AS 2004 4813

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (OV-EJPD)

Änderung vom 3. November 2004

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Organisationsverordnung vom 17. November 19991 für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement wird wie folgt geändert:

5. Abschnitt: Bundesamt für Migration

Art. 12 Ziele und Funktionen

1 Das Bundesamt für Migration (BFM) ist die Fachbehörde des Bundes für die

Belange der Ein- und Auswanderung, des Ausländerrechts, des Asyl- und Flücht- lingsrechts sowie des Schweizer Bürgerrechts. Es verfolgt insbesondere folgende Ziele: a. Gewährleistung einer kohärenten Ausländerpolitik; dazu gehören nament- lich:

1. die Zulassung und der Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern

in Erfüllung der völkerrechtlichen Verpflichtungen und unter Berück- sichtigung humanitärer Gründe und der Zusammenführung der Famili- en,

2. die Zulassung ausländischer Arbeitskräfte unter Berücksichtigung der

gesamtwirtschaftlichen Interessen, der langfristigen beruflichen und gesellschaftlichen Integrationschancen sowie der wissenschaftlichen und kulturellen Bedürfnisse der Schweiz; b. Umsetzung der schweizerischen Asyl- und Flüchtlingspolitik gemäss den Vorgaben der eidgenössischen Räte und des Bundesrates; dazu gehört insbe- sondere die Gewährleistung einer kohärenten Aufnahme- und Rückkehrpo- litik; c. Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Integration der in der Schweiz lebenden ausländischen Bevölkerung und für eine ausgeglichene demografische und soziale Entwicklung.

1 SR 172.213.1

2004-2048 4813

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2 Zur Verfolgung der Ziele nach Absatz 1 im Ausländerbereich und im Bereich des

Schweizer Bürgerrechts nimmt das BFM folgende Funktionen wahr: a. In Zusammenarbeit mit dem EDA und weiteren interessierten Bundesstellen erarbeitet es die Grundlagen der schweizerischen Visumspolitik und ent- wickelt Strategien zur Missbrauchsbekämpfung im Bereich des Ausländer- rechts unter Berücksichtigung der internationalen Lage und setzt diese um. b. In Zusammenarbeit mit dem EVD beurteilt es das gesamtwirtschaftliche Interesse im Bereich der Ausländerpolitik. c. Es setzt die ausländerrechtlichen Massnahmen um und konzipiert die aus- länderrechtliche Kontrolle beim Grenzübertritt. d. Es führt die Aufsicht über den Vollzug des Ausländerrechts in den Kanto- nen. e. Es bearbeitet alle Fragen des Schweizer Bürgerrechts.

3 Zur Verfolgung der Ziele nach Absatz 1 im Asyl- und Flüchtlingsbereich nimmt

das BFM folgende Funktionen wahr: a. Es entscheidet über die Gewährung oder Verweigerung des Asyls, über die Schutzgewährung, die vorläufige Aufnahme sowie über die Wegweisung aus der Schweiz. b. Es koordiniert Fragen im Asyl- und Flüchtlingsbereich innerhalb der Bun- desverwaltung, mit den Kantonen und den schweizerischen und internationa- len Organisationen. c. Es wirkt mit bei der Harmonisierung der internationalen Flüchtlings- und Asylpolitik und bei deren Umsetzung in der Praxis, in Abstimmung mit dem EDA. d. Es setzt die gesetzlichen Grundlagen betreffend die Finanzierung der Für- sorge, Betreuung und Verwaltung um, richtet die entsprechenden Subventi- onen aus und überwacht deren Verwendung. e. In Zusammenarbeit mit dem EDA bereitet es die Definition der Rückkehrpo- litik vor, leistet Rückkehr- und Wiedereingliederungshilfe und unterstützt die Kantone bei der Finanzierung von Rückkehrhilfeprojekten und gemein- nützigen Beschäftigungsprogrammen. f. Es unterstützt die Kantone beim Vollzug von Wegweisungen.

4 Gemeinsam mit dem EDA analysiert das BFM die Migrationsentwicklung auf

nationaler und internationaler Ebene und erarbeitet Entscheidgrundlagen für die Migrationspolitik des Bundesrates.

Art. 13 Besondere Aufgaben

1 Das BFM instruiert Beschwerden an den Bundesrat wegen Verletzung von völker-

rechtlichen Verträgen, die sich auf Freizügigkeit und Niederlassung beziehen.

2 Es bereitet in Absprache mit dem EDA Staatsverträge über die Rückübernahme

und den Transit vor und vollzieht sie.

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3 Es stellt Ausweisschriften für Flüchtlinge, Schriften- und Staatenlose aus.

4 Es unterhält einen Informations- und Beratungsdienst für Auswanderungsinteres-

sierte und für die Vermittlung von Stagiaires.

Art. 14 Besondere Zuständigkeiten

1 Das BFM ist zur selbstständigen Erledigung aller Geschäfte über das Schweizer

Bürgerrecht ermächtigt. 2 Es ist in den Bereichen des Ausländer- und Bürgerrechts ermächtigt, Verwaltungs- gerichtsbeschwerde gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide zu führen.

3 Es ist zuständig für die Anerkennung von Staatenlosen.

9. Abschnitt (Art. 22–24)

Aufgehoben

II Die Änderung bisherigen Rechts wird im Anhang geregelt.

III Diese Änderung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.

3. November 2004 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Joseph Deiss Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

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Anhang (Ziff. II)

Änderung bisherigen Rechts

Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 27. Juni 20012 über Massnahmen zur Wahrung

der inneren Sicherheit

Anhang 1 Ziff. 4 Bst. b und d Die nachfolgenden Behörden haben folgende Vorgänge und Feststellungen zu melden:

4. Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement

b. Bundesamt für Migration: – Einbürgerungsgesuche zur Stellungnahme nach Artikel 14 Buch- stabe d des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. September 19523, – Gesuche, die nach Artikel 25 Absatz 2 Buchstabe b der Verord- nung vom 14. Januar 19984 über Einreise und Anmeldung von Ausländerinnen und Ausländern dem Bundesamt für Polizei zur Stellungnahme zu unterbreiten sind, – Berichte über Migration und Schlepperwesen, – Erkenntnisse über Entwicklungen, welche für die innere und äus- sere Sicherheit der Schweiz bedeutsam sein können, – Länder- und Lageberichte sowie Länderbeurteilungen, und – Asylgesuche zur Stellungnahme nach den Artikeln 53 und 73 des Asylgesetzes vom 26. Juni 19985; beschränkt auf vom DAP zu bezeichnende Herkunftsländer; d. Aufgehoben

2 SR 120.2 3 SR 141.0 4 SR 142.211 5 SR 142.31

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Anhang 2, Ziff. 9 und 10 Zu den entsprechenden Zwecken und unter den entsprechenden Bedingungen kön- nen Personendaten an folgende Behörden und Amtsstellen weitergegeben werden:

9. das Bundesamt für Migration

– zur Behandlung von Einbürgerungsgesuchen, – für Massnahmen gegenüber Ausländern, insbesondere zu deren Fern- haltung, und – zur Beurteilung von Asylgesuchen;

10. Aufgehoben

2. ISIS-Verordnung vom 30. November 20016

Art. 13 Abs. 1 Bst. e und f

1 Der DAP kann, mit Ausnahme von Daten der Datenbanken DEWA und DEBBWA

sowie der im Rahmen von Personensicherheitsprüfungen erhobenen Daten, die in ISIS bearbeiteten Personendaten im Einzelfall weitergeben an: e. das Bundesamt für Migration (BFM) für Massnahmen gegenüber Auslän- dern, insbesondere zu deren Fernhaltung, für die Behandlung von Einbürge- rungsgesuchen sowie für die Beurteilung von Asylgesuchen; f. Aufgehoben

3. Verordnung vom 14. Januar 19987 über Einreise und Anmeldung

von Ausländerinnen und Ausländern

Art. 18 Abs. 1

1 Das Bundesamt ist für die Visumerteilung zuständig. Vorbehalten bleiben die

Zuständigkeiten des EDA nach Artikel 16 und der kantonalen Fremdenpolizeibehör- den, sofern für den vorgesehenen Aufenthalt eine Aufenthaltsbewilligung erforder- lich ist.

