817.041.1
Verordnung des EDI über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff 1
(Kunststoffverordnung, KsV)
vom 26. Juni 1995 (Stand am 27. Januar 2004)
Das Eidgenössische Departement des Innern, gestützt auf Artikel 11 Absatz 1 der Verordnung vom1. März 19952 über Gebrauchsgegenstände (GebrV), verordnet:
Art. 1 Geltungsbereich
Diese Verordnung legt fest, welche Kunststoffe bestimmungsgemäss mit Lebensmitteln in Berührung kommen dürfen und regelt die Anforderungen an diese Kunststoffe und ihre Bestandteile.
Die Bestimmungen der Stoffverordnung vom9. Juni 19863 bleiben vorbehalten.
Art. 2 Grundsatz
Monomere und sonstige Ausgangsstoffe, Additive und Fabrikationshilfsstoffe (Stoffe) dürfen nur in gesundheitlich unbedenklichen und technisch unvermeidbaren Mengen von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff auf Lebensmittel übergehen.
Art. 34 Ausgangsstoffe und Additive
Zur Herstellung von Homo- und Copolymeren, Pfropfpolymeren, Mischungen von Polymeren und deren Kombinationen für Bedarfsgegenstände dürfen nur die in Liste1 des Anhangs aufgeführten Ausgangsstoffe verwendet werden.
Die Ausgangsstoffe nach Absatz 1 dürfen die in Liste1 des Anhangs aufgeführten Grenzwerte nicht überschreiten und müssen den besonderen Anforderungen nach Liste3 des Anhangs genügen.
Die in Liste2 des Anhangs aufgeführten Additive dürfen die dort festgelegten Grenzwerte nicht überschreiten und müssen den besonderen Anforderungen nach Liste3 des Anhangs genügen.
AS 1995 3350
Art. 4 Weisungen an die kantonalen Vollzugsbehörden
Ergibt sich aus der Verwendung von Additiven oder Fabrikationshilfsstoffen eine Gefahr für die Gesundheit und sind sofortige Massnahmen erforderlich, so kann das Bundesamt für Gesundheit5 (Bundesamt) den kantonalen Vollzugsbehörden befristete Weisungen erteilen. Diese sind im Schweizerischen Handelsamtsblatt zu publizieren.
Art. 5 Neue Stoffe
Bei der Beurteilung von Stoffen nach Artikel 11 Absatz 2 GebrV berücksichtigt das Bundesamt insbesondere:
die Toxikologie eines Stoffes;
die in das Lebensmittel oder in lebensmittelsimulierende Prüfflüssigkeiten migrierenden Stoffe;
die Methoden zur spurenanalytischen Bestimmung der Stoffe;
die technische Notwendigkeit der Anwendung der Stoffe.
Art. 6 Kunststoff-Altmaterial
Die Verwendung von Kunststoff-Altmaterial zur Herstellung von Bedarfsgegenständen bedarf der Bewilligung des Bundesamtes. Die Bewilligung wird erteilt, wenn die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller nachweisen kann, dass das Endprodukt den in Artikel 6 GebrV genannten Anforderungen genügt. Die Bewilligung ist im Schweizerischen Handelsamtsblatt zu publizieren.
Betriebseigene, einheitliche Produktionsabfälle dürfen zur Herstellung von Bedarfsgegenständen verwendet werden, wenn das Endprodukt den in Artikel 6 GebrV genannten Anforderungen genügt.
Art. 7 Schlussbestimmungen
Die Verordnung vom 16. Juni 19786 über Vinylchloridmonomer wird aufgehoben.
Materialien und Gegenstände aus Kunststoff dürfen noch bis zum 30. Juni 1997 nach altem Recht hergestellt oder importiert und noch bis zum 30. Juni 1998 nach altem Recht abgegeben werden.
Diese Verordnung tritt am1. Juli 1995 in Kraft.
Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 19. Dez. 1997.
[AS 1978 1039] Schlussbestimmung der Änderung vom 30. Januar 19987 Materialien und Gegenstände aus Kunststoff dürfen noch bis zum 31. Dezember 1999 nach altem Recht hergestellt, importiert oder abgegeben werden.
Schlussbestimmungen der Änderung vom 15. Dezember 20038
Materialien und Gegenstände aus Kunststoff dürfen noch bis zum 31. Dezember 2005 nach altem Recht hergestellt, importiert oder abgegeben werden.
Keine Übergangsfrist gilt für Liste 3 Ziffern 5 und 16 des Anhangs.
AS 1998 613
AS 2004 503 Anhang9 (Art. 3) Begriffsbestimmungen und Erläuterungen zu den Listen
Monomere und sonstige Ausgangsstoffe Als Ausgangsstoffe werden alle Substanzen bezeichnet, welche zur Synthese der Makromoleküle eingesetzt werden, wie:
Stoffe, die in Polymerisations-, Polykondensations-, Polyadditionsprozessen sowie bei ähnlichen Prozessen eingesetzt werden; oder
natürliche und synthetische Stoffe – auch von höherem Molekulargewicht – die zur Synthese oder Modifikation natürlicher oder synthetischer Makromoleküle verwendet werden.
Grundsätzlich sind Ausgangsstoffe als Additive und umgekehrt einsetzbar, wenn die Migrationsgrenzwerte eingehalten und die einschränkenden Bestimmungen beachtet werden.
Additive Die Liste2 des Anhangs enthält ein nicht abschliessendes Verzeichnis von Stoffen, die:
Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung am Enderzeugnis zu erzielen, und die im Enderzeugnis bestimmungsgemäss noch vorhanden sind;
verwendet werden, um ein geeignetes Polymerisationsmedium zu erhalten (z.B. Emulgatoren, Oberflächenbehandlungsmittel, Puffermittel usw.).
In Liste2 des Anhangs nicht enthalten sind Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen (z. B. Katalysatoren). Ebenfalls zugelassen sind die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole; die Bezeichnung «... Säure(n), Salze» erscheint in der Liste, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff «Salze» «Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und des Zinks». Die Additive nach Ziffer 2.1 dürfen die in Liste2 des Anhangs aufgeführten Grenzwerte nicht überschreiten. Sie müssen hinsichtlich Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein und müssen den besonderen Anforderungen nach Liste3 des Anhangs genügen.
Migrationsgrenzwert Der Begriff Migrationsgrenzwert (in mg/kg Lebensmittel oder Prüfflüssigkeiten, welche die wichtigsten Arten von Lebensmitteln simulieren [Simulantien]; in Spalte3 der Listen aufgeführt) bezeichnet die maximale Menge eines Stoffes, die aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff im Kontakt mit Lebensmitteln oder Simulantien in diese übergehen darf. Sofern nicht besonders vermerkt, werden als «nicht nachweisbar» (in Spalte3 als «n.d.» bezeichnet) Grenzwerte von 0,05 mg/kg Lebensmittel verstanden, wenn noch keine anerkannte empfindlichere Analysenmethode zur Verfügung steht. Die in Spalte3 aufgeführten spezifischen Migrationsgrenzwerte sind in mg/kg angegeben. In den folgenden Fällen sind die Migrationswerte in mg/dm2 anzugeben, wobei die in Spalte3 in mg/kg angegebenen Grenzwerte zur Umrechnung in mg/dm2 durch den Umrechnungsfaktor 6 zu dividieren sind:
bei füllbaren Bedarfsgegenständen mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 ml oder mehr als 10 l;
bei Platten, Folien oder anderen nicht füllbaren Bedarfsgegenständen bzw. solchen, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittelmenge nicht ermittelt werden kann.
