AS 2024 201

Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen (EBV)

Präambel

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983¹ wird wie folgt geändert:

Art. 2 Abs. 1^bis1bis Sie sind mit allen verhältnismässigen organisatorischen und technischen Mitteln vor Bedrohungen, Angriffen sowie missbräuchlichen Eingriffen zu schützen.

Art. 8 Abs. 4 und 84 Nach dessen Prüfung erteilt das BAV die Betriebsbewilligung, wenn die übrigen Auflagen der Plangenehmigung oder der Typenzulassung erfüllt sind.8 Es kann auf Grenzbetriebsstrecken nach Anhang 8 Betriebsbewilligungen unter Berücksichtigung der ausländischen Betriebsbewilligung erteilen oder ausländische Betriebsbewilligungen anerkennen, ohne dass dafür ein zwischenstaatliches Abkommen über die gegenseitige Anerkennung solcher Bewilligungen erforderlich ist.

Art. 12 Abs. 44 Für Netzbenutzerinnen sind diejenigen Betriebsvorschriften verbindlich, welche die in Bezug auf die Nutzung der Strecke erforderlichen Regeln enthalten. Hierzu gehören insbesondere Regeln über:a. die Umsetzung öffentlich-rechtlicher Auflagen;b. die bei einer bestimmten Geschwindigkeit erforderliche Bremsleistung und die Kraft der Feststellbremsen sowie die erlaubten Längs- und Querkräfte;c. das Verwenden thermischer Triebfahrzeuge in Tunnels;d. das einzuhaltende Lichtraumprofil;e. die zulässige Radsatzlast und Meterlast;f. das Verkehren von Fahrzeugen mit grossem Achsstand und von Zügen mit Überlänge;g. die maximale Stromentnahme aus der Fahrleitung;h. die anzuwendende Dienstsprache;i. die elektromagnetische Verträglichkeit.

Art. 14 Abs. 22 Bei elektrischen Anlagen, elektrischen Teilen von Schienenfahrzeugen und elektrischen Teilen von Trolleybusanlagen und -fahrzeugen muss der Betriebsinhaber nach Artikel 46 die fachliche Leitung einer sachverständigen Person mit elektrotechnischer Bildung in Form einer Berufslehre, einer gleichwertigen betriebsinternen Ausbildung oder eines Studiums im Bereich der Elektrotechnik übertragen, die Erfahrung im Umgang mit Starkstromanlagen hat und die örtlichen Verhältnisse und die zu treffenden Schutzmassnahmen kennt.

Art. 15f Abs. 1 Fussnote1 Die Trassenvergabestelle führt ein Register mit den für das Befahren der Infrastruktur erforderlichen Informationen, das den Anforderungen des Anhangs zur Durchführungsverordnung (EU) 2019/777² entspricht (Infrastrukturregister).

Art. 15g Abs. 1 Fussnote1 Das BAV teilt dem Europäischen Register genehmigter Fahrzeugtypen die in Anhang II des Durchführungsbeschlusses 2011/665/EU³ genannten Daten innert der in dessen Anhang I genannten Fristen mit.

Art. 34 Abs. 1 und 21 Betrifft nur den französischen Text.2 In den Stationen darf die Neigung der Gleise, auf denen Züge zusammengestellt, getrennt oder Wagen abgestellt werden, nicht grösser als 2 Promille sein.

Art. 47 Abs. 11 Fahrzeuge sind so zu planen, zu erstellen, zu betreiben und instand zu halten, dass ein sicherer, zuverlässiger und verschleissarmer Eisenbahnbetrieb auf der zu befahrenden Infrastruktur möglich ist.

Art. 50 Abs. 22 Triebfahrzeuge und Steuerwagen sind mit einer Sicherheitssteuerung und einem Zugbeeinflussungssystem auszurüsten. Sie sind auf die Sicherungsanlagen und Telematikanwendungen abzustimmen. Die Anforderungen an die auf den Fahrzeugen installierten Sicherungsanlagen und Telematikanwendungen richten sich nach den Artikeln 38 und 39.

Art. 52 Sachüberschrift und Abs. 3 Betrifft nur den italienischen Text.3 Die Bremswirkung darf durch Abnützung, Spiel und andere Systeme nicht beeinträchtigt werden. Die Bremsen müssen im Stillstand prüfbar sein.

Art. 54 Abs. 11 Die Sicherheit der Fahrzeuge und Zugskompositionen von Zahnradbahnen vor Entgleisung muss auf der ganzen Strecke in allen voraussehbaren Extremfällen gewährleistet sein. Zu beachten sind insbesondere die Anforderungen:a. an die Sicherheit gegen Entgleisen;b. an den Zahneingriff.