6 SR 120.3 7 SR 142.211

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4. ZAR-Verordnung vom 23. November 19948

Art. 3 Abs. 1bis 1bis Es bearbeitet auch die Personendaten der anerkannten Flüchtlinge, die Daten über die Beendigung des Asyls sowie die für die Ausstellung von Ausweisen not- wendigen Personendaten von Asylsuchenden, vorläufig aufgenommenen Ausländern und Ausländerinnen sowie von Schutzbedürftigen;

Art. 5 Abs. 1 Bst. b Aufgehoben

Art. 7 Abs. 2 Bst. c Aufgehoben

Art. 19 Abs. 4

4 Die zur Ausstellung von Ausweisen über Asylsuchende, vorläufig aufgenommene

Ausländer und Ausländerinnen und Schutzbedürftige gemeldeten Personendaten dürfen den ZAR-Benutzern nur für diesen Zweck und für die Erhebung der damit verbundenen Gebühren zugänglich gemacht werden.

Anhang Der Anhang wird gemäss Beilage 1 geändert.

5. Asylverordnung 3 vom 11. August 19999

Anhänge 1 und 2 Die Anhänge 1 und 2 werden gemäss Beilage 2 geändert.

6. AUPER-Verordnung vom 18. November 199210

Art. 3 Bst. c Am AUPER sind beteiligt: c. das Bundesamt für Migration;

8 SR 142.215 9 SR 142.314 10 SR 142.315

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Art. 8 Abs. 4

4 Das Bundesamt für Migration und der Beschwerdedienst des EJPD haben Zugriff

auf die Daten aus dem Geschäftsbereich Bürgerrecht.

7. Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung

vom 25. November 199811

Anhang Der Anhang wird gemäss Beilage 3 geändert.

8. RIPOL-Verordnung vom 19. Juni 199512

Art. 3 Abs. 1 Bst. c und d, Abs. 2 Bst. d und e, Abs. 3 Bst. d

1 Folgende Behörden können dem Bundesamt Ausschreibungen für Zwecke nach

Artikel 2 für die Eingabe in das RIPOL melden: c. das Bundesamt für Migration; d. Aufgehoben

2 Folgende am RIPOL beteiligte Behörden können Ausschreibungen im Rahmen der

gesetzlichen Aufgaben auch direkt in das RIPOL eingeben: d. das Bundesamt für Migration für Zwecke nach Artikel 2 Buchstabe d; e. Aufgehoben 3 Folgende Behörden können zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben Daten direkt (online) abfragen: d. das Bundesamt für Migration;

Anhang Der Anhang wird gemäss Beilage 4 geändert.

11 SR 172.010.1 12 SR 172.213.61

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9. Verordnung vom 1. Dezember 199913 über das automatisierte

Strafregister

Art. 3 Abs. 3 Bst. e und f 3 Folgende Behörden können zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben Daten direkt (online) abfragen: e. das Bundesamt für Migration; f. Aufgehoben

Anhang Der Anhang wird gemäss Beilage 5 geändert.

10. IPAS-Verordnung vom 21. November 200114

Art. 11 Bst. c und d Vorbehaltlich der gesetzlichen Bestimmungen über erkennungsdienstliche Daten, Interpol, die Nachforschung nach vermissten Personen und Ausweise kann das Bundesamt in speziellen Fällen und im Rahmen der Amtshilfe aus dem IPAS stam- mende Daten an folgende Behörden weitergeben, sofern sie diese Daten zur Erfül- lung ihrer gesetzlichen Pflichten benötigen: c. die Dienste des Bundesamtes für Migration, die für die Identifikation von Flüchtlingen und Schutzbedürftigen sowie für die Erfüllung der Aufgaben laut Bundesgesetz vom 26. März 193115 über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer und laut Bürgerrechtsgesetz vom 29. September 195216 zuständig sind; d. Aufgehoben

13 SR 331 14 SR 361.2 15 SR 142.20 16 SR 141.0

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11. Verordnung vom 21. November 200117 über die Bearbeitung

erkennungsdienstlicher Daten

Art. 4 Bst. b und c Folgende Behörden können beim für die Führung des AFIS zuständigen Dienst Finger- und Handballenabdrücke sowie Tatortspuren vergleichen lassen: b. die für die Identifikation von Asylsuchenden und Schutzbedürftigen, für die Prüfung der Einreisevoraussetzungen sowie für fremdenpolizeiliche Verfah- ren zuständigen Dienste des Bundesamtes für Migration (BFM); c. Aufgehoben

Art. 12 Abs. 1

1 Die Prozesskontrollnummer und die entsprechenden Personendaten oder Tatortan-

gaben werden im informatisierten Personennachweis-, Aktennachweis- und Verwal- tungssystem (IPAS) des Bundesamtes, im automatisierten Personenregistratursystem (AUPER) oder im Zentralen Ausländerregister (ZAR) des BFM bearbeitet.

12. Verordnung vom 13. Januar 199918 über die eidgenössische

Volkszählung 2000

Art. 26 Abs. 1 erster Satz

1 Das Bundesamt kann zur Vervollständigung der Erhebungs- und Hilfspapiere

Daten aus seinem Betriebs- und Unternehmensregister, aus dem Zentralen Auslän- derregister (ZAR) und aus dem automatisierten Personenregistratursystem (AUPER) des Bundesamtes für Migration übernehmen. ...

13. Verordnung vom 21. Mai 200319 über die in die Schweiz entsandten

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

Anhang Der Anhang wird gemäss Beilage 1 geändert.

