AS 2019 2493
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben
(mit Anhängen)
Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben
Abgeschlossen am 31. Mai 2018 Von der Bundesversammlung genehmigt am 22. März 20191 In Kraft getreten durch Notenaustausch am 1. September 2019
Die Schweizerische Eidgenossenschaft (nachfolgend als «Schweiz» bezeichnet) und Georgien, nachfolgend einzeln als «Partei» oder gemeinsam als «Parteien» bezeichnet, in Anbetracht der Bedeutung eines wirksamen Schutzes der Rechte am geistigen Eigentum für die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Handelsbeziehungen zwischen den Parteien, unter Hinweis auf das Freihandelsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Georgien2 und insbesondere dessen Artikel 8 in Anhang XV, in Anerkennung der Rolle der geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben für den Handel und die örtliche wirtschaftliche Entwicklung der Parteien, mit dem Ziel der Förderung und Unterstützung ihres bilateralen Handels mit Waren mit geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen sowie Waren und Dienstleistungen mit Herkunftsangaben, in dem Wunsch, die Zusammenarbeit zwischen den Partien hinsichtlich des Schutzes von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben zu stärken, sowie in Bekräftigung ihrer Zustimmung zur Schaffung günstiger Bedingungen für einen solchen Schutz durch den Abschluss eines bilateralen Abkommens zum Schutz von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben, sind wie folgt übereingekommen:
SR 0.232.111.193.60 1 AS 2019 2491
Art. 1 Geltungsbereich
(1) In Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Nichtdiskriminierung und Gegenseitigkeit anerkennen und schützen die Parteien gegenseitig ihre geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben sowie ihre staatlichen Hoheitszeichen wie beispielsweise Wappen und Flaggen gemäss Artikel 2. (2) «Geografische Angaben» sind Angaben, die eine Ware als aus dem Hoheitsgebiet einer Partei oder aus einer Region oder aus einem Ort in diesem Hoheitsgebiet stammend kennzeichnen, wenn eine bestimmte Qualität, ein bestimmter Ruf oder ein anderes bestimmtes Merkmal der Ware im Wesentlichen seinem geografischen Ursprung zuzuschreiben ist. Ursprungsbezeichnungen gelten als Untergruppe von geografischen Angaben gemäss der nationalen Gesetzgebung der Parteien. (3) «Herkunftsangaben» sind direkte oder indirekte Verweise auf den geografischen Ursprung von Waren oder Dienstleistungen. (4) Die Anhänge dieses Abkommens sind fester Bestandteil des Abkommens.
Art. 2 Geschützte Angaben
Die folgenden Angaben sind geschützt (nachfolgend als «geschützte Angaben» bezeichnet): (1) in der Schweiz: (a) die in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen Georgiens sowie alle sonstigen Angaben, die dieses Land oder die amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets bezeichnen, (b) die in Anhang II abgebildeten staatlichen Hoheitszeichen Georgiens, (c) die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben Georgiens; (2) in Georgien: (a) die in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen der Schweiz sowie alle sonstigen Angaben, die dieses Land oder die amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets bezeichnen, (b) die in Anhang II abgebildeten staatlichen Hoheitszeichen der Schweiz, (c) die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben der Schweiz. (3) Die Anhänge I und III enthalten die Listen der in den Absätzen 1 und 2 genannten Bezeichnungen sowohl in georgischem als auch in lateinischem Alphabet. Diese Transliterationen oder Transkriptionen können auch für die Etikettierung und Bezeichnung der betroffenen Waren und Dienstleistungen gemäss Artikel 3 verwendet werden.
Art. 3 Schutzumfang
(1) Unbeschadet der Artikel 22 und 23 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen)3 ergreifen die Parteien alle notwendigen Massnahmen im Einklang mit diesem Abkommen zur Gewährleistung eines gegenseitigen Schutzes der in Artikel 2 genannten Angaben. Jede Partei bietet den interessierten Kreisen gemäss Artikel 6 rechtliche Mittel zur Verhinderung der Verwendung solcher Angaben in allen in diesem Artikel aufgeführten Situationen. (a) Unbeschadet von Artikel 10 der Pariser Übereinkunft vom 20. März 18834 zum Schutz des gewerblichen Eigentums, letztmals revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und geändert am 28. September 1979 (Pariser Verbandsübereinkunft), sind die in Anhang I aufgeführten Angaben und die in Anhang II wiedergegebenen staatlichen Hoheitszeichen5 geschützt gegen: (i) jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren, die ihren Ursprung nicht im bezeichneten Land6 oder in der bezeichneten Region haben oder nicht den Anforderungen entsprechen, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden; (ii) jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Dienstleistungen in einer Weise, die nicht den Anforderungen entspricht, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden. (b) Die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben und sonstigen, der Begriffsbestimmung von Artikel 22 Absatz 1 des TRIPS-Abkommens entsprechenden geografischen Angaben sind geschützt gegen: (i) jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren der gleichen Art wie diejenigen, auf die die geografische Angabe anwendbar ist, die ihren Ursprung nicht im geografischen Ursprungsgebiet haben oder nicht den Anforderungen entsprechen, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden; (ii) jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren, die nicht von der gleichen Art sind wie diejenigen, auf die die geografische Angabe anwendbar ist, oder in Bezug auf Dienstleistun-
Wappen sind vorbehaltlich Ausnahmen gemäss der nationalen Gesetzgebung der amtlichen Verwendung vorbehalten.
Das einschlägige Hoheitsgebiet für die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben für Naturprodukte und Lebensmittel gemäss der schweizerischen Gesetzgebung umfasst auch das Fürstentum Liechtenstein sowie die Zollanschlussgebiete Büsingen am Hochrhein und Campione d’Italia; und das einschlägige Hoheitsgebiet für die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben für Naturprodukte gemäss der schweizerischen Gesetzgebung umfasst auch die Freizonen der Landschaft Gex und Hochsavoyens sowie Flächen schweizerischer Landwirtschaftsbetriebe in der ausländischen Grenzzone.
gen, wenn eine solche Verwendung auf eine Verbindung zwischen diesen Waren oder Dienstleistungen und den Begünstigten der geografischen Angabe hinweisen oder eine solche Verbindung nahelegen würde und wahrscheinlich ihre Interessen schädigen würde oder gegebenenfalls weil aufgrund des Rufs der geografischen Angabe in der betreffenden Partei eine solche Verwendung wahrscheinlich diesen Ruf schädigen oder auf unlautere Weise schwächen oder auf ungerechtfertigte Weise ausnutzen würde; (iii) jede sonstige Praktik, die geeignet ist, die Konsumenten in Bezug auf den wahren Ursprung, die wahre Herkunft oder die wahre Art der Waren irrezuführen. (2) Der in Absatz 1 gewährte Schutz gilt auch in den folgenden Situationen, selbst wenn der wahre Ursprung der Waren oder Dienstleistungen angegeben wird: (a) die geschützte Angabe wird als Übersetzung, Transkription oder Transliteration verwendet; (b) die geschützte Angabe wird in veränderter Form verwendet, wenn diese Verwendung in den interessierten Kreisen zu einer Verwechslungsgefahr führen würde; oder (c) die geschützte Angabe wird durch Ausdrücke wie «Stil», «Art», «Typ», «Machart», «Imitation», «Verfahren», «hergestellt wie in», «wie», «ähnlich» oder dergleichen einschliesslich irreführender grafischer Symbole begleitet, auch wenn die bezeichnete Ware als Zutat verwendet wird. (3) Der in den Absätzen 1 und 2 gewährte Schutz gilt auch für die Einfuhr von Waren ins Hoheitsgebiet einer der Parteien sowie für die Fälle, in denen Waren aus dem Hoheitsgebiet einer der Parteien für die Ausfuhr bestimmt sind. Die Parteien ermöglichen ihren zuständigen Behörden, von sich aus tätig zu werden, was sich auch auf Fragen der Durchfuhr erstrecken kann. (4) Die Eintragung einer Marke, die gegen Absatz 1 oder 2 verstösst, wird von Amtes wegen, sofern die Rechtsvorschriften der Parteien dies zulassen, oder auf Antrag einer beteiligten Partei abgelehnt oder für ungültig erklärt.