Bei Stoffen ohne Zahlenangabe in Spalte3 gilt der Wert für die Globalmigration (10 mg/dm2 als Grenzwert. In den folgenden Fällen beträgt dieser Grenzwert jedoch 60 mg/kg:
bei füllbaren Bedarfsgegenständen mit einem Fassungsvermögen von mindestens 500 ml und höchstens 10 Liter;
bei füllbaren Bedarfsgegenständen, bei denen die Abschätzung der mit den Lebensmitteln in Berührung kommenden Oberfläche nicht möglich ist;
bei Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen Verschlüssen.
Für Substanzen, die einer Substanzgruppe mit gleicher Grundstruktur zugeordnet werden können (z. B. Acrylate, Phthalate, gewisse Schwermetallverbindungen), gilt der in den Listen aufgeführte Grenzwert für die Migration als Gruppengrenzwert, wenn mehrere Substanzen der Gruppe gleichzeitig eingesetzt werden. Solche Grenzwerte sind in den Listen mit dem Buchstaben «T» (total) hinter dem Zahlenwert gekennzeichnet. Für die Verwendung der Aluminium-, Ammonium-, Calcium-, Eisen-, Kalium-, Magnesium-, Natrium- und Zinksalze der in den Listen aufgeführten Säuren gelten die folgenden Bedingungen:
die Globalmigration darf 60 mg/kg Lebensmittel bzw. 10 mg/dm2 nicht überschreiten
die Grenzwerte der freien Säuren müssen eingehalten werden.
Stoffe, die in Materialien und Gegenständen enthalten sind, müssen den spezifischen Migrationsgrenzwerten (SML) oder den höchstzulässigen Restgehalten der Stoffe (QM) entsprechen. Sind für einen Stoff beide Werte vorhanden, so findet der QM nur dann Anwendung, wenn der SML nicht bestimmt werden kann. Die Kontrolle der Einhaltung der Migrationsgrenzwerte erfolgt gemäss den im Kapitel 48 «Bedarfsgegenstände aus Kunststoff» des Schweizerischen Lebensmittelbuches (Ausgabe 2002)10 aufgeführten Verfahren. Die Migrationswerte können auch mittels Anwendung allgemein anerkannter, auf wissenschaftlichen Daten beruhenden Diffusionsmodellen bestimmt werden. Der Nachweis einer Nicht-Konformität eines Materials oder eines Gegenstands muss experimentell bestätigt werden.
Bedeutung der verwendeten Abkürzungen Die in den Listen verwendeten Abkürzungen haben folgende Bedeutung: DL = Nachweisgrenze der Methode FP = Bedarfsgegenstand NCO = Isocyanat-Gruppe QM = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand QM(T) = höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt als Gesamtgehalt der angegebenen Stoffgruppe QMA höchstzulässiger Restgehalt des Stoffes im Bedarfsgegenstand, ausgedrückt in mg/6 dm2 Oberfläche, die im Kontakt mit dem Lebensmittel steht SML = Spezifischer Migrationsgrenzwert MW = Molgewicht
a. = berechnet als
= siehe
d. = nicht nachweisbar
t.i = analytische Toleranz eingeschlossen
In der AS nicht veröffentlicht; zu beziehen beim BBL, Vertrieb Publikationen, 3003 Bern.
Kunststoffverordnung 817.041.1
Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die bei der Herstellung von Bedarfsgegenständen aus Kunststoff verwendet werden dürfen Teil A: Liste der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Abietic acid 000514-10-3 Acetaldehyde 000075-07-0 6 (T) w. Propionic acid, vinyl ester Acetic acid 000064-19-7 Acetic acid, vinyl ester 000108-05-4 12 Acetic anhydride 000108-24-7 Acetylene 000074-86-2 Acrylamide 000079-06-1 n.d. (DL = 0.01) 2-Acrylamido-2-methylpropanesulphonic acid 015214-89-8 0.05 Acrylic acid 000079-10-7 Acrylic acid, benzyl ester 002495-35-4 Acrylic acid, n-butyl ester 000141-32-2 Acrylic acid, sec-butyl ester 002998-08-5 Acrylic acid, tert-butyl ester 001663-39-4 Acrylic acid, dicyclopentadienyl ester 050976-02-8 QMA = 0.05 mg/6 dm2 Acrylic acid, dodecyl ester 002156-97-0 0.05 Acrylic acid, ethyl ester 000140-88-5 Acrylic acid, hydroxyethyl ester 000818-61-1 s. Acrylic acid, monoester w. ethyleneglycol Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Acrylic acid, 2-hydroxypropyl ester 000999-61-1 QMA = 0.05 mg/6 dm2 Acrylic acid, isobutyl ester 000106-63-8 Acrylic acid, isopropyl ester 000689-12-3 Acrylic acid, methyl ester 000096-33-3 Acrylic acid, monoester w. ethyleneglycol 000818-61-1 Acrylic acid, n-octyl ester 002499-59-4 Acrylic acid, propyl ester 000925-60-0 Acrylonitrile 000107-13-1 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Adipic acid 000124-04-9 Adipic acid, divinyl ester 004074-90-2 QM = 5 mg/kg in FP For use only as comonomer Adipic anhydride 002035-75-8 Albumin Albumin coagulated by formaldehyde Alcohols, aliphatic, monohydric, saturated, linear, primary 1-Amino-3-aminomethyl-3,5,5-trimethylcyclohexane 002855-13-2 6 12-Aminododecanoic acid 000693-57-2 0.05 2-Aminoethanol 000141-43-5 0.05 s. list3.11 N-(2-Aminoethyl)-beta-alanine, sodium salt 084434-12-8 0.05 11-Aminoundecanoic acid 002432-99-7 5 Ammonia 007664-41-7 Azelaic acid 000123-99-9 Azelaic anhydride 004196-95-6 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1,3-Benzenedimethanamine 001477-55-0 0.05 1,3,5-Benzenetricarboxylic acid trichloride 004422-95-1 QMA = 0.05 mg/6 dm2 (e.a. acid) Benzoguanamine 000091-76-9 s.2,4-Diamino-6-phenyl-1,3,5-triazine Benzoic acid 000065-85-0 Benzyl alcohol 000100-51-6 Bicyclo[2.2.1]hept-2-ene 000498-66-8 0.05 Bis(4-aminocyclohexyl)methane 001761-71-3 0.05 Bis(2-hydroxyethyl) ether 000111-46-6 s. Diethyleneglycol 2,2-Bis(hydroxymethyl)-1-butanol 000077-99-6 s.1,1,1-Trimethylolpropane 1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexane 000105-08-8 2,2-Bis(hydroxymethyl)propionic acid 004767-03-7 QMA = 0.05 mg/6 dm2 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane 000080-05-7 0.6 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(2,3-epoxypropyl) ether 001675-54-3 s. list3.5 2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(phthalic anhydride) 038103-06-9 0.05 Bis(hydroxypropyl) ether 000110-98-5 s. Dipropyleneglycol Bis(4-isocyanatocyclohexyl)methane 005124-30-1 s. Dicyclohexylmethane-4,4’-diisocyanate 3,3-Bis(3-methyl-4-hydroxyphenyl)-2-indolinone 047465-97-4 1.8 Bisphenol A 000080-05-7 s.2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane Bisphenol A bis(2,3-epoxypropyl) ether 001675-54-3 s.