17 SR 361.3 18 SR 431.112.1 19 SR 823.201

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Beilage 1 (Ziff. II /4 und 13)

Zeichenerklärung

Zugriffsstufen: A: Anfragen A1: Anfragen beschränkt auf Personen mit fremdenpolizeilich geregelter Einreise und Anwesenheit sowie Personen im Zusammenhang mit Grenzkontrollrapporten A2: Anfragen beschränkt auf Personen mit Fernhaltemassnahmen A3: Anfragen beschränkt auf Visumverfahren A4: Anfragen beschränkt auf Personen mit fremdenpolizeilich geregelter Einreise und Anwesenheit sowie Personen im Zusammenhang mit Grenzkontrollrapporten und Visumverfahren A5 Anfragen betreffend entsandte Arbeitnehmerinnen und Arbeit- nehmer B: Bearbeiten B1: Anfragen. Bearbeiten nur im Zusammenhang mit Grenzkontroll- rapporten sowie Visumverfahren B2: Anfragen. Bearbeiten beschränkt auf Personen mit Fernhaltemass- nahmen B3: Anfragen. Bearbeiten beschränkt auf Personendaten für den Aus- druck von Ausweisen betreffend die Asylbewerber/-bewerberinnen, die vorläufige Aufnahme, die Schutzbedürftige sowie im Zusam- menhang mit asylrechtlichen Visumverfahren B4: Bearbeiten beschränkt auf Visumverfahren Leer: kein Zugriff Organisationseinheiten: ABD Bern: Kantonspolizei Bern, Ausländer- und Bürgerrechtsdienst des Kantons Bern ARK: Asylrekurskommission AV: Auslandvertretungen BAP: Bundesamt für Polizei20 – I: Ausländerdienst – II: Bundeskriminalpolizei – III Nationales Zentralbüro Interpol, Auskunftsstelle 24/24, Einsatzleit- stelle BKP, Sektion Ausweisschriften und Nachforschung nach vermissten Personen, AFIS Services – IV Sektion RIPOL BD/EJPD: Beschwerdedienst EJPD

20 Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 19. Dezember 1997.

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BFM: Bundesamt für Migration – I: Zentrales Ausländerregister – II: Sachbearbeiter Ausländerbereich – III: Registratur – IV: Sachbearbeiter Asylbereich BJ Bundesamt für Justiz, Abteilung Internationale Rechtshilfe EDA: Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten, Staatssekretariat und politische Direktion FREPO: kantonale, regionale und kommunale Fremdenpolizeibehörden, Fremdenpolizeibehörde des Fürstentum Liechtensteins GREPO: Grenzkontrollorgane des Bundes und der Kantone KOM: tripartite Kommissionen KAPO: kantonale und kommunale Polizeikommandos KGA: kantonale und kommunale Arbeitsämter ZAS/SAK: Zentrale Ausgleichsstelle und Schweizerische Ausgleichskasse (AHV/IV)

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Zentrales Ausländerregister ZAR ZAR-Datenfelder BFM BFM-Partner

* * * * FREPO KGA GREPO KAPO ABD BAP BD/ ZAS/ AV EDA ARK BJ KOM Bern EJPD SAK

I II III IV * * I II III IV * *

1. Personalien

ZAR-Nummer A A A A A A A A4 A A A A A A A A3 A3 A A A5 AUPER-Personennummer A A A Ersterfassungsdatum A A A A A A A A A A A A A A A3 A3 A A A5 Personenstatus (Code) A A A A A A A A4 A A A A A A A A3 A3 A A A5 Alias-Name (Code) B B B B3 B B B1 A4 B2 A A A A A A3 A3 A A A5 AHV-Nummer B A A A A A A4 A4 A1 A A A A A A ausl. Sozialversicherungs- B A B B A5 nummer Name, Vorname * B B B B2 B B B1 A4 B3 A A A A A A B4 B4 A A A5 Geburtsdatum * B B B B2 B B B1 A4 B3 A A A A A A B4 B4 A A A5 Geschlecht * B B B B2 B B B1 A4 B3 A A A A A A B4 B4 A A A5 Zivilstand * B B B B2 B B B1 A4 B3 A A A A A A B4 B4 A A A5 Staatsangehörigkeit * B B B B2 B B B1 A4 B3 A A A A A A B4 B4 A A A5 Herkunftsland B B B A B B A A A5 Herkunftsort B B B A B B A A Aufenthaltsstatus im B A B B A5 Entsendestaat Staatsangehörigkeit * B B B B B B1 B3 A A B4 B4 Ehegatte Geburtsort * B B B B2 B B B1 B3 A A A B4 B4

* EVA-Anschluss und EVA-Daten

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I II III IV * * I II III IV * *

In der Schweiz geboren B B B A B B A4 A4 A1 A A A A A A3 A3 A gestorben am B B A A B A A A A A A A A A A A Ehegatte Schweizer/in B B B A B B A4 A4 A1 A A A A A A Ausländerausweis der Eltern B B B A B B A A Elternteil Schweizer/in B B B A B B A4 A4 A1 A A A A A A Name, Vorname der Eltern B B B B3 B B B1 B2 A2 A A B4 B4 Name, Vorname, Geburts- B A A B B A4 datum der Kinder Familie oder Gruppe (Code) B B B A B A A A Familien- oder B B B A B A A A Gruppennummer Prozesskontrollnummer B A A A A A A A A A A A A B4 A A

2. Adressen

Inlandadresse B B B B3 B B B1 A4 B2 A A A A A A B4 B4 A A Wohngemeinde B B B B3 B B B1 A4 B2 A A A A A A B4 B4 A A Auslandadresse * B B B B2 B B B1 A4 B3 A A A A2 A A B4 B4 A A Zustelladresse A B3 B Adresse gültig ab A B3 B Inländische oder ausländische B A B B A5 Kontaktadresse entsandter Arbeitnehmer

* EVA-Anschluss und EVA-Daten

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3. Reisedokumente

Art des Ausweispapiers * B B A A1 B B B1 A4 B3 A A A A A B4 B4 A Ausstellende Behörde * B B A A1 B B B1 A4 B3 A A A A A B4 B4 A Ausstelldatum * B B A A1 B B B1 A4 B3 A A A A A B4 B4 A Gültigkeitsdauer * B B A A1 B B B1 A4 B3 A A A A A B4 B4 A Nummer * B B A A1 B B B1 A4 B3 A A A A A B4 B4 A

4. Einreise

Grenzland B A A B B A4 Zuständige Auslandvertre- * B B A B2 B A B1 B3 A4 A4 A4 A2 A A B4 B4 A4 tung Einreiseentscheid gültig B B A A B A A4 A4 A1 A4 A A4 A A A3 A3 A4 von/bis Voraussichtliche B B A B3 B A B1 A A B4 B4 Aufenthaltsdauer Anzahl mitreisende * B B A B A B1 A4 B3 A4 A4 A4 A A B4 B4 A4 Angehörige Beruf * B B A B B1 B3 A4 A4 B4 B4 A4 Einreisebedingungen * B B A B A B1 A4 B3 A4 A4 A4 A A B4 B4 A4 beantragte * B B A B B1 B3 B4 B4 Aufenthaltsdauer Art der Deckung der * B B A B B1 B3 B4 B4 Aufenthaltskosten

