AS 2001 1451

Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Getreide, Spezialgetreide sowie von Energie- und Proteinträgern zu Futterzwecken (Getreidepflichtlagerverordnung)

vom 25. April 2001

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 8, 52, 53, 55 und 57 des Landesversorgungsgesetzes vom 8. Oktober 19821 (LVG), verordnet:

1. Abschnitt: Obligatorische Lagerpflicht

Art. 1 Die im Anhang 1 aufgeführten Waren sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes mit Getreide, Spezialgetreide sowie mit Energie- und Proteinträgern zu Fut- terzwecken der obligatorischen Pflichtlagerhaltung unterstellt.

2. Abschnitt: Einfuhr lagerpflichtiger Waren

Art. 2 Einfuhrbewilligungspflicht

1 Wer die im Anhang 1 aufgeführten Waren einführen will, bedarf dazu einer Gene-

raleinfuhrbewilligung (GEB).

2 Die GEB wird von der Treuhandstelle der Schweizerischen Getreidepflichtlager-

halter (TSG) im Auftrag des Bundesamtes für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) erteilt.

3 Ohne GEB können eingeführt werden:

a. Warenmengen bis zu 20 kg brutto;. b. im Reisenden- und Grenzverkehr Waren des privaten Bedarfs.

Art. 3 Bedingungen für die Bewilligungserteilung

1 GEB werden an Importeure erteilt, die sich mit einem Pflichtlagervertrag ver-

pflichten, innerhalb des schweizerischen Zollgebietes während der Vertragsdauer ein Pflichtlager an diesen Waren zu halten.

SR 531.215.17 1 SR 531; AS 2001 1439

2001-0528 1451

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

2 Importeuren, die vom Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags befreit sind (Art. 7) oder Waren einführen, die nicht an Pflichtlager gelegt werden müssen (Art. 9), wird eine GEB erteilt, wenn sie sich schriftlich verpflichten, die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, wie sie sich aus einem entsprechenden Pflicht- lagervertrag ergeben würden.

Art. 4 Entzug und Verweigerung von Einfuhrbewilligungen Das BWL kann von sich aus oder auf Antrag der TSG einem Importeur die GEB entziehen oder verweigern, wenn er die an die GEB geknüpften Bedingungen im Zusammenhang mit der Pflichtlagerhaltung oder Verpflichtungen im Zusammen- hang mit der Befreiung von der Lagerhaltungspflicht verletzt oder nicht mehr erfüllt.

3. Abschnitt: Erstes Inverkehrbringen von Getreide

Art. 5 Grundsatz 1 Der Müller, der im Inland produziertes oder importiertes Getreide nach Anhang 1 Ziffer 1 in mechanisch verändertem oder gepufftem Zustand zum ersten Mal im In- land in Verkehr bringt (erstes Inverkehrbringen), ist verpflichtet, mit dem BWL ei- nen obligatorischen Pflichtlagervertrag abzuschliessen (Art. 8 Abs. 5 LVG). 2 Der Lagerpflichtige hat während der Vertragsdauer innerhalb des schweizerischen Zollgebietes ein Pflichtlager an Waren nach Absatz 1 zu halten. 3 Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete. 4 Getreide nach Absatz 1, das in den zollrechtlichen Wirtschaftszonen (Art. 58 Zoll- gesetz vom 1. Okt. 19252) produziert wurde, ist den inländischen Waren gleichge- stellt, sofern es im Inland in Verkehr gebracht wird.

Art. 6 Meldepflichten 1 Der Müller, der Waren nach Artikel 5 Absatz 1 zum ersten Mal in Verkehr bringt, muss der TSG unverzüglich und unaufgefordert davon Kenntnis geben.

2 Müller, die zur Pflichtlagerhaltung verpflichtet sind, haben der TSG nach den

Weisungen des BWL periodisch über Art und Menge der in Verkehr gebrachten Waren Meldung zu erstatten.

3 Die TSG gibt ihrerseits dem BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Änderung

oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags vom Inhalt dieser Meldungen Kennt- nis. 4 Das BWL stellt in strittigen Fällen gestützt auf die Meldungen der TSG gegenüber dem Inverkehrbringer durch Verfügung fest:

2 SR 631.0

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

a. die Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags über Waren nach Arti- kel 1; b. den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers; c. den Wegfall der Lagerpflicht.

4. Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen

Art. 7 Befreiung von der Lagerpflicht Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalen- derjahr weniger als die im Anhang 2 aufgeführten Mengen einführt oder als Müller in Verkehr bringt.

Art. 8 Pflichtlagervertrag Die Einzelheiten der Pflichtlagerhaltung werden durch einheitlich lautende Verträge zwischen dem BWL und den Pflichtlagerhaltern geregelt.

Art. 9 Ausmass und Qualität der Pflichtlager Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise: a. diejenigen Waren im Anhang 1, die an Pflichtlager gelegt werden müssen; b. das Ausmass und die Qualität der Pflichtlager sowie die Bemessungsgrund- lagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festge- legt wird.

Art. 10 Periodische Meldungen Der Pflichtlagerhalter muss periodisch nach den Weisungen des BWL seine gesam- ten Lagerbestände (Pflichtlager und freiwillig angelegte Vorräte) an den im An- hang 1 aufgeführten Waren melden.

Art. 11 Kontrollen 1 Das BWL kann zur Feststellung der Lagerpflicht jederzeit Einsicht in Geschäfts- unterlagen von Firmen und Betrieben nehmen und deren Geschäftsräumlichkeiten, Plätze, Lagerräume, Silos und Transportmittel überprüfen und kontrollieren.

2 Es kann die Überprüfung der Voraussetzungen der Lagerpflicht sowie die damit

verbundenen Befugnisse der TSG oder Dritten übertragen.

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

5. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 12 Vollzug

1 Das BWL und die Eidgenössische Zollverwaltung vollziehen diese Verordnung.

2 Das EVD kann nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise die Anhänge 1

und 2 ändern.

Art. 13 Aufhebung bisherigen Rechts Die Verordnung vom 6. Juli 19833 über die Pflichtlagerhaltung von Futtermitteln, Mahlhafer, Mahlgerste und Essmais wird aufgehoben.

Art. 14 Übergangsbestimmungen Der Müller hat unaufgefordert der TSG die Mengen an Waren nach Artikel 5 Ab- satz 1 zu melden, die innerhalb von drei Jahren vor Inkrafttreten dieser Verordnung zum ersten Mal in Verkehr gebracht wurden.

Art. 15 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2001 in Kraft.

25. April 2001 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Moritz Leuenberger

11405 Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

3 AS 1983 994, 1986 2127, 1987 2333, 1990 983, 1991 1599, 1995 1805, 1996 3284, 1997 2496, 1999 314 1707

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Anhang 1 (Art. 1 Abs. 1)

Warenliste

1. Getreide

Zolltarif-Nr.4 Warenbezeichnung

1001. Weizen und Mengkorn:

1031 – Hartweizen, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.26)5

eingeführt 9031 – andere, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)6 einge- führt 1002. 0031 Roggen, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)6 eingeführt 1007. 0021 Körnersorghum, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)6 eingeführt

1008. Buchweizen, Hirse, Triticale und anderes Getreide:

1021 – Buchweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents

(K-Nr.27)6 eingeführt

2021 – Hirse, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents

(K-Nr.27)6 eingeführt 9021 – Triticale, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.27)6 einge- führt

9051 – Anderes Getreide, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontin-

gents (K-Nr.27)6 eingeführt

2. Spezialgetreide

Zolltarif-Nr.7 Warenbezeichnung

1003. Gerste, zur menschlichen Ernährung:

0061 – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28)8 eingeführt

0069 – andere

1004. Hafer, zur menschlichen Ernährung:

0031 – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 28)8 eingeführt

0039 – anderer

1005. Mais, zur menschlichen Ernährung:

9021 – innerhalb des Zollkontingents (K-Nr.28)8 eingeführt

9029 – anderer

4 SR 632.10 Anhang

5 K-Nr. 26 Kontingent für Hartweizen max. 110 000 t/Jahr

6 K-Nr. 27 Kontingent für Weichweizen max. 70'000 t/Jahr

7 SR 632.10 Anhang

8 K-Nr. 28 Kontingent für Spezialgetreide max. 70'000 t/Jahr

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3. Energie- und Proteinträger

Zolltarif-Nr.9 Warenbezeichnung

0505. 9011 Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen, zu Futterzwecken

0508. 0091 Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken

0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegriffen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbel- losen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3: 9110 – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene Fische), Krebs- und Weichtiere, – auch gemahlen, zu Futterzwecken – andere, zu Futterzwecken:

9911 – Tierblut

9919 – andere

0708. 9010 Guarbohnen, zu Futterzwecken

0709. 9091 Zuckermais, zu Futterzwecken

0712. 9070 Zuckermais, zu Futterzwecken

0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert:

– Erbsen (Pisum sativum):

1011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

1091 – – andere, zu Futterzwecken

– Kichererbsen:

2011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

2091 – – andere, zu Futterzwecken

– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek:

3111 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

3191 – – – andere, zu Futterzwecken

– – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis):

3211 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

3291 – – – andere, zu Futterzwecken

– – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):

3311 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

3391 – – – andere, zu Futterzwecken

– – andere:

3911 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

3991 – – – andere, zu Futterzwecken

– Linsen:

4011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

4091 – – andere, zu Futterzwecken

– Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. majaor) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor):

5012 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

5091 – – andere, zu Futterzwecken

– andere:

9011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken

9091 – – andere, zu Futterzwecken

9 SR 632.10 Anhang

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartoffeln und

ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sagobaumes:

1010 – Wurzeln von Maniok, zu Futterzwecken

2010 – Süsskartoffeln, zu Futterzwecken

9010 – andere, zu Futterzwecken

0802. Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder ent-

häutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale:

2110 – – – zu Futterzwecken

2120 – – – zur Ölgewinnung

– – ohne Schale:

2210 – – – zu Futterzwecken

2220 – – – zur Ölgewinnung

– Walnüsse: – – in der Schale:

3110 – – – zu Futterzwecken

3120 – – – zur Ölgewinnung

– – ohne Schale:

3210 – – – zu Futterzwecken

3220 – – – zur Ölgewinnung

0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

4081 – Steinobst, anderes, ganz, zu Futterzwecken

4092 – andere, zu Futterzwecken

– Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend:

5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken

– – – andere:

5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futterzwecken

– – andere:

5081 – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamthaft nicht

mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend, zu Futterzwecken – – – andere:

5092 – – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend, zu Futter-

zwecken

0901. 9011 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen, zu Futterzwecken

1001. Weizen und Mengkorn:

1040 – Hartweizen, denaturiert, zu Futterzwecken

9040 – andere, denaturiert, zu Futterzwecken

1002. 0040 Roggen, denaturiert, zu Futterzwecken

1003. Gerste:

0030 – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz

0070 – andere, zu Futterzwecken

1004. 0040 Hafer, zu Futterzwecken

1005. 9030 Mais, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

1006. Reis:

1020 – Reis in Strohhülse (Paddy-Reis), zu Futterzwecken

2020 – Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis), zu Futterzwecken

3020 – Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert, zu Futter- zwecken

4020 – Bruchreis, zu Futterzwecken

1007. 0030 Körnersorghum, zu Futterzwecken

1008. Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide:

1030 – Buchweizen, zu Futterzwecken

2030 – Hirse, zu Futterzwecken

3030 – Kanariensaat, zu Futterzwecken

– anderes Getreide:

9031 – – Triticale, denaturiert, zu Futterzwecken

9061 – – anderes, zu Futterzwecken

1101. Mehl von Weizen oder Mengkorn:

0012 – nicht denaturiert, Quellmehl, zu Futterzwecken

0031 – denaturiert, zu Futterzwecken

1102. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn:

– Mehl von Roggen:

1011 – – nicht denaturiert, Quellmehl, zu Futterzwecken

1031 – – denaturiert, zu Futterzwecken

– Mehl von Mais:

2012 – – nicht denaturiert, zu Futterzwecken

2021 – – denaturiert, zu Futterzwecken

Mehl von Reis:

3012 – – nicht denaturiert, zu Futterzwecken

3021 – – denaturiert, zu Futterzwecken

– anderes:

9012 – – von Triticale, denaturiert, zu Futterzwecken

– – anderes:

9021 – – – nicht denaturiert, zu Futterzwecken

9031 – – – denaturiert, zu Futterzwecken

1103. Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide:

– Grütze und Griess: – – von Weizen:

1112 – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als 5 kg, zu Futterzwecken

1192 – – – andere, zu Futterzwecken

1220 – – von Hafer, zu Futterzwecken

1320 – – von Mais, zu Futterzwecken

1420 – – von Reis, zu Futterzwecken

– – von anderem Getreide:

1912 – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken

1993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken

– Agglomerate in Form von Pellets:

2120 – – von Weizen, zu Futterzwecken

– – von anderem Getreide:

2912 – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken

2992 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken

1104. Getreidekörner, anders bearbeitet (z.B. geschält, gequetscht, in Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – Körner, gequetscht oder in Flocken:

1120 – – von Gerste, zu Futterzwecken

1220 – – von Hafer, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

– – von anderem Getreide:

1912 – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken

1993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken

– anders bearbeitete Körner (z.B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschro- tet):

2130 – – von Gerste, zu Futterzwecken

2230 – – von Hafer, zu Futterzwecken

2320 – – von Mais, zu Futterzwecken

– – von anderem Getreide:

2912 – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken

2923 – – – von Hirse, zu Futterzwecken

2993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken

– Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Speisezwecken oder zu technischen Zwecken: – – – Maiskeime:

3011 – – – – für Extraktionswerke

3012 – – – – für Presswerke

3021 – – – Weizenkeime

3039 – – – andere

3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken

3081 – – von Brotgetreide, zu Futterzwecken

3093 – – andere, zu Futterzwecken

1105. Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, von Kartoffeln:

1021 – Mehl, Griess und Pulver, zu Futterzwecken

2021 – Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets, zu Futterzwecken

1106. Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, von Sa-

gomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8:

1010 – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, zu Futterzwecken

2010 – von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714, zu Futter-

zwecken

3010 – von Erzeugnissen des Kapitels 8, zu Futterzwecken

1107. Malz, auch geröstet:

– nicht geröstet: – – nicht zerkleinert:

1012 – – – zur menschlichen Ernährung

1013 – – – zu Futterzwecken

1094 – – anderes, zu Futterzwecken

– geröstet: – – nicht zerkleinert:

2012 – – – zur menschlichen Ernährung

2013 – – – zu Futterzwecken

2094 – – anderes, zu Futterzwecken

1108. Stärke; Inulin:

– Stärke:

1120 – – Weizenstärke, zu Futterzwecken

1220 – – Maisstärke, zu Futterzwecken

1320 – – Kartoffelstärke, zu Futterzwecken

1420 – – Maniokstärke (Cassavestärke), zu Futterzwecken

1912 – – Reisstärke, zu Futterzwecken

1992 – – andere, zu Futterzwecken

2020 – Inulin, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

1201. Sojabohnen, auch geschrotet:

0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– zur Ölgewinnung:

0021 – – zu Futterzwecken

– – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – durch Extraktion

0024 – – – durch Pressen

– – andere:

0026 – – – durch Extraktion

0027 – – – durch Pressen

1202. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt, auch geschält oder geschrotet: – in der Schale:

1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

1021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

1023 – – – – durch Extraktion

1024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

1026 – – – – durch Extraktion

1027 – – – – durch Pressen

– geschält oder geschrotet:

2010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

2021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

2023 – – – – durch Extraktion

2024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

2026 – – – – durch Extraktion

2027 – – – – durch Pressen

1203. Kopra:

0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– zur Ölgewinnung:

0021 – – zu Futterzwecken

– – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – durch Extraktion

0024 – – – durch Pressen

– – andere:

0026 – – – durch Extraktion

0027 – – – durch Pressen

1204. Leinsamen, auch geschrotet:

0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– zur Ölgewinnung:

0021 – – zu Futterzwecken

– – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – durch Extraktion

0024 – – – durch Pressen

– – andere:

0026 – – – durch Extraktion

0027 – – – durch Pressen

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

1205. Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet:

– Rübsensamen:

0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

0021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – – durch Extraktion

0024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

0026 – – – – durch Extraktion

0027 – – – – durch Pressen

– Rapssamen:

0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

0051 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

0053 – – – – durch Extraktion

0054 – – – – durch Pressen

– – – andere:

0056 – – – – durch Extraktion

0057 – – – – durch Pressen

1206. Sonnenblumensamen, auch geschrotet:

– ungeschält:

0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

0021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

0023 – – – – durch Extraktion

0024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

0026 – – – – durch Extraktion

0027 – – – – durch Pressen

– geschält:

0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

0041 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

0053 – – – – durch Extraktion

0054 – – – – durch Pressen

– – – andere:

0056 – – – – durch Extraktion

0057 – – – – durch Pressen

1207. Andere Oelsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet:

– Palmnüsse und Palmkerne:

1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – zur Ölgewinnung:

1021 – – – zu Futterzwecken

– – – zur Herstellung von Speiseöl:

1023 – – – – durch Extraktion

1024 – – – – durch Pressen

– – – andere:

1026 – – – – durch Extraktion

1027 – – – – durch Pressen

– Baumwollsamen:

6027 – – – – durch Pressen

– andere: – – Mohnsamen:

9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– zur Ölgewinnung:

9113 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9114 – – – – – durch Extraktion

9115 – – – – – durch Pressen

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

– – – – andere:

9116 – – – – – durch Extraktion

9117 – – – – – durch Pressen

– – Sheanüsse:

9211 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

9213 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9214 – – – – – durch Extraktion

9215 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9216 – – – – – durch Extraktion

9217 – – – – – durch Pressen

– – andere (ausgenommen Bucheckern):

9911 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung

– – – zur Ölgewinnung:

9913 – – – – zu Futterzwecken

– – – – zur Herstellung von Speiseöl:

9914 – – – – – durch Extraktion

9915 – – – – – durch Pressen

– – – – andere:

9916 – – – – – durch Extraktion

9917 – – – – – durch Pressen

1208. Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senfmehl:

1010 – von Sojabohnen, zu Futterzwecken

9010 – anderes, zu Futterzwecken

1209. Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:

– Samen von Rüben:

1110 – – Samen von Zuckerrüben, zu Futterzwecken

2911 – – andere, von Wicken und Lupinen, zu Futterzwecken

– andere:

9911 – – Tamarindenkerne, zu Futterzwecken

9991 – – andere, zu Futterzwecken

1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren

oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1091 – Johannisbrot (ausgenommen ganze Kerne), auch in Pulverform

(einschliesslich Kernmehl), zu Futterzwecken

2010 – Algen, Mehl, zu Futterzwecken

– andere:

9110 – – Zuckerrüben, zu Futterzwecken

9911 – – Zichorienwurzeln, getrocknet, zu Futterzwecken

9991 – – andere, zu Futterzwecken

1213. 0099 Stroh und Spreu von Getreide, gehäckselt, gemahlen, gepresst oder agglome- riert in Form von Pellets, andere, zu Futterzwecken

1214. Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne, Klee,

Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglome- riert in Form von Pellets:

1010 – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne, zu Futterzwecken

9019 – andere, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

1404. 9010 Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Dattelker- ne, Erzeugnisse und Abfälle davon sowie Guarsplits, zu Futterzwecken 1501. Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: – Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz), zu Futterzwecken:

0012 – – roh

0013 – – andere

– Geflügelfett, zu Futterzwecken:

0022 – – roh

0023 – – andere

1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere als solche der Nr. 1503, zu Futterzwecken:

0011 – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen

– andere:

0012 – – roh

0019 – – andere

1503. 0010 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet, zu Futterzwecken 1504. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1091 – Fischleberöle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken

2010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen Leberöle,

zu Futterzwecken 3010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren, zu Futterzwecken

1505. Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin:

1010 – Wollfett, roh, zu Futterzwecken

9010 – andere, zu Futterzwecken

1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Futterzwecken:

0011 – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen

– andere:

0012 – – roh

0019 – – andere

1507. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1010 – rohes Öl, auch entschleimt, zu Futterzwecken

– andere:

9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sojaöls

liegt, zu Futterzwecken

9091 – – andere, zu Futterzwecken

1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifi- ziert:

1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken

– andere:

9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Erdnussöls

liegt, zu Futterzwecken

9091 – – andere, zu Futterzwecken

1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1010 – nicht behandelt, zu Futterzwecken

9010 – andere, zu Futterzwecken

1510. 0010 Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

1511. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken

– andere:

9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palmöls

liegt, zu Futterzwecken

9091 – – andere, zu Futterzwecken

1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktionen, auch

raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen:

1110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken

– – andere:

1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Sonnen-

blumen- oder Safloröls liegt, zu Futterzwecken

1991 – – – andere, zu Futterzwecken

– Baumwollsamenöl und seine Fraktionen:

2110 – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit, zu Futterzwecken

2910 – – andere, zu Futterzwecken

1513. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen, auch raf- finiert, aber nicht chemisch modifiziert: – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen:

1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken

– – andere:

1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Kokosöls

(Kopraöl) liegt, zu Futterzwecken

1991 – – – andere, zu Futterzwecken

– Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen:

2110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken

– – andere:

2911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des Palm-

kern- oder Babassuöls liegt, zu Futterzwecken

2991 – – – andere, zu Futterzwecken

1514. Rapsöl, Rüböl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht

chemisch modifiziert:

1010 – rohe Öle, zu Futterzwecken

9010 – andere, zu Futterzwecken

1515. Andere pflanzliche Fette und andere feste pflanzliche Öle (einschliesslich

Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifi- ziert: – Leinöl und seine Fraktionen:

1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken

1910 – – andere, zu Futterzwecken

– Maisöl und seine Fraktionen:

2110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken

2910 – – andere, zu Futterzwecken

3010 – Rizinusöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken

4010 – Tungöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken

– Sesamöl und seine Fraktionen:

5011 – – rohes Öl, zu Futterzwecken

5020 – – andere, zu Futterzwecken

6010 – Jojoba-Öl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken

– andere:

9011 – – Getreidekeimöl, zu Futterzwecken

9091 – – andere, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilwei- se hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet:

1010 – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken

2010 – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken

1517. Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder

pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516:

1010 – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine, zu Futterzwecken

9010 – andere, zu Futterzwecken

1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

0011 – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle, zu Futterzwecken

0081 – Sojaöl, epoxidiert, zu Futterzwecken

0098 – andere, zu Futterzwecken

1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose, Glucose und Fructose(Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstof- fen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als 20 Gewichts- prozent: – – fest:

3021 – – – chemisch rein, zu Futterzwecken

3033 – – – andere, zu Futterzwecken

– Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trocken- substanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als

50 Gewichtsprozent:

4011 – – fest, zu Futterzwecken

6022 – – Fructosesirup, zu Futterzwecken

9011 – andere, fest, Invertzucker, zu Futterzwecken

1703. 9091 Melasse, zu Futterzwecken

1802. 0010 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle, zu Futterzwecken

1905. 9021 Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere Oblaten- kapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teig- blätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren; Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf; Panier- mehl zu Futterzwecken

2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige Mikroorga-

nismen (ausgenommen Vaccine der Nr. 3002):

1091 – lebende Hefen, andere als Backhefe (Presshefe), zu Futterzwecken

– nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen:

2011 – – nichtlebende Hefen, zu Futterzwecken

2021 – – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen, zu Futterzwecken

2103. 3011 Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete Gewürzsau- cen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf; Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

2301. Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch, Schlachtne-

benprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlacht- nebenprodukten, zu Futterzwecken:

1011 – – Grieben

1019 – – andere

2010 – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen, Krebs-

tieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zu Futterzwecken

2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von anderen

Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglomeriert in Form von Pellets:

1010 – von Mais, zu Futterzwecken

– von Reis, zu Futterzwecken:

2011 – – Rückstände vom Schleifen oder Polieren

2019 – – andere

– von Weizen, zu Futterzwecken:

3021 – – denaturiert

3022 – – nicht denaturiert

– von anderem Getreide, zu Futterzwecken:

4021 – – denaturiert

4022 – – nicht denaturiert

5010 – von Hülsenfrüchten, zu Futterzwecken

2303. Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, ausgelaugte

Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, zu Futter- zwecken:

1011 – – Kartoffelprotein

– andere:

1012 – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt von nicht

mehr als 30 Gewichtsprozent

1018 – – andere

2010 – ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zucker-

gewinnung, zu Futterzwecken

3010 – Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, zu Futterzwecken

2304. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken

2305. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl,

auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken

2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette

oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305:

1010 – aus Baumwollsamen, zu Futterzwecken

2010 – aus Leinsamen, zu Futterzwecken

3010 – aus Sonnenblumensamen, zu Futterzwecken

4010 – aus Raps- oder Rübsensamen, zu Futterzwecken

5010 – aus Kokosnüssen oder Kopra, zu Futterzwecken

6010 – aus Palmnüssen oder Palmkernen, zu Futterzwecken

7010 – aus Maiskeimen, zu Futterzwecken

9010 – andere, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Zolltarif-Nr. Warenbezeichnung

2308. Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände und pflanz- liche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwendeten Art, auch agglome- riert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1010 – Eicheln und Rosskastanien, zu Futterzwecken

– andere:

9011 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester, zu Futterzwecken

– – andere, zu Futterzwecken:

9021 – – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillenextrakt

9022 – – – von Maispflanzen

9028 – – – andere

2309. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art:

– andere: 9011 – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel

9041 – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt, auch ein-

gedickt oder in Pulverform, zu Futterzwecken – – andere, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferde- gattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel:

9081 – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend

– – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend:

9082 – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von Spuren-

elementen, Vitaminen oder medizinischen Wirkstoffen

9089 – – – – andere

3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z.B. vorgelatinierte oder veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modi- fizierten Stärken:

1010 – Dextrine und andere modifizierte Stärken, zu Futterzwecken

2010 – Leime, zu Futterzwecken

3506. 9910 Zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; in Behält- nissen von über 1 kg, zu Futterzwecken 3809. 1010 Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z.B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textil- industrie, der Papierindustrie, Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien ver- wendeten Art, auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken

3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:

– technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:

1110 – – Stearinsäure, zu Futterzwecken

1210 – – Ölsäure, zu Futterzwecken

1910 – – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren), zu Futterzwecken

3824. Zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne; chemische Erzeugnis- se und Zubereitungen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien (einschliesslich Mischungen von Naturprodukten), anderweit weder genannt noch inbegriffen; Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Indus- trien, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

1010 – zubereitete Bindemittel für Giessereiformen oder -kerne, zu Futterzwecken

– andere:

9021 – – Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, ander-

weit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken

9091 – – andere, zu Futterzwecken

Getreidepflichtlagerverordnung AS 2001

Anhang 2 (Art. 7)

Mengenliste zur Befreiung von der Lagerpflicht

1. Getreide

Von der Pflicht zum Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalenderjahr: – als Importeur weniger als 1000 t Getreide nach Anhang 1 Ziffer 1 einführt; – als Müller weniger als 400 t Waren nach Artikel 5 Absatz 1 in Verkehr bringt.

2. Spezialgetreide

Von der Pflicht zum Abschluss eines obligatorischen Pflichtlagervertrags ist befreit, wer als Importeur pro Kalenderjahr weniger einführt als: – 25 t Mahlgerste; – 75 t Mahlhafer; – 25 t Essmais.

3. Energie- und Proteinträger

Wer pro Kalenderjahr als Importeur weniger als 2000 t Energie- und Proteinträger nach Anhang 1 Ziffer 3 einführt, ist von der Pflicht zum Abschluss eines obligatori- schen Pflichtlagervertrags befreit.

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