2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propane bis(2,3- epoxypropyl) ether Bisphenol A bis(phthalic anhydride) 038103-06-9 0.05 Bisphenol S 000080-09-1 s.4,4’-Dihydroxydiphenyl sulphone Boric acid 010043-35-3 6 (T) (e.a. Boron) w. borate salts Butadiene 000106-99-0 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) SML = n.d. or QM =1 mg/kg in FP Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1,3-Butanediol 000107-88-0 1,4-Butanediol 000110-63-4 0.05 1,4-Butanediol bis(2,3-epoxypropyl) ether 002425-79-8 QM =1 mg/kg in FP (e.a. epoxy, MW = 43) 1,4-Butanediol formal 000505-65-7 QMA = 0.05 mg/6 dm2 1-Butanol 000071-36-3 1-Butene 000106-98-9 2-Butene 000107-01-7 3-Buten-2-ol 000598-32-3 QMA = n.d. (DL = 0.02 mg/6 dm2 Comonomer for polymeric additive 4-tert-Butylphenol 000098-54-4 0.05 Butyraldehyde 000123-72-8 Butyric acid 000107-92-6 Butyric anhydride 000106-31-0 Caprolactam 000105-60-2 15 (T) w. Caprolactam, sodium salt Caprolactam, sodium salt 002123-24-2 15 (T) (e.a. Caprolactam) w. Caprolactam Caprylic acid 000124-07-2 Carbon monoxide 000630-08-0 Carbonyl chloride 000075-44-5 QM =1 mg/kg in FP Castor oil (= ricinus oil) 008001-79-4 Cellulose 009004-34-6 Chlorine 007782-50-5 1-Chloro-2,3-epoxypropane 000106-89-8 s. Epichlorohydrin Chlorotrifluoroethylene 000079-38-9 QMA = 0.5 mg/6 dm2 Citric acid 000077-92-9 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen m-Cresol 000108-39-4 o-Cresol 000095-48-7 p-Cresol 000106-44-5 4-Cumylphenol 000599-64-4 0.05 1,4-Cyclohexanedimethanol 000105-08-8 s.1,4-Bis(hydroxymethyl)cyclohexane Cyclohexyl isocyanate 003173-53-3 QM (T) =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Cyclooctene 000931-88-4 0.05 For use only in polymers contacting aqueous foods 1,9-Decadiene 001647-16-1 0.05 Decanoic acid 000334-48-5 1-Decanol 000112-30-1 1-Decene 000872-05-9 0.05 1,4-Diaminobutane 000110-60-1 1,2-Diaminoethane 000107-15-3 s. Ethylenediamine 1,6-Diaminohexane 000124-09-4 s. Hexamethylenediamine 1,4-Dichlorobenzene 000106-46-7 12 4,4’-Dichlorodiphenyl sulphone 000080-07-9 0.05 Dicyclohexylmethane-4,4’-diisocyanate 005124-30-1 QM (T) =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Diethyleneglycol 000111-46-6 30 (T) w. Ethyleneglycol Diethylenetriamine 000111-40-0 5 4,4’-Difluorobenzophenone 000345-92-6 0.05 Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1,2-Dihydroxybenzene 000120-80-9 6 1,3-Dihydroxybenzene 000108-46-3 2.4 1,4-Dihydroxybenzene 000123-31-9 0.6 4,4’-Dihydroxybenzophenone 000611-99-4 6 (T) a. sum of all hydroxybenzophenone products 4,4’-Dihydroxybiphenyl 000092-88-6 6 4,4’-Dihydroxydiphenyl sulphone 000080-09-1 0.05 Dimethylaminoethanol 000108-01-0 18 3,3’-Dimethyl-4,4’-diisocyanatobiphenyl 000091-97-4 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) 2,6-Dimethylphenol 000576-26-1 0.05 2,2-Dimethyl-1,3-propanediol 000126-30-7 0.05 1,3-Dioxolane 000646-06-0 0.05 Dipentaerythritol 000126-58-9 Diphenylether-4,4’-diisocyanate 004128-73-8 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Diphenylmethane-2,4’-diisocyanate 005873-54-1 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Diphenylmethane-4,4’-diisocyanate 000101-68-8 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Diphenyl sulphone 000127-63-9 3 Dipropyleneglycol 000110-98-5 Divinylbenzene 001321-74-0 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) SML = n.d or QMA = 0.01 mg/6 dm2 N,N’-Divinyl-2-imidazolidinone 013811-50-2 QM = 5 mg/kg in FP n-Dodecanedioic acid 000693-23-2 1-Dodecene 000112-41-4 0.05 Epichlorohydrin 000106-89-8 QM =1 mg/kg in FP Ethanol 000064-17-5 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Ethylene 000074-85-1 Ethylenediamine 000107-15-3 12 Ethyleneglycol 000107-21-1 30 (T) w. Diethyleneglycol Ethyleneimine 000151-56-4 n.d. (DL = 0.01) Ethylene oxide 000075-21-8 QM =1 mg/kg in FP 2-Ethyl-1-hexanol 000104-76-7 30 Eugenol 000097-53-0 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Fatty acids, coco 061788-47-4 Fatty acids, soya 068308-53-2 Fatty acids, tall oil 061790-12-3 Formaldehyde 000050-00-0 15 (T) w. Hexamethylenetetramine Fumaric acid 000110-17-8 Glucose 000050-99-7 Glutaric acid 000110-94-1 Glutaric anhydride 000108-55-4 Glycerol 000056-81-5 N-Heptylaminoundecanoic acid 068564-88-5 0.05 Hexachloroendomethylenetetrahydrophthalic acid 000115-28-6 n.d. (DL = 0.01) Hexachloroendomethylenetetrahydrophthalic anhydride 000115-27-5 n.d. (DL = 0.01) 1-Hexadecanol 036653-82-4 Hexafluoropropylene 000116-15-4 n.d. (DL = 0.01) Hexamethylenediamine 000124-09-4 2.4 Hexamethylene diisocyanate 000822-06-0 QM =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Hexamethylenetetramine 000100-97-0 15 (T) (e.a. Formaldehyde) 1-Hexene 000592-41-6 3 Hydroquinone 000123-31-9 s.1,4-Dihydroxybenzene p-Hydroxybenzoic acid 000099-96-7 6-Hydroxy-2-naphthalenecarboxylic acid 016712-64-4 0.05 N-(4-Hydroxyphenyl) acetamide 000103-90-2 s. list3.6 Isobutene 000115-11-7 Isobutyl vinyl ether 000109-53-5 QM = 5 mg/kg in FP 1-Isocyanato-3-isocyanatomethyl-3,5,5-trimethyl-cyclohexane 004098-71-9 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Isophthalic acid 000121-91-5 5 Isophthalic acid, dimethyl ester 001459-93-4 0.05 Isoprene 000078-79-5 s. 2-Methyl-1,3-butadiene Itaconic acid 000097-65-4 Lactic acid 000050-21-5 Lauric acid 000143-07-7 Lauric acid, vinyl ester 002146-71-6 Laurolactam 000947-04-6 5 Lignocellulose 011132-73-3 Maleic acid 000110-16-7 30 (T) w. Maleic anhydride Maleic anhydride 000108-31-6 30 (T) (e.a. Maleic acid) Melamine 000108-78-1 s.2,4,6-Triamino-1,3,5-triazine Methacrylamide 000079-39-0 n.d.