* EVA-Anschluss und EVA-Daten

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Gastgeber/Geschäftspartner B B A B3 B B1 A4 A4 B4 B4 A4 (Name, Adresse) Garantieerklärung ja/nein * B B A B A A4 B3 A3 A3 Garantin (Name/Adresse) * B B A B A B1 B3 B4 B4 Ausstelldatum * B B A B B1 B3 B4 B4 Garantieerklärung Personalien und Beruf von * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 B4 B4 A4 Familienangehörigen (nur bei Familienvisum) Ausländerkategorie Ehegatte B B A B3 B B1 B4 B4 Stellungnahme * A A A A A3 Anreise von (Ort) * B B A B B1 B3 B4 B4 Zielstaat * B B A B B1 B3 B4 B4 Zielstaat-Visum gültig bis * B B A B B1 B3 B4 B4 Flugscheinnummer * B B A B B1 B3 B4 B4 Temporäre * B B A B B1 B3 B4 B4 Übersteuerungsmitteilung Visumart * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 A B4 B4 A4 Unterteilung der Visumart * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 B4 B4 A4 Visumtyp * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 B4 B4 A4 Visumzweck * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 A B4 B4 A4 Visumnummer * A A A A A4 A4 A3 A4 A4 A4 A A3 A3 A4 Zusatzangaben zum * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 B4 B4 A4 Visum Anzahl der max. * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 B4 B4 A4 Aufenthaltstage

* EVA-Anschluss und EVA-Daten

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I II III IV * * I II III IV * *

Gültigkeitsdauer des * B B A B A B1 A4 B3 A4 A4 A4 A A B4 B4 A4 Visums Anzahl bewilligte * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 A B4 B4 A4 Einreisen Visummeldung * B B A B B1 B3 A4 A4 B4 B4 A4 Verweigerungsgrund * B B A B B1 B3 B4 B4 A4 Verweigerungsverfügung * B B A B A4 B3 A4 A4 A3 B4 A4 Annullierungsart * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 B4 B4 A4 Annullierungsdatum * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 B4 B4 A4 Annullierungsgrund * B B A B B1 A4 B3 A4 A4 A4 B4 B4 A4

5. Aufenthalt und Ausreise

Art des Ausweises A A A A A A A4 A4 A A A A A A A A A Tatsächliches Einreisedatum B B A B3 B B A4 A4 A A A A A A A A A Anrechenbares Datum für die B B A A B A A A A A Niederlassung Statusänderungsdatum B B A A B A A A A Grund anrechenbares Datum B B A A B A A A A Anmeldedatum B B A A B B A A Bewilligung gültig von/bis * B B A A1 B B A4 A4 B3 A A A A A A3 A3 A A Art der Zulassung (Code) * B B A B B A3 B3 A A A3 A3 A Aufenthaltszweck * B B A A1 B B A4 A4 B3 A A A A A A3 A3 A A BFM-Zustimmung (Art und B B A A A A A A A Datum)

* EVA-Anschluss und EVA-Daten

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I II III IV * * I II III IV * *

Wohnortswechsel (Code und B B A A B A A A A A A A A Datum) Aufenthaltsbedingungen B B A A B B A A Hinweis Vorentscheid B B A A B B A A A Einbürgerungsart B A A A A A A A Einbürgerungsgemeinde B A A A A A A A Einbürgerungsdatum B A A A A A A A A A A Annullierungsdatum der B B A A B B A A A A Verfügung Meldung Asylgesuch A B3 B (Datum) Datum vorläufige Aufnahme A B3 B Nummer des A B3 B Aufnahmezentrums Hinweis auf Aktion A B3 B Hinweis Einreiseentscheid A A B A4 A4 A1 A A A A A gilt gleichzeitig als Aufenthaltsbewilligung

6. Arbeitsmarktliche

Vorentscheide Referenz der B B A B B A Arbeitsmarktstelle Gültigkeitsdauer der B B A A B A Verfügung Kontingentsart A A A A A A Kontingentsnummer A A A A A A

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I II III IV * * I II III IV * *

Kontingentsperiode B B A A B A Anzahl Kontingentseinheiten A A A A Eingangsdatum B B B A A A Gesuchsdatum B B B A A A Artikel (nachgesucht/ B B B A A A bewilligt) Anzahl Monate B B B A A A (mindestens/Maximum) Bearbeitungsstatus B B B A A A Begründung B B B A A A Referenz der Firma B B B A A A

7. Erwerbstätigkeit

Ausgeübte Tätigkeit B B A B3 B B B1 A4 B2 A A A A2 A A B4 B4 A A A5 Stellung im Beruf B B A B3 B B A A A A5 Aufnahme und Aufgabe der B B A B3 B B A A A5 Erwerbstätigkeit Arbeitsland B B A A B B A A A Nebenerwerb B B A B3 B B A A A Arbeitsstunden pro Woche B B A A B B A A A Einsatzort (PLZ) B A B B A5

8. Betriebe

Bur-Nr. A A A A A A A A A A5 Firmenname B B A B3 B B A4 A4 A1 A A A A A A A A5 Adresse B B A B3 B B A4 A4 A1 A A A A A A A A5

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I II III IV * * I II III IV * *

Agglomeration B B A B3 B B A A A5 Erwerbsgruppe B B A B3 B B A A A5 Arbeitsgemeinde B B A B3 B B A A A A5 BFS-gemeldet B A A A A A A A A5 Letzte Mutation A A A A A A A A A5 (Benutzer/Datum) Land (Code) B B A B3 B B A A A5 Unternehmungssammel- B B A B3 B B A A A5 nummer Höchstzahl TänzerInnen B B B A A pro Betrieb

9. Entfernungs- und

Fernhaltemassnahmen Eröffnungsdatum B B A A B B2 B2 A2 A Gültig ab B B A A B B2 B2 A A A A2 A A Gültig bis B B A A B B2 B2 A2 A Aufgehoben am B B A A B B2 B2 A2 A Begründung B B A A B B2 B2 A2 A Erwerbsart B B A A B B2 B2 A2 A Antragsdatum B B A A B B2 B2 A Ausreisefrist B B A A B A B2 B2 A A A A A A Ausreisefrist erstreckt bis B B A A B A B2 B2 A A A A A A Ausreisedatum B B A A B B2 B2 A Erstreckungsdatum B B A A B B2 B2 A A A A A Suspension von/bis B B A A B B2 B2 A A A A A

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I II III IV * * I II III IV * *

Bemerkung gemäss B B A A B B2 B2 A Verfügung

10. Grenzkontrollrapport

Grenzposten-Nummer * B A A A1 A B1 A1 A A A A A A3 A3 A Grenzposten- * B A A A1 A B1 A1 A A A A A A3 A3 A Bezeichnung/Beamter Grenzübertrittsort B A A A A B1 A1 A1 A A A A A Ein-/Ausreise/Gelände B A A A A B1 A1 A1 A A A A A Transportmittel B A A A A B1 A1 A1 A A A A A Begründung B A A A B1 Grund der Anhaltung B A A A B1 Grenzübertritt beobachtet B A A A B1 durch/nicht beobachtet Sachverhalt B A A A B1 interne Vermerke B A A A B1 Fälschungsbeschreibung B A A A B1 Datum/Zeit der * B A A A1 A B1 A1 A A A A A A3 A3 A Rückweisung Polizeirapport erstellt B A A A A B1 A1 A1 A A A A A (Ja/Nein) Rückweisungsgründe * B A A A1 A B1 A1 A A A A A A3 A3 A (Code) Datum/Zeit der Übergabe B A A A A B1 A1 A1 A A A A A an Polizei

* EVA-Anschluss und EVA-Daten

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I II III IV * * I II III IV * *

