Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2010 (Rüstungsprogramm 2010)

Bundesbeschluss über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2010 (Rüstungsprogramm 2010)

vom 15. Dezember 2010

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf die Artikel 60 und 167 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 17. Februar 2010² über die Beschaffung von Rüstungsmaterial 2010 (Rüstungsprogramm 2010), beschliesst:

Art. 1 1 Der Beschaffung von Rüstungsmaterial nach dem Rüstungsprogramm 2010 wird zugestimmt. 2 Es wird ein Verpflichtungskredit von 495 Millionen Franken für die Beschaffung von Rüstungsmaterial nach dem Verpflichtungskreditverzeichnis im Anhang bewilligt.

Art. 2 1 Der jährliche Zahlungsbedarf ist in den Voranschlag aufzunehmen.

2 Die Beschaffung des Rüstungsmaterials geht zulasten des Voranschlagskredits, Finanzposition 1045/A2150.0100 «Rüstungsmaterial» (Verteidigung).

Art. 3 Der Bundesrat regelt die Durchführung der Beschaffung.

Art. 4 Dieser Bundesbeschluss untersteht nicht dem Referendum.

Ständerat, 15. Dezember 2010 Nationalrat, 9. Dezember 2010 Der Präsident: Hansheiri Inderkum Der Präsident: Jean-René Germanier Der Sekretär: Philippe Schwab Der Sekretär: Pierre-Hervé Freléchoz

Anhang

Verpflichtungskreditverzeichnis

Vorhaben Beträge in Fr.

– Logistik 24 000 000 – Mobilität 440 000 000 – Waffenwirkung 31 000 000

Total Verpflichtungskredit Rüstungsprogramm 2010 495 000 000