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17.5572 · Fragestunde. Frage · 2017-11-30

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Abdullah Öcalan ist seit 1999 inhaftiert und hat seit dem Besuch seines Bruders am 11. September 2016 keinen Besuch mehr erhalten. Beunruhigte Stimmen bezüglich seines Gesundheitszustands werden laut. Seine letzte Äusserung war, dass dieser Krieg von keiner Seite gewonnen werden könne; es sei Zeit, die Waffen niederzulegen.

Ich möchte, dass die Schweiz als Depositar der Genfer Rotkreuzkonventionen gegenüber der türkischen Regierung dafür eintritt, dass Öcalan von Vertretern des Roten Kreuzes besucht werden kann.

Stellungnahme des Bundesrates

Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache.