Doppelbesteuerung. Abkommen mit Georgien

Zusammenfassung

Botschaft vom 25. August 2010 zur Genehmigung eines Abkommens zwischen der Schweiz und Georgien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Ausgangslage

Georgien und die Schweiz paraphierten im September 1999 ein Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiet der Einkommens- und Vermögenssteuern. Mit Bundesratsbeschluss vom 19. Juni 2000 wurde das Abkommen gutgeheissen und die zuständige Stelle mit der Unterzeichnung beauftragt. Auf Begehren Georgiens wurden die Verhandlungen jedoch wieder aufgenommen. Nach mehreren weiteren Paraphierungen unterbreitete die Schweiz der zuständigen georgischen Behörde Ende 2008 einen Kompromissvorschlag. Georgien war bereit, diesen Vorschlag zu akzeptieren, sodass das Abkommen am 21. Mai 2009 in Tiflis paraphiert werden konnte. Die Unterzeichnung des Abkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen erfolgte schliesslich in Bern am 15. Juni 2010.

Das Abkommen enthält Normen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und bietet damit der Schweiz und der schweizerischen Wirtschaft bedeutende Vorteile hinsichtlich der Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen; es wird dazu beitragen, schweizerische Direktinvestitionen in Georgien zu erhalten und auszubauen. Das Abkommen folgt im Wesentlichen dem Musterabkommen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der im Zeitpunkt der Verhandlungen geltenden schweizerischen Abkommenspraxis. Der Informationsaustausch beschränkt sich daher auf Informationen, die zur Durchführung des Abkommens benötigt werden. Die Kantone und die interessierten Wirtschaftskreise haben den Abschluss dieses Abkommens begrüsst. (Quelle: Botschaft des Bundesrates)

Verhandlungen

Zusammenfassung: Siehe 10.068