Wurde eine solche Marke vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens gutgläubig angemeldet oder eingetragen oder durch gutgläubige Benutzung erworben, so kann sie ungeachtet des Schutzes und der Verwendung der Herkunftsangabe oder geografischen Angabe gemäss diesem Abkommen weiterverwendet und verlängert werden, sofern gemäss der Gesetzgebung der betreffenden Partei kein anderer Grund für eine Ungültigerklärung oder einen Widerruf der Marke besteht. (5) Die Vertragsparteien sind nicht verpflichtet, eine in Artikel 2 genannte Angabe zu schützen, wenn: (a) angesichts einer renommierten oder bekannten Marke ein Schutz geeignet ist, die Konsumenten hinsichtlich der wahren Identität der Ware oder Dienstleistung irrezuführen; diese Bestimmung gilt nicht für die in Artikel 2 Absätze 1 Buchstabe a und 2 Buchstabe a genannten Angaben;
(b) angesichts des Namens einer Pflanzensorte oder Tierrasse ein Schutz geeignet ist, die Konsumentinnen und Konsumenten in Bezug auf den wahren Ursprung der Ware irrezuführen. (6) Die Ausnahmen von Artikel 24 Absätze4, 6 und 7 des TRIPS-Abkommens sind nicht auf die in Artikel 2 Absätze 1 Buchstaben a und c sowie 2 Buchstaben a und c dieses Abkommens genannten geschützten Angaben anwendbar. (7) In Übereinstimmung mit ihren Pflichten gemäss Artikel 6ter der Pariser Verbandsübereinkunft verhindern die Parteien, dass die staatlichen Hoheitszeichen der anderen Partei als Marken oder andere geschützte Titel wie Firmennamen oder Namen von Vereinigungen in Nichtübereinstimmung mit den in den Gesetzen und Vorschriften der anderen Partei vorgesehenen Bedingungen verwendet oder eingetragen werden. Der Schutz gilt auch für Zeichen, die mit den staatlichen Hoheitszeichen der Parteien verwechselt werden können.
Art. 4 Gleichlautende Angaben
(1) Im Fall gleichlautender Angaben: (a) in dem eine geschützte Angabe einer der Parteien mit einer geschützten Angabe der anderen Partei identisch oder ihr ähnlich ist, wird der Schutz für jede Angabe gewährt, sofern die geschützte Angabe traditionell und konstant verwendet wurde und die Ware oder Dienstleistung nicht den falschen Eindruck hervorruft, den Ursprung im Hoheitsgebiet der anderen Partei zu haben; (b) in dem eine geschützte Angabe einer der Parteien mit einer Angabe zum Hoheitsgebiet einer Drittpartei identisch oder ihr ähnlich ist, kann letztere Angabe verwendet werden, um eine in dem damit bezeichneten geografischen Raum hergestellte Ware oder eine Dienstleistung mit Ursprung in dem damit bezeichneten Land zu bezeichnen und zu präsentieren, sofern die fragliche Angabe traditionell und konstant verwendet wurde, ihre Verwendung zu diesem Zweck im Ursprungsland geregelt ist und die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung nicht den falschen Eindruck hervorruft, den Ursprung im Hoheitsgebiet der fraglichen Partei zu haben. (2) In den in Absatz 1 genannten Fällen legen die Parteien die konkreten Bedingungen fest, unter denen die betreffenden gleichlautenden Angaben voneinander abgegrenzt werden, und berücksichtigen dabei, dass die betroffenen Produzenten der Waren oder Erbringer der Dienstleistungen gerecht behandelt werden und die Konsumenten nicht irregeführt werden.
Art. 5 Ausnahmen
(1) Die Bestimmungen dieses Abkommens beeinträchtigen nicht das Recht einer Person, im geschäftlichen Verkehr ihren Namen oder den Namen ihres Geschäftsvorgängers zu verwenden, sofern dieser Name nicht in einer die Konsumenten irreführenden Weise verwendet wird.
(2) Nichts in diesem Abkommen verpflichtet eine der Parteien zum Schutz einer Angabe der anderen Partei, die in ihrem Ursprungsland nicht mehr geschützt ist oder in diesem Land ungebräuchlich geworden ist. Die Parteien informieren sich gegenseitig, wenn der Schutz einer Angabe in ihrem Ursprungsland erloschen ist.
Art. 6 Schutzberechtigte
Zu den Schutzberechtigten dieses Abkommens gehören natürliche und juristische Personen, namentlich Verbände, Vereinigungen und Organisationen von Produzenten, Dienstleistungserbringern, Händlern oder Konsumenten sowie staatliche Behörden. Diese Begünstigten gelten als interessierte Kreise, sofern sie ein berechtigtes Interesse sowie ihren Wohnsitz oder Sitz auf dem Hoheitsgebiet einer der Parteien haben. Die Parteien gewährleisten, dass der durch dieses Abkommen gewährte Schutz von den interessierten Kreisen in ihrem innerstaatlichen Recht vollstreckbar ist.
Art. 7 Aufmachung und Etikettierung
Falls die Bezeichnung, Aufmachung oder Verpackung einer Ware oder Dienstleistung einschliesslich der Etikettierung, der Werbung oder amtlicher oder gewerblicher Unterlagen gegen dieses Abkommen verstösst, wenden die Parteien die notwendigen verwaltungsrechtlichen Massnahmen an und bieten wirksame rechtliche Mittel zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs oder zur Verhinderung jeder falschen oder irreführenden Verwendung der geschützten Angabe.
Art. 8 Anlaufstellen
(1) Die in Anhang IV dieses Abkommens bezeichneten Behörden handeln als Anlaufstellen für die Parteien, um die Entwicklung des Abkommens zu überwachen und ihre Zusammenarbeit sowie den Dialog über geografische Angaben und Herkunftsangaben zu intensivieren. Die Anlaufstellen überwachen auch das ordnungsgemässe Funktionieren dieses Abkommens und können sich mit jeglichen Fragen bezüglich seiner Umsetzung und Anwendung befassen. Sie sind insbesondere verantwortlich für: (a) Änderungen gemäss Artikel 11 Absätze3 und 4; (b) den Austausch von Informationen über gesetzgeberische und politische Entwicklungen im Bereich der geografischen Angaben und Herkunftsangaben sowie alle sonstigen Fragen von gegenseitigem Interesse auf diesem Gebiet; (c) den Austausch von Informationen über geografische Angaben und Herkunftsangaben zur Erwägung ihres Schutzes gemäss diesem Abkommen. (2) Die Anlaufstellen treffen ihre Entscheidungen im gegenseitigen Einvernehmen. Sie treffen sich auf Ersuchen einer der Parteien, wobei die Parteien die Zeit, den Ort und die Art des Treffens (einschliesslich der Möglichkeit von Videokonferenzen) gemeinsam festlegen, jedoch spätestens 90 Tage nach dem Ersuchen. Das Treffen der Anlaufstellen legt seine eigenen Verfahrensregeln fest.
Art. 9 Verfahren für die nicht konforme Verwendung geschützter Angaben
(1) Falls eine der Parteien Grund zur Vermutung hat, dass: (a) eine in Artikel 2 genannte geschützte Angabe im geschäftlichen Verkehr zwischen den Parteien auf eine nicht mit dem Abkommen übereinstimmende Weise verwendet wird oder verwendet wurde; und (b) diese nicht konforme Verwendung ein besonderes Interesse für die betreffende Partei darstellt und dazu führen könnte, dass verwaltungsrechtliche Massnahmen oder gerichtliche Verfahren eingeleitet werden; unterrichtet die betreffende Partei die Anlaufstelle der anderen Partei unverzüglich darüber und übermittelt die notwendigen Auskünfte über die nicht konforme Verwendung. (2) Die gemäss Absatz 1 zu erteilenden Informationen sind mit amtlichen, gewerblichen oder anderen geeigneten Unterlagen zu versehen und haben alle verwaltungsrechtlichen Massnahmen oder gerichtlichen Verfahren zu nennen, die eingeleitet werden können. Die Informationen umfassen insbesondere folgende Einzelheiten in Bezug auf die fragliche Ware oder Dienstleistung: (a) Produzent und jegliche Person, die im Besitz der Ware ist, oder Dienstleistungserbringer; (b) Zusammensetzung der Ware oder Inhalt der Dienstleistung; (c) Beschreibung, Aufmachung und/oder Verpackung der Ware oder Dienstleistung; (d) Beschreibung des vermuteten Verstosses gegen die anwendbaren Vorschriften: (i) über die Herstellung der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung, oder (ii) über die Vermarktung der Ware oder Dienstleistung. (3) Die Partei, die die Informationen erhält, prüft die Frage und teilt der anderen Partei die Ergebnisse ihrer Prüfung sowie alle nach Artikel 3 ergriffenen Massnahmen oder nach der nationalen Gesetzgebung verfügbaren rechtlichen Mittel zur Verhinderung einer solchen nicht konformen Verwendung mit.