11. Strukturierte

Bemerkungen Heirat am B B A A B A A A Erster Aufenthalt vom/bis B B A A B A A A Zuzug von/am B B A A B A A A Einverständnis vom/bis B B A A B B A A Niederlassungsbewilligung B B A A B A A A seit Kontrollentlassungsdatum B B A A B A A A Auslandaufenthalt vom/bis B B A A B A A A Grund des Auslandaufenthalts B B A A B A A A Verfüg. vom ... ist B B A A B B A A aufgehoben Frühere Akten siehe Ref.-Nr. B B A A B B A A Bemerkungscodes B B B A B A A Bemerkungscodes gültig B B B A B A A vom/bis Sachbearbeiter B B B A B A A Benutzer B B B A B A A A Mutationsdatum B B B A B A A A

12. Adressanfragen

Gesuchsteller (Name/Adresse B nur für Gebührenabrechnung)

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

ZAR-Datenfelder BFM BFM-Partner

* * * * FREPO KGA GREPO KAPO ABD BAP BD/ ZAS/ AV EDA ARK BJ KOM Bern EJPD SAK

I II III IV * * I II III IV * *

13. Gebühren

Fremdenpolizeiliche * B B A B B B1 B3 B4 B4 Gebühren Arbeitsmarktliche Gebühren B B B B Saldo Kasse B B B

14. Mutationsprotokoll

Mutationsarten A A A A A A A A A A3 A3 Benutzer A A A A A A A A A A3 A3 Mutationsdatum A A A A A A A A A A3 A3 Ereignisdatum A A A A A A A A A A3 A3 Ausstelldatum A A A A A A A A A A3 A3 ausstellende und A A A A A A A A A A3 A3 antragsstellende Behörde Art der Verfügung A A A A A A A A4 A1 A A A A A A3 A3 A

15. Dossierverwaltung

EPOS-Dossiernummer ** B B B A A A A A1 A A A A A2 A A A3 A3 A A AUPER-Dossiernummer A B3 B Kantonale Referenznummer B B B A B B A A4 B2 A A A A A A A3 A3 A A Gemeinde Referenznummer B B B A B A B2 A A A A Dossier (Standort/Datum/Zeit B B B A B A A A von-bis)

* EVA-Anschluss und EVA-Daten ** EPOS-Anschluss und EPOS-Daten

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ZAR-Datenfelder BFM BFM-Partner

* * * * FREPO KGA GREPO KAPO ABD BAP BD/ ZAS/ AV EDA ARK BJ KOM Bern EJPD SAK

I II III IV * * I II III IV * *

Zuständiger Sachbearbeiter B B B Dokumentenkategorie ** B A B A A Dokumentenbezeichnung ** B B B A A Dokumentendatum ** B B B A A Annullierungsdatum ** B B B A A Dossierinhaber ** A A A A A Kürzel des Mitarbeiters ** B B B A A Name des Mitarbeiters ** B B B A A Vorname des Mit- ** B B B A A arbeiters Kennung ** B B B A A Eröffnungsdatum ** A B A A A Belastungsdatum ** A B A A A (von-bis) Anzahl Belastungen ** A A A A A Hinweis ** A B A A A Leseberechtigung bis ** A B A A A Ordner ** A A A A A Seiten ** A A A A A

** EPOS-Anschluss und EPOS-Daten

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Beilage 2 (Ziff. II / 5 Anhang 1)

Zeichenerklärung Zugriffsstufen: A: Anfragen B: Bearbeiten B1 Bearbeiten zum Zweck der Ausstellung der Ausweise N, F und S Leer: Kein Zugriff Organisationseinheiten ARK Asylrekurskommission BAP Bundesamt für Polizeiwesen BD Beschwerdedienst EJPD BFM: Bundesamt für Migration – I Systemadministrator – II Registratur, Sachdatenerfassung AUPER – III Empfangsstellenmitarbeiter, Verteilbüro – IV Sektion Identifikation – V Sachbearbeiter, Kader, mit Sirück-Aufgaben beauftragte Dritte – VI Sachbearbeiter die mit der Ausstellung der Ausweise N, F und S beauftragt sind EFK Eidg. Finanzkontrolle Frepo Kantonale Fremdenpolizei Fürsorge Kantonale Fürsorgebehörden Grepo Grenzkontrollorgane des Bundes und der Kantone Kapo Kantonspolizei KIGA Kantonale Arbeitsämter PA IV Politische Direktion, Abteilung IV, des EDA RZ Rechenzentrum EJPD, AFIS-Services

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AUPER-Datenkatalog (Art. 101 Abs. 1 des Gesetzes)

BFM, RZ+Frepo Externe

I II III IV V VI Frepo RZ/AFIS ARK BAP PA IV EFK Kapo KIGA Fürsorge Services BD (EDA) Grepo

Personalien Name(n) B B B A A B1 A A A A A A A A A Vorname(n) B B B A A B1 A A A A A A A A A Name(n) und Vorname(n) der Eltern B B B A A A A A A A A A A A Aliasname(n) B B B A A A A A A A A A A A A Geburtsdatum B B B A A B1 A A A A A A A A A Geschlecht B B B A A A A A A A A A A A A Staatsangehörigkeit B B B A A B1 A A A A A A A A A Geburtsnation B B B A A A A A A A A A A A A Zivilstand B B B A A A A A A A A A A A A Personennummer B B B A A B1 A A A A A A A A A Dossiernummer- und Kategorie B B B A A B1 A A A A A A A A A Adressen im Inland A A A A A B1 B A A A A A A A Adressen im Ausland B B B A A A A A A A A A A A Religion B B B A A A A A A A A A A A Ethnische Zugehörigkeit B B B A A A A A A A A A A A Ausweispapiere B B B A A A A A A A A A A A

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BFM, RZ+Frepo Externe

I II III IV V VI Frepo RZ/AFIS ARK BAP PA IV EFK Kapo KIGA Fürsorge Services BD (EDA) Grepo

Geschäftsverwaltung Art des Geschäfts B B B A A A A A A A A A A A A Nummer des Geschäfts B B B A A A A A A A A A A A A Zuständiger SB BFM B B A A A A A A A A A A A A A Stand des Verfahrens B B A A A A A A A A A A A A A Priorität B A A A A A A A A A A A A Name und Adresse von Beteiligten B B A A A A A A A A A A Zugewiesener Kanton B B B A A A A A A A A A A A Referenz-Nr. Fremdenpolizei B B B A A B1 B A A A A A A A Referenz-Nr. Fürsorge B B B A A A A A A A A A A Datum Geschäftseröffnung B B B A A B1 A A A A A A A A A Datum Geschäftserledigung B B B A A B1 A A A A A A A A A Rechtskraft B B A A A A A A A A A A A A A Fristen B B A A A A A A A A A A A A Zentrenname und Adresse B B A A A A B A A A A A Prozesskontrollnummer, Ort und B B B Datum der Fingerabdruckabnahme Eigenmittel B B B A A A A A A A A A Garantieerklärung B B B A A A A A A A A A Datum Beschwerdeeingang B B A A A A A A A A A A A A A Datum Beschwerdeerledigung B B A A A A A A A A A A A A A Muttersprache B B B A A A A A A A A A

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BFM, RZ+Frepo Externe

I II III IV V VI Frepo RZ/AFIS ARK BAP PA IV EFK Kapo KIGA Fürsorge Services BD (EDA) Grepo

Ausweiserstellung N, F+S Tätigkeit B A A A A B1 B A A A A A A Name und Adresse Arbeitgeber, B A A A A B1 B A A A A A A A BUR-Nr.

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Beilage 2 (Ziff. II / 5 Anhang 2)

AUPER–Datenkatalog (Art. 101 Abs. 2 des Gesetzes)

BFS SFH Post

Personalien Name(n) B B B Vorname(n) B B B Name(n) und Vorname(n) der Eltern B B Aliasname(n) B B Geburtsdatum B B B Geschlecht B B Staatsangehörigkeit B B B Geburtsnation Zivilstand B Personennummer B B B Dossiernummer- und Kategorie B B B Adressen im Inland B B Adressen im Ausland B Religion B Ethnische Zugehörigkeit B Ausweispapiere B

Geschäftsverwaltung Art des Geschäfts B Nummer des Geschäfts B Zuständiger SB BFM B Stand des Verfahrens B Priorität B Name und Adresse von Beteiligten B Zugewiesener Kanton B B Referenz-Nr. Fremdenpolizei B Referenz-Nr. Fürsorge B Datum Geschäftseröffnung B B Datum Geschäftserledigung B Rechtskraft B Fristen B Zentrenname und Adresse B Prozesskontrollnummer, Ort und Datum der Fingerabdruckabnahme Eigenmittel B Garantieerklärung B

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BFS SFH Post

Datum Beschwerdeeingang B Datum Beschwerdeerledigung B Muttersprache B

Ausweiserstellung N, F+S/Sirück Tätigkeit B Name und Adresse Arbeitgeber, BUR-Nr. B B Anfang und Ende der Erwerbstätigkeit B B

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Beilage 3 (Ziff. II / 7)

Liste der Verwaltungseinheiten der Bundesverwaltung

Die Bundesverwaltung besteht aus folgenden Verwaltungseinheiten: … B. Die Departemente Départements Dipartimenti Departements …

Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement Département fédéral de justice et police Dipartimento federale di giustizia e polizia Departament federal da giustia e polizia

1. Verwaltungseinheiten der zentralen Bundesverwaltung:

streichen: Bundesamt für Zuwanderung, Integration und Auswanderung Office fédéral de l’immigration, de l’intégration et de l’émigration Ufficio federale dell’immigrazione, dell’integrazione e dell’emigrazione Uffizi federal d’immigraziun, d’integraziun e d’emigraziun … Bundesamt für Flüchtlinge Office fédéral des réfugiés Ufficio federale dei rifugiati Uffizi federal per fugitivs …

1. Verwaltungseinheiten der zentralen Bundesverwaltung:

ergänzen: Bundesamt für Migration (BFM) Office fédéral des migrations (ODM) Ufficio federale della migrazione (UFM) Uffizi federal da migraziun (UFM) ...

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Beilage 4 (Ziff. II / 8)

Berechtigung zur Bearbeitung oder Ansicht von im RIPOL gespeicherten Daten A = Ansicht B = Abgleich ob verzeichnet oder nicht C = Ansicht nur bei verzeichneten Ausländern M = Mutation

Abkürzungen: BAP Bundesamt für Polizei KAPO Polizeibehörden der Kantone BA Bundesanwaltschaft FREPO Fremdenpolizei BJ Bundesamt für Justiz SVA Strassenverkehrsämter BFM Bundesamt für Migration KIGA Kantonale Ämter für Industrie, Gewerbe und Arbeit BD Beschwerdedienst des EJPD STAPO Stadtpolizei OZD Oberzolldirektion GEPO Gemeindepolizei seco Staatssekretariat für Wirtschaft VA Schweizerische Vertretungen im Ausland MJ Militärjustizbehörden IP Interpolstellen

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

1. Personen-Datenbank

B = RIPOL Abgleich ob verzeichnet B B oder nicht

a. Personendatensatz Name, Vorname: M M M A A A A M C M A C A

Geburtsort, -land, -datum: M M M A A A A M C M A C A

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Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Geschlecht: M M M A A A A M C M A C A

Staatsangehörigkeit, Heimatort: M M M A A A A M C M A C A

Zivilstand: M M M A A – A M C M A C A

Eltern: M M M A A A A M C M A C A

Ehepartner: M M M A A – A M C M A C A

Namenart: M M M A A A A M C M A C A

Daten von: M M M A A – A M C M A C A

Akten: M M M A A – A M C M A C A

Eingabedatum Person: A A A A A – A A C A A C A

Status Person: M A A A A – A M C A A C A

Revokation Person (nur Zusatzpersonalien): M – – – – – – M – – – – –

Datenbesitzer: A A A A A – A A C A A C A

Warnung: M M A M C M A C

Identifikationshinweise: M M M A A A A M C M A C A

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Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

b. Fahndungs- und Ausschreibungsdatensatz Hinweis: M A A A A A A M C A A C A

Verbreitung: M A A A A A A M C A A C A

Entweichungsdatum: M A A A A – A M C A A C A

Fahndungsauftrag, Fahndungs- M A A A A A A M C A A C A und Ausschreibungsgrund:

Kontroll-, Druckverfall-, Verfall-, M A A A A – A M C A A C A Verfügungs- und: Eingabedatum der Fahndung:

Ausschreibung: M A A A A A A M C A A C A

Amtsstelle, Aktenzeichen: M A A A A A A M C A A C A

Kontrollschild + Kategorie: M A A A A A A M C A A C A

Fehlercode: M – – – – – – M – – – – –

Status Fahndung: M A A A A – A M C A A C A

Revokationsdatum Fahndung, M – – – – – – M – – – – – Erledigungsgrund

Strafe: M A A A A A A M C A A C A

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Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Fahndungs- und Revokationshinweise: M A A A A A A M C A A C A

Adresse: M A A A A – A M C A A C A

Beruf: M A A A A – A M C A A C A

Auftragsbehörde, Referenz, M A A A A – A M C A A C A Haftbefehl/Verfügung:

Tatort, Tatzeit: M A A A A – A M C A A C A

Gericht, Urteilsdatum: M A A A A – A M C A A C A

Hinweise im Zusammenhang mit dem M A A A A – A M C A A C A Ausschreibungsauftrag:

c. Aktive Fahndungsverbreitung nach namentlich bekannten Personen: Referenz-Nummer: M M M A A A A M C M A C A

Verbreitung: M M M A A A A M C M A C A

Priorität: M M M A A A A M C M A C A

Fahndungsauftrag: M M M A A A A M C M A C A

Hinweis: M M M A A A A M C M A C A

Aktenzeichen: M M M A A A A M C M A C A

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Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Status: M M M – – – – M – M – – –

Signalement: M M M A A A A M C M A C A

Fahndungsgrund: M M M A A A A M C M A C A

Fahndungsbezogene Angaben: M M M A A A A M C M A C A

Fahndungsart: M M M A A – A M C M A C A

Entweichungsdatum: M M M A A – A M C M A C A

Revokationsdatum: M M M A A A A M – M A – A

Bezugsorte: M M M A A – A M C M A C A

Revokationshinweise: M M M A A A A M C M A C A

d. Aktive Fahndungsverbreitung übrige Meldungen: Referenz-Nummer: M M M A A A A M M A A

