21.4478 · Interpellation · 2021-12-16
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Die Imkerinnen und Imker sind äusserst besorgt um ihre Bienen. Trotz der Bemühungen des Bundes, das Auftreten und die Entwicklung der Populationen der Asiatischen Hornisse zu verfolgen, schreitet die Ausbreitung dieser invasiven exotischen Art in der Schweiz weiter voran.
Die Asiatische Hornisse ist eine invasive gebietsfremde Art, die seit ihrer Ankunft in Südwestfrankreich im Jahr 2004 nach und nach die umliegenden Regionen und Länder besiedelt, und zwar mit einer Geschwindigkeit von einigen Dutzend Kilometern pro Jahr. Das Tier ist ein gefürchteter Räuber von Honigbienen, deren Kolonien es innerhalb weniger Wochen auslöschen kann.
In der Antwort auf die Interpellation 20.4480 überträgt der Bundesrat den Kantonen die Verantwortung für die Beseitigung der Nester der Asiatischen Hornisse. Diese Arbeit erfordert hochspezialisierte Kenntnisse und Fähigkeiten, die in den Kantonen in der Regel nicht vorhanden sind, und die Kantone stehen dieser neuen Bedrohung oft ratlos gegenüber. Die Zerstörung von Nestern ist zudem finanziell sehr kostspielig. Dennoch bleibt sie derzeit die beste aller Massnahmen, da sie gezielt ist und die Populationen anderer Insektenarten, die bereits unter starkem Druck stehen, in keiner Weise beeinträchtigt. Mögliche Finanzierungsvorschläge wurden im Rahmen der Revision des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01) erwähnt, die der Bundesrat dem Parlament zur Beratung im Jahr 2021 übermitteln sollte. Die Situation ist dringend und der Entwurf noch nicht dem Parlament vorgelegt worden.
Doch die Asiatische Hornisse wartet nicht und die Situation verschlechtert sich. Inzwischen ist ihre Anwesenheit in den Kantonen Genf, Jura und Tessin nachgewiesen und ihre Fortpflanzung ist im zweiten Jahr in Folge auf Schweizer Gebiet nachgewiesen.
1. Welche Massnahmen hat der Bundesrat ergriffen, um die Kantone zu warnen, zu motivieren und sie bei ihren Programmen zur Vernichtung der Nester der asiatischen Hornisse zu unterstützen?
2. Hat der Bundesrat in Erwägung gezogen, die Klassifizierung der Asiatischen Hornisse im Rahmen der Strategie zur Bekämpfung invasiver gebietsfremder Arten voranzutreiben?
3. Hat der Bundesrat im Rahmen der Revision des Umweltschutzgesetzes (SR 814.01), die dem Parlament im Jahr 2021 hätte vorgelegt werden sollen, neue Massnahmen, insbesondere finanzieller Art, in Betracht gezogen?
Stellungnahme des Bundesrates
1. Der Bundesrat verweist auf seine Stellungahme zur Interpellation 20.4480 Baume-Schneider "Präsenz der Asiatischen Hornisse. Sich gemeinsam mit den Bienenzüchterinnen und Bienenzüchtern auf den Frühling vorbereiten". Die dargelegten Massnahmen haben sich bis heute als ausreichend erwiesen.
2. Die Arbeiten zur "Klassifizierung" bzw. Einstufung der verschiedenen Arten - auch der Asiatischen Hornisse - im Rahmen des Stufenkonzepts der Strategie der Schweiz zu invasiven gebietsfremden Arten sind im Gange. Sie sind auf den Zeitplan der Revision des Umweltschutzgesetzes (USG; SR 814.01) abgestimmt.
3. Im Rahmen der nun abgeschlossenen Vernehmlassung zum USG wurde insbesondere seitens der Kantone eine stärkere Beteiligung des Bundes an den Bekämpfungsmassnahmen der Kantone gefordert. Der Bundesrat wird im Verlauf des Jahres 2022 über die Vorlage befinden.
Antwort des Bundesrates.