Art. 10 Nationale Register und Listen
(1) Unbeschadet der Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 5 wird die Eintragung oder Aufnahme einer noch nicht in Anhang III aufgeführten geografischen Angabe in die nationalen Register und Listen einer der Parteien gemäss Anhang V dieses Abkommens von den entsprechenden Behörden der anderen Partei als Beleg akzeptiert, dass diese Angabe die Kriterien einer geografischen Angabe nach Artikel 1 Absatz 2 erfüllt. (2) Diese Bestimmung gilt, solange die fragliche Angabe von der anderen Partei nicht gemäss Artikel 11 Absatz 3 geprüft wurde.
Art. 11 Änderungen
(1) Jede Partei kann schriftlich um eine Änderung dieses Abkommens ersuchen. (2) Änderungen am Hauptteil dieses Abkommens werden im gegenseitigen Einvernehmen der Parteien verabschiedet. Solche Änderungen treten am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Datum der letzten auf diplomatischem Wege zugestellten Mitteilung über die Erfüllung aller für ihr Inkrafttreten notwendigen rechtlichen Anforderungen durch die Parteien in Kraft. (3) Wenn eine in den Anhängen I oder III aufgeführte Angabe oder ein in Anhang II abgebildetes staatliches Hoheitszeichen nicht mehr geschützt ist oder geändert wurde oder wenn eine in den Anhängen I, II und III noch nicht enthaltene Angabe oder ein in diesen Anhängen noch nicht enthaltenes staatliches Hoheitszeichen als geschützt anerkannt wird, unterrichtet die Partei die andere Partei über die in Anhang IV bezeichneten Anlaufstellen über diese Änderungen. Die Anlaufstellen verabschieden dann innerhalb von zwölf Monaten nach dieser Mitteilung eine gemeinsame schriftliche Entscheidung über diese Änderungen. Diese Entscheidung gibt auch das Datum des Inkrafttretens dieser Änderungen an. (4) Jede Partei kann Änderungen ihrer Listen in den Anhängen IV und V dieses Abkommens in Form einer Verbalnote auf diplomatischem Wege mitteilen. Solche Änderungen treten am Tag des Erhalts der Mitteilung durch die andere Partei in Kraft.
Art. 12 Übergangsmassnahmen
(1) Die durch eine in Artikel 2 genannte Angabe gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens auf eine rechtmässige Weise hergestellt oder erbracht, gekennzeichnet und präsentiert wurden, aber gemäss diesem Abkommen nicht mit einer solchen Angabe gekennzeichnet werden können, dürfen von Grosshändlern, Produzenten oder Dienstleistungserbringern während eines Jahres ab dem Inkrafttreten des Abkommens und von Wareneinzelhändlern bis zur Erschöpfung der Vorräte vermarktet werden. (2) Die gemäss diesem Abkommen hergestellten, gekennzeichneten und präsentierten Waren sowie die gemäss diesem Abkommen gekennzeichneten und präsentierten Dienstleistungen, deren Bezeichnung, Aufmachung und/oder Verpackung im Anschluss an eine Änderung des Abkommens nicht mehr im Einklang mit diesem stehen, dürfen vorbehaltlich einer gegenteiligen Abmachung zwischen den Parteien bis zur Erschöpfung der Vorräte weiter vermarktet werden.
Art. 13 Beratungen
Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien über die Anwendung oder Auslegung dieses Abkommens werden mittels innerhalb einer vernünftigen Frist durchgeführter Beratungen zwischen den Parteien beigelegt.
Art. 14 Schlussbestimmungen
(1) Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Monat in Kraft, der auf das Datum der letzten auf diplomatischem Wege erfolgten Mitteilung der Parteien über den Abschluss der jeweiligen für das Inkrafttreten erforderlichen rechtlichen Verfahren folgt. (2) Jede der Parteien kann dieses Abkommen durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei kündigen. Dieses Abkommen erlischt sechs Monate nach dem Empfang einer solchen Mitteilung durch die andere Partei.
Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig bevollmächtigten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.
Geschehen in Bern, am 31. Mai 2018, in doppelter Ausfertigung in georgischer, französischer und englischer Sprache, wobei jeder Wortlaut in gleicher Weise massgebend ist. Bei Divergenzen zwischen den Sprachfassungen gilt der englische Text.
Für die Schweiz: Für Georgien: Catherine Chammartin Nikoloz Gogilidze Anhang I7
a) Georgien: gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a geschützte Namen des Landes und der amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets Name des Landes Adjektiv Georgia Georgian Georgien georgisch Géorgie géorgien Georgia georgiano საქართველო ქართული Sakartvelo Kartuli Name der amtlichen Unterteilung des Hoheitsgebiets Transliteration / Transkription / Übersetzung Autonomous Republic of Abkhazia Autonome Republik Abchasien აფხაზეთის ავტონომიური რესპუბლიკა République autonome d’Abkhazie Republicca autonoma Abcasia Autonomous Republic of Adjara Autonome Republik Adscharien აჭარის ავტონომიური რესპუბლიკა République autonome d’Adjarie Republicca autonoma Agiaria Guria Gurien გურია Gourie Guria Imereti Imeretien იმერეთი Imérétie Imerezia
Die Transliterationen, Transkriptionen und Übersetzungen dienen der Veranschaulichung und nicht der Beschränkung des Geltungsbereichs von Artikel 3 Absatz 2.
Name der amtlichen Unterteilung des Hoheitsgebiets Transliteration / Transkription / Übersetzung Kakheti Kachetien კახეთი Kakhétie Cachezia Mzcheta-Mtianeti მცხეთა მთიანეთი Racha-Lechkhumi-Kvemo Svaneti Racha-Lechkhumi-Niederswanetien რაჭა-ლეჩხუმი-ქვემო სვანეთი Ratcha-Letchkhoumie-Basse Svanécie Racha-Lechkhumi e Kvemo Svaneti Samegrelo-Zemo Svaneti Mingrelien-Oberswanetien სამეგრელო-ზემო სვანეთი Mingrélie-Haute Svanécie Mingrelia-Alta Svanezia Samtskhe-Javakheti Samzche-Dschawachetien სამცხე-ჯავახეთი Samtskhé-Djavakhétie Samtskhe-Javakheti Kvemo Kartli Niederkartlien ქვემო ქართლი Basse Kartlie Kvemo Kartli Shida Kartli Innerkartlien შიდა ქართლი Kartlie intérieure Shida Kartli
b) Schweiz: gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a geschützte Namen des Landes und seiner Kantone Name des Landes Adjektiv Transliteration / Transkription / Übersetzung Schweiz Schweizer, Schweizerisch შვაიც/ შვაიცერ/ შვაიცერიშ Suisse suisse სუის/სუის Svizzera svizzero ზვიცერა/ზვიცერო Svizra svizzer შვიცრა/შვიცერ Switzerland Swiss სვიცზერლენდ, სვის შვეიცარია შვეიცარიელი/შვეიცარიული Helvetia helvetisch ჰელვეცია; ჰელვეთიშ Helvétie hélvetique ჰელვესი; ჰელვეტიკ Elvezia elvetico ელვეცია; ელვეტიკო Helvetia Helvetic ჰელვეცია, ჰელვეტიკ ჰელვეცია ჰელვეტიკ Aargau აარგაუ Argovie არგოვი Argovia არგოვია აარგაუს კანტონი Appenzell Ausserrhoden აპენცელ აუსერროდენ Appenzell Rhodes-Extérieures აპენზელ როდ-ექსტერიერ Appenzello Esterno აპენძელო ესტერნო აპენცელ-აუსერროდენის კანტონი Appenzell Innerrhoden აპენცელ ინერროდენ Appenzell Rhodes-Intérieures აპენზელ როდ-ინტერიერ Appenzello Interno აპენძელო ინტერნო აპენცელ-ინეროდენის კანტონი Basel-Landschaft ბაზელ ლანდშაფტ Bâle-Campagne ბალ კამპან Basilea Campagna ბაზილეა კამპანია Basel Country ბაზელ ქანთრი ბაზელის ლანდშაფტ კანტონი Basel-Stadt ბაზელ შტადტ Bâle-Ville ბალ ვილ Basilea Città ბაზილეა ჩიტა Basel City ბაზელ სითი ბაზელის შტადტ კანტონი Bern ბერნ Berne ბერნ Berna ბერნა ბერნის კანტონი Fribourg ფრიბურგ Freiburg ფრაიბურგ Friburgo ფრიბურგო ფრიბურგის კანტონი Genève ჟენევ Genf გენფ Ginevra ჯინევრა Geneva ჟინივა ჟენევის კანტონი Glarus გლარუს Glaris გლარის Glarona გლარონა გლარუსის კანტონი Graubünden გრაუბუნდენ Grigioni გრიჯონი Grischun გრიშუნ Grisons გრიზონ გრაუბუნდენის კანტონი Jura ჟურა Giura იურა ჯურა ჟურას კანტონი Luzern ლუცერნ Lucerne ლუსერნ Lucerna ლუჩერნა ლუცერნის კანტონი Neuchâtel ნეშატელ Neuenburg ნოიენბურგ ნეშატელის კანტონი Nidwalden ნიდვალდენ Nidwald ნიდვალდ Nidvaldo ნიდვალდო ნიდვალდენის კანტონი Obwalden ობვალდენ Obwald ობვალდ Obvaldo ობვალდო ობვალდენის კანტონი Schaffhausen შაფჰაუზენ Schaffhouse შაფუზ Sciaffusa შაფუზა შაფჰაუზენის კანტონი Schwyz შვიც Schwytz შვითც Svitto ზვიტო შვითცის კანტონი Solothurn სოლოთურნ Soleure სოლერ Soletta სოლეტა სოლოთურნის კანტონი St.
