AS 2009 3635

Haager Abkommen betreffend die internationale Hinterlegung der gewerblichen Muster oder Modelle, revidiert in London am 2. Juni 1934

SR 0.232.121.1; BS 11 1045

Rückzug eines Vertragsstaates1 Heiliger Stuhl Am 4. August 2006 hat der Heilige Stuhl das Abkommen gekündigt. Die Kündigung wird am 4. August 2007 wirksam.

1 Diese Veröffentlichung ergänzt die früheren in AS 1971 266, 1984 886, 1987 587 und 2004 3885. Eine aktualisierte Fassung des Geltungsbereiches findet sich auf der Internetseite des EDA (http://www.eda.admin.ch/vertraege).

2009-1314 3635

Internationale Hinterlegung der gewerblichen Muster oder Modelle. AS 2009 Haager Abk., revidiert in London