AS 2012 6155

Verordnung des EDI über die Chemikalien-Ansprechperson

Änderung vom 7. November 2012

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) verordnet:

I Die Verordnung des EDI vom 28. Juni 20051 über die Chemikalien-Ansprechperson wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 4

4 Die Ansprechperson muss Auskunft darüber geben können, welche Personen im

Betrieb oder in der Bildungsstätte über die erforderliche Sachkenntnis nach Arti- kel 81 Absatz 1 ChemV verfügen, wenn der Betrieb oder die Bildungsstätte Stoffe oder Zubereitungen abgibt: a. der Gruppe 1 oder 2 nach Anhang 6 ChemV; b. die bestimmungsgemäss der Selbstverteidigung dienen.

Art. 3 Abs. 1 Bst. b und c

1 Betriebe und Bildungsstätten müssen die Ansprechperson den kantonalen Voll-

zugsbehörden unaufgefordert mitteilen, wenn sie: b. Aufgehoben c. Stoffe oder Zubereitungen der Gruppe 1 oder 2 nach Anhang 6 ChemV oder Stoffe oder Zubereitungen, die bestimmungsgemäss der Selbstverteidigung dienen, gewerblich an Dritte abgeben und dazu nach Artikel 81 Absatz 1 ChemV über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Sachkenntnis verfügen müssen;

Art. 5 Aufgehoben

1 SR 813.113.11

2012-1610 6155

Chemikalien-Ansprechperson AS 2012

II Diese Änderung tritt am 1. Dezember 2012 in Kraft.

7. November 2012 Eidgenössische Departement des Innern: Alain Berset

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