Verbreitung: M M M A A A A M M A A

Priorität: M M M A A A A M M A A

Aktenzeichen: M M M A A A A M M A A

Status: M M M – – – – M M – –

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Revokationsdatum: M M M A A A A M M A A

Meldung: M M M A A A A M M A A

2. Fahrzeug-Datenbank

a. Fahrzeugdatensatz: Art, Fahrzeuggruppe: M A A M A M A A

Marke, Typ: M A A M A M A A

Fahrgestell-Nummer (Vorzahl, Laufnummer, M A A M A M A A Schlussziffer):

Stamm-Nummer: M A A M A M A A

Farbe: M A A M A M A A

Fahndungsgrund: M A A M A M A A

Tatzeit, Tatort: M A A M A M A A

Amtsstelle: A A A A A A A A

Aktenzeichen: M A A M A M A A

Verfalldatum: M A A M A M A A

Revokationsdatum: M A A M A M A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Täter (nur Anzahl): M A A M A M A A

Eingabedatum: M A A M A M A A

Status: M A A M A M A A

Fahndungshinweise: M A A M A M A A

Halter: M A A M A M A

Versicherung: M A A M A M A

Fundort, Strasse, Ermittlungsdatum und -stelle: M A A M A M A

Warnung: M A A M M A

Kantonale Hinweise: M A A M A M A

b. Schilddatensatz Art, Kategorie (Text), Gruppe: M A A M A M A A

Nummer und Nationalität: M A A M A M A A

Verfalldatum: M A A M A M A A

Fahndungsgrund: M A A M A M A A

Amtsstelle: A A A A A A A A

Aktenzeichen: M A A M A M A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Eingabedatum: M A A M A M A A

Status: M A A M A A A A

Revokationsdatum: M A A M A M A A

Warnung: M A A M M A

Fahndungshinweise: M A A M A M A A

3. DB Ungeklärte Straftaten und

Sachfahndung a. Hauptentität Fall Fall-Nummer: A A A A A A

Erfasser, Eingabedatum und -zeit: A A A A A A

Original- und Aktiver Datenbesitzer: M A M M A A

Mutierender, Mutationsdatum und -zeit: A A A A A A

Anzeigedatum: M A M M A A

Verbreitung (national oder regional), M A M M A A Verarbeitung, Ausschreibung:

Rapportersteller und -datum: M A M M A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Dienststelle, Bundesakten, Kantonsakten und M A M M A A -nummer:

Auftragsbehörde: M A M M A A

Handlungsort und -datum, Strasse, M A M M A A Örtlichkeit:

Warnung: M A M M A A

Gesetzesartikel, Verjährung, Tatvorgehen, M A M M A A Tathilfsmittel:

Deliktsgut und -betrag, Sachschaden, M A M M A A Bemerkung:

Erledigungsdatum und -grund: M A M M A A

Aufklärungsdatum und -hinweis, M A M M A A Bemerkung:

Verbindung und Verbindungsgrund (Verbin- M A M M A A dungen zu anderen Fällen):

b. Hauptentität Geschädigter, Zeugen, gesetz- licher Vertreter, Inhaber, Finder Geschädigte-Nummer A A A A A A (fortlaufende Systemnummer):

Erfasser, Eingabedatum und -zeit: A A A A A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Original- und Aktiver Datenbesitzer: A A A A A A

Mutierender, Mutationsdatum und -zeit: A A A A A A

Personalienart: M A M M A A

Namen, Vornamen, Firmennamen: M A M M A A

Geburtsdatum, Nationalität, Heimatort: M A M M A A

Geschlecht: M A M M A A

Adresse (In- und Ausland): M A M M A A

Telefon, Versicherung: M A M M A A

Erledigungsdatum und -grund: M A M M A A

c. Hauptentität Signalement Personen- und Signalement-Nummer A A A A A A (fortlaufende Systemnummer):

Erfasser, Eingabedatum und -zeit: A A A A A A

Original- und Aktiver Datenbesitzer: A A A A A A

Mutierender, Mutationsdatum und -zeit: A A A A A A

Verarbeitung: M A M M A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Signalementsart: M A M M A A

Grösse, Statur, Alter, Geschlecht, Typ, M A M M A A Hautfarbe:

Foto, Gesicht, Bart: M A M M A A

Haarfarbe, -länge, -ton, -frisur: M A M M A A

Augenfarbe, Brille: M A M M A A

Sprache, gesprochene Worte: M A M M A A

Weitere Details: M A M M A A

Körpermerkmal, Körperteil, Position und M A M M A A Beschreibung:

Erledigungsdatum und -grund: M A M M A A

Ermittlungsort und -datum: M A M M A A

d. Hauptentität Sache Sach-Nummer (fortlaufende Systemnummer): A A A A A A A

Erfasser, Eingabedatum und -zeit: A A A A A A A

Original- und Aktiver Datenbesitzer: A A A A A A A

Mutierender, Mutationsdatum und -zeit: A A A A A A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Verarbeitung: M A M M A A A

Sachencode, Verfalldatum: M A M M A A A

Anzahl, Sachbezeichnung: M A M M A A A

Herkunft (Nation, Kanton): M A M M A A A

Marke, Typ, Identifikationsnummer, Nummer- M A M M A A A art:

Gravur/Bezeichnung: M A M M A A A

Grösse, Kaliber, Material, Sachfarbe: M A M M A A A

Bargeld (Währung und Betrag): M A M M A A A

Beschreibung, Werk von, Sachwert, Foto: M A M M A A A

Steinanzahl, -art und -farbe: M A M M A A A

Erledigungsdatum und -grund: M A M M A A A

Ermittlungsort und -datum: M A M M A A A

e. Hauptentität Spuren Spur-Nummer A A A A A A (fortlaufende Systemnummer):

Erfasser, Eingabedatum und -zeit: A A A A A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Original- und Aktiver Datenbesitzer: A A A A A A

Mutierender, Mutationsdatum und -zeit: A A A A A A

Verarbeitung: M A M M A A

Spurcode: M A M M A A

Spurart, Anzahl: M A M M A A

Sicherungsart und -ort: M A M M A A

Archivierung, Resultat, Sohlenreferenz, AFIS M A M M A A (im AFIS vorhanden ja oder nein):

Grösse, Kaliber: M A M M A A

Farbe, Muster, Foto: M A M M A A

Weitere Beschreibung: M A M M A A

Erledigungsdatum und -grund: M A M M A A

f. Hauptentität Täter- und opferbezogene Fahrzeugangaben Fahrzeug-Nummer A A A A A A (fortlaufende Systemnummer):

Erfasser, Eingabedatum und -zeit: A A A A A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone Gemeinden Ausland

BAP BA BJ BFM BD OZD seco MJ KAPO FREPO SVA KIGA STAPO GEPO FREPO VA IP

Original- und Aktiver Datenbesitzer: A A A A A A

Mutierender, Mutationsdatum und -zeit: A A A A A A

Verarbeitung: M A M M A A

Fahrzeugcode: M A M M A A

Fahrzeugart, Marke, Typ, Farbe: M A M M A A

Kontrollschild: M A M M A A

Bemerkung: M A M M A A

Erledigungsdatum und -grund: M A M M A A

Ermittlungsort und -datum: M A M M A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Beilage 5 (Ziff. II / 9)

