeur die Erteilung der GEB verweigern oder ihm diese entziehen, wenn er:
an die GEB geknüpfte Auflagen nicht erfüllt oder verletzt; oder
Verpflichtungen nach Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b nicht erfüllt oder verletzt.
Art. 4 Aufsicht
Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) überwacht die Erteilung, den Entzug und die Verweigerung von GEB.
Art. 5 Befreiung von der Vertragspflicht
Importeure, die pro Kalenderjahr weniger als die in den Anhängen 1–4 aufgeführten Grenzmengen einführen, sind vom Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit, wenn sie der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.
Art. 6 Ausmass der Pflichtlager und Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren
Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise:
welche Waren in einem Pflichtlager gelagert werden müssen;
das Ausmass der Pflichtlager und die Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren;
die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festgelegt wird;
den Umfang der stellvertretenden und der gemeinsamen Pflichtlagerhaltung.
Eine stellvertretende Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einem Dritten überträgt.
Eine gemeinsame Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einer Gesellschaft überträgt, deren Haupttätigkeit darin besteht, im Auftrag einer Pflichtlagerorganisation (Art. 16 Abs. 1 LVG) ein Lagerhaltungsgeschäft mit Pflichtlagern zu betreiben.
Art. 7 Zusammenarbeit der Behörden
Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) teilt der Réservesuisse die Zolldaten der Waren nach den Anhängen 1–5 mit.
Art. 8 Kontrolle
Die Kontrolle der Pflichtlager ist Aufgabe der Réservesuisse. Das BWL erlässt die notwendigen Weisungen.
Das BWL kontrolliert die gemeinsamen Pflichtlager und zieht dazu Fachleute der Réservesuisse bei.
Art. 9 Regelung strittiger Fälle
Das BWL stellt in strittigen Fällen, gestützt auf die Meldung der Réservesuisse, durch Verfügung fest:
die Pflicht oder das Fehlen einer Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags;
den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers;
den Wegfall der Lagerpflicht.
2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Getreide
Art. 10 Lagerpflicht
Wer Getreide nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringt, ist lagerpflichtig.
Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete.
Importiertes Getreide, das in den ausserhalb des Zollgebiets liegenden Grenzzonen produziert wurde, ist den inländischen Waren gleichgestellt.
Nicht lagerpflichtig sind Importeure und Müller, die pro Kalenderjahr weniger als die in Anhang 5 Ziffer 3 aufgeführte Grenzmenge einführen oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen.
Art. 11 Meldepflichten
Lagerpflichtige Müller, die Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 einführen oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Réservesuisse unverzüglich darüber informieren.
Sie müssen der Réservesuisse periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung erstatten. Das BWL erlässt die erforderlichen Weisungen.
Die Réservesuisse informiert das BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags über den Inhalt der Meldungen nach Absatz 2.
3. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 12 Vollzug der Verordnung und Änderung der Anhänge
Das BWL und die EZV vollziehen diese Verordnung.
Das WBF kann die Anhänge 1–5 nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise ändern.
Art. 13 Aufhebung anderer Erlasse
Die folgenden Erlasse werden aufgehoben: 1. Verordnung vom 6. Juli 19832 über die Pflichtlagerhaltung von Zucker; 2. Verordnung vom 6. Juli 19833 über die Pflichtlagerhaltung von Kaffee; 3. Verordnung vom 6. Juli 19834 über die Pflichtlagerhaltung von Reis zu Speisezwecken; 4. Verordnung vom 6. Juli 19835 über die Pflichtlagerhaltung von Speiseölen und Speisefetten sowie ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate; 5. Getreidepflichtlagerverordnung vom 25. April 20016.
Art. 14 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am1. Juni 2017 in Kraft.
