Verordnung über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst
(ISVet-V)

Die folgenden Ausdrücke bedeuten:

1. gemeinsames zentrales Informationssystem: gemeinsames zentrales Informationssystem entlang der Lebensmittelkette des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit, der AS 2014 1691 Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion;

2. Subsystem: Informationssystem, das Teil des gemeinsamen zentralen Informationssystems ist;

3. Betrieb: wiederkehrende Dienstleistungen und Bereitstellen der technischen Infrastruktur, die das adäquate Funktionieren eines Informationssystems gewährleisten;

4. Weiterentwicklung: Ausbau eines Informationssystems, insbesondere Anpassungen aufgrund von neuen gesetzlichen Vorgaben;

5. Zugangsstation: Lizenz, die den Zugriff auf ein Informationssystem ermöglicht;

6. beauftragte Dritte: Personen oder Organisationen, die von der zuständigen Behörde für die Durchführung von gesetzlichen Vollzugsaufgaben in den Bereichen Tiergesundheit, Tierschutz und Lebensmittelhygiene vertraglich beigezogen werden;

7. Primärproduktion: Produktion unverarbeiteter Lebens- und Futtermittel.

Im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben können die folgenden Stellen und Personen Daten von ASAN und von ALIS online bearbeiten:

1. das BLV: zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion;

2. das BLW: zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, des Täuschungsschutzes, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion;

3. die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV): zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, des Täuschungsschutzes, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion im Zusammenhang mit dem Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet;

4. das Bundesamt für Umwelt (BAFU): zur Gewährleistung der Tiergesundheit und des Tierschutzes bei Wildtieren;

5. die Bundeseinheit für die Lebensmittelkette (BLK): zur Gewährleistung der Aufsicht über den Vollzug der Pflanzengesundheits-, Futtermittel-, Tierseuchen-, Tierschutz- und Lebensmittelgesetzgebung;

6. die kantonalen Vollzugsbehörden: zur Erfüllung der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, Täuschungsschutz, Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und einwandfreie Primärproduktion, zur Erfüllung von kantonalen Aufgaben in diesen Bereichen sowie zur Bereinigung von Daten in ALIS;

7. die beauftragten Dritten: zur Erfüllung der Aufgaben gemäss ihrem Auftrag, sofern die Voraussetzungen von Artikel 11 erfüllt sind;

8. die anerkannten Laboratorien: zur Erfüllung ihrer Meldepflichten und zur Berichtigung unrichtiger Daten, die sie an ALIS gemeldet haben;

9. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN und von ALIS: zur Sicherstellung der Funktionalität, zur Behebung von Störungen, zur Erteilung von Zugriffsrechten und zur Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender.

Informationssystem für Vollzugsdaten des öffentlichen Zweck

Inhalt

online Zugriff auf die Stammdaten:

1. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW, der EZV, des BAFU und der BLK;

2. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden;

3. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN.

online Zugriff auf die Vollzugsdaten:

a. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN und von ALIS: auf alle Vollzugsdaten;

2. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW, der EZV, des BAFU, der BLK und der kantonalen Vollzugsbehörden auf die folgenden Vollzugsdaten: 1. Daten, die sie selber eingegeben haben, 2. Daten, die im Zusammenhang mit den Meldungen der kantonalen Vollzugsbehörden (Art. 7) angefallen sind, 3. Daten aus einer anderen als der eigenen Verwaltungseinheit, soweit sie für die Erfüllung der Vollzugsaufgaben erforderlich sind;

3. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anerkannten Laboratorien: auf die Vollzugsdaten, die sie selber eingegeben haben.

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die Administratorinnen und Administratoren von ASAN und von ALIS online Zugriff auf die Systemdaten und auf die Anwenderdaten.

Beauftragten Dritten kann online Zugriff auf Stamm- und Vollzugsdaten gewährt werden, soweit keine besonders schützenswerten Daten betroffen sind. Auf Daten von Betrieben darf ihnen der Zugriff nur gewährt werden, wenn dadurch ein Rückschluss auf Persönlichkeitsprofile ausgeschlossen ist.

Die Daten von ASAN können aus folgenden Informationssystemen bezogen werden:

1. Informationssystem für Betriebs-, Struktur- und Beitragsdaten (AGIS) nach den Artikeln 2–5 ISLV⁴;

2. Acontrol;

3. Tierverkehrsdatenbank (TVD) nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 2011⁵;

4. Internetportal Agate nach den Artikeln 20–22 ISLV;

5. Betriebs- und Unternehmensregister (BUR) nach der Verordnung vom 30. Juni 1993⁶ über das Betriebs- und Unternehmensregister;

6. Geografisches Informationssystem (GIS) nach den Artikeln 10–13 ISLV;

7. Zentrale Datenbank nach Artikel 30 Absatz 2 TSG (Hundedatenbank);

8. ALIS.

ALIS dient der Bearbeitung von Labordaten aus den anerkannten Laboratorien des öffentlichen Veterinärdienstes.

Die anerkannten Laboratorien geben regelmässig die Daten nach Artikel 312 Absatz 4 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995⁷ und nach Artikel 6 Absatz 3 der Milchprüfungsverordnung vom 20. Oktober 2010⁸ in ALIS ein.

online Zugriff auf die Untersuchungs- und die Standarddaten:

1. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV;

2. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden;

3. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anerkannten Laboratorien;

4. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ALIS.

Die Daten von ALIS können aus folgenden Informationssystemen bezogen werden:

1. Tierverkehrsdatenbank (TVD) nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 2011⁹;

2. Internetportal Agate nach den Artikeln 20–22 ISLV¹⁰;

3. ASAN.

Das BLV, die BLK und die kantonalen Vollzugsbehörden können Personen- und Betriebsdaten von ASAN und von ALIS Privaten bekannt geben, wenn dafür eine gesetzliche Grundlage besteht oder die Betroffenen eingewilligt haben.

Die Behörden oder die anerkannten Laboratorien, welche die Daten in ASAN oder ALIS eingegeben oder an sie übermittelt haben, sorgen für die Berichtigung unrichtiger Daten.

Das BLV erlässt namentlich technische Weisungen betreffend:

1. die Spezifizierung von Schnittstellen und Datenübertragungsmechanismen zu anderen Subsystemen, zu Informationssystemen der Kantone und zu beauftragten Dritten;

2. die Datenübertragungsfrequenzen;

3. die Standardisierung von Dateninhalten und Referenzlisten;

4. die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Benützung von ASAN und von ALIS;

5. die Form und die Anwendung des Datenkataloges von ASAN;

6. die Form und Struktur der Untersuchungs- und Standarddaten von ALIS.

Die Aufhebung und die Änderung anderer Erlasse werden in Anhang 3 geregelt.

Diese Verordnung tritt am¹. Juli 2014 in Kraft.

Anhang 115 (Art. 6 Abs. 2) Datenkatalog von ASAN

2.2 Meldungen 2.2.1 Bereich Tierschutz 2.2.2 Bereich Tiergesundheit einschliesslich Tierseuchenmeldungen 2.2.3 Bereich Lebensmittelsicherheit 2.2.4 Bereich Tierarzneimittel 2.3 Kontrollen 2.3.1 Kontrollen, die in Acontrol erfasst werden 2.3.2 Sonstige Kontrollen 2.4 Entscheide, Massnahmen und Massnahmenverfahren Massnahmentypen Massnahmenverfahren Status – Tierhalteverbot Rechtliches Gehör – Entwurf – Beschlagnahmung – Unterbreitet – Sperre nach Tierseuchenrecht – Stellungnahme eingegangen – Sperre nach Lebensmittelrecht – Bewilligungsentzug Verfügung – Entwurf – Kostenverrechnung – Unterbreitet mit aufschiebender – Allgemeine Massnahme Wirkung – Tierzuchtverbot – Unterbreitet ohne aufschiebende – Amtstierärztliche Überwachung Wirkung – Ausmerzung – Rechtsmittel ergriffen: – Hygienemassnahmen Einsprache – Impfung – Rechtsmittel ergriffen: – Entschädigung für Tiere Beschwerde/Rekurs – Rechtskräftig – Zurückgezogen – Aufgehoben – Kostenverrechnung Beanstandung – Entwurf – Allgemeine Massnahme – Unterbreitet – Zurückgezogen – Stellungnahme eingegangen – Allgemeine Massnahme Rückmeldung – Erfolgt – Unterbreitet – Zurückgezogen – Stellungnahme eingegangen – Strafverfahren – Nachkontrolle – Meldung an andere Stelle – Eröffnung eines Fachprozesses Keine

Massnahmenverfahren zur Verfügung – Keine Massnahme – Seuchenmeldung an BLV 2.5 Pendenzen 2.6 Dokumente 2.6.1 Dokumentvorlagen 2.6.2 Spezifische Vollzugsdokumente zu einer Einheit