Berechtigung zur Bearbeitung von Registerdaten A = Abfrage E = Eintragung (Ersteintragung oder Mutation)

Datenfeldnamen Bund Kantone

BJ- BAP- BFM- MJ BA BUPO UGPA BFM- BFM- AIOS ZIVI SJ SV KOST FREPO SVA SR IP BÜR ASYL AUSL

1. Personaliensatz

Nummer des Personaliensatzes A A A A A A A A A A A A A A A A (fortlaufende Systemnummer) Name, Geburtsname, Vorname E A A E A A A A A A A E A E A A Geburtsdatum, -ort, -land E A A E A A A A A A A E A E A A Geschlecht E A A E A A A A A A A E A E A A Heimatort, Staats- E A A E A A A A A A A E A E A A angehörigkeit Eltern E A A E A A A A A A A E A E A A Zivilstand, Ehepartner oder Ehe- E A A E A A A A A A A E A E A A partnerin Adresse, Wohnort unbekannt, E A A E A A A A A A A E A E A A ohne festen Wohnsitz Angabe, ob Urteil A A A A A A A A A A A A A A A A Angabe, ob hängiges A A A A A A A A – A – A A A – – Strafverfahren

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone

BJ- BAP- BFM- MJ BA BUPO UGPA BFM- BFM- AIOS ZIVI SJ SV KOST FREPO SVA SR IP BÜR ASYL AUSL

Angabe, ob Bearbeitungs- E – – – – – – – – – – – – – – – vermerk Angabe, ob pendentes A A A A A A – A A A – A A A A – Ersuchen an ausländisches Straf- register Aufenthaltsstatus aus- E A A A A A – A A A – E A E A – ländischer Staatsangehöriger Mutationsdatum A A A A A A A A A A A A A A A A

2. Falschpersonalien

Name, Vorname E A A E A A A A A A A E E E A A Geburtsdatum E A A E A A A A A A A E E E A A

3. Gesuche von Strafjustizbehörden um Registerauszug im Rahmen eines in der Schweiz hängigen Strafverfahrens Nummer des Personaliensatzes A A – A A A A A – – – A A A – – Datum der Auskunft A A – E A A A A – – – E A E – – Ersuchende Behörde A A – E A A A A – – – E A E – – Das von der ersuchenden A A – E A A A A – – – E A E – – Behörde verwendete Referenz- zeichen Beschuldigung A A – E A A A A – – – E A E – –

4. Verurteilungen

Nummer des Urteils A A A A A A A A A A A A A A A A (fortlaufende Systemnummer)

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone

BJ- BAP- BFM- MJ BA BUPO UGPA BFM- BFM- AIOS ZIVI SJ SV KOST FREPO SVA SR IP BÜR ASYL AUSL

Urteils- und Eröffnungsdatum und E A A E A A A A A A A E A E A A verurteilende Behörde Datum des vorinstanzlichen Urteils E A A E A A A A A A A E A E A A und vorinstanzliche Behörde Das von der urteilenden E A A E A A A A A A A E A E A A Behörde verwendete Referenz- zeichen Vollzugskanton E A A E A A A A A A A A A A A A In Anwesenheit, E A A E A A A A A A A E A E A A in contumaciam, Strafmandat Einsatz-, Zusatz-, Teilzusatz- E A A E A A A A A A A E A E A A urteil Tatart, -form E A A E A A A A A A A E A E A A Alkoholgewichtspromille E – – E – – – – – – – E – E – – Begehungsdatum E A A E A A A A A A A E A E A A (Datum oder Zeitraum) Art und Dauer der Haupt- E A A E A A A A A A A E A E A A strafe Bussenbetrag, -währung E A A E A A A A A A A E A E A A Dauer der Probezeit E A A E A A A A A A A E A E A A Massnahme E A A E A A A A A A A E A E A A Dauer der Untersuchungshaft E A A E A A A A A A A E A E A A Angabe, ob Weisung E A A E A A A A A A A E A E A A

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone

BJ- BAP- BFM- MJ BA BUPO UGPA BFM- BFM- AIOS ZIVI SJ SV KOST FREPO SVA SR IP BÜR ASYL AUSL

Art und Dauer der Nebenstrafe, E A A E A A A A A A A E A E A A bedingt oder unbedingt vollziehbar Strafzumessungsregeln E A A E A A A A A A A E A E A A

5. Nachträgliche Entscheide

Nummer des Entscheids A A A A A A A A A A A A A A A A (fortlaufende Systemnummer) Entscheid- und Eröffnungs- E A A E A A A A A A A E E E A A datum Entscheidbehörde E A A E A A A A A A A E E E A A Entscheidtyp E A A E A A A A A A A E E E A A Entlassungsdatum E A A E A A A A A A A E E E A A Strafe vollzogen, nicht voll- E A A E A A A A A A A E E E A A zogen Landesverweisung vollzogen, E A A E A A A A A A A E E E A A nicht vollzogen Massnahme E A A E A A A A A A A E E E A A Dauer der Probezeit, der E A A E A A A A A A A E E E A A Schutzaufsicht Angabe, ob Weisung E A A E A A A A A A A E E E A A Angerechnete Dauer E A A E A A A A A A A E E E A A Begnadigung E A A E A A A A A A A A A E A A Nachträgliche Strafe nach E A A E A A A A A A A E E E A A Artikel 100ter StGB

Organisationsverordnung für das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement AS 2004

Datenfeldnamen Bund Kantone

BJ- BAP- BFM- MJ BA BUPO UGPA BFM- BFM- AIOS ZIVI SJ SV KOST FREPO SVA SR IP BÜR ASYL AUSL

6. Ersuchen an ausländische Strafregister

Grund des Ersuchens E A A E A A – E E A – E E E E – Angabe, ob Haftsache E A A E A A – E E A – E E E E – Ersuchende Behörde und E A A E A A – E E A – E E E E – Datum des Ersuchens Ersuchte ausländische E A A E A A – E E A – E E E E – Behörde

Abkürzungen: AIOS Abteilung Informations- und Objektsicherheit / Personensicherheitsprüfungen BA Bundesanwaltschaft BAP-IP Bundesamt für Polizei Interpol BFM-ASYL Bundesamt für Migration Asylbereich BJ-SR: Bundesamt für Justiz Strafregister BUPO Bundespolizei FREPO Kantonale Fremdenpolizei BFM-AUSL Bundesamt für Migration Ausländerbereich BFM-BÜR Bundesamt für Migration Bürgerrecht KOST Kantonale Koordinationsstelle MJ Militärjustiz SJ Kantonale Strafjustizbehörde SV Kantonale Strafvollzugsbehörde SVA Kantonales Strassenverkehrsamt UGPA Untergruppe Personelles der Armee ZIVI Vollzugsstelle für den Zivildienst

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Zur Übereinstimmung der Seitenzahlen in allen Amtssprachen der AS bleibt diese Seite leer.

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