Art. 74 Ausschluss UnbefugterAn den für die Sicherheit wichtigen Einsatzorten wie Arbeitsplätzen von Bahnpersonal, Technikräumen und Führerständen darf sich nur das für die Bedienung, Kontrollen und Instandhaltungsarbeiten instruierte Personal aufhalten. Ausnahmen bedürfen der ausdrücklichen Bewilligung des Bahnunternehmens.

Art. 76 Abs. 1 Bst. a und 21 Betrifft nur den französischen und italienischen Text.2 Das UVEK legt die generellen Höchstgeschwindigkeiten auf nicht interoperablen Strecken fest.

Art. 77 Abs. 1 und 31 Die Funktionsfähigkeit der automatischen Bremse ist nach dem Bilden der Züge und nach Änderungen in deren Zusammensetzung zu prüfen.3 Das UVEK legt die Bremsordnung auf nicht interoperablen Strecken fest.

Art. 83g Abs. 2Aufgehoben

Art. 83j Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 1. Mai 20241 Bestehende Triebfahrzeuge mit Umrichtern sind bis zum 31. Dezember 2025 so umzubauen, dass sie sich bei einer Frequenz von über 87 Hertz gegenüber dem Bahnstromnetz passiv verhalten.2 Die sicherheitsrelevanten Funktionen bestehender Fahrzeuge von Zahnradbahnen sind, soweit technisch möglich, bis zum 30. Juni 2026 redundant aus- oder nachzurüsten.

II

¹ Anhang 6 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

² Anhang 7 wird aufgehoben.

³ Diese Verordnung erhält neu einen Anhang 8.

III

Anhang 2 der Eisenbahn-Netzzugangsverordnung vom 25. November 1998⁴ wird aufgehoben.

IV

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.

1. Mai 2024

Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Viola Amherd
Der Bundeskanzler: Viktor Rossi

(Art. 15a Abs. 2, 15d Abs. 1, 15k Abs. 3, 15l Abs. 1)

Interoperables Hauptnetz

Lausanne–Vevey

Vevey–Les Paluds (Abzw.)–St-Maurice

St-Maurice–Martigny

Martigny–Sierre–St. German (Abzw.)

St. German (Abzw.)–Visp–Brig

Brig–Grenze–Iselle (–Domodossola)

Genève-Aéroport–St-Jean (Abzw.)

St-Jean (Abzw.)–Genève

St-Jean (Abzw.)–Jonction (Abzw.)–Chêne-Bougeries (Grenze)

Genève–Châtelaine (Abzw.)–La Plaine–Grenze (–Bellegarde)

Châtelaine (Abzw.)–Jonction (Abzw.)

Genève–Genève-Eaux-Vives–Chêne-Bougeries (Grenze)

Genève–Morges–Lonay-Préverenges

Lonay-Préverenges–Denges-Echandens

Denges-Echandens–Renens VD

Renens VD–Lausanne

Lonay-Préverenges–Lausanne-Triage

Lausanne-Triage–Renens VD

Lausanne-Triage–Bussigny

Daillens (Abzw.)–Le Day

Le Day–Vallorbe

Vallorbe–Grenze (–Frasne)

Denges-Echandens–Lécheires (Abzw.)

Lécheires (Abzw.)–Bussigny

Renens VD–Lausanne Sébeillon–Lausanne

Renens VD–Bussigny

Bussigny–Cossonay–Daillens (Abzw.)

Daillens (Abzw.)–Chavornay

Chavornay–Yverdon

Yverdon–Auvernier

Auvernier–Neuchâtel-Vauseyon

Neuchâtel-Vauseyon–Neuchâtel

Neuchâtel–Cornaux–Biel/Bienne

Basel SBB–Ruchfeld (Abzw.)

Lausanne–Puidoux

Puidoux–Palézieux

Palézieux–Romont

Romont–Fribourg/Freiburg

Fribourg/Freiburg–Flamatt

Flamatt–Bern Weyermannshaus–Bern

Biel/Bienne–Biel/Bienne RB

Biel/Bienne RB–Biel Mett (Abzw.)

Bern–Bern Wylerfeld–Wankdorf (Abzw.)–Ostermundigen

Ostermundigen–Gümligen

Gümligen–Thun

Löchligut (Abzw.)–Wankdorf (Abzw.)–Ostermundigen

Spiez–Wengi-Ey (Abzw.)

Wengi-Ey (Abzw.)–Frutigen

Frutigen–Lötschberg-Tunnel–Brig

Wengi-Ey (Abzw.)–Frutigen Nordportal (Abzw.)

Frutigen Nordportal (Abzw.)–Lötschberg-Basistunnel–St. German (Abzw.)

Frutigen–Frutigen Nordportal (Abzw.)

Thun–Spiez

Biel/Bienne–Biel Mett (Abzw.)

