Wortlaut

Das BFS sieht in seinem Referenzszenario ein Bevölkerungswachstum auf 10 Millionen EinwohnerInnen in der Schweiz vor. Auch wenn dieses Szenario mit vielen Unsicherheiten behaftet ist, wirft es hohe Wellen und sorgt in der Bevölkerung für Verunsicherung. Es wird derzeit bewusst dafür genutzt, um übertriebene Darstellungen zu verbreiten und Ängste zu schüren. Stattdessen sollte dieses Szenario Anlass dazu geben, proaktiv eine bedarfsgerechte, zukunftsorientierte Grundlage für unser Land zu erarbeiten und eine positiv geprägte Vision einer 10 Millionen Schweiz zu entwickeln. Daraus müssen Planungsziele und Massnahmen abgeleitet werden. Denn problematisch ist eine 10 Millionen Schweiz nur, wenn wir es versäumen, unsere Versorgung und Infrastruktur entsprechend anzupassen.

Es ist die Aufgabe der Landesregierung, die Schweiz in die Zukunft zu führen und das erforderliche Fundament dafür zu bauen. Ein Beobachten und Ad-Hoc Reagieren auf externe Einflüsse und Krisen reicht nicht mehr aus. Aus diesem Grund fordern wir den Bundesrat auf, in einem Bericht das Zukunftsbild einer 10 Millionen Schweiz zu konkretisieren, in welchem Chancen positiv umgesetzt und Herausforderungen durch die Definierung von Lösungen, Planungszielen und konkreten Massnahmen systematisch bewältigt werden. Die Auswirkungen einer 10 Millionen Schweiz, insbesondere (aber nicht ausschliesslich) auf

- Grundversorgung

- Wohnraum

- Verkehrskapazität (multimodal)

- Schule und Bildung

- Gesundheitsversorgung

- Altersvorsorge,

sollen identifiziert und entsprechende Planungsziele formuliert werden. Dabei soll auch der Finanzierungsbedarf der Massnahmen und die Auswirkungen auf unseren Wohlstand benannt werden.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat wird das Anliegen der Postulantin im Rahmen der Botschaft zur Legislaturplanung 2023-2027 aufnehmen.

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.