10. Mai 2017 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates |
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Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard |
Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr |
AS 1983 975, 1995 1797, 1996 3280, 1998 478, 1999 303, 2001 2091, 2003 529 2167, 2011 3331
AS 1983 985, 1999 303, 2003 2167, 2005 503
AS 1983 978, 1995 1799, 1999 303, 2003 2167
AS 1983 981, 1995 1801, 1995 4932, 1999 303, 2001 2091, 2003 2167, 2005 503, 2006 2995, 2011 3331
AS 2001 1451 2091, 2003 2167, 2004 639 3865, 2005 503, 2006 867 2995, 2007 1469, 2011 3331 5249
Anhang 1
Zucker
1 Zuckerarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer7 Warenbezeichnung 1701. Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest: 1200 – Rübenzucker, roh 1300 – in Unternummern-Anmerkung 2 zu Kapitel 17 des Schweizerischen Zolltarifs genannter Rohrzucker, roh 1400 – anderer Rohrzucker, roh 9999 – andere 1702. Andere Zucker: 9019 – Invertzucker, fest 9022 – Rüben- und Rohrzucker, karamellisiert 9032 – Rüben-, Rohr- und Invertzuckersirup, nicht karamellisiert 9033 – Rüben- und Rohrzuckersirup, karamellisiert
2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Zuckerarten nach Ziffer 1 1800 Tonnen
Anhang 2
Kaffee
1 Kaffeearten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer8 Warenbezeichnung ex 0901. Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert: – Kaffee, nicht geröstet 1100 – – nicht entkoffeiniert 1200 – – entkoffeiniert – Kaffee, geröstet: 2100 – – nicht entkoffeiniert 2200 – – entkoffeiniert 2101. 1100/1219 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate
2 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Kaffee, nicht geröstet 400 Tonnen Kaffee, geröstet 650 Tonnen
Anhang 3
Reis
1 Reisarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer9 Warenbezeichnung 1006.1090 Reis, zu Speisezwecken 2090 3090 4090
2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Reisarten nach Ziffer 1 700 Tonnen
Anhang 4
Speiseöle und Speisefette
1 Öl- und Fettarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer10 Warenbezeichnung
I
Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: ex 1104. 3011/3039 – Getreidekeime zur Speiseölgewinnung, im Press- oder Extraktionsverfahren
II
Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extraktionsverfahren: 1201. 9023/9024 – Sojabohnen, auch geschält 1202. 4123/4124, – Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitze- 4223/4224 behandelt, auch geschält 1203. 0023/0024 – Kopra 1204. 0023/0024 – Leinsamen 1205. 1023/1024, – Rübsen- oder Rapssamen, auch mit geringem Gehalt an 1053/1054, Erucasäure 9023/9024, 1206. 0023/0024, – Sonnenblumenkerne, auch geschält 1207. 1023/1024 – Palmnüsse und Palmkerne 2923/2924 – Baumwollsamen 3023/3024 – Rizinussamen 4023/4024 – Sesamsamen 5023/5024 – Senfsamen 6023/6024 – Saflorsamen (Carthamus tinctorius) 7023/7024 – Melonensamen 9114/9115 – Mohnsamen 9923/9924 – Sheanüsse 9984/9985 – andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte Zolltarifnummer Warenbezeichnung
III
Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: ex 1501. 1091, 1099 – Schweineschmalz ex 1501. 2091, 2099 – anderes Schweinefett ex 1501. 9091, 9099 – Geflügelfett ex 1502. 1091/1099, Fette von Tieren der Rindvieh, Schaf- oder Ziegengattung, 9091/9099 roh oder ausgeschmolzen, auch gepresst oder mit Lösungsmitteln ausgezogen ex 1503. 0091, 0099 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet ex 1504. 1098, 1099, Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen und Meer- 2091, 2099, säugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, 3091, 3099 ausgenommen Medizinallebertran ex 1506. 0091, 0099 Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert
IV
Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken: ex 1507. 1090, 9018, – Sojaöl und seine Fraktionen ex 1508. 1090, 9018, – Erdnussöl und seine Fraktionen ex 1509. 1091, 1099, – Olivenöl und seine Fraktionen 9091, 9099 ex 1510. 0091, 0099 – Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509 ex 1511. 1090, 9018, – Palmöl und seine Fraktionen ex 1512. 1190, 1918, – Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und 1919, 1998, ihre Fraktionen 1999, 2190, 2991, 2999 Zolltarifnummer Warenbezeichnung ex 1513. 1190, 1918, – Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre 1919, 1998, Fraktionen 1999, 2190, 2918, 2919, 2998, 2999 ex 1514. 1190, 1991, – Rüböl oder Rapsöl, auch mit geringem Gehalt an Eurca- 1999, 9190, säure, sowie Senföl und ihre Fraktionen 9991, 9999 ex 1515. 1190, 1991, – Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle 1999, 2190, (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen 2991, 2999, 3091, 3099, 5019, 5091, 5099, 9013, 9018, 9019, 9028, 9029, 9038, 9039, 9098, 9099
V
ex 1516. 1091, 1099, Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, 2093, 2098 ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken
VI
ex 1517. 1062/1098, Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von 9062/9099 tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken
Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags Warenbezeichnung Menge zur Befreiung von der Vertragspflicht Öl- und Fettarten nach Ziffer 1: Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken 1500 Tonnen oder gemahlen; Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extraktionsverfahren Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: 700 Tonnen Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503; Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken; Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken; Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken
Anhang 5
Getreide und Futtermittel
1 Getreidearten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer11 Warenbezeichnung 1001. Weizen und Mengkorn: 1921 – Hartweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 26)12 eingeführt 9921 – andere, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27)13 eingeführt 1002. 9021 Roggen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt 1007. 9021 Körnersorghum, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt 1008. Buchweizen, Hirse, Triticale und anderes Getreide: 2921 – Hirse, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt 4021 – Fonio (Diggitaria spp.), zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt 5021 – Quinoa (Chenopodium quinoa), zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt 6031 – Triticale zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt 9023 – Anderes Getreide, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
K-Nr. 26 Kontingent für Hartweizen max. 110 000 t/Jahr
K-Nr. 27 Kontingent für Weichweizen max. 70 000 t/Jahr
2 Futtermittel, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
0505. 9011 Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen, zu Futterzwecken 0508. 0091 Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken 0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3: 9110 – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs und Weichtiere, – auch gemahlen, zu Futterzwecken – andere, zu Futterzwecken: 9911 – Tierblut 9919 – andere 0708. 9010 Guarbohnen, zu Futterzwecken 0709. 9991 Zuckermais, zu Futterzwecken 0712. 9070 Zuckermais, zu Futterzwecken 0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert: – Erbsen (Pisum sativum): 1011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 1091 – – andere, zu Futterzwecken – Kichererbsen: 2011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 2091 – – andere, zu Futterzwecken – Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek: 3111 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3191 – – – andere, zu Futterzwecken – – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis): 3211 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3291 – – – andere, zu Futterzwecken – – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris): 3311 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3391 – – – andere, zu Futterzwecken – – Bambara-Erdnüsse (Erderbsen) (Vigna subterranea oder Voandzeia subterranea): 3411 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3491 – – – andere, zu Futterzwecken – – Augenbohnen (Kuhbohnen) (Vigna unguiculata): 3511 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3591 – – – andere, zu Futterzwecken – – andere: 3911 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 3991 – – – andere, zu Futterzwecken – Linsen: 4011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 4091 – – andere, zu Futterzwecken – Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. majaor) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var.
minor): 5012 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 5091 – – andere, zu Futterzwecken – Straucherbsen (Cajanus cajan): 6011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 6091 – – andere, zu Futterzwecken 9021 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken 9081 – – andere, zu Futterzwecken 0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes: 1010 – Wurzeln von Maniok, zu Futterzwecken 2010 – Süsskartoffeln, zu Futterzwecken 3010 – Yamswurzeln (Dioscorea spp.), zu Futterzwecken 4010 – Taro (Colocasia spp.), zu Futterzwecken 5010 – Yautia (Xanthosoma spp.), zu Futterzwecken 9020 – andere, zu Futterzwecken 0802. Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale: 2110 – – – zu Futterzwecken 2120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 2210 – – – zu Futterzwecken 2220 – – – zur Ölgewinnung – Walnüsse: – – in der Schale: 3110 – – – zu Futterzwecken 3120 – – – zur Ölgewinnung – – ohne Schale: 3210 – – – zu Futterzwecken 3220 – – – zur Ölgewinnung 0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: 4081 – Steinobst, anderes, ganz, zu Futterzwecken 4092 – andere, zu Futterzwecken – Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend: 5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken 5081 – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend, zu Futterzwecken: 5092 – – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, 0901. 9011 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen, zu Futterzwecken 1001.
Weizen und Mengkorn: – Hartweizen, zu Futterzwecken 1931 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 1939 – – anderer – Weichweizen (einschliesslich Dinkel) und Mengkorn, zu Futterwecken 9931 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 9939 – – andere 1002. Roggen: – Roggen, zu Futterzwecken: 9031 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 9039 – – anderer 1003. Gerste: 9020 – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz – andere, zu Futterzwecken: 9051 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 9059 – – andere 1004. Hafer: Hafer, zu Futterzwecken 9031 – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 9039 – anderer 1005. Mais: Mais, zu Futterzwecken 9031 – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 9039 – anderer 1006. Reis: – Reis in Strohhülse (Paddy-Reis), zu Futterzwecken 1021 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 1029 – – anderer – Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis), zu Futterzwecken 2021 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 2029 – – anderer – Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert, 3021 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 3029 – – anderer – Bruchreis, zu Futterzwecken 4021 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 4029 – – anderer 1007. Körnersorghum: – Körnersorghum, zu Futterzwecken 9031 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 9039 – – anderer 1008. Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide: – Buchweizen, zu Futterzwecken 1031 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 1039 – – anderer – Hirse, zu Futterzwecken 2931 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 2939 – – andere – Kanariensaat, zu Futterzwecken 3031 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 3039 – – andere – Fonio (Digitaria spp.), zu Futterzwecken 4031 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 4039 – – anderer – Quinoa (Chenopodium quinoa), zu Futterzwecken 5031 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 5039 – – andere – Triticale, zu Futterzwecken 6041 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 6049 – – anderer – anderes Getreide, zu Futterzwecken 9035 – – anderes Getreide des Kapitels10 enthaltend 9037 – – anderes 1101. Mehl von Weizen oder Mengkorn: 0051 – Quellmehl, zu Futterzwecken 0059 – anderes Mehl, zu Futterzwecken 1102.
Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn: – Mehl von Roggen: 9045 – – Quellmehl, zu Futterzwecken 9046 – – anderes, zu Futterzwecken – Mehl von Mais: 2020 – – zu Futterzwecken – anderes: 9013 – – von Triticale, zu Futterzwecken 9052 – – von Reis, zu Futterzwecken 9062 – – anderes, zu Futterzwecken 1103. Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide: – Grütze und Griess: – – von Weizen: 1112 – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als 5 kg, 1192 – – – andere, zu Futterzwecken 1320 – – von Mais, zu Futterzwecken – – von anderem Getreide: 1912 – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 1922 – – – von Hafer, zu Futterzwecken 1932 – – – von Reis, zu Futterzwecken 1993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – Agglomerate in Form von Pellets: 2012 – – von Weizen, zu Futterzwecken 2022 – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 2092 – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken 1104. Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: 1220 – von Hafer, zu Futterzwecken – von anderem Getreide: 1912 – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 1922 – – von Gerste, zu Futterzwecken 1993 – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – anders bearbeitete Körner (z. B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet): 2230 – – von Hafer, zu Futterzwecken 2320 – – von Mais, zu Futterzwecken – – von anderem Getreide: 2912 – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 2923 – – – von Hirse, zu Futterzwecken 2933 – – – von Gerste, zu Futterzwecken 2993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken – – – Maiskeime: 3011 – – – – für Extraktionswerke 3012 – – – – für Presswerke 3021 – – – Weizenkeime 3039 – – – andere 3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken 3081 – – von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken 3093 – – andere, zu Futterzwecken 1105. Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln: 1021 – Mehl, Griess und Pulver, zu Futterzwecken 2021 – Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, 1106.
Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels8: 1010 – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, zu Futterzwecken 2010 – von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714, 3010 – von Erzeugnissen des Kapitels8, zu Futterzwecken 1107. Malz, auch geröstet: – nicht geröstet: – – nicht zerkleinert: 1012 – – – zur menschlichen Ernährung 1013 – – – zu Futterzwecken 1094 – – anderes, zu Futterzwecken – geröstet: – – nicht zerkleinert: 2012 – – – zur menschlichen Ernährung 2013 – – – zu Futterzwecken 2094 – – anderes, zu Futterzwecken 1108. Stärke; Inulin: – Stärke: 1120 – – Weizenstärke, zu Futterzwecken 1220 – – Maisstärke, zu Futterzwecken 1320 – – Kartoffelstärke, zu Futterzwecken 1420 – – Maniokstärke (Cassavestärke), zu Futterzwecken 1912 – – Reisstärke, zu Futterzwecken 1992 – – andere, zu Futterzwecken 2020 – Inulin, zu Futterzwecken 1201. Sojabohnen, auch geschrotet: 9010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9021 – – zu Futterzwecken 9023 – – – durch Extraktion 9024 – – – durch Pressen 9026 – – – durch Extraktion 9027 – – – durch Pressen 1202. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: – in der Schale: 4110 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 4121 – – – zu Futterzwecken 4123 – – – – durch Extraktion 4124 – – – – durch Pressen 4126 – – – – durch Extraktion 4127 – – – – durch Pressen – geschält oder geschrotet: 4210 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 4221 – – – zu Futterzwecken 4223 – – – – durch Extraktion 4224 – – – – durch Pressen 4226 – – – – durch Extraktion 4227 – – – – durch Pressen 1203. Kopra: 0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0021 – – zu Futterzwecken 0023 – – – durch Extraktion 0024 – – – durch Pressen 0026 – – – durch Extraktion 0027 – – – durch Pressen 1204. Leinsamen, auch geschrotet: 0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0021 – – zu Futterzwecken 0023 – – – durch Extraktion 0024 – – – durch Pressen 0026 – – – durch Extraktion 0027 – – – durch Pressen 1205.
Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet: – Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure – – Rübsensamen: 1010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung – – – zur Ölgewinnung: 1021 – – – – zu Futterzwecken – – – – zur Herstellung von Speiseöl: 1023 – – – – – durch Extraktion 1024 – – – – – durch Pressen – – – – andere: 1026 – – – – – durch Extraktion 1027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 1040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung – – – zur Ölgewinnung: 1051 – – – – zu Futterzwecken – – – – zur Herstellung von Speiseöl: 1053 – – – – – durch Extraktion 1054 – – – – – durch Pressen – – – – andere: 1056 – – – – – durch Extraktion 1057 – – – – – durch Pressen – – Rübsensamen: 9010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9021 – – – – zu Futterzwecken 9023 – – – – – durch Extraktion 9024 – – – – – durch Pressen 9026 – – – – – durch Extraktion 9027 – – – – – durch Pressen – – Rapssamen: 9040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9051 – – – – zu Futterzwecken 9053 – – – – – durch Extraktion 9054 – – – – – durch Pressen 9056 – – – – – durch Extraktion 9057 – – – – – durch Pressen 1206. Sonnenblumensamen, auch geschrotet: – ungeschält: 0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0021 – – – zu Futterzwecken 0023 – – – – durch Extraktion 0024 – – – – durch Pressen 0026 – – – – durch Extraktion 0027 – – – – durch Pressen – geschält: 0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 0041 – – – zu Futterzwecken 0053 – – – – durch Extraktion 0054 – – – – durch Pressen 0056 – – – – durch Extraktion 0057 – – – – durch Pressen 1207.
Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet: – Palmnüsse und Palmkerne: 1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 1021 – – – zu Futterzwecken 1023 – – – – durch Extraktion 1024 – – – – durch Pressen 1026 – – – – durch Extraktion 1027 – – – – durch Pressen – Baumwollsamen: 2910 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 2921 – – – zu Futterzwecken 2923 – – – – durch Extraktion 2924 – – – – durch Pressen 2926 – – – – durch Extraktion 2927 – – – – durch Pressen – Rizinussamen: 3010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 3021 – – – zu Futterzwecken 3023 – – – – durch Extraktion 3024 – – – – durch Pressen 3026 – – – – durch Extraktion 3027 – – – – durch Pressen – Sesamsamen: 4010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 4021 – – – zu Futterzwecken 4023 – – – – durch Extraktion 4024 – – – – durch Pressen 4026 – – – – durch Extraktion 4027 – – – – durch Pressen – Senfsamen: 5010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 5021 – – – zu Futterzwecken 5023 – – – – durch Extraktion 5024 – – – – durch Pressen 5026 – – – – durch Extraktion 5027 – – – – durch Pressen – Saflorsamen (Carthamus tinctorius): 6010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 6021 – – – zu Futterzwecken 6023 – – – – durch Extraktion 6024 – – – – durch Pressen 6026 – – – – durch Extraktion 6027 – – – – durch Pressen – Melonensamen: 7010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 7021 – – – zu Futterzwecken 7023 – – – – durch Extraktion 7024 – – – – durch Pressen 7026 – – – – durch Extraktion 7027 – – – – durch Pressen – – Mohnsamen: 9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung 9113 – – – – zu Futterzwecken 9114 – – – – – durch Extraktion 9115 – – – – – durch Pressen 9116 – – – – – durch Extraktion 9117 – – – – – durch Pressen – – andere: – – – Sheanüsse: 9921 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung – – – – zur Ölgewinnung: 9922 – – – – – zu Futterzwecken – – – – – zur Herstellung von Speiseöl: 9923 – – – – – – durch Extraktion 9924 – – – – – – durch Pressen – – – – – andere: 9925 – – – – – – durch Extraktion 9926 – – – – – – durch Pressen – – –
andere: 9981 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung – – – – zur Ölgewinnung: 9983 – – – – – zu Futterzwecken – – – – – zur Herstellung von Speiseöl: 9984 – – – – – – durch Extraktion 9985 – – – – – – durch Pressen – – – – – andere: 9986 – – – – – – durch Extraktion 9987 – – – – – – durch Pressen 1208. Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl: 1010 – von Sojabohnen, zu Futterzwecken 9010 – anderes, zu Futterzwecken 1209. Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat: – Samen von Rüben: 1010 – – Samen von Zuckerrüben, zu Futterzwecken – – Samen von Futterpflanzen 2911 – – andere, von Wicken und Lupinen, zu Futterzwecken 9911 – – Tamarindenkerne, zu Futterzwecken 9991 – – andere, zu Futterzwecken 1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 2910 – Algen, Mehl, zu Futterzwecken 9110 – – Zuckerrüben, zu Futterzwecken 9291 – – Johannisbrot (carob) (ausgenommen ganze Kerne), auch in Pulverform(einschliesslich Kernmehl), zu Futterzwecken 9310 – – Zuckerrohr, zu Futterzwecken 9410 – – Zichorienwurzeln, zu Futterzwecken 9920 – – andere, zu Futterzwecken 1213. 0099 Stroh und Spreu von Getreide, gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglomeriert in Form von Pellets, andere, zu Futterzwecken 1214. Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets: 1010 – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne, 9019 – andere, zu Futterzwecken 1404. 9010 Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon sowie Guarsplits, zu Futterzwecken 1501. Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn.
0209 oder 1503: – Schweineschmalz, zu Futterzwecken: 1011 – – roh 1019 – – anderer – anderes Schweinefett, zu Futterzwecken: 2011 – – roh 2019 – – anderes – anderes, zu Futterzwecken: 9011 – – roh 9019 – – anderes 1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503, zu Futterzwecken: – Talg: 1011 – – roh 1019 – – anderer 9011 – andere, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 9012 – – roh 9019 – – andere 1503. 0010 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet, 1504. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: 1091 – Fischleberöle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken 2010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle, zu Futterzwecken 3010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren, 1505. Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin: 0011 – Wollfett, roh, zu Futterzwecken 0091 – andere, zu Futterzwecken 1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Futterzwecken: 0011 – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen 0012 – – roh 0019 – – andere 1507. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch 1010 – rohes Öl, auch entschleimt, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sojaöls liegt, zu Futterzwecken 1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch 1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls liegt, zu Futterzwecken 1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch 1010 – nicht behandelt, zu Futterzwecken 9010 – andere, zu Futterzwecken 1510. 0010 Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509, zu Futterzwecken 1511. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch 1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken 9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmöls liegt, zu Futterzwecken 1512.
Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen: 1110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt, zu Futterzwecken 1991 – – – andere, zu Futterzwecken – Baumwollsamenöl und seine Fraktionen: 2110 – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit, zu Futterzwecken 2910 – – andere, zu Futterzwecken 1513. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen: 1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Kokosöls (Kopraöl) liegt, zu Futterzwecken 1991 – – – andere, zu Futterzwecken – Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen: 2110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 2911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmkern- oder Babassuöls liegt, zu Futterzwecken 2991 – – – andere, zu Futterzwecken 1514. Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen: 1110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 1910 – – andere, zu Futterzwecken – anderes Rüb- oder Rapsöl sowie Senföl und ihre Fraktionen 9110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken 9910 – – andere, zu Futterzwecken 1515. Andere pflanzliche Fette und andere feste pflanzliche Öle (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Leinöl und seine Fraktionen: 1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 1910 – – andere, zu Futterzwecken – Maisöl und seine Fraktionen: 2110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 2910 – – andere, zu Futterzwecken 3010 – Rizinusöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken – Sesamöl und seine Fraktionen: 5011 – – rohes Öl, zu Futterzwecken 5020 – – andere, zu Futterzwecken 9011 – – Getreidekeimöl, zu Futterzwecken 9021 – – Jojoba-Öl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken 9031 – – Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen, zu Futterzwecken 1516.
Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet: 1010 – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken 2010 – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken 1517. Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516: 1010 – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine, zu Futterzwecken 9010 – andere, zu Futterzwecken 1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen: 0011 – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle, zu Futterzwecken 0081 – Sojaöl, epoxidiert, zu Futterzwecken 0093 – andere, zu Futterzwecken 1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose(Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als 20 Gewichtsprozent: – – fest: 3021 – – – chemisch rein, zu Futterzwecken 3033 – – – andere, zu Futterzwecken – Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: 4011 – andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invertzucker: 6022 – – Fructosesirup, zu Futterzwecken 9011 – andere, fest, Invertzucker, zu Futterzwecken 1703. 9091 Melasse, zu Futterzwecken 1802. 0010 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle, zu Futterzwecken 1905.
9021 Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren; Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf; Paniermehl zu Futterzwecken 2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen(ausgenommen Vaccine der Nr. 3002): 1091 – lebende Hefen, andere als Backhefe (Presshefe), zu Futterzwecken – nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen: 2011 – – nichtlebende Hefen, zu Futterzwecken 2021 – – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen, zu Futterzwecken 2103. 3011 Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf; Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken 2301. Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten, zu Futterzwecken: 1011 – – Grieben 1019 – – andere 2010 – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, 2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets: 1010 – von Mais, zu Futterzwecken – von Reis, zu Futterzwecken 3020 – von Weizen, zu Futterzwecken – von anderem Getreide, zu Futterzwecken: 4030 – – von Reis 4091 – – andere 5010 – von Hülsenfrüchten, zu Futterzwecken 2303.
Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, zu Futterzwecken: 1011 – – Kartoffelprotein 1012 – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent 1018 – – andere 2010 – ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, zu Futterzwecken 3010 – Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, zu Futterzwecken 2304. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, 2305. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, 2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305: 1010 – aus Baumwollsamen, zu Futterzwecken 2010 – aus Leinsamen, zu Futterzwecken 3010 – aus Sonnenblumensamen, zu Futterzwecken – aus Rübsen- oder Rapssamen: 4110 – – mit geringem Gehalt an Erucasäure, zu Futterzwecken 4910 – – andere, zu Futterzwecken 5010 – aus Kokosnüssen oder Kopra, zu Futterzwecken 6010 – aus Palmnüssen oder Palmkernen, zu Futterzwecken 9011 – aus Maiskeimen, zu Futterzwecken 9021 – andere, zu Futterzwecken 2308. Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – zu Futterzwecken: 0020 – – Eicheln und Rosskastanien 0030 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester 0040 – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt 0050 – – von Maispflanzen 0060 – – andere 2309.
Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art: 9011 – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel 9041 – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, auch eingedickt oder in Pulverform, zu Futterzwecken – – andere, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel: 9081 – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend – – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend: 9082 – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen 9089 – – – – andere 3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken: 1010 – Dextrine und andere modifizierte Stärken, zu Futterzwecken 2010 – Leime, zu Futterzwecken 3809. 1010 Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen(z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken 3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: – technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination: 1110 – – Stearinsäure, zu Futterzwecken 1210 – – Ölsäure, zu Futterzwecken 1910 – – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren), zu Futterzwecken
3 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
3.1 Getreide Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr:
– als Importeur weniger als 1000 t Getreide nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt; – als Müller weniger als 400 t Waren nach Artikel 10 Absatz 4 in Verkehr bringt.
3.2 Energie- und Proteinträger
Wer pro Kalenderjahr als Importeur weniger als 2000 t Energie- und Proteinträger nach Anhang 5 Ziffer 2 einführt, ist von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit.
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