Verordnung
über das Informationssystem für die Auszahlung
von Leistungen der Arbeitslosenversicherung
(ASAL-Verordnung)

vom 26. Oktober 2016 (Stand am 1. Januar 2017)

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 96c Absatz 3 und 109 des Arbeitslosenversicherungsgesetzes vom 25. Juni 1982¹,

verordnet:

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt den Betrieb und die Benützung:

des Informationssystems für die Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung (ASAL); sowie
der Subsysteme des ASAL.

Art. 2 Zweck des ASAL

Das ASAL dient der Abrechnung und Auszahlung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung durch die Arbeitslosenkassen.

Art. 3 Struktur des ASAL

Das ASAL setzt sich aus folgenden Subsystemen zusammen:

System (ASAL-BB), mit separaten Datenbanken je Arbeitslosenkasse, zur Erfassung der erforderlichen Daten und Informationen über versicherte Personen für die Festlegung von Ansprüchen aus der Arbeitslosenversicherung sowie zur Abrechnung von Leistungen;
System (ASAL-ZDB) zur Konsolidierung der in den separaten Datenbanken des Systems (BB) enthaltenen Daten zur Koordination zwischen den Arbeitslosenkassen und anderen Sozialversicherungen;
System (ASAL-DMS) zur elektronischen Führung der Dossiers von Personen, die Leistungen der Arbeitslosenversicherung beziehen;
System (SAP) zur Auszahlung und Verbuchung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung sowie Rechnungsführung des Ausgleichfonds der Arbeitslosenversicherung.

Art. 4 Inhalt des ASAL

Die Daten, die im ASAL bearbeitet werden können, sind im Anhang festgelegt.

Die angeschlossenen Stellen dürfen nur diejenigen Daten bearbeiten, die sie zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen. Die Zugriffsrechte sind im Anhang festgelegt.

Art. 5 Verantwortung für das ASAL

Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung ist für das ASAL verantwortlich.

2. Abschnitt Angeschlossene Stellen

Art. 6

Folgende Stellen sind an das ASAL angeschlossen:

die Arbeitslosenkassen: zur Auszahlung, Abrechnung und Verbuchung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung;
die kantonalen Amtsstellen: zur Erfassung von Leistungen der Arbeitslosenversicherung.

3. Abschnitt Datenbearbeitung

Art. 7 Datenverkehr mit anderen Systemen der Arbeitslosenversicherung

Mit dem Informationssystem für die Arbeitsvermittlung und die Arbeitsmarktstatistik (AVAM) können Daten gemäss Anhang ausgetauscht werden.

An das Informationssystem für die Analyse von Arbeitsmarktdaten (LAMDA) können Daten gemäss Anhang geliefert werden.

Art. 8 Datenverkehr mit anderen Stellen

Mit der Zentralen Ausgleichsstelle (ZAS) können Daten gemäss Anhang zur Bekanntgabe der Sozialversicherungsbeiträge sowie der Familienzulagen ausgetauscht werden.

An folgende Stellen können Daten gemäss Anhang geliefert werden:

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA): für elektronische Unfallmeldungen (SUNET);
kantonale Krankentaggeldversicherungen: für die Bekanntgabe von Abzügen der Versicherungsbeiträge im Falle von krankheitsbedingten Erwerbsausfällen bei Arbeitslosen;
Stiftung Auffangeinrichtung BVG: zur Abfrage von abgerechneten BVG-Beiträgen (BVG-Portal);
kantonale Arbeitslosenhilfen: für die Leistungserbringung an ausgesteuerte Versicherte.

Art. 9 Aufbewahrung und Vernichtung der Daten

Die Daten der Versicherten werden spätestens zehn Jahre nach der letzten leistungsrelevanten Mutation gelöscht.

4. Abschnitt Datenschutz und Datensicherheit

Art. 10 Datenschutz

Die angeschlossenen Stellen sorgen für die Einhaltung der massgebenden Datenschutzrichtlinien.

Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung gewährt die Bearbeitungs- und Zugriffsrechte für das ASAL und seine Subsysteme und überwacht die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Art. 11 Datensicherheit

Die angeschlossenen Stellen treffen die vorgeschriebenen Sicherheitsmassnahmen zur Verhinderung von unbefugtem Zugriff auf die Daten.

Die Ausgleichsstelle der Arbeitslosenversicherung trifft die notwendigen Massnahmen zur Wiederherstellung der Daten und Programme des ASAL nach Entwendung, Verlust oder unbeabsichtigter Zerstörung.

5. Abschnitt Finanzierung

Art. 12

Die Kosten des ASAL werden vom Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung getragen.

6. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 13 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung vom 28. November 1983² über die Informations- und Auszahlungssysteme der Arbeitslosenversicherung wird aufgehoben.

Art. 14 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2017 in Kraft.