(DL = 0.02, a.t.i) Methacrylic acid 000079-41-4 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Methacrylic acid, allyl ester 000096-05-9 0.05 Methacrylic acid, benzyl ester 002495-37-6 Methacrylic acid, butyl ester 000097-88-1 Methacrylic acid, sec-butyl ester 002998-18-7 Methacrylic acid, tert-butyl ester 000585-07-9 Methacrylic acid, cyclohexyl ester 000101-43-9 0.05 Methacrylic acid, diester with1,4-butanediol 002082-81-7 0.05 Methacrylic acid, 2-(dimethylamino)ethyl ester 002867-47-2 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Methacrylic acid,2,3-epoxypropyl ester 000106-91-2 QMA = 0.02 mg/6 dm2 Methacrylic acid, ethyl ester 000097-63-2 Methacrylic acid, isobutyl ester 000097-86-9 Methacrylic acid, isopropyl ester 004655-34-9 Methacrylic acid, methyl ester 000080-62-6 Methacrylic acid, monoester with ethyleneglycol 000868-77-9 Methacrylic acid, phenyl ester 002177-70-0 Methacrylic acid, propyl ester 002210-28-8 Methacrylic anhydride 000760-93-0 Methacrylonitrile 000126-98-7 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Methallylsulphonic acid, sodium salt 001561-92-8 5 Methanol 000067-56-1 2-Methyl-1,3-butadiene 000078-79-5 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) SML = n.d. or QM =1 mg/kg in FP 3-Methyl-1-butene 000563-45-1 QMA = 0.006 mg/6 dm2 For use only in PP 4,4’-Methylenebis(3-chloro-2,6-diethylaniline) 106246-33-7 QMA = 0.05 mg/6 dm2 Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1,4-(Methylenedioxy)butane 000505-65-7 QMA = 0.05 mg/6 dm2 N-Methylolacrylamide 000924-42-5 n.d. (DL = 0.01, e.a. Acrylamide) 4-Methyl-1-pentene 000691-37-2 0.05 Mixture (40:60 % w/w) of1,6-Diamino-2,2,4-trimethyl-hexane 025513-64-8 QMA = 5 mg/6 dm2 and of1,6-Diamino-2,4,4-trimethylhexane Mixture (40:60 % w/w) of2,2,4-Trimethylhexane- 028679-16-5 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) 1,6-diisocyanate and of2,4,4-Trimethylhexane- 1,6-diisocyanate Myristic acid 000544-63-8 1,5-Naphthalene diisocyanate 003173-72-6 QM =1 mg/kg in FP (e.a. NCO) 2,6-Naphthalenedicarboxylic acid 001141-38-4 5 2,6-Naphthalenedicarboxylic acid, dimethyl ester 000840-65-3 0.05 Neopentylglycol 000126-30-7 s.2,2-Dimethyl-1,3-propanediol Nitrocellulose 009004-70-0 1-Nonanol 000143-08-8 Norbornene 000498-66-8 s. Bicyclo[2.2.1]hept-2-ene Octadecyl isocyanate 000112-96-9 QM =1 mg/kg in FP (e.a.
NCO) 1-Octanol 000111-87-5 1-Octene 000111-66-0 15 Oleic acid 000112-80-1 4,4’-Oxybis(benzenesulphonyl azide) 007456-68-0 QMA = 0.05 mg/6 dm2 Palmitic acid 000057-10-3 Pentaerythritol 000115-77-5 1-Pentanol 000071-41-0 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1-Pentene 000109-67-1 5 Perfluoropropylperfluorovinyl ether 001623-05-8 0.05 Phenol 000108-95-2 1,3-Phenylenediamine 000108-45-2 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Phosgene 000075-44-5 s. Carbonyl chloride Phosphoric acid 007664-38-2 Phosphorous acid, triethyl ester 000122-52-1 QM = n.d. (DL =1 mg/kg in FP) Phthalic acid 000100-21-0 s. Terephthalic acid o-Phthalic acid 000088-99-3 Phthalic acid, diallyl ester 000131-17-9 n.d. (DL = 0.01) Phthalic anhydride 000085-44-9 alpha-Pinene 000080-56-8 beta-Pinene 000127-91-3 Polydimethylsiloxane (MW > 6800) 009016-00-6 s. list3.10 063148-62-9 Polyethyleneglycol 025322-68-3 Polypropyleneglycol 025322-69-4 1,2-Propanediol 000057-55-6 1,3-Propanediol 000504-63-2 0.05 1-Propanol 000071-23-8 2-Propanol 000067-63-0 Propionaldehyde 000123-38-6 Propionic acid 000079-09-4 Propionic acid, vinyl ester 000105-38-4 6 (T) (e.a. Acetaldehyde) Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Propionic anhydride 000123-62-6 Propylene 000115-07-1 Propylene oxide 000075-56-9 QM =1 mg/kg in FP Pyrocatechol 000120-80-9 s.1,2-Dihydroxybenzene Pyromellitic anhydride 000089-32-7 0.05 (e.a. Pyromellitic acid) Resin acids and Rosin acids 073138-82-6 Resorcinol 000108-46-3 s.1,3-Dihydroxybenzene Resorcinol diglycidyl ether 000101-90-6 QMA = 0.005 mg/6 dm2
s. list3.11 Rosin 008050-09-7 Rosin gum 008050-09-7 s. Rosin Rosin tall oil 008052-10-6 Rosin wood 065997-05-9 Rubber, natural 009006-04-6 Salicylic acid 000069-72-7 Sebacic acid 000111-20-6 Sebacic anhydride 002561-88-8 Sodium sulphide 001313-82-2 Sorbitol 000050-70-4 Soybean oil 008001-22-7 Starch, edible 009005-25-8 Stearic acid 000057-11-4 Styrene 000100-42-5 Styrenesulphonic acid 026914-43-2 0.05 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen Succinic acid 000110-15-6 Succinic anhydride 000108-30-5 Sucrose 000057-50-1 5-Sulphoisophthalic acid, monosodium salt 006362-79-4 5 5-Sulphoisophthalic acid, monosodium salt, dimethyl ester 003965-55-7 0.05 Terephthalic acid 000100-21-0 7.5 Terephthalic acid dichloride 000100-20-9 7.5 (T) (e.a. Terephthalic acid) Terephthalic acid, dimethyl ester 000120-61-6 1-Tetradecene 001120-36-1 0.05 Tetraethyleneglycol 000112-60-7 Tetrafluoroethylene 000116-14-3 0.05 Tetrahydrofuran 000109-99-9 0.6 N,N,N’,N’-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylenediamine 000102-60-3 2,4-Toluene diisocyanate 000584-84-9 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) 2,6-Toluene diisocyanate 000091-08-7 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) 2,4-Toluene diisocyanate, dimer 026747-90-0 QM (T) =1 mg/kg (e.a. NCO) Trialkyl(C5–C15)acetic acid,2,3-epoxypropyl ester QM =1 mg/kg in FP (e. a. epoxy, MW = 43) Trialkyl(C7–C17)acetic acid, vinyl esters (= Vinyl versatate) QMA = 0.05 mg/6 dm2 Triallylamine 000102-70-5 s.