Gallen სანქტ გალენ Saint-Gall სენ გალ San Gallo სან გალო სანქტ-გალენის კანტონი Thurgau ტურგაუ Thurgovie ტურგოვი Turgovia ტურგოვია ტურგაუს კანტონი Ticino ტიჩინო Tessin ტესინ ტესენ ტიჩინოს კანტონი Uri ური ურის კანტონი Vaud ვო Waadt ვაადტ ვოს კანტონი Valais ვალე Wallis ვალის Vallese ვალეზე ვალეს კანტონი Zug ცუგ Zoug ზუგ Zugo ძუგო ცუგის კანტონი Zürich ციურიხ Zurich ზურიქ Zurigo ძურიგო ციურიხის კანტონი Anhang II
a) Gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b geschützte staatliche Hoheitszeichen Georgiens Wappen:
Flagge:
b) Gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b geschützte staatliche Hoheitszeichen der Schweiz Wappen:
Flagge:
Anhang III8
a) Gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c geschützte Angaben Georgiens Bezeichnung (Adjektiv) Englische Transliteration / Transkription / Produktkategorie Acharuli Chlechili აჭარული ჩლეჩილი Käse Adjarian Chlechili Akhalkalakis Kartopili ახალქალაქის კარტოფილი Kartoffeln Akhalkalaki potato ახაშენი Akhasheni Wein ატენი (ატენური) Ateni (Atenuri) Wein ბოლნისი Bolnisi Mineralwasser ბორჯომი Borjomi Mineralwasser ჭაჭა Chacha Spirituosen ჩოგი Chogi Käse Backwaren, Feinbackwaren ჩურჩხელა Churchkhela und Konditorwaren დამბალხაჭო Dambalkhacho Käse გურჯაანი Gurjaani Wein Imeruli Kveli იმერული ყველი Käse Imeretian cheese კახეთი (კახური) Kakheti (Kakhuri) Wein
Die Transliterationen, Transkriptionen und Übersetzungen dienen der Veranschaulichung und nicht der Beschränkung des Geltungsbereichs von Artikel 3 Absatz 2.
Der Schutz der geografischen Angabe «Guda» für einen Käse mit Ursprung in Georgien gilt unbeschadet der Verwendung des Namens «Gouda» als Käsesorte und als Bestandteil zusammengesetzter Bezeichnungen, die als geografische Angaben für Drittstaaten geschützt sind.
Bezeichnung (Adjektiv) Englische Transliteration / Transkription / Produktkategorie კარდენახი Kardenakhi Wein Kartuli Kveli ქართული ყველი Käse Georgian cheese ხვანჭკარა Khvanchkara Wein ქინძმარაული Kindzmarauli Wein კობი Kobi Käse კოტეხი Kotekhi Wein Kutaisis Mtsvanili ქუთაისის მწვანილი Gemüse Kutaisi greens ყვარელი Kvareli Wein Machakhelas Tapli მაჭახელას თაფლი Honig Machakhela honey მანავი Manavi Wein Fermentierte მაწონი Matsoni Milchprodukte Megruli Sulguni მეგრული სულგუნი Käse Megrelian Sulguni cheese Meskhuri Chechili მესხური ჩეჩილი Käse Meskhetian Chechili მიტარბი Mitarbi Mineralwasser მუკუზანი Mukuzani Wein ნაბეღლავი Nabeghlavi Mineralwasser ნაფარეული Napareuli Wein საირმე Sairme Mineralwasser სქური Skuri Mineralwasser სულგუნი Sulguni Käse Bezeichnung (Adjektiv) Englische Transliteration / Transkription / Produktkategorie Svanuri Sulguni სვანური სულგუნი Käse Svanetian Sulguni cheese სვირი Sviri Wein თელიანი Teliani Wein ტენილი Tenili Käse ტიბაანი Tibaani Wein Tkibulis Mtis Chai ტყიბულის მთის ჩაი Tee Tkibuli Mountain tea წინანდალი Tsinandali Wein Tushuri Guda10 თუშური გუდა Käse Tushetian Guda cheese ტვიში Tvishi Wein უწერა Utsera Mineralwasser ვაზისუბანი Vazisubani Wein ზვარე Zvare Mineralwasser
b) Gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c geschützte Angaben der Schweiz Bezeichnung Übersetzung in Georgische Transliteration / Transkription / Produktkategorie Aargau აარგაუ Wein Aargauer Bure Aargau აარგაუერ ბურე ქირშ/აარგაუს Spirituosen Kirsch cherry spirit ალუბლის სპირტიანი სასმელი
Der Schutz der geografischen Angabe «Guda» für einen Käse mit Ursprung in Georgien gilt unbeschadet der Verwendung des Namens «Gouda» als Käsesorte und als Bestandteil zusammengesetzter Bezeichnungen, die als geografische Angaben für Drittstaaten geschützt sind.
Abricotine / Eau- Abricotine / აბრიკოტინ/ო-დე-ვი დ’აბრიკო Spirituosen de-vie d’abricot Valais apricot დუ ვალე/ აბრიკოტინი / ვალეს du Valais spirit გარგარის სპირტიანი სასმელი Absinthe du Val-de- აბსენთ დუ ვალ-დე-ტრავერ Spirituosen Val-de-Travers Travers /ვალ-დე-ტრავერის აფსენტი absinth Adelboden ადელბოდენ/ადელბოდენი Mineralwasser Aigle ეგლ/ეგლი Wein Appenzell აპენცელ/აპენცელი Mineralwasser Appenzell Ausser- აპენცელ Wein rhoden აუსერროდენ/აპენცელ აუსერროდენი Appenzeller აპენცელერ/აპენცელერი Bier Appenzeller აპენცელერ/აპენცელერი Käse Appenzeller Appenzell აპენცელერ Spirituosen Alpenbitter Alps herbal ალპენბითერ/აპენცელ ალპური Appenzeller აპენცელერ ბიბერ/აპენცელერ Backwaren, Biber / Appenzel- ბიბერლი/ აპენცელერ Feinbackler Biberli waren und ბიბერი/აპენცელერ ბიბერლი Appenzeller აპენცელერ Fleisch Mostbröckli მოსთბროკლი/აპენცელერ მოსთბროკლი Appenzeller Pantli აპენცელერ Fleisch ფანთლი/აპენცელის ფანთლი Appenzeller Appenzell აპენცელერ Fleisch Siedwurst boiled sausa- ზიდვურსთ/აპენცელის ge მოხარშული ძეხვი Aproz აპროზ/აპროზი Mineralwasser Aubonne ობონ/ობონი Wein Auvernier ოვერნიე Wein Baarer ბაარერ/ბაარერი Bier Badener ბადენერ/ბადენერი Bier Baselbieter ბაზელბითერ Spirituosen Burgermeister ბურგერმაისთერ/ ბაზელბითერ ბურგერ მაისტერი Baselbieter Kirsch Basel cherry ბაზელბითერ კირშ/ბაზელის Spirituosen Baselbieter Marc Basel grape ბაზელბითერ მარქ/ბაზელის Spirituosen marc spirit ყურძნის სპირტიანი სასმელი Baselbieter Basel mira- ბაზელბითერ Spirituosen Mirabelle belle spirit მირაბელე/ბაზელის მირაბელას (ქლიავი) Baselbieter Basel plum ბაზელბითერ Spirituosen Pflümli spirit ფლუმლი/ბაზელის ქლიავის Baselbieter Basel prune ბაზელბითერ Spirituosen Zwetschgenwasser spirit ცვეჩგენვასერ/ბაზელის შავი Basel-Landschaft ბაზელ-ლანდშაფტ/ბაზელ- Wein ლანდშაფტი Basel-Stadt ბაზელ-შტადტ/ბაზელ- Wein შტადტი Basler Eierkirsch Basel cherry ბასლერ აიერქირშ/ბაზელის Spirituosen and egg ალუბლისა და კვერცხის liqueur Basler Läckerli ბასლერ ლექერლი/ბაზელის Backwaren, ლექერლი Feinbackwaren und Bellinzona ბელინძონა/ბელინძონა Wein Bern ბერნ/ბერნე/ბერნი Wein Berne Bernbieter Bern pear ბერნბითერ Spirituosen Birnenbrand spirit ბირნენბრანდ/ბერნის მსხლის Bernbieter Cherry Bern cherry ბერნბითერ ჩერი ბრენდი Spirituosen Brandy Liqueur liqueur ლიქიორ/ბერნის ალუბლის Bernbieter Griot- Bern Morello ბერნბითერ გრიოტე Spirituosen tes Liqueur cherry liqueur ლიქიორ/ბერნის გრიოტეს ალუბლის ლიქიორი Bernbieter
Kirsch Bern cherry ბერნბითერ კირშ/ბერნის Spirituosen Bernbieter Kir- Bern cherry ბერნბითერ კირშენ Spirituosen schen Liqueur liqueur ლიქიორ/ბერნის ალუბლის Bernbieter Bern herbal ბერნბითერ Spirituosen Kräuterbitter spirit კროითერბითერ/ბერნის Bernbieter Bern mirabel- ბერნბითერ მირაბელენ/ბერნის Spirituosen Mirabellen le spirit მირაბელას (ქლიავი) Bernbieter Bern prune ბერნბითერ Spirituosen Zwetschgenwasser spirit ცვეჩგენვასერ/ბერნის შავი Berner Alpkäse / Bern alpine ბერნერ ალპქეზე/ბერნერ Käse Berner Hobelkäse cheese / Bern ჰობელქეზე/ბერნის ალპური planing ყველი /ბერნის ჰობელკეზე cheese Berner Haselnuss- Bern hazelnut ბერნერ Backwaren, lebkuchen gingerbread ჰაზელნუსლებქუხენ/ბერნის Feinbackwaren und თხილის თაფლაკვერი Berner Honig- Bern honey ბერნერ Backwaren, lebkuchen gingerbread ჰონიგლებქუხენ/ბერნის Feinbackwaren und თაფლის თაფლაკვერი Berner Zungen- Bern tongue ბერნერ ცუნგენვურსთ/ბერნის Fleisch wurst sausage ენის ძეხვი Bérudge Cornaux ბერუჯ დე კორნო/კორნო Spirituosen de Cornaux Bérudge plum ბერუჯის ქლიავის სპირტიანი Bex ბე Wein ბექს ბექსი Bielersee ბილერზე Wein Lac de Bienne ლაკ დე ბიენ/ ბილერის ტბა ბიენის ტბა Bois du Jura Jura wood ბუა დუ ჟურა/ჟურას ხე Holz Boîte à musique Sainte-Croix ბუატ ა მუზიკ დე სენტ- Mechanide Sainte-Croix music box კრუა/სენტ-კრუას sche Erzeugnisse მუსიკალური ზარდახშა Bonvillars ბონვილარ/ბონვილარი Wein Bouchon vaudois Vaud cork- ბუშონ ვოდუა/ვოდის კორპის Backwaren, shaped biscuit ფორმის ორცხობილა Feinbackwaren und Boutefas ბუთფა/ბუთფასი Fleisch Brandy du Valais Valais brandy ბრენდი დუ ვალე/ვალეს Spirituosen ბრენდი Brienzer Holz- Brienz ბრინცერ Handwerk schnitzerei woodcarving ჰოლცშნიცერაი/ბრინცერის გრავირებული ხე Bündner Alpkäse Grisons ბუნდნერ ალფქეზე/ Käse alpine cheese გრაუბუნდენის ალპური Bündner Bergkäse Grisons ბუნდნერ Käse mountain ბერგქეზე/გრაუბუნდენის cheese მთის ყველი Bündner Nuss- Bündner ბუნდნერ Backwaren, torte / Engadiner walnut pie / ნუსთორთე/ენგადინერ Feinback- Nusstorte Engadin waren und ნუსტორტე/ბუნდნერის walnut pie Konditor- კაკლის ტორტი / ენგადინის waren Tourte aux noix des კაკლის ტორტი Grisons / tourte aux noix d’Engadine Bündner Roh- Grisons cured ბუნდნერ Fleisch schinken ham როშინქენ/გრაუბუნდენის შაშხი Bündner Röteli / ბუნდნერ როთელი/ქურერ Spirituosen Churer Röteli როთელი/ბუნდნერ როტელი / ქურერ როტელი Bündner Salsiz / ბუნდნერ სალსიც/ბუნდნერ Fleisch Bündner Doppel- დოპელსალსიც/
ბუნდნერ salsiz სალსიცი / ბუნდნერის ორმაგი სალსიცი Bündnerfleisch Grisons dry- ბუნდნერფლაიშ/ Fleisch cured beef გრაუბუნდენის მშრალი Carne secca საქონლის ხორცი dei Grigioni Calamin კალამინ/კალამინი Wein Calanda კალანდა Bier Canada du Valais Valais Cana- კანადა დუ ვალე/ კანადა Spirituosen da apple spirit ვალეს ვაშლის სპირტიანი Cardon épineux Geneva კარდონ ეპინე ჟენევუა/კარდონ Gemüse genevois thorny ეპინე ჟენევუა cardoon Castel San Pietro კასტელ სან პიეტრო/კასტელ Wein სან პიეტრო Cervelas სერველა/სერველასი Fleisch Chablais შაბლი Wein Chamoson შამოზონ/შამოზონი Wein Château de შატო დე შული Wein Choully Château de Collex შატო დე კოლექს/შატო დე Wein კოლექსი Château du Crest შატო დუ კრესტ/შატო Wein დუკრესტი Cheyres შეირ/შეირი Wein Coing d’Ajoie Ajoie quince ქუნ დე ჟუა/აჟუას კომშის Spirituosen Coing du Valais Valais quince ქუნ დუ ვალე/ვალეს კომშის Spirituosen Conthey ქონთე Wein Coppa del Ticino Ticino coppa კოპა დელ ტიჩინო/ტიჩინო Fleisch კოპა Cortaillod კორტაიო Wein Coteau de Bossy კოტო დე ბოსი Wein Coteau de კოტო დე ბურდინი Wein Bourdigny Coteau de კოტო დე შევრან/კოტო დე Wein Chevrens შევრანი Coteau de კოტო დე შულექს/კოტო დე Wein Choulex შულექსი Coteau de Choully კოტო დე შული Wein Coteau de კოტო დე ჟანტუ Wein Genthod Coteau de la vigne კოტო დე ლა ვინიე Wein blanche ბლანშ/თეთრი ყურძნის ღვინო Coteau de Lully კოტო დე ლული Wein Coteau de Peissy კოტო დე პესი Wein Coteau des Baillets კოტო დე ბაიე Wein Coteaux de კოტო დე დარდანი Wein Dardagny Coteaux de Peney კოტო დე პენე Wein Côtes de Landecy კოტ დე ლანდსი Wein Côtes de Russin კოტ დე რუსენ/კოტ დე რუსენი Wein Côtes-de-l’Orbe კოტ-დე-ლ-ორბ/კოტ-დე-ლ- Wein ორბი Crème double de Gruyère კრემ დუბლ დე ლა Milchprola Gruyère double cream გრუიერ/გრუიერეს ორმაგი dukte კრემი Cressier კრესიე/კრესიერი Wein Cuchaule ქკუშოლ/ქკუშოლი Backwaren, Damassine დამასინ/დამასინი Spirituosen Découpage du Pays დეკუპაჟ დუ პეი Handwerk Pays d’Enhaut d’Enhaut დენუ/ქაღალდზე paper carving ორნამენტების ჭრა Dézaley დეზალე Wein Dézaley-Marsens დეზალე-მარსენ/დეზალი- Wein მარსენი Dôle დოლ/დოლი Wein Domaine de დომეინ დე ლაბეი Wein l’Abbaye Dorin დორინ/დორინი Wein Eau-de-vie Jura herbal ო-დე-ვი დერბ დუ ჟურა/ჟურას Spirituosen d’herbes du Jura spirit მცენარეული სპირტიანი Eau-de-vie Valais herbal ო-დე-ვი დერბ დუ ვალე/ვალეს Spirituosen d’herbes du Valais spirit მცენარეული სპირტიანი Eau-de-vie de Valais pear ო-დე-ვი დე პუაღ დუ Spirituosen poire du
Valais spirit ვალე/ვალეს მსხლის Eau-de-vie de vin Valais wine ო-დე-ვი დე ვინ დუ Spirituosen du Valais spirit ვალე/ვალეს ღვინის Einsiedler აინზიდლერ/აინზიდლერი Bier Elmer ელმერ/ელმერი Mineralwasser Emmentaler Emmental ემენთალერ/ Käse ემენთალი Emmentaler Emmental ემენთალერ Fleisch Bauernbratwurst farmer frying ბაუერნბრათვურსთ/ sausage ემენთალის ფერმერის შესაწვავი ძეხვი Emmentaler Emmental ემენთალერ ქირშ/ემენთალის Spirituosen Kirsch cherry spirit ალუბლის სპირტიანი სასმელი Epesses ეპეს/ეპესი Wein Eptinger ეპთინგერ/ეპთინგერი Mineralwasser Ermitage du ერმიტაჟ დუ ვალე /ვალეს Wein Valais / Hermitage ერმიტაჟი du Valais Féchy ფეში Wein Felsenau ფელზენაუ Bier Fendant ფენდან/ფენდანი Wein Fläsch ფლეშ/ფლეში Wein Formagella ფორმაჯელა Käse ticinese ტიჩინეზე/ფორმაჯელა ტიჩინეზე Formaggio d’alpe Ticino alpine ფორმაჯო დ ალპე Käse ticinese cheese ტიჩინეზე/ტიჩინოს ალპური Framboise du Valais rasp- ფრამბუაზ დუ ვალე/ვალეს Spirituosen Valais berry spirit ჟოლოს სპირტიანი სასმელი Freiämter Theiler- Freiamt ფრაიემთერ Spirituosen birnenbrand Theilers pear თაილერბირნენბრანდ/ ფრაიამთ თეილერსის მსხლის Freiämter Freiamt prune ფრაიემთერ Spirituosen Zwetschgenwasser spirit ცვეჩგენვასერ/ფრაიამთის შავი Fricktaler Kirsch Fricktal ფრიქთალერ ქირშ/ფრიქთალის Spirituosen Fricktaler Fricktal plum ფრიქთალერ Spirituosen Pflümliwasser spirit ფლუმლივასერ/ფრიკთალის Fully ფუი Wein Gâteau du Vully Vully pie გატო დუ ვუი/ ვუის ღვეზელი Backwaren, Génépi du Valais Valais genepi ჟენეპი დუ ვალე/ვალეს ჟენეპი Spirituosen Genève ჟენევ/ჟენევა Wein Genève / Genf Geneva ჟენევ/გენფ/ჟენევა Uhren Genièvre ჟენიევრ/ჟენიევრი Spirituosen Genièvre du Jura ჟენიევრ დუ ჟურა Spirituosen Gentiane du Jura Jura gentian ჟანთიან დუ ჟურა/ჟურა Spirituosen გენტიანი Glarner გლარნერ/გლარნერი Bier Glarner Alpkäse Glarus alpine გლარნერ ალპკეზე/ Käse Fromage d’alpage cheese ფრომაჟ დალპაჟ გლარონე/ glaronais ფორმაჯო დალპე გლარონეზე/ Formaggio d’alpe glaronese გლარნერის ალპური ყველი Glarner Kalber- Glarus veal გლარნერ Fleisch wurst sausage კალბერვურსთ/გლარნერის ხბოს ძეხვი Glarner Pastete Glarus meat გლარნერ პაშტეტე/გლარნერის Fleisch pie ხორცის ღვეზელი Glarner Schiefer Glarus slate გლარნერ შიფერ/გლარნერის Stein ფიქალი Glarus გლარუს/გლარუსი Wein Golden du Valais Valais Gol- გოლდენ დუ ვალე/ვალეს Spirituosen den apple ვაშლის (გოლდენი) სპირტიანი Goron გორონ/გორონი Wein Gotthard Kräuter- Gotthard გოთჰარდ Spirituosen brand herbal spirit
კროითერბრანდ/გოთჰარდის Grand Carraz გრანდ კარაზ/გრანდ კარაზი Wein Grappa del გრაპა დელ ტიჩინო/ გრაპა Spirituosen Ticino / Grappa ტიჩინეზე/გრაპა ტიჩინოდან Ticinese Val Bregaglia ბრეგალია/გრაპა ვალ ბრეგალის ხეობიდან Val Calanca კალანკა/გრაპა კალანკას ხეობიდან Val Mesolcina მეზოლჩინა/გრაპა მეზოლჩინას ხეობიდან Grappa della გრაპა დელა ვალე დი Spirituosen Valle di Poschiavo პოსკიავო/გრაპა პოსკიავოს ხეობიდან Graubünden გრაუბუნდენ/გრიჯონი Wein Grigioni გრაუბუნდენი/გრიჯონი Gravenstein du Valais Gra- გრავენშთაინ დუ ვალე/ვალეს Spirituosen Valais venstein გრავენშტაინ ვაშლის apple spirit Gruyère Gruyere გრუიერ/გრუიერი Käse Greyerzer Gruviera Hallau ჰალაუ Wein Hallauer Hallau ham ჰალაუერ Fleisch Schinkenwurst sausage შინქენვურსთ/ჰალაუს ლორი Henniez ენიე/ენიეზი Mineralwasser Hergiswil ჰერგისვილ/ჰერგისვილი Handwerk Huile de noix Vaud walnut უილ დე ნუა Öl vaudoise oil ვოდუაზ/ვოდუასის კაკლის ზეთი Innerschwyzer Innerschwyz ინნერშვიზერ Spirituosen Chrüter herbal spirit ხრუთერ/ინერშვიცერის Ittinger ითინგერ/ითინგერი Bier Jambon cru du Valais cured ჟამბონ კრუ დუ ვალე/ვალეს Fleisch Valais ham ლორი Walliser Rohschinken Jambon de la ჟამბონ დე ლა ბორნ Fleisch Borne Jenins ჟენინ/ჟენინი Wein Johannisberg du იოჰანისბერგ დუ Wein Valais ვალე/იოჰანისბერგ დუ ვალე Jura ჟურა/იურა Wein Kirsch d’Ajoie Ajoie cherry ქირშ დ აჟუა/აჟუას ალუბლის Spirituosen Kirsch de La Béroche ქირშ დე ლა ბეროშ / ბეროშის