Daten, Datenverkehr, Zugriffsrechte

(Art. 4, 7 und 8)

Abkürzungen:

ALK	Arbeitslosenkassen	K	Zugriff auf Daten der Kasse, welcher der Benutzer zugeordnet ist

1	AVAM	AP	Sachbearbeiter Leistungsart ALE/AMM/VL
2	Stiftung Auffangeinrichtung BVG	BV	Sachbearbeiter alle Leistungsarten
3	LAMDA	GV	Gruppenverantwortlicher
4	kantonale Arbeitslosenhilfen	IE	Sachbearbeiter Leistungsart IE
5	kantonale Krankentaggeldversicherungen	KS	Sachbearbeiter Leistungsart K/S
6	SUVA	KV	Sachbearbeiter mit Kontrollverantwortung
7	ZAS

	Datenverkehr mit anderen Systemen der Arbeitslosenversicherung und anderen Stellen	Zugriff
		ALK
		AP	BV	GV	IE	KS	KV
Arbeitslosenentschädigung und arbeitsmarktliche Massnahmen
Personendaten	1, 2, 3, 4, 5, 6, 7	K	K	K			K
Sozialversicherungsnummer	1, 2, 3, 4, 5, 6, 7	K	K	K			K
Personennummer	1, 2, 3, 4, 5, 6	K	K	K			K
Name/Vorname	1, 2, 3, 4, 5, 6	K	K	K			K
Geschlecht	1, 2, 3, 4, 6	K	K	K			K
Geburtsdatum	1, 2, 3, 4, 6	K	K	K			K
Sprache	1, 4, 6	K	K	K			K
Zivilstand	1, 2, 4, 6	K	K	K			K
Anzahl Kinder	3, 6	K	K	K			K
Vornamen der Kinder	5	K	K	K			K
Geburtsdaten der Kinder	5	K	K	K			K
Strasse	1, 2, 3, 4, 6	K	K	K			K
PLZ/Ort	1, 2, 3, 4, 6	K	K	K			K
Telefonnummer Privat	1, 4, 6	K	K	K			K
Telefonnummer Mobil	1, 4	K	K	K			K
E-Mail Adresse	1, 4	K	K	K			K
Nationalität	1, 2, 3, 4, 6	K	K	K			K
Aufenthaltsstatus	1, 2, 3, 4, 6	K	K	K			K
Erwerbsstatus	1, 4	K	K	K			K
Ausgeübter Beruf	1, 4, 6	K	K	K			K
Zahlungsverbindung/IBAN	2, 4, 5	K	K	K			K
Anspruchsdaten	1, 2, 3, 5, 6	K	K	K			K
Auszahlungsdaten	2, 3, 5, 6, 7	K	K	K			K
Quellensteuerdaten	2, 6	K	K	K			K
Verfügungen	1	K	K	K			K
Unfallmeldungen	6	K	K	K			K
Leistungspunkte Verwaltungskostenentschädigung ALK	3
Insolvenzentschädigung
Personendaten	3, 7		K	K	K		K
Betriebsdaten	1, 3		K	K	K		K
Anspruchsdaten	3		K	K	K		K
Auszahlungsdaten	3, 7		K	K	K		K
Pensionskassendaten			K	K	K		K
Quellensteuerdaten			K	K	K		K
Leistungspunkte Verwaltungskostenentschädigung ALK	3
Kurzarbeits- und Schlechtwetterentschädigung
Betriebsdaten	1, 3		K	K		K	K
Anspruchsdaten	3		K	K		K	K
Auszahlungsdaten	1, 3		K	K		K	K
Bewilligungen	1, 7		K	K		K	K
Leistungspunkte Verwaltungskostenentschädigung ALK	3
Projektkosten für arbeitsmarktliche Massnahmen
Auszahlungsdaten	1		K

Verordnung
über das Informationssystem für die Auszahlung
von Leistungen der Arbeitslosenversicherung
(ASAL-Verordnung)

Präambel

Footnotes

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Art. 2 Zweck des ASAL

Art. 3 Struktur des ASAL

Art. 4 Inhalt des ASAL

Art. 5 Verantwortung für das ASAL

2. Abschnitt Angeschlossene Stellen

Art. 6

3. Abschnitt Datenbearbeitung

Art. 7 Datenverkehr mit anderen Systemen der Arbeitslosenversicherung

Art. 8 Datenverkehr mit anderen Stellen

Art. 9 Aufbewahrung und Vernichtung der Daten

4. Abschnitt Datenschutz und Datensicherheit

Art. 10 Datenschutz

Art. 11 Datensicherheit

5. Abschnitt Finanzierung

Art. 12

6. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 13 Aufhebung eines anderen Erlasses

Footnotes

Art. 14 Inkrafttreten

Daten, Datenverkehr, Zugriffsrechte

Verordnungüber das Informationssystem für die Auszahlungvon Leistungen der Arbeitslosenversicherung(ASAL-Verordnung)

Präambel

1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Art. 2 Zweck des ASAL

Art. 3 Struktur des ASAL

Art. 4 Inhalt des ASAL

Art. 5 Verantwortung für das ASAL

2. Abschnitt Angeschlossene Stellen

Art. 6

3. Abschnitt Datenbearbeitung

Art. 7 Datenverkehr mit anderen Systemen der Arbeitslosenversicherung

Art. 8 Datenverkehr mit anderen Stellen

Art. 9 Aufbewahrung und Vernichtung der Daten

4. Abschnitt Datenschutz und Datensicherheit

Art. 10 Datenschutz

Art. 11 Datensicherheit

5. Abschnitt Finanzierung

Art. 12

6. Abschnitt Schlussbestimmungen

Art. 13 Aufhebung eines anderen Erlasses

Art. 14 Inkrafttreten

Daten, Datenverkehr, Zugriffsrechte

Verordnung
über das Informationssystem für die Auszahlung
von Leistungen der Arbeitslosenversicherung
(ASAL-Verordnung)