list3.13 2,4,6-Triamino-1,3,5-triazine 000108-78-1 30 Tricyclodecanedimethanol 026896-48-0 0.05 Triethyleneglycol 000112-27-6 1,1,1-Trimethylolpropane 000077-99-6 6 Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Migration Bemerkungen 1,1,1-Trimethylolpropane trimethylacrylate 003290-92-4 0.05 Trioxane 000110-88-3 0.05 Tripropyleneglycol 024800-44-0 1,1,1-Tris(4-hydroxyphenyl)ethane 027955-94-8 QM = 0.5 mg/kg in FP For use only in PC Urea 000057-13-6 Vinyl chloride 000075-01-4 n.d. QM =1 mg/kg in FP Vinylidene chloride 000075-35-4 n.d. (DL = 0.05) SML = n.d. or QM = 5 mg/kg in FP Vinylidene fluoride 000075-38-7 5 1-Vinylimidazole 001072-63-5 QM = 5 mg/kg in FP N-Vinyl-N-methylacetamide 003195-78-6 QM =2 mg/kg in FP Vinyltrimethoxysilane 002768-02-7 QM = 5 mg/kg in FP Water 007732-18-5 Kunststoffverordnung 817.041.1 Teil B: Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die bis zum Entscheid über den Einschluss in Teil A der Liste 1 weiterhin verwendet werden dürfen
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, distilled 061788-89-4 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, non-distilled 061788-89-4 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, hydrogenated, distilled 068783-41-5 Acids, fatty, unsaturated (C18), dimers, hydrogenated, non-distilled 068783-41-5 Acrylic acid, 2-ethylhexyl ester 000103-11-7 1,2,4-Benzenetricarboxylic acid 000528-44-9 s. Trimellitic acid Caprolactone 000502-44-3 Crotonic acid 003724-65-0 Dicyclopentadiene 000077-73-6 3,3’-Dimethyl-4,4’-diaminodicyclohexyl methane 006864-37-5 5-Ethylidenebicyclo[2,2,1]hept-2-ene 016219-75-3 1,4-Hexadiene 000592-45-0 1,6-Hexanediol 000629-11-8 Methacrylic acid, 2-sulphoethyl ester 010595-80-9 Methacrylic acid, sulphopropyl ester 054276-35-6 N-Methylolmethacrylamide 000923-02-4 alpha-Methylstyrene 000098-83-9 Trimellitic acid 000528-44-9 QM (T) = 5 mg/kg in FP Trimellitic anhydride 000552-30-7 QM (T) = 5 mg/kg in FP (e.a. acid) Vinylpyrrolidone 000088-12-0 Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
Liste von Additiven, die bei der Herstellung von Kunststoffen unter Einhaltung der angegebenen Einschränkungen verwendet werden dürfen (nicht abschliessend)
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Acetic acid 000064-19-7 Acetic acid, butyl ester 000123-86-4 Acetic acid, ethyl ester 000141-78-6 Acetic anhydride 000108-24-7 Acetone 000067-64-1 Acetylacetic acid, salts Acetylated glycerides Acids, C2–C24, aliph., linear, monocarb. from natural oils and fats, and their mono-, di- and triglycerol esters Acids, C2–C24, aliph., linear, monocarb., synthetic and their mono-, di- and triglycerol esters Acids, aliph., monocarb. (C6–C22) esters with polyglycerol Acids, fatty from animal or vegetable food fats and oils Acrylic acid, 2-tert-butyl-6-(3-tert-butyl-2-hydroxy- 061167-58-6 6 5-methylbenzyl)-4-methylphenyl ester Acrylic acid,2,4-di-tert-pentyl-6-(1-(3,5-di-tert-pentyl- 123968-25-2 5 2-hydroxyphenyl)ethyl)phenyl ester Adipic acid 000124-04-9 Adipic acid, bis(2-ethylhexyl) ester 000103-23-1 18 Alcohols, aliph., monoh., sat., linear, primary (C4–C24) Alginic acid 009005-32-7 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Alkyl(C8–C22)sulphuric acids, linear, primary, with an even number of carbon atoms Aluminium calcium hydroxyde phosphite, hydrate Aluminium fibers, flakes and powders Aluminium hydroxide 021645-51-2 Aluminium magnesium hydroxyde carbonate hydrate 011097-59-9 Aluminium oxide 001344-28-1 3-Aminocrotonic acid, diester with thiobis(2-hydroxyethyl) ether 013560-49-1 2-Aminoethanol 000141-43-5 0.05 s. list3.11 N-(2-Aminoethyl)ethanolamine 000111-41-1 0.05 s. list3.11 Ammonia 007664-41-7 Ammonium bromide 012124-97-9 Ammonium hydroxide 001336-21-6 Arachidic acid 000506-30-9 Arachidonic acid 007771-44-0 Ascorbic acid 000050-81-7 Ascorbyl palmitate 000137-66-6 Ascorbyl stearate 010605-09-1 Azodicarbonamide 000123-77-3 s. list3.15 Beeswax 008012-89-3 Behenamide 003061-75-4 Behenic acid 000112-85-6 Bentonite 001302-78-9 Benzoic acid 000065-85-0 Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Benzoic acid, butyl ester 000136-60-7 Benzoic acid, ethyl ester 000093-89-0 Benzoic acid, methyl ester 000093-58-3 Benzoic acid, propyl ester 002315-68-6 2,5-Bis(5-tert-butyl-2-benzoxazoyl)thiophene 007128-64-5 0.6 Bis(2,6-di-tert-butyl-4-methylphenyl)pentaerythritol diphosphite 080693-00-1 5 (T) a. sum of phosphite and phosphate Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritol diphosphite 026741-53-7 0.6 s. list3.1 Bis(2,4-dicumylphenyl)pentaerythritol diphosphite 154862-43-8 5 (T) a. sum of phosphite, phosphate and its hydrolysis product Bis(3,4-dimethylbenzylidene)sorbitol 135861-56-2 Bis(4-ethylbenzylidene)sorbitol 079072-96-1 1,1-Bis(2-hydroxy-3,5-di-tert-butylphenyl)ethane 035958-30-6 5 Bis(methylbenzylidene)sorbitol 087826-41-3 069158-41-4 054686-97-4 081541-12-0 2,4-Bis(octylmercapto)-6-(4-hydroxy-3,5-di-tert-butylanilino)-1,3,5- 000991-84-4 30 triazine Boron nitride 010043-11-5 Butane 000106-97-8 1,4-Butanediol 000110-63-4 0.05 4,4’-Butylidene-bis(6-tert-butyl-3-methylphenyl-ditridecyl phosphite) 013003-12-8 6 Butyric acid, calcium salt 005743-36-2 Calcium chloride 010043-52-4 Calcium hydroxide 001305-62-0