Spirituosen la Béroche cherry spirit ალუბლის სპირტიანი სასმელი Kirsch du Valais Valais cherry ქირშ დუ ვალე/ვალეს Spirituosen Kirsch suisse Swiss cherry ქირშ სუის Spirituosen Schweizer Kirsch spirit შვაიცერ ქირშ/შვეიცარული ალუბლის სპირტიანი სასმელი Knutwiler ქნუთვილერ/ქნუთვილერი Mineralwasser La Côte ლა კოტ/ლა კოტე Wein La Feuillée ლა ფეიე Wein Lard sec du Valais Valais dry- ლარ სეკ დუ ვალე/ვალეს Fleisch cured bacon მშრალად დამუშავებული Walliser ბეკონი Trockenspeck Lauerzer Kirsch Lauerz cherry ლაუერცერ ქირშ/ლაუერცის Spirituosen Lavaux ლავო Wein L’Étivaz L’Etivaz ლეტივა Käse Leytron ლეიტრონ/ლეიტრონი Wein Lie de Dôle du Valais Dôle ლი დე დოლ დუ ვალე/ Spirituosen Valais lees spirit (დურდო) სპირტიანი სასმელი დოლე ვალედან Lie du Mandement Mandement ლი დუ მანდმან/მანდმანის Spirituosen lees spirit (დურდო) სპირტიანი სასმელი Lie du Valais Valais lees ლი დუ ვალე/ვალეს (დურდო) Spirituosen Ligerz ლიგერც/ლიგერცი Wein Gléresse გლერეს/გლერეს Liqueur d’abricot Valais apricot ლიკერ დ აბრიკო დუ ვალე/
Spirituosen du Valais liqueur ვალეს გარგარის ლიქიორი Liqueur de fram- Valais rasp- ლიკერ დე ფრამბუაზ დუ Spirituosen boise du Valais berry liqueur ვალე/ვალეს ჟოლოს ლიქიორი Liqueur de poires Valais Willi- ლიკერ დე პუარ ვილიამს დუ Spirituosen Williams du ams pear ვალე/ვალეს ვილიამსის Valais liqueur მსხლის ლიქიორი Longeole ლონჟოლ/ლონჟოლი Fleisch Luganiga ticinese / ლუგანიგა Fleisch Luganighetta ტიჩინეზე/ლუგანიგეტა ticinese ტიჩინეზე/ლუგანიგა ტიჩინეზე / ლუგანიგეტა ტიჩინეზე Lutry ლუტრი Wein Luzern ლუცერნ/ლუცერნი Wein Luzerner Lucerne pear ლუცერნერ Spirituosen Birnenträsch spirit ბირნენთრეშ/ლუცერნის მსხლის სპირტიანი სასმელი Luzerner Chrüter Lucerne ლუცერნერ ხრუთერ Spirituosen (Kräuterbrand) herbal spirit (კროითერბრანდ)/ ლუცერნის Luzerner Kern- Lucerne apple ლუცერნერ Spirituosen obstbrand and pear კერნობსთბრანდ/ლუცერნის ვაშლისა და მსხლის Luzerner Kirsch Lucerne ლუცერნერ ქირშ/ლუცერნის Spirituosen Luzerner Pflümli Lucerne plum ლუცერნერ ფლუმლი/ Spirituosen spirit ლუცერნის ქლიავის Luzerner Theiler- Lucerne ლუცერნერ Spirituosen birnenbrand Theilers pear თაილერბირნენბრანდ/ ლუცერნის თეილერსის მსხლის სპირტიანი სასმელი Luzerner Williams Lucerne ლუცერნერ Spirituosen Williams pear ვილიამს/ლუცერნის ვილიამსის მსხლის სპირტიანი Luzerner Lucerne ლუცერნერ Spirituosen Zwetschgenwasser prune spirit ცვეჩგენვასერ/ლუცერნის შავი Maienfeld მაიენფელდ/მაიენფელდი Wein Malans მალანს/მალანსი Wein Malvoisie du მალვუაზი დუ ვალე/ Wein Valais შემაგრებული ღვინო ვალედან Mandement de მანდმან დე ჟუსი/ Wein Jussy ჟუსის მადმანი Marc d’Auvernier Auvernier მარკ დ ოვერნიე/ ოვერნიერის Spirituosen brandy ბრენდი Marc de Dôle du Valais Dôle მარკ დე დოლ დუ ვალე/ Spirituosen Valais brandy ვალეს (დოლი) ბრენდი Meringue de la Gruyère მერენგ დე ლა გრუიერ/ Backwaren, Gruyère meringue Feinback- მერენგ დე ლა გრუიერი waren und Mirabelle d’Ajoie Ajoie mira- მირაბელ დ აჟუა/აჟუას Spirituosen belle spirit მირაბელას სპირტიანი Mirabelle du Valais mira- მირაბელ დუ ვალე/ვალეს Spirituosen Valais belle spirit მირაბელას სპირტიანი Mont-sur-Rolle მონ-სურ-როლ/მონ-სურ- Wein როლი Morges მორჟ/მორჟი Wein Munder Safran Mund saffron მუნდერ საფრან/მუნდერის Gewürze ზაფრანა Nendaz ნენდა/ნენდაზი Mineralwasser Neuchâtel ნეშატელ/ნეშატელი Wein Neuchâtel ნეშატელ/ნეშატელი Uhren Neuenburg ნოიენბურგ/ნოიენბურგი Nidwalden ნიდვალდენ/ნიდვალდენი Wein Nidwaldner Nidwald ნიდვალდნერ Käse Alpkäse alpine cheese ალპქეზე/ნიდვალდის
ალპური Nostrano ნოსტრანო Wein Obwalden ობვალდენ/ობვალდენი Wein Obwaldner Alp- Obwald ობვალდნერ Käse käse alpine cheese ალპქეზე/ობვალდენის ალპური ყველი Païen / Heida პაიენ/პაიენი/ ჰაიდა Wein Pain de seigle Valais rye პენ დე სეგლ Backwaren, valaisan bread ვალეზან/ვალისერ Feinback- Walliser Roggen- waren und როგგენბროთ brot Konditor- ვალისური ჭვავის პური waren Panettone ticinese Ticino panet- პანეტონე ტიჩინეზე/პანეტონე Backwaren, tone ტიჩინეზე Feinbackwaren und Passugger პასუგერ/პასუგერი Mineralwasser Poire à Botzi პუარ ა ბოტსი/ბოტსი მსხალი Obst Poire d’Orange La Baroche პუარ დ ორანჟ დე ლა ბაროშ/ Spirituosen de la Baroche Orange pear ბაროში ფორთოხლის მსხლის Poire d’Ajoie Ajoie pear პუარ დ აჟუა/აჟუას მსხლის Spirituosen Pomme d’Ajoie Ajoie apple პომ დ აჟუა/აჟუას ვაშლის Spirituosen Pomme du Valais Valais apple პომ დუ ვალე/ვალეს ვაშლის Spirituosen Prune d’Ajoie Ajoie plum პრუნ დ აჟუა/აჟუას ქლიავის Spirituosen Prune du Valais Valais plum პრუნ დუ ვალე/ვალეს ქლიავის Spirituosen Prune impériale La Baroche პრუნ ამპერიალ დე ლა ბაროშ/ Spirituosen de la Baroche imperial plum ბაროშის იმპერიალი მსხლის Pruneau du Valais Valais prune პრუნო დუ ვალე/ვალეს შავი Spirituosen spirit ქლიავის სპირტიანი სასმელი Raclette du Valais Valais rac- რაკლეტ დუ ვალე/ Käse Walliser Raclette lette cheese ვალისერ რაკლეტ ვალეს რაკლეტის ყველი Rhäzünser რეცუნზერ/რეცუნზერი Mineralwasser Rheintaler Ribel / რაინთალერ რიბელ / თურგენ Getreide Türggen Ribel რიბელ/რაიენთალის რიბელი/თურგენ რიბელი Rhubarbe du Vully rhubarb რუბარბ დუ ვუი/ Gemüse Vully ვუის რევანდი Rigi Kirsch / Rigi cherry რიგი ქირშ/ცუგერ ქირშ/რიგის Spirituosen Zuger Kirsch spirit / Zug ალუბლის სპირტიანი სასმელი cherry spirit / ცუგის ალუბლის სპირტიანი Rougemont რუჟმონ/რუჟმონი Wein Saillon სეიონ/სეიონი Wein Saint-Saphorin სენ-საფორინ/სენ-საფორინი Wein Salame ticinese Ticino salami სალამე ტიჩინეზე/ტიჩინოს Fleisch სალიამი Salgesch სალგეშ/სალქუენენ/ სალგეში Wein Salquenen /სალქეენენი Salvagnin სალვანინ/სალვანინი Wein Satigny სატინი Wein Saucisse aux Vaud cabbage სოსის ო შუ ვოდუაზ/ვოდის Fleisch choux vaudoise sausage კომბოსტოს სოსისი Saucisse d’Ajoie Ajoie sausage სოსის დ აჟოიე/აჟუას სოსისი Fleisch Saucisson Neuchâtel სოსისონ ნეშატელუა/სოსის Fleisch neuchâtelois / sausage ნეშატელუაზ/ნეშატელის Saucisse neuchâteloise სოსისი Saucisson vaudois Vaud sausage სოსისონ ვოდუა/ვოდის Fleisch სოსისი Savièse სავიეზ/სავიეზი Wein Sbrinz