Biel Mett (Abzw.)–Lengnau

Lengnau–Solothurn West

Solothurn West–Solothurn

Solothurn–Niederbipp

Niederbipp–Oensingen

Oensingen–Olten

Solothurn–Ausbaustrecke–Wanzwil (Abzw.)

Bern–Bern Wylerfeld–Löchligut (Abzw.)

Löchligut (Abzw.)–Zollikofen

Zollikofen–Mattstetten (Abzw.)

Mattstetten (Abzw.)–Burgdorf

Burgdorf–Herzogenbuchsee–Langenthal

Langenthal–Rothrist

Rothrist–Aarburg-Oftringen–Olten

Löchligut (Abzw.)–Grauholz-Tunnel–Äspli (Abzw.)

Äspli (Abzw.)–Neubaustrecke–Wanzwil (Abzw.)

Wanzwil (Abzw.)–Rothrist

Rothrist–Born-Tunnel–Olten

Äspli (Abzw.)–Mattstetten (Abzw.)

Rothrist–Kriegsschleife–Zofingen

Basel SBB–Muttenz

Muttenz–Pratteln

Pratteln–Liestal

Liestal–Sissach

Sissach–Hauenstein-Basistunnel–Olten Nord (Abzw.)

Olten Nord (Abzw.)–Olten

Muttenz–Adler-Tunnel–Liestal

Basel SBB RB–Birsfelden Hafen

Basel SBB RB–Gellert (Abzw.)–Infrastrukturgrenze SBB–Basel Bad Bf

Basel Bad Bf–Basel Bad Rbf W 568

Basel Bad Rbf W 568–Infrastrukturgrenze HBS–Basel Kleinhüningen Hafen

Basel Bad Rbf W 568–Basel Bad Rbf Staatsgrenze

Basel Bad Rbf W 575–Basel Bad Rbf Gruppe F Staatsgrenze

Muttenz–Gellert (Abzw.)

Pratteln–Basel SBB RB

Basel SBB RB–Ruchfeld (Abzw.)

Basel SBB RB–Basel SBB GB

Basel SBB GB–Basel SBB

Ruchfeld (Abzw.)–Basel GB

Olten–Aarburg-Oftringen–Zofingen

Zofingen–Sursee

Sursee–Hübeli (Abzw.)–Emmenbrücke

Emmenbrücke–Fluhmühle (Abzw.)–Gütsch (Abzw.)–Luzern

Olten Nord (Abzw.)–Verbindungslinie–Olten Ost (Abzw.)–Dulliken

Basel SBB–Basel St. Johann

Basel St. Johann–Basel St. Johann Hafen

Basel St. Johann–Grenze (–St-Louis)

Basel SBB–Gellert (Abzw.)–Infrastrukturgrenze SBB–Basel Bad Bf

Weil am Rhein Staatsgrenze–Basel Bad Bf

Basel Bad Bf–Grenzach Staatsgrenze

Basel Bad Bf–Riehen Staatsgrenze

Olten–Olten Ost (Abzw.)–Dulliken

Dulliken–Aarau

Däniken Ost–Eppenbergtunnel–Wöschnau

Aarau–Rupperswil

Rupperswil–Brugg AG

Immensee–Arth-Goldau

Arth-Goldau–Rynächt

Rynächt–Gotthard-Basistunnel–Pollegio Nord

Pollegio Nord–Giubiasco

Giubiasco–Galleria Mte Ceneri–Taverne-Torricella

S. Antonino/Giubiasco ovest–Galleria di base Mte Ceneri–Vezia (Abzw.)

Taverne-Torricella–Lugano

Lugano–Mendrisio–Balerna

Balerna–Chiasso

Giubiasco–Cadenazzo

Cadenazzo–Ranzo-S. A.–Confine (–Pino-T.–Luino)

Taverne-Torricella–Lugano Vedeggio

Balerna–Chiasso Sm

Rupperswil–Lenzburg

Lenzburg–Gexi (Abzw.)

Gexi (Abzw.)–Othmarsingen

Othmarsingen–Gruemet (Abzw.)

Mägenwil–Birr

Gruemet (Abzw.)–Heitersberg-Tunnel–Killwangen-Spreitenbach

Gexi (Abzw.)–Hendschiken

Hendschiken–Wohlen

Wohlen–Rotkreuz

Rotkreuz–Immensee

Hendschiken–Othmarsingen

Othmarsingen–Lupfig

Lupfig–Brugg Süd (Abzw.)

Brugg Süd (Abzw.)–Brugg AG

Brugg Nord (Abzw.)–Verbindungslinie–Brugg Süd (Abzw.)

Thalwil–Zimmerberg-Tunnel–Sihlbrugg

Sihlbrugg–Albis-Tunnel–Zug

Rotkreuz–Fluhmühle (Abzw.)–Gütsch (Abzw.)–Luzern

Arth-Goldau–Zug

Pratteln–Stein-Säckingen

Stein-Säckingen–Bözberg-Tunnel–Brugg Nord (Abzw.)