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Calcium oxide 001305-78-8 Calcium sulphoaluminate 012004-14-7 037293-22-4 Candelilla wax 008006-44-8 Caprolactam 000105-60-2 15 (T) w. Caprolactam, sodium salt Caprylic acid 000124-07-2 Carbon dioxide 000124-38-9 Carbonic acid, salts Carboxymethylcellulose 009000-11-7 Carnauba wax 008015-86-9 Casein 009000-71-9 Castor oil, dehydrated (food grade quality) 064147-40-6 Castor oil, mono- and diglycerides Cellulose 009004-34-6 Cellulose acetate butyrate 009004-36-8 Cellulose, regenerated 068442-85-3 Ceresin, refined 008001-75-0 Citric acid 000077-92-9 Citric acid, triethyl ester 000077-93-0 Cotton fibers Cristobalite 014464-46-1 Cyclohexylamine 000108-91-8 Dammar 009000-16-2 n-Decanoic acid 000334-48-5 Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen alpha-Dextrin 010016-20-3 beta-Dextrin 007585-39-9 Diatomaceous earth 061790-53-2 Diatomaceous earth, soda ash flux-calcined 068855-54-9 Dibenzylidene sorbitol 032647-67-9 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzoic acid,2,4-di-tert-butylphenyl ester 004221-80-1 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzoic acid, hexadecyl ester 067845-93-6 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonic acid, dioctadecyl ester 003135-18-0 3,5-Di-tert-butyl-4-hydroxybenzylphosphonic acid, monoethyl ester, 065140-91-2 6 calcium salt Dicyanodiamide 000461-58-5 Diethyleneglycol 000111-46-6 30 (T) w. Ethyleneglycol 1,4-Dihydroxybenzene 000123-31-9 0.6 4,4’-Dihydroxybenzophenone 000611-99-4 6 (T) s. sum of all hydroxybenzophenone products 2,4-Dimethyl-6-(1-methylpentadecyl)phenol 134701-20-5 1 Dimethyl sulphoxide 000067-68-5 Dipentaerythritol 000126-58-9 Dipropyleneglycol 025265-71-8 000110-98-5 Dolomite 016389-88-1 cis-11-Eicosenamide 010436-08-5 Erucamide 000112-84-5 Erucic acid 000112-86-7 Ethanol 000064-17-5 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Ethylcarboxymethylcellulose 037205-99-5 Ethylcellulose 009004-57-3 N,N’-Ethylenebisoleamide 000110-31-6 N,N’-Ethylenebispalmitamide 005518-18-3 N,N’-Ethylenebisstearamide 000110-30-5 Ethylenediaminetetraacetic acid 000060-00-4 Ethyleneglycol 000107-21-1 30 (T) w. Diethyleneglycol Ethylene-N-palmitamide-N’-stearamide 005136-44-7 Ethylhydroxyethylcellulose 009004-58-4 Ethylhydroxymethylcellulose Ethylhydroxypropylcellulose 2,2’-Ethylidenebis(4,6-di-tert-butylphenyl) fluorophosphonite 118337-09-0 6 Fats and oils, from animal or vegetable food sources Fats and oils, hydrogenated, from animal or vegetable food sources Formic acid 000064-18-6 Fumaric acid 000110-17-8 Gadoleic acid 029204-02-2 Gelatin 009000-70-8 Glass fibers Glass microballs Glutaric acid 000110-94-1 Glycerol 000056-81-5 Glycerol dibehenate 099880-64-5 Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Glycerol, esters with acetic acid Glycerol, esters with aliphatic, sat., linear acids with an even number of C-atoms (C14–C18) and with aliphatic, unsaturated, linear acids with an even number of C-atoms (C16–C18) Glycerol, esters with butyric acid Glycerol, esters with erucic acid Glycerol, esters with 12-hydroxystearic acid Glycerol, esters with lauric acid Glycerol, esters with linoleic acid Glycerol, esters with myristic acid Glycerol, esters with nonanoic acid Glycerol, esters with oleic acid Glycerol, esters with palmitic acid Glycerol, esters with propionic acid Glycerol, esters with ricinoleic acid Glycerol, esters with stearic acid Glycerol monobehenate 030233-64-8 Glycerol monohexanoate 026402-22-2 Glycerol monolaurate diacetate 030899-62-8 Glycerol monooctanoate 026402-26-6 Glycerol monooleate, ester with ascorbic acid Glycerol monooleate, ester with citric acid Glycerol monopalmitate, ester with ascorbic acid Glycerol monopalmitate, ester with citric acid Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Glycerol monostearate, ester with ascorbic acid Glycerol monostearate, ester with citric acid Glycerol tribehenate 018641-57-1 Glycerol triheptanoate 000620-67-7 Glycine, salts Graphite 007782-42-5 Guar gum 009000-30-0 Gum arabic 009000-01-5 Heptanoic acid 000111-14-8 1,6-Hexamethylene-bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 023128-74-7 45 propionamide) 1,6-Hexamethylene-bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 035074-77-2 6 propionate) n-Hexanoic acid 000142-62-1 Huntite (natural calcium magnesium carbonate) 019569-21-2 Hydrochloric acid 007647-01-0 Hydromagnesite 012072-90-1 Hydrotalcite (Mg/Al carbonate complex) 012304-65-3 4-Hydroxybenzoic acid, ethyl ester 000120-47-8 4-Hydroxybenzoic acid, isopropyl ester 004191-73-5 4-Hydroxybenzoic acid, methyl ester 000099-76-3 4-Hydroxybenzoic acid, propyl ester 000094-13-3 2-[2-Hydroxy-3,5-bis(1,1-dimethylbenzyl)phenyl]benzotriazole 070321-86-7 1.5 2-(2’-Hydroxy-3’-tert-butyl-5’-methylphenyl)-5-chloro-benzotriazole 003896-11-5 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen 2-(2’-Hydroxy-3,5-di-tert-butyl-phenyl)-5-chlorobenzotriazole 003864-99-1 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives Hydroxyethylcellulose 009004-62-0 1-(2-Hydroxyethyl)-4-hydroxy-2,2,6,6-tetramethyl 065447-77-0 30 piperidine-succinic acid, dimethyl ester, copolymer Hydroxyethylmethylcellulose 009032-42-2 Hydroxyethyl starch 009005-27-0 Hydroxymethylcellulose 037353-59-6 2-(2’-Hydroxy-5’-methylphenyl)benzotriazole 002440-22-4 30 (T) a. sum of all benzotriazole additives Hydroxypropylcellulose 009004-64-2 Hydroxypropyl starch 009049-76-7 12-Hydroxystearic acid 000106-14-9 Hypophosphorous acid 006303-21-5 Iron oxide 001332-37-2 Isopentane 000078-78-4 Japan wax 008001-39-6 Kaolin 001332-58-7 Kaolin, calcined 066402-68-4 Lactic acid 000050-21-5 Lactic acid, butyl ester 000138-22-7 Lauric acid 000143-07-7 Lecithin 008002-43-5 Levulinic acid 000123-76-2 Lignoceric acid 000557-59-5 Linoleic acid 000060-33-3 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Linolenic acid 028290-79-1 Lysine, salts Magnesium hydroxide 001309-42-8 Magnesium oxide 001309-48-4 Maleic acid 000110-16-7 30 (T) w. Maleic anhydride (list 1A) Malic acid 006915-15-7 Malonic acid 000141-82-2 Mannitol 000087-78-5 Methylcarboxymethylcellulose 037206-01-2 Methylcellulose 009004-67-5 2,2’-Methylenebis(4-methyl-6-tert-butylphenol) 000119-47-1 1.5 Methylethylcellulose 009004-59-5 Methylhydroxymethylcellulose Methylhydroxypropylcellulose 009004-65-3 2-Methyl-4-isothiazolin-3-one 002682-20-4 n.d. (DL = 0.02, a.t.i.) Mica 012001-26-2 Mixture of 5,7-di-tert-butyl-3-(3,4-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2- 181314-48-7 5 one and 5,7-di-tert-butyl-3-(2,3-dimethylphenyl)-3H-benzofuran-2-one Molybdenum disulphide 001317-33-5 Montanic acids (purified) and/or their esters with ethyleneglycol and/or with1,3-butanediol and/or glycerol Montan wax 008002-53-7 Myristic acid 000544-63-8 Lebensmittelpolizei und Gebrauchsgegenstände 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Nepheline syenite 037244-96-5 Octadecyl 3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)propionate 002082-79-3 