Bundesbeschluss II über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2004

Bundesbeschluss II über die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2004

vom 2. Juni 2005

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 8 Absatz 1 des Reglements des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte vom 9. Oktober 19981, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 23. März 20052, beschliesst:

Art. 1 Die Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte wird für das Jahr 2004 wie folgt genehmigt: a. Die Erfolgsrechnung verbucht Entnahmen für die Projekte von 1 932 849 223 Franken und schliesst mit einer Finanzierungslücke von 536 927 035 Franken, die durch Vorschüsse gedeckt wird; b. die Bilanz verzeichnet kumulierte Vorschüsse in der Höhe von 2 915 580 697 Franken.

Art. 2 Dieser Bundesbeschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 31. Mai 2005 Nationalrat, 2. Juni 2005 Der Präsident: Bruno Frick Die Präsidentin: Thérèse Meyer Der Sekretär: Christoph Lanz Der Protokollführer: Christophe Thomann

1 SR 742.140 2 Im BBl nicht veröffentlicht

Rechnung des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte für das Jahr 2004. BB II