Brugg Nord (Abzw.)–Brugg AG

Zürich Altstetten–Zürich Herdern–Zürich Vorbahnhof Nord–Zürich HB

Würenlos–Killwangen-Spreitenbach

Killwangen-Spreitenbach–Rangierbahnhof Limmattal

Rangierbahnhof Limmattal–Dietikon

Dietikon–Zürich Mülligen–Zürich Altstetten

Zürich Altstetten–Hard (Abzw.)–Zürich Oerlikon

Killwangen-Spreitenbach–Zürich Altstetten

Zürich Altstetten–Zürich HB

Zürich Altstetten–Zürich Hardbrücke–Zürich HB (Gl. 41–44)

Zürich Altstetten–Zürich GB

Zürich GB–Zürich Aussersihl (Abzw.)

Wallisellen–Zürich Oerlikon

Zürich Oerlikon–Zürich Wipkingen–Zürich HB

Winterthur–Effretikon

Effretikon–Hürlistein (Abzw.)–Bassersdorf

Bassersdorf–Zürich Flughafen–Opfikon (Abzw.)

Brüttenertunnel (Bassersdorf/Dietlikon–Tössmühle [Winterthur])

Opfikon (Abzw.)–Zürich Oerlikon

Zürich Oerlikon–Hard (Abzw.)–Zürich Hardbrücke–Zürich HB

Effretikon–Hürlistein (Abzw.)–Dietlikon

Dietlikon–Wallisellen

Opfikon (Abzw.)–Kloten–Bassersdorf

Schaffhausen–Neuhausen

Neuhausen–Eglisau

Eglisau–Bülach

Bülach–Oberglatt

Oberglatt–Glattbrugg

Glattbrugg–Zürich Oerlikon

Zürich Oerlikon–Hard (Abzw.)–Zürich Hardbrücke–Zürich HB (Gl. 41–44)

Zürich Oerlikon–Weinbergtunnel–Zürich HB (Gl. 31–34 und A-Gruppe) (Durchmesserlinie)

Glattbrugg–Opfikon Süd (Abzw.)–Zürich Seebach

Schaffhausen–Infrastrukturgrenze Gemeinschaftsbahnhof–Thayngen Staatsgrenze

St. Margrethen–Grenze (–Lustenau)

Winterthur–Winterthur Grüze–Wil

Wil–Gossau SG

Gossau SG–St. Gallen

St. Gallen–St. Gallen St. Fiden

St. Gallen St. Fiden–Rorschach

Rorschach–St. Margrethen

Zürich HB–Zürich Aussersihl (Abzw.)

Zürich HB (Gl. 31–34 und A-Gruppe)–Kohlendreieckbrücke–Zürich Vorbahnhof–Letzigrabenbrücke–Zürich Altstetten (Durchmesserlinie)

Zürich Aussersihl (Abzw.)–Zürich Wiedikon

Zürich Wiedikon–Thalwil

Zürich Aussersihl (Abzw.)–Zimmerberg-Basistunnel–Litti

(Art. 8 Abs. 8)

Grenzbetriebsstrecken

Basel Bad Bf–Grenze (–Weil am Rhein)
Basel Bad Bf–Grenze (–Basel Bad Rbf Gruppe C–Basel Bad Rbf Gruppe A)
Basel Bad Bf–Basel Bad Rbf Gruppe F–Grenze (–Weil am Rhein)
Basel Bad Bf–Basel SBB
Basel Bad Bf–Basel SBB RB
Basel SBB RB-Nordkopf–Basel St. Jakob–Basel GB–Basel SBB
Basel Bad Bf–Grenze (–Grenzach)
Basel Bad Bf–Grenze (–Lörrach)
Kreuzlingen–Grenze (–Konstanz)
Kreuzlingen Hafen–Grenze (–Konstanz)
Kreuzlingen–Kreuzlingen Hafen
Schaffhausen–Grenze (–Gottmadingen)
Schaffhausen–Grenze (–Erzingen [Baden])
St. Margrethen–Grenze (–Lustenau)
Buchs SG–Grenze (–Schaan-Vaduz)
Basel SBB–Basel St. Johann–Grenze (–Saint-Louis)
Vallorbe–Grenze (–Les Longevilles Rochejean)
Genève–Genève La Praille–Chêne-Bourg–Grenze (–Annemasse)
Genève–La Plaine–Grenze (–Bellegarde)
Genève La Praille–La Plaine–Grenze (–Bellegarde)
Chiasso Viaggiatori–Grenze (–Como/Galleria Monte Olimpino II)
Chiasso Smistamento–Grenze (–Como/Galleria Monte Olimpino II)
Locarno–Grenze (–Ribellasca)