6 Oleamide 000301-02-0 Oleic acid 000112-80-1 Oleyl alcohol 000143-28-2 2,2’-Oxamidobis[ethyl-3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 070331-94-1 Ozokerite 012198-93-5 Palmitic acid 000057-10-3 Palmitoleic acid 000373-49-9 Pectin 009000-69-5 Pentaerythritol 000115-77-5 Pentaerythritol-tetrakis[3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)- 006683-19-8 Pentane 000109-66-0 Phosphoric acid 007664-38-2 Phosphoric acid, mono- and di-n-alkyl (C16 and C18) esters 0.05 Phosphorous acid, bis(2,4-di-tert-butyl-6-methylphenyl)ethyl ester 145650-60-8 5 (T) a. sum of phosphite and phosphate Phosphorous acid, tris(2,4-di-tert-butylphenyl) ester 031570-04-4 Phosphorous acid, tris(nonyl- and/or dinonylphenyl) ester 30 o-Phthalic acid 000088-99-3 Phthalic anhydride 000085-44-9 Pimelic acid, calcium salt 019455-79-9 0.5 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Polydimethylsiloxane (Mw > 6800) 009016-00-6 s. list3.10 063148-62-9 Polyesters of1,2-propanediol and/or1,3- and1,4-butanediol and/or 30 polypropyleneglycol with adipic acid or fatty acids C10–C18 or n-octanol and/or n-decanol Polyethyleneglycol 025322-68-3 Polyethyleneglycol ester of hydrogenated castor oil 061788-85-0 Polyethyleneglycol esters of aliphatic monocarboxylic acids (C6–C22) and their ammonium and sulphate salts Polyethyleneglycol (EO = 2-6) monoalkyl (C16–C18) ether 068439-49-6 0.05 Polyethyleneglycol sorbitan monolaurate 009005-64-5 Polyethyleneglycol sorbitan monooleate 009005-65-6 Polyethyleneglycol sorbitan monopalmitate 009005-66-7 Polyethyleneglycol sorbitan monostearate 009005-67-8 Polyethyleneglycol sorbitan trioleate 009005-70-3 Polyethyleneglycol sorbitan tristearate 009005-71-4 Polyglycerol ricinoleate 029894-35-7 Polyphosphoric acids 008017-16-1 Polypropyleneglycol 025322-69-4 Poly[6-[(1,1,3,3-tetramethylbutyl)amino]-1,3,5-triazine-2,4-diyl]- 071878-19-8 3 [2,2,6,6-tetramethyl-4-piperidyl)-imino]hexamethylene[(2,2,6,6- tetramethyl-4-piperidyl) imino] Potassium bromide 007758-02-3 Potassium hydroxide 001310-58-3 1,2-Propanediol 000057-55-6 2-Propanol 000067-63-0 Propionic acid 000079-09-4 1,2-Propyleneglycol alginate 009005-37-2 1,2-Propyleneglycol dilaurate 022788-19-8 1,2-Propyleneglycol dioleate 000105-62-4 1,2-Propyleneglycol dipalmitate
033587-20-1 1,2-Propyleneglycol distearate 006182-11-2 1,2-Propyleneglycol monolaurate 027194-74-7 1,2-Propyleneglycol monooleate 001330-80-9 1,2-Propyleneglycol monopalmitate 029013-28-3 1,2-Propyleneglycol monostearate 001323-39-3 Propylhydroxyethylcellulose Propylhydroxymethylcellulose Propylhydroxypropylcellulose Pyrophosphoric acid 002466-09-3 Pyrophosphorous acid 013445-56-2 Pyrophyllite (= natural aluminium silicate) 068136-61-8 Quartz 014808-60-7 Resin acids and rosin acids 073138-82-6 Rosin (Colophonium) 008050-09-7 Rosin, ester with glycerol 008050-31-5 Rosin, ester with pentaerythritol 008050-26-8 Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Rosin, hydrogenated 065997-06-0 Rosin, hydrogenated, ester with glycerol 065997-13-9 Rosin, hydrogenated, ester with methanol 008050-15-5 Rosin, hydrogenated, ester with pentaerythritol 064365-17-9 Rubber, natural 009006-04-6 Salicylic acid 000069-72-7 Sebacic acid, dibutyl ester 000109-43-3 Silicates, natural Asbestos free Silicates, natural, silanated Asbestos free Silicic acid 001343-98-2 Silicic acid, lithium magnesium sodium salt 053320-86-8 0.6 (e.a. lithium) a. sum of all lithium salts Silicic acid, silylated Silicon carbide 000409-21-2 Silicon dioxide 007631-86-9 Silicon dioxide, silanated Sodium bromide 007647-15-6 Sodium hydroxide 001310-73-2 Sorbic acid 000110-44-1 Sorbitan dioleate 029116-98-1 Sorbitan monobehenate 062568-11-0 Sorbitan monolaurate 001338-39-2 Sorbitan monooleate 001333-68-2 Sorbitan monopalmitate 026266-57-9 Sorbitan monostearate 001338-41-6 Sorbitan tetrastearate 061752-68-9 Sorbitan trioleate 026266-58-0 Sorbitan tripalmitate 054140-20-4 Sorbitan tristearate 026658-19-5 Sorbitol 000050-70-4 Sorbitol monostearate 026836-47-5 Soybean oil, epoxidised 008013-07-8 s.
list3.12 Starch, edible 009005-25-8 Starch, hydrolysed 068412-29-3 Stearamide 000124-26-5 Stearic acid 000057-11-4 Stearic acid, esters with ethyleneglycol 30 Stearoylbenzoylmethane 058446-52-9 Stearoyl-2-lactylic acid, calcium salt 005793-94-2 Succinic acid 000110-15-6 Sucrose acetate isobutyrate 000126-13-6 Sucrose octaacetate 000126-14-7 Sulphur 007704-34-9 Sulphuric acid 007664-93-9 Talc 014807-96-6 Tartaric acid 000087-69-4 Taurine salts Kunststoffverordnung 817.041.1
2 3 4 Name bzw. chem. Bezeichnung des Stoffes CAS Nr. Grenzwert der Bemerkungen Terephthalic acid, diester with2,2’-methylenebis(4-methyl-6-tert- 057569-40-1 butylphenol) Tetraethyleneglycol 000112-60-7 Tetrakis(2,4-di-tert-butylphenyl)-4,4’-biphenylylene diphosphonite 038613-77-3 18 N,N,N’,N’-Tetrakis(2-hydroxypropyl)ethylenediamine 000102-60-3 4,4’-Thiobis(6-tert-butyl-3-methylphenol) 000096-69-5 0.48 Thiodiethanol bis(3-(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxyphenyl)-propionate) 041484-35-9 2.4 Titanium dioxide 013463-67-7 alpha-Tocopherol 000059-02-9 010191-41-0 Tragacanth gum 009000-65-1 Triethyleneglycol 000112-27-6 Triethyleneglycol bis[3-(3-tert-butyl-4-hydroxy-5-methylphenyl)- 036443-68-2 9 Triisopropanolamine 000122-20-3 5 1,1,1-Trimethylolpropane 000077-99-6 6 1,3,5-Trimethyl-2,4,6-tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-benzene 001709-70-2 1,3,5-Tris(3,5-di-tert-butyl-4-hydroxybenzyl)-1,3,5-triazine- 027676-62-6 5 Waxes, refined, derived from petroleum based or synthetic hydrocarbon s. list3.14 feedstocks White mineral oils, paraffinic, derived from petroleum based hydrocarbon s. list3.14 Wollastonite (= natural calcium silicate) 013983-17-0 Wood flour and fibers, untreated Xanthan gum 011138-66-2 Zinc hydroxide 020427-58-1 Zinc oxide 001314-13-2 Zinc sulphide 001314-98-3
Liste der besonderen Anforderungen (Anwendungsbeschränkungen, Spezifikationen und Reinheitsanforderungen)
Bis(2,4-di-tert-butylphenyl)pentaerythritoldiphosphit Darf als Hydrolysestabilisator höchstens 1 Massenprozent Triisopropanolamin enthalten.
Natürliches Calciumcarbonat Höchstgehalt an:
Magnesiumcarbonat bis 20 Massenprozent
Arsen 0,1 mg/kg
Cadmium 0,5 mg/kg
Chlor 30 mg/kg
Quecksilber 0,05mg/kg
Cholinesterchloride von natürlichen linearen Fettsäuren vorwiegend C8–C18
freien Fettsäuren maximal 3 Massenprozent
Fettsäureester mit Dimethylaminoethanol maximal 3 Massenprozent
Ethylen-Maleinsäureanhydrid-Propfcopolymer
mittleres Molekulargewicht 10,000
gebundenes Maleinsäureanhydrid maximal 2 Massenprozent
freies Maleinsäureanhydrid maximal 10 mg/kg
3-Phenyl-1,2-propan-dicarbonsäureanhydrid maximal 50 mg/kg
Epoxyderivate Spezifischer Migrationsgrenzwert von2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)propanbis(2,3-epoxypropyl)ether (BADGE) und einiger Derivate Der spezifische Migrationsgrenzwert von BADGE und einiger Derivate aus der Hydrolyse oder Hydrochlorierung der Epoxygruppe (BADGE.H2O, oder Lebensmittelsimulans nicht überschreiten (analytische Toleranz eingeschlossen). Bei Migrationstests mit einem wässrigen Lebensmittelsimulans muss die Konzentration des Derivats BADGE.2H2O im obigen Wert miteingeschlossen sein. Novolak-Glycidylether (NOGE), einschliesslich2,2-Bis(4-hydroxyphenyl)- methan-bis(2,3-epoxypropyl)ether (BFDGE) Die Verwendung von NOGE für die Herstellung von Konserveninnenbeschichtungen ist verboten. Der Einsatz von NOGE bei anderen Verwendungen unterliegt keinen Einschränkungen, sofern die allgemeinen Anforderungen nach Artikel 6 der Verordnung vom1. März 199511 über Gebrauchsgegenstände eingehalten werden.
N-(4-Hydroxyphenyl)acetamid Darf nur in Flüssigkristallen und hinter einer Sperrschicht in Mehrschichtkunststoffen verwendet werden.
Montansäuren C25–C30-Ethylenglykolester
freiem Ethylenglykol maximal 0,3 Massenprozent
freien Montansäuren maximal 10 Massenprozent
Montansäuren-Monoester maximal 0,5 Massenprozent
Organozinnstabilisatoren Di-n-octylzinnverbindungen Es dürfen höchstens 3 Massenprozent des enthaltenen Zinns an i- Octylgruppen und Alkylgruppen mit weniger als C8 als Di- und Trialkylzinnverbindungen gebunden sein. Methyl-, Ethyl- und Arylzinnverbindungen dürfen jedoch nicht nachweisbar sein. Der kumulative Gehalt an Arsen, Blei und Cadmium darf 30 mg/kg nicht überschreiten. Quecksilber darf nicht nachweisbar sein. Dimethylzinnverbindungen [76 % Dimethylzinn-bis(isooctylthioglykolat) mit
% Monomethylzinn-tris(isooctylthioglykolat)]
Trimethylzinnverbindungen maximal 0,4 Massenprozent
anderen Alkylzinnverbindungen maximal 20 mg/kg
Arsen, Blei und Cadmium maximal 30 mg/kg
Quecksilber nicht nachweisbar Mono-n-octylzinn-tris(C10–C16-thioglykolat) mit Di-n-octylzinn-bis (C10–C16-thioglykolat) im Verhältnis2:1 Gleiche Spezifikationen wie in Ziffer 8.1.
Pigmente und Farbstoffe Der in 0,1 M Salzsäure lösliche Gehalt an Metallen und Halbmetallen im Pigment oder Farbstoff darf die folgenden Werte nicht überschreiten:
Antimon 0,05 Massenprozent
Arsen 0,01 Massenprozent
Barium 0,01 Massenprozent
Cadmium12 0,01 Massenprozent
Chrom(III)13 0,10 Massenprozent
Blei 0,01 Massenprozent
Quecksilber 0,005 Massenprozent
Selen 0,01 Massenprozent Der Gehalt an nicht sulfonierten primären aromatischen Aminen (als Anilin) darf 500 mg/kg nicht überschreiten. Der Gehalt an Benzidin, ss-Naphthylamin und 4-Aminobiphenyl einzeln oder zusammen darf 10 mg/kg nicht überschreiten.
Der Gehalt an sulfonierten aromatischen Aminen (als Anilinsulfonsäure) darf 500 mg/kg nicht überschreiten. Der durch Toluol extrahierbare Anteil an Russ darf 0,15 Massenprozent nicht überschreiten. Der Gehalt an extrahierbaren polychlorierten Biphenylen darf 25 mg/kg, ausgedrückt als Decachlorbiphenyl, nicht überschreiten. Die Verwendung von Cadmium-Pigmenten ist nicht gestattet.
Polydimethylsiloxanöle Polydimethylsiloxan-Moleküle dürfen am gleichen Siliciumatom nur Methylgruppen tragen. Die Viskosität bei 25 °C darf1 cm2.sec–1 (100 Centistokes) nicht unterschreiten.
Polyhydroxyaminether (PHAE) Dieses Thermoplast, gebildet aus Resorcinol-Diglycidylether, BADGE, 2-Aminoethanol und N-(2-Aminoethyl)ethanolamin (Additiv), darf nur im indirekten Kontakt hinter einer PET-Schicht verwendet werden.
Epoxidiertes Sojaöl
Triallylamin
mg/kg Hydrogel, verwendet im Verhältnis von höchstens1,5 g Hydrogel pro1 kg Lebensmittel. Nur für Hydrogele geeignet, die nicht in direkten Kontakt mit Lebensmitteln gelangen.
Siehe Ziff. 9.6.
Chrom(VI)-Pigmente dürfen nicht verwendet werden.
Wachse und weisse Mineralöle 14.1 Raffinierte Wachse, Derivate aus Erdöl oder synthetischen Kohlenwasserstoffen, müssen folgende Spezifikationen aufweisen:
Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit weniger als 25 Kohlenstoffen: nicht mehr als 5 Massenprozent;
Viskosität von mindestens 11 × 10–6 m2/s (11 Centistokes) bei 100 °C;
mittleres Molekulargewicht von mindestens 500.
14.2 Paraffinische weisse Mineralöle, die aus Erdöl gewonnen werden, müssen folgende Spezifikationen aufweisen:
Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit weniger als 25 Kohlenstoffen: nicht mehr als 5 Massenprozent;
Viskosität von mindestens 8,5 × 10–6 m2/s (8,5 Centistokes) bei 100 °C;
mittleres Molekulargewicht von mindestens 480.
Azodicarbonamid Nur als Treibmittel für Materialien ohne Kontakt mit alkoholhaltigen Lebensmitteln.
Weichmacherhaltige PVC- und PVDC-Folien Die Verwendung von Phthalaten als Weichmacher für PVC- und PVDC- Folien, die in Kontakt mit Lebensmitteln kommen, ist verboten. 16.1 Weichmacherhaltige PVC-Folien 16.1.1 Folien für manuelle Verpackung Der Gehalt an monomerischen Weichmachern darf 10 Massenprozent nicht überschreiten. Die Foliendicke darf höchstens 11 µm betragen. 16.1.2 Folien für automatische Verpackungsmaschinen Der Gehalt an monomerischen Weichmachern in PVC-Folien zur Verpackung von fetthaltigen Lebensmitteln oder solchen mit Fettkontakt darf 10 Massenprozent nicht überschreiten. Bei Abpackung in Behälter darf der Gehalt höchstens 15 Massenprozent betragen, sofern die Foliendicke vor Verzug 14 µm nicht überschreitet und das Verhältnis von Kontaktoberfläche der Folie zum Lebensmittelvolumen nicht mehr als 0,4 cm–1 beträgt. Der Gehalt an monomerischen Weichmachern in PVC-Folien zur Verpackung von fettfreien Lebensmitteln darf 22 Massenprozent nicht überschreiten. 16.1.3 Kennzeichnung Auf der Verpackung, der Folienrolle und den Begleitdokumenten zur Folie muss ein Hinweis auf die Anwendungsbeschränkung angebracht sein. 16.2 Weichmacherhaltige PVCD-Folien Der Gehalt an monomerischen Weichmachern darf 5 Massenprozent nicht überschreiten.