17.5145 · Fragestunde. Frage · 2017-03-08
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
In der 15. Runde des Menschenrechtsdialoges Schweiz-China wurden die besorgniserregende Situation in Tibet und spezifische Einzelfälle angesprochen.
1. Welche Einzelfälle von tibetischen politischen Gefangenen wurden angesprochen?
2. Wurde der Appell-Brief der Tibetorganisationen an die chinesische Delegation angesprochen? Wie reagierte die chinesische Delegation?
3. Wird die Schweiz bei der allfälligen Entsendung des Uno-Menschenrechtskommissars nach China eine aktive Rolle übernehmen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.