სბრინც/სბრინცი Käse Schabziger Sapsago შაბციგერ/ Käse შაბციგერი Schaffhausen შაფჰაუზენ/შაფჰაუზენი Wein Schaffhausen შაფჰაუზენ/შაფჰაუს/ Uhren Schaffhouse შაფჰაუზენი/შაფჰაუსი Schwarzbuben Schwarzbu- შვარცბუბენ ქირშ/ Spirituosen Kirsch ben cherry შვარცბუბენის ალუბლის Schweizer Kräu- Swiss herbal შვაიცერ Backwaren, terbonbon sweet კროითერბონბონ/ბონბონ Feinback- Bonbon aux waren und ოზერბ სუის/შვეიცარული herbes suisses Konditor- მცენარეული ტკბილეული waren Schweizer Scho- Swiss შვაიცერ შოკოლადე/ Backwaren, kolade chocolate Feinback- შოკოლა სუის/ Chocolat suisse waren und Cioccolato ჩოკოლატო ზვიცერო/ Konditorsvizzero შვეიცარული შოკოლადი waren Schweizer Tilsiter Swiss tilsit შვაიცერ თილზითერ/ტილზიტ Käse Tilsit suisse სუის/შვეიცარული ტილზიტის Schwyz შვიც/შვიცი Wein Seeländer Kirsch Seeland ზელენდერ ქირშ/ზელანდის Spirituosen Seeländer Seeland plum ზელენდერ Spirituosen Pflümliwasser spirit ფლუმლივასერ/ზელენდის Sel de Bex Bex salt სელ დე ბე/ბესის მარილი Salz Sel du Jura Jura salt სელ დუ ჟურა/ჟურას მარილი Salz Sierre სიერ/სიერი Wein Siders სიდერს/სიდერსი Sion სიონ/სიონი/სიტენ/სიტენი Wein Sitten Solothurn სოლოთურნ/სოლოთურნი Wein St. Gallen სანქტ გალენ/სანქტ გალენი Wein St. Galler სანქტგალერ/სანქტ გალერი Bier St. Galler Biber / სანქტ გალერ ბიბერ / სანქტ Backwaren, St. Galler Biberli გალერ ბიბერლი/სანქტ გალერ Feinbackwaren und ბიბერი / სანქტ გალერ Konditor- ბიბერლი waren St. Galler Brat- St Gallen სანქტ გალერ Fleisch wurst / St. Galler frying sausa- ბრათვურსთ/საქნტ გალერ Kalbsbratwurst ge / St Gall ქალბსბრათვურსთ/სანქტ frying veal sausage გალენის შესაწვავი ძეხვი/ სანქტ გალერის შესაწვავი ხბოს ძეხვი St. Galler Alpkäse St Gallen სანქტ გალერ ალპქეზე/სანქტ Käse alpine cheese გალენის ალპური ყველი St.
Galler St Gallen სანქტ გალერ შუბლიგ/სანქტ Fleisch Schüblig schüblig გალენის ძეხვი შუბლიგი sausage Swiss სვის Uhren Suisse სუის Schweiz შვაიც შვეიცარია Tête de Moine, ტეტ დე მუან, ფრომაჟ დე Käse Fromage ბელელე/ ტეტ დემუანეს/ de Bellelay ყველი ბელელი Thunersee თუნერზე/თუნერის ტბა Wein Thurgau ტურგაუ/ტურგაუ Wein Ticino / Bianco ტიჩინო /ბიანკო დელ ტიჩინო / Wein del Ticino / Rosato როზატო დელ ტიჩინო/როსო del Ticino / Rosso დელ ტიჩინო del Ticino Tirggel თირგელ/თირგელი Backwaren, Toggenburger Toggenburg ტოგენბურგერ Backwaren, Biscuit biscuit ბისკუი/ტოგენბურგული Feinbackwaren und ორცხობილა Tomme vaudoise ტომ ვოდუაზ/ტომ ვოდუაზი Käse Twann ტვან/ტვანი Wein Douanne დუან/დუანი Uri ური Wein Urner Alpkäse Uri alpine ურნერ ალპქეზე/ურნის Käse cheese ალპური ყველი Urschwyzer Urschwyz ურშვიცერ Spirituosen Kräuterbranntwein herbal wine კროითერბრანნთვაინ/ ურშვიცის მცენარეული ბრენდი Urschwyzerkirsch Urschwyz ურშვიცერქირშ/ურშვიცის Spirituosen Vacherin fribour- ვაშრენ ფრიბურჟუა/ვაშრენ Käse geois ფრიბურგი Vacherin ვაშერინ მონ-დორ/ვაშერინ Käse Mont-d’Or მონ-დორი Valais ვალე Wein Wallis ვალის/ვალისი Valaisanne ვალეზან/ვალეზანი Bier Vallée de Joux Joux Valley ვალე დე ჟუ Uhren Valser / Valser ვალსერ/ვალსერ სანქტ ფეთერს Mineral- St. Petersquelle ქუელლე / წმინდა პეტრეს wasser წყაროს წყალი ვალისიდან Vaud ვო Wein Vaumarcus ვომარკუ Wein Viande séchée Valais dry- ვიანდ სეშე დუ ვალე/ვალეს Fleisch du Valais cured beef გამომშრალი საქონლის ხორცი Walliser Trockenfleisch Villeneuve ვილნევ/ვილნევი Wein Villette ვილეტ/ვილეტი Wein Vully ვუი Wein Walliser Chrüter Valais herbal ვალიზერ ხრუტერ/ Spirituosen ვალეს მცენარეული Werdenberger Werdenberg ვერდენბერგერ ზაუერქეზე / Käse Sauerkäse / sour cheese / ბლოდერქეზე /არაჟანი Bloderkäse Bloder cheese ვერდენბერგი/ყველი ბლოდერი Willisauer Ringli Willisau ring ვილიზაუერ Backwaren, biscuit რინგლი/ვილიზაუს რგოლი Feinbackwaren und ორცხობილები Yvorne ივორნ/ივორნი Wein Zincarlin ცინკარლინ/ცინკარლინი Käse Zug ცუგ/ცუგი Wein Zuger ცუგერ/ცუგერი Bier Zuger Kirschtorte Zug cherry ცუგერ ქირშთორთე/ცუგის Backwaren, layer cake ალუბლის ტორტი Feinbackwaren und Zürich ციურიხ/ციურიხი Wein Zürichsee ციურიხზე/ციურიხის ტბა Wein Zurzacher ცურცახერ/ცურცახერი Mineralwasser Anhang IV
a) Anlaufstelle Georgien Nationales Zentrum für geistiges Eigentum Georgiens – Sakpatenti
b) Anlaufstelle Schweiz Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum Anhang V
a) Nationale Register und Listen Georgiens Staatliches Register der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben von Waren sowie der zur Verwendung der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben berechtigten natürlichen und juristischen Personen.
b) Nationale Register und Listen der Schweiz – Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, waldwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete waldwirtschaftliche Erzeugnisse gemäss der Verordnung über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, waldwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete waldwirtschaftliche Erzeugnisse vom 28. Mai 199711. – Vom Bundesamt für Landwirtschaft gemäss Artikel 25 der Verordnung über den Rebbau und die Einfuhr von Wein vom 14. November 200712 erstelltes Schweizerisches Verzeichnis der kontrollierten Ursprungsbezeichnungen für Weine. – Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse gemäss der Verordnung über das Register für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse vom2. September 201513.