Eine gut ausgebaute Zulaufstrecke im Fricktal stärkt den nationalen und internationalen Bahnverkehr

Wortlaut

Die Auslastung insbesondere in den grossen Bahnknoten steigt zunehmend und Zulaufstrecken erreichen ihre Kapazitätsgrenzen. Das Fricktal ist der einzige nationale Korridor nach Basel, auf dem noch kein Infrastrukturausbau für einen S-Bahn-Viertelstundentakt beschlossen wurde.

Auf den nationalen Zulaufstrecken nach Basel überlagert sich, wie sonst nirgends, der starke Güterverkehr der Nord-Süd-Achse mit dem nationalen und regionalen Personenverkehr. Weder im Knoten Basel, wo separate Gleise für eine Entflechtung der S-Bahn fehlen, noch auf den nationalen Zulaufstrecken, allen voran im Fricktal, werden die heutigen Infrastrukturkapazitäten die künftige Nachfrage bewältigen können.

Angebotsausbauten im regionalen und nationalen Personenverkehr sind quasi unmöglich, freie Trassen für neue internationale Personenverkehrsangebote nicht verfügbar. Entflechtungen der Verkehrsarten in den neuralgischen Abschnitten sowie Kapazitätsausbauten auf den Strecken mindern Engpässe und erhöhen Flexibilität und Betriebsstabilität. Damit das Gesamtsystem im Bahnknoten Basel zukunftsfähig und verlässlich wird, müssen neben der Realisierung des Tiefbahnhofs Basel SBB und dem gewünschten Wiederausbau der Bahnstrecke Winterthur-Basel für den Personenverkehr auch die nationalen Zulaufstrecken nach Basel, insbesondere das Fricktal, entsprechend gestärkt werden.

Ich bitte deshalb den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:

• Was wären die Auswirkungen eines sich akzentuierenden Kapazitätsengpasses auf den nationalen Zulaufstrecken nach Basel?

• Wie wäre die andauernde Angebotsstagnation des regionalen Personenverkehrs (S-Bahn) in der prosperierenden Agglomeration Basel, z. B. im Fricktal, im Kontext der Perspektive BAHN 2050 und der Klimapolitik der Schweiz begründbar?

• Wie stellt der Bundesrat sicher, dass die geplante Entflechtung des Verkehrs im Bahnknoten Basel inkl. Zulaufstrecken wie im Fricktal rechtzeitig erfolgen kann?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Beim Infrastrukturausbau für die Bahn dürfen nicht nur die Zulaufstrecken berücksichtigt werden, vielmehr müssen auch die grossen Bahnknoten für die Aufnahme von Mehrverkehr ertüchtigt werden. Im Mai 2022 wurde der Schlussbericht zur Konfiguration des Knotens Basel vom BAV publiziert, der sogenannte Fünf-Punkte-Plan. Darin wurde aufgezeigt, dass in einem ersten Schritt ein Ausbau im Umfeld des Bahnhofs Basel SBB notwendig ist, um genügend Service- und Abstellanlangen bereitzustellen sowie zusätzliche Kapazität während späterer Bauarbeiten und im künftigen Betrieb zu schaffen. Diese Ausbaumassnahmen sind eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass als mögliche nächste Etappe Angebotserweiterungen im Fricktal in Betracht gezogen werden können. 2. Gemäss Perspektive BAHN 2050 ist Basel ein metropolitanes Zentrum. Dieses Zentrum des trinationalen Metropolitanraums bildet in der Langfristperspektive einen wichtigen Knotenpunkt im nationalen Fernverkehrsnetz des Personenverkehrs. Zudem führen über Basel internationale Bahnverbindungen Richtung Frankreich und Deutschland. Diese sollen ausgebaut werden. Neue Destinationen wie zum Beispiel die Benelux-Länder und Grossbritannien sind anzustreben. Der Regionalverkehr soll auch im grenznahen Ausland ausgebaut und die grenzüberschreitenden Verbindungen damit gestärkt werden. 3. In einer umfassenden Vorstudie wird seit Januar 2022 der gesamte Perimeter des Bahnknoten Basel basierend auf dem Fünf-Punkte-Plan vertieft studiert. Untersucht werden das Umfeld des Bahnhofs Basel SBB, der Tiefbahnhof SBB, die Linienführung des Herzstücks mit Westast nach Basel Badischer Bahnhof und mit Ostast nach Basel St. Johann. Die Vorstudie wird Ende 2024 fertig gestellt. Ab 2025 werden erste Projektierungsarbeiten für die Ertüchtigung des Bahnhofs Basel SBB in die Wege geleitet und eine Vorstudie für die Entflechtung Pratteln gestartet. Damit werden wichtige erste Schritte in Richtung einer möglichen Einführung des Viertelstundentaktes